Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264673 mal)

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6300 am: 11. Oktober 2019, 11:35:11 »
ich habe ohnehin nie verstanden, was solche Verbote bringen sollten
Keine Möglichkeit mehr offen Werbung zu machen, Möglichkeit zum Verbot von Versammlungen. Bestehende Netzwerke werden durch ein Verbot vermutlich wenig beeinträchtigt, aber ein Wachsen ist nur mit Schwierigkeiten möglich.
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6301 am: 11. Oktober 2019, 19:32:13 »
nur hindert es diese Typen halt nicht daran, einfach weiterzumachen.
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Offline SchlafSchaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6302 am: 11. Oktober 2019, 22:43:02 »
Liebig brüllt doch wirklich danach, das ihn irgendwer mal dezent die Knabberleiste neu ausrichtet, oder?

An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
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Offline Chemtrail-Fan

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6303 am: 11. Oktober 2019, 23:18:02 »
Und dann kommt ein Innenminister, sagt, ihr seid ab jetzt verboten, und alles ist gut und alle Mitglieder gehen bedröppelt nach hause um fortan Kaffeekränzchen zu machen?

Ich weiß ja nicht, ob das vielleicht mal wieder "typisch deutsch" ist  - sprich: es muss alles absolut exakt in Vorschriften und Gesetzen festgehalten sein, sonst wirkt es nicht. Das Gefühl hatte ich schon im Verlauf des absurden NPD-Verbotsverfahrens, bei dem von vorneherein alle Beteiligten wussten, dass da unterm Strich nichts dabei herauskommt.
Oder wie bei den Regelungen für BTM wie Methamphetamine - man verbietet ganz exakt einen fix definierten Wirkstoff - die Hersteller modifizieren den Wirkstoff mehr oder weniger geringfügig und schon ist wieder alles legal.
Hase und Igel in Reinkultur.
Ich habe den Eindruck: Man verbietet etwas und zeigt damit, dass man was tut. Ob das Wirkung zeigt oder nicht ist erst mal wurscht. Man kann ja dann wieder was tun, wenn es erforderlich sein sollte. Die Wurzel der jeweiligen Übel lässt man schön offen. Das kommt mir irgendwie schon fast reichsbürgerlich vor - es ist ja verboten, weil es einen ganz offiziellen Text dazu gibt, also macht es auch niemand.
Ich habe mir bereits eine feste Meinung gebildet! Verwirren Sie mich bitte nicht mit Fakten!
 
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Offline kairo

Re: Presseschnipsel
« Antwort #6304 am: 12. Oktober 2019, 08:36:15 »
Ich weiß ja nicht, ob das vielleicht mal wieder "typisch deutsch" ist  - sprich: es muss alles absolut exakt in Vorschriften und Gesetzen festgehalten sein, sonst wirkt es nicht.

Ich verstehe schon, was du meinst, aber mir ist es immer noch lieber, alle (auch der Staat) müssen sich ganz genau an die Regeln halten als wenn die Dinge freihändig nach Gutsherrenart geregelt werden. Hatten wir ja auch schon, hat aber nicht funktioniert wie gewünscht.

Die Wurzel der jeweiligen Übel lässt man schön offen.

Diese Wurzeln sind in der Regel Maßnahmen der Gesetzgebung oder Regelung nicht zugänglich.
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6305 am: 12. Oktober 2019, 11:21:27 »
Liebig brüllt doch wirklich danach, das ihn irgendwer mal dezent die Knabberleiste neu ausrichtet, oder?

Na hoffentlich machts keiner. Ein weiterer Mehrtürer hat geade noch gefehlt.
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6306 am: 12. Oktober 2019, 17:51:54 »
Sachsen: Ein Neurechter muß zurücktreten:


Zitat
Evangelische Kirche
Bischof verschwieg rechtsextreme Texte
Stand: 12.10.2019 12:35 Uhr

In der evangelischen Kirche war der sächsische Landesbischof Rentzing schon lange umstritten. Nach Kritik an Verbindungen zur Neuen Rechten tritt er nun zurück - die wahren Gründe ließ er im Dunkeln.

Von Arnd Henze, WDR

Nach Informationen des WDR tauchten Anfang der Woche zahlreiche Texte auf, die den sächsischen Landesbischof Carsten Rentzing zwischen 1989 und 1992 als Redakteur der extrem rechten Zeitschrift "Fragmente - das konservative Kulturmagazin" verfasst hat und die in der Deutschen Bibliothek in Frankfurt/Main archiviert sind.

Antidemokratisches Staatsverständnis
In einer Reihe von Aufsätzen drückt er seine Verachtung für die liberale Demokratie aus und vertritt ein autoritär-elitäres und völkisches Staatsverständnis. So schreibt Rentzing, der damals Theologie und Philosophie studierte: "Dass ein Staat, (...) in dem Feigheit vor Tapferkeit, Selbstverwirklichung vor Freiheit, Leben vor Ehre gilt, dem Untergang geweiht ist, dürfte kaum bezweifelt werden."

Die demokratische Staatsverfassung lege "auf die Freisetzung großer Persönlichkeiten keinen großen Wert. An die Stelle der einsamen Entscheidungen großer Männer setzt man vielfältige Beratungen und Mehrheitsentscheidungen, die letztlich die Nivellierung der Geister fördert". Das demokratische System vermenge "die jeweils klassischen Entartungsformen".

Rentzing bestreitet zudem die universale Gültigkeit von Menschenrechten und Rechtsstaat: "Die neuzeitliche Frage nach den Menschenrechten ist unprotestantisch", schreibt er 1991 in einem Aufsatz über "Protestantismus und Konservativismus".

Sympathien für die "Republikaner"
Immer wieder finden sich rassistische und völkische Gedanken in den Aufsätzen. Dem "Liberalismus als Staatsräson" wirft er vor allem in der Debatte um die multikulturelle Gesellschaft die "Zerstörung des Grund(werte)konsens" vor. Denn ein Teil der Gesellschaft definiere "den Begriff der Bürgerschaft über den Kopf der anderen hinweg um". Aus dem deutschen Staatsvolk werde eine multikulturelle Gesellschaft, in der auch Ausländer zu Mitbürgern würden.

Auch die Staatsgewalt verändere sich, wenn "Ausländer in die Exekutive" kämen. Wer das tue, stoße "auf den Widerstand derjenigen, die an ethnisch und religiös Tradiertem festhalten - allen Anfeindungen und Verleumdungen zum Trotz!"

Ohne sich selber zu einer politischen Partei zu bekennen, zeigt Rentzing in dieser Zeit deutliche Sympathien für den Aufstieg der rechten "Republikaner". Es handele sich dabei um "Wähler, die den üblichen Polit-Brei satt hatten und sich bei den letzten Wahlen klareren Tönen anschlossen."

Spoiler
Mitgliedschaft in schlagender Verbindung
Viele Texte der Zeitschrift "Fragmente" zeichnen ein geschichtsrevisionistisches Bild. So wird schon in der ersten Ausgabe eine Mitschuld Polens am Zweiten Weltkrieg behauptet. Ganzseitige Anzeigen stammen von rechtsextremen Gruppen und Reichsbürgern, die das Fortbestehen des Deutschen Reiches propagierten. Auch der "Coburger Konvent", ein Zusammenschluss schlagender Verbindungen, inserierte regelmäßig.

Rentzing ist selbst bis heute Mitglied der pflichtschlagenden Verbindung "Alte Prager Landsmannschaft Hercynia". Diese Tatsache hatte er bei seiner Bischofsbewerbung ebenso verschwiegen wie einen Vortrag 2013 in der "Bibliothek des Konservativismus", die als eine der Denkschulen der "Neuen Rechten" gilt. Geleitet wird die BdK heute von Wolfgang Fenske, wie Rentzing vor Jahren Redakteur der "Fragmente."

Hunderte Kirchenmitglieder unterschrieben Petition
Als diese Verstrickungen ins rechte Milieu vor einigen Wochen bekannt wurden, lehnte Rentzing eine förmliche Distanzierung ab und erklärte lediglich, er habe sich früher "für Dinge begeistert, die später an Bedeutung verlieren". Daraufhin hatten haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter der sächsischen Landeskirche die Petition "Nächstenliebe verlangt Klarheit" gestartet, in der 700 Kirchenmitglieder eine öffentliche Abgrenzung des Bischofs von rechtem Gedankengut fordern.

Auf diesen kircheninternen Druck verweist nun Rentzing in seiner Rücktrittserklärung - ohne die bis dahin noch nicht bekannte Redakteurstätigkeit für die rechtsextreme Zeitschrift offen zu erwähnen. Er trete zurück, um "Schaden von meiner Kirche abzuwenden", heißt es allgemein in der Erklärung.

Nach Informationen des WDR wurde er allerdings gestern von einem Pfarrer vertraulich mit den Texten konfrontiert und gebeten, sich öffentlich zu erklären. In der Stellungnahme des Bischofs findet sich aber nur der nicht näher konkretisierte Satz: "Positionen, die ich vor 30 Jahren vertreten habe, teile ich heute nicht mehr."

Landeskirche vor Zerreißprobe
Rentzing selbst hat sich zu den Vorwürfen auf WDR-Anfrage bisher nicht geäußert. Sein Sprecher antwortete auf die schriftliche Bitte um Kontaktvermittlung, er sei als Sprecher des Landesbischofs unerreichbar.

Mit dem Rücktritt steht die sächsische Landeskirche nun vor einer Zerreißprobe. Denn schon bei der Bischofswahl 2015 war Rentzing als Kandidat der Konservativen mit nur einer Stimme Mehrheit gewählt worden. Seine Weigerung, sich kritisch gegenüber der AfD zu positionieren, war in der Landeskirche vor allem seit der Bundestagswahl 2017 heftig umstritten. Die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger dürfte sich deshalb schwierig gestalten, die Wahl in jedem Fall eine Richtungsentscheidung werden.
[close]
https://www.tagesschau.de/investigativ/bischof-rentzing-101.html
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6307 am: 14. Oktober 2019, 08:58:44 »
Endlich weiß ich, wie man's richtig schreibt!   ;D


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Offline Gutemine

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6308 am: 14. Oktober 2019, 11:57:12 »
Das betrifft zwischenzeitlich wohl alle Messanger-Dienste. Egal ob Volkskammer, Patrioten, Enten oder wer auch immer, nachdem auf Facebook "zensiert" wird und man bei VK keine Reichweite hat, versucht man es eben darüber. Natürlich auch um schneller Aktionen planen und ausführen zu können.
Spoiler
Montag, 14.10.2019 - 03:00
4 min
Telegram-Gruppe „Patrioten Wiesbaden“

In dem Messengerdienst Telegram lebt sich die Gruppe „Patrioten Wiesbaden“ seit einiger Zeit aus. Dabei handelt es sich um Rechte und Rechtspopulisten, verschrobene Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger.
Wolfgang Degen: Lokalredakteur Wiesbaden
Von Wolfgang Degen
Lokalredakteur Wiesbaden

 WIESBADEN - Mit der Weltanschauung hält man nicht hinterm Berg, man fühlt sich in der Anonymität des Messengerdienstes Telegram sicher. Dort lebt sich die Gruppe „Patrioten Wiesbaden“ seit einiger Zeit aus, wie zum Beispiel das Mitglied, das sich „MaTze Idstein“ nennt: „vergesst nicht, wer uns in den bürgerkrieg treiben will. es sind die zionisten. denen gilt es, den kampf anzusagen“. Der Bezug zu Israel. Zum Judentum. So sehen sie aus – die Feindbilder. In einem anderen Kommentar legt er nach, da spricht er von „bestialischen zionisten“.
In der Gruppe „Patrioten Wiesbaden“ leben die Mitglieder das aus, was sie tatsächlich sind - Rechte und Rechtspopulisten, verschrobene Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger. Da findet sich ein „Felix“, der sich selbst als „Aktivist bei der Identitären Bewegung Hessen“ bezeichnet. Der hessische Verfassungsschutz beobachtet die „Identitären“ unter dem Stichwort „Rechtsextremismus“.

Gut gebaute Deutsche und rassisch rein
Gruppenmitglied „Bastian“ aus dem Rheingau wiederum gibt den politischen Propheten, der „Sturm auf Berlin“ werde kommen. „Unsere Welle wird das gesamte Land überrollen“, schreibt er, und endet mit „Deutschland Heil!“ Damit kein Zweifel bleibt: Die Welle, das sei die „patriotische und rechte Szene, die an Deutschland glauben und treu sind“. Das Computer-Männchen am Ende seines Kommentars hebt den rechten Arm.

Bastian“ bewegt sichtlich der Gedanke an eine Gemeinschaft aus gesunden deutschen Volkskörpern: Er könne mit seinen 15 Jahren „mit Stolz“ sagen, dass es bei ihm im Handballverein „überwiegend gut gebaute und vor allem Rechte“ gebe. „Und auch sonst besteht mein Umfeld aus gesunden Deutschen“.
Vom „gesunden Deutschen“ geht es zum „germanischen Erfindergeist“. Zitiert wird in der Gruppe dafür ein Auszug vom 29. Januar 1936 aus dem „Völkischen Beobachter“, dem Parteiorgan und Kampfblatt der Nationalsozialisten. Da wird über die „weißen Rassen“ und „ihre jahrhundertelange wirtschaftliche Vormacht“ schwadroniert. Man kommt zum Ergebnis, dass der „deutsche geist verstummen soll“, weil „die anderen (...) aus angst vor dem erfindergeist zerfressen“ seien.

 Raum widmet man dem Gedenken an den früheren SS-Mann und Kriegsverbrecher Karl Münter, der mit knapp 97 Jahren Verstorbene wird in rechtsextremen Kreisen als Ikone verehrt. Kriegsverbrecher und Holocaust-Leugner. Das dokumentierte Kriegsverbrechen mit 86 ermordeten Zivilisten in Frankreich wird verharmlosend so abgetan: Es „entstand wohl aus einem Fluchtversuch heraus eine Schießerei, die 86 Menschen das Leben kostete“.
Thematisiert wird der „Bevölkerungsaustausch“, dem das deutsche Volk durch die Migrationspolitik zum Opfer fallen werde. Ein ständig wiederkehrendes Element in der Ideologie der Neuen Rechten. Zynisch lässt man sich über „Kulturbereicherer“ aus, der Begriff steht für Hetze gegenüber Flüchtlingen und Einwanderern. Ihnen wird mit einem solchen abwertenden Begriff das Menschsein abgesprochen. Sprachliche Entgrenzung als Nährboden.
Zur Abwertung gehört das verbreitete „Rechenbeispiel“ zur „erbesserung der deutschen Klimabilanz: Man könne leicht 18 487 700 Tonnen Kohlendioxid einsparen – man müsse halt nur die 1,6 Millionen Flüchtlinge ausweisen. „das sollte uns doch unsere Umwelt Wert sein!!“
Und besagtes Gruppenmitglied „MaTze Idstein“ findet „ohne Zweifel, dass Einrichtungen wie die hitler-jugend und die kraft durch -freude besser für das deutsche volk (waren) als die verblödungsmaschinerie der sog.(enannten) modernen demokratie! einzig die verbindung mit hitler, seinem größenwahn und der diktatur lasse sie böse und verboten erscheinen“.
Das Wort Größenwahnsinn macht an anderer Stelle Sinn, wenn es um den Anspruch der Gruppe geht, der da lautet: „Wir machen Wiesbaden wieder patriotisch!“ Tatsächlich ist es ein Häuflein, rund 50 Leute, das dann auch – im Glauben bei Telegram vor Identifizierung geschützt zu sein – intern seine eigene Bedeutungslosigkeit bejammert. Das treibt das Mitglied „Sandra“ um, in Wiesbaden ist Sandra Scheld als Organisatorin der Gelbwesten-Kundgebungen bekannt. Öffentlich bejubelt sie die Auftritte der fast ausschließlich von auswärts herbeigebrachten Teilnehmer als „Hammerveranstaltung“, wenn sich in Wiesbaden bislang maximal 100 Leute in Gelb verloren hatten. Im geschützten Raum beklagt Scheld, dass sich „immer die Gleichen hinstellen“, dass der Zuspruch ausbleibe, weil viele „keinen Arsch in der Hose haben“, und dass es so „keinen Sinn“ habe. „Über 100 Leute, die mal die Courage haben, lacht die Regierung“.
Verschwörungsideen ersetzen Fakten
Wessen Geistes Kinder da ihre Gesinnung zum Besten geben, zeigt Scheld am Donnerstag in einem Kommentar zum rechtsextremistisch motivierten Terroranschlag in Halle: „Ich gehe davon aus dass es inszeniert ist, um den Kampf gegen Rechts voran zu bringen“. Die Verdrängung von Fakten und Liebe zur Verschwörung eint die „Patrioten“. Gepflegt wird der Opfer-Mythos – weil man die Wahrheit auf die Straße trage, werde man von der „Lügenpresse“ diffamiert, als Meinung bei Facebook „unterdrückt“, von der Regierung verfolgt. Besagtes Mitglied „Sandra“ informiert, dass Regierungskritiker zur Verfolgung freigegeben seien und fragt: „wann werden Regierungskritiker vom System endgültig weggeschafft?“ Sie bezieht sich, und das spricht Bände für die ideologisch verzerrte Wahrnehmung, auf eine Meldung, wonach das Land Hessen ein Meldesystem gegen Hass im Internet aufbaut.
In der Gruppe befasst man sich auch mit der Recherche und der Berichterstattung dieser Zeitung, die das Treiben der Rechten dokumentiert. „Patrioten“, die so gerne als „überparteilich“ dargestellt werden wollen. „MaTze Idstein“ - einer, der dem Rest alles erklärt – bewertet das so: „es grenzt an ein Verbrechen, wenn angeblich neutrale journalisten (hier eher rückgratlose hoftrompeten) über bürger lügen, die die wahrheit öffentlich aussprechen. denen müssten die auflagenzahlen dermaßen in den keller rauschen, dass sie konkurs anmelden müßten. und dem degen gehört ein berufsverbot erteilt“.
[close]
https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/telegram-gruppe-patrioten-wiesbaden_20521117



"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6309 am: 14. Oktober 2019, 16:43:12 »
Mal was von den Bekloppten aus der anderen Feldpostnummer

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/in-marzahn-egon-krenz-feiert-mit-350-genossen-die-ddr-33305244

Spoiler
Zitat
In Marzahn Egon Krenz feiert mit 350 Genossen die DDR

Machtvoll erklang die DDR-Nationalhymne nicht, die meist betagte Herrschaften im Freizeitforum Marzahn am Samstag anstimmten. War der Text doch seit 1972 wegen „Deutschland, einig Vaterland“ in der DDR nicht mehr gesungen worden. Viele griffen da zum Programm der „Festveranstaltung zum 70. Jahrestag der Gründung der DDR“, wo er abgedruckt war. Dann fieberten alle dem Höhepunkt entgegen: einer Rede von Egon Krenz.

Krenz, 1989 zu Zeiten des Mauerfalls kurzfristig DDR-Staatsratsvorsitzender und SED-Chef, war mit 82 Jahren nah am Durchschnittsalter der rund 350 Gäste, die sich am Samstag in Marzahn versammelt hatten.

Mit Schalmeien-Orchester begrüßt

Krenz erwies sich als gewiefter Redner: „Freundschaft“ rief er am Anfang. Damit hatte er die Genossen, die schon beim Betreten des Hauses mit Marsch-Klängen eines Schalmeien-Orchesters auf DDR eingestimmt worden waren, auf seiner Seite.

45 Minuten lang breitete Krenz sein Weltbild aus. „Wir glorifizieren die DDR nicht“, sagte er, um es dann in weiten Teilen doch zu tun. Sie sei 1989 nicht pleite gewesen. Vom Westen „übernommen“, sei der „Ellenbogen“ im Osten eingekehrt, habe eine „gerechte, friedliche und vernünftige Welt“ geendet.

Die DDR und damit ihre Bürger würden „degradiert“. Der Artikel 1 des Grundgesetzes („Die Würde des Menschen ist unantastbar“) müsse auch für einstige MfS-Mitarbeiter gelten. Großer Beifall.

Überhaupt habe der Osten wegen der gegenüber dem Westen viel höheren Reparationen den schlechteren Start nach 1945 erwischt. Das Publikum nahm hin, dass diese Aussage nicht recht zu Krenz’ Lob der Sowjetunion als starkem Partner der DDR passte, hatte doch die UdSSR die Industrie demontiert.

Egon Krenz: Zukunft gehört dem Sozialismus

„Weltniveau“ hätten viele Kombinate gehabt, sagte Krenz und lobte die angeblich von der Treuhand zerschlagene DDR-Wirtschaft. Um im gleichen Atemzug zu beklagen, dass die westliche Embargo-Politik die DDR vom Fortschritt im Kapitalismus abgeschnitten habe. Dem bescheinigte er keine Zukunft, die gehöre dem Sozialismus, „auch wenn wir das wahrscheinlich nicht mehr erleben“.

Die Mauer relativierte Krenz, der bis 2003 wegen der Mauertoten knapp vier Jahre Haft – vorwiegend im offenen Vollzug – abgesessen hatte. Es gebe neue Mauern, zum Beispiel zwischen Nato und Russland. Obwohl es in der DDR Menschen gegeben habe, „die sich nicht so wohl gefühlt haben“, und es „leider auch Opfer“ gab – „so sehr ich sie bedauere“, sei die DDR doch ein Aufbruch in ein Land ohne Krieg und Krisen gewesen. Die Bundesrepublik dagegen habe Kriege geführt. sei Schuld an der Teilung. Bravo-Rufe am Ende, als er sagte: „Wir lassen unser sinnvolles Leben nicht in den Schmutz ziehen.“

AfD-nahe Gegendemo

Das sahen einige Demonstranten, offenbar aus dem Kreis der AfD, anders: In DDR-Uniformen standen zum Beispiel zwei ehemalige Grenzer vor einer Mauerattrappe, Jürgen K. (61) hielt ein Pappschild hoch: „Ich sollte auf Flüchtlinge schießen.“

Er finde es unmöglich, dass die DDR glorifiziert werde. Bernd Pachel (59): „Die sollen machen, was sie machen, aber nicht widerspruchslos im Bezirk, der sonst zum Synonym für die Ewiggestrigen wird.“
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Dabei sind doch in der AfD so viele Ex-MfSler  :banghead:
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Offline Grashalm

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6310 am: 15. Oktober 2019, 05:59:41 »
Das ist.... bizarr!
 

Offline Schnabelgroß

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6311 am: 15. Oktober 2019, 06:10:42 »

Zitat
Köln Verlassener Ehemann wird Reichsbürger – und landet vor Gericht
Von
Hendrik Pusch
 14.10.19, 17:10 Uhr

Köln -
Ein gelernter Koch (53) und aktueller Küchenchef eines Hotels hat sich der Bewegung der Reichsbürger angeschlossen, nachdem ihn seine Ehefrau verlassen hat. Am Montag musste sich der Mann wegen Entziehung seiner Unterhaltspflichten vor dem Kölner Amtsgericht verantworten.

Köln: Koch sollte Unterhalt für Frau und Kind zahlen
Mit seiner zweiten Ehefrau hatte der Angeklagte im Jahr 2011 eine Tochter bekommen. Die Beziehung ging in die Brüche. Der Mann hatte beim Notar dann die Unterhaltszahlungen geregelt: 225 Euro monatlich für das Kind und bis zur Scheidung 495 Euro monatlich für die Frau.

„Ich wurde erpresst, den Notarvertrag zu unterschreiben“, sagte der Koch. Seine Frau habe diesen als Sicherheit verlangt – nur unter der Bedingung sei sie bereit gewesen, die Ehe vielleicht doch noch weiterzuführen. Dazu sei es im Nachhinein allerdings nicht mehr gekommen.

Köln: Reichsbürger boten Hilfe an
Den Unterhalt zahlte der Mann irgendwann nicht mehr. Daher klagte die Staatsanwaltschaft ihn an. Der 53-Jährige gab an, mit einer Food-Firma pleite gegangen zu sein und psychische Probleme gehabt zu haben. Ihm sei nach der Trennung alles über den Kopf gewachsen.

„Er ist dann auch in die Reichsbürger-Szene abgerutscht“, sagte sein Anwalt. Die Reichsbürger, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland bestreiten und deren Rechtsordnung ablehnen, hätten ihm Hilfe angeboten, so der Angeklagte, „ich hatte sonst niemandem mehr.“ Inzwischen sei er in der Szene nicht mehr aktiv, kürzlich habe er den Job als Küchenchef im Hotel angetreten.

Köln: Richter erhöhte Sicherheitsstufe bei Verhandlung
Der Richter hatte aufgrund der Reichsbürger-Thematik im Vorfeld die Sicherheitsstufe in Saal 33 erhöht. Besucher der Verhandlung mussten ihren Ausweis kopieren und sich gesondert durchsuchen lassen. Im Laufe der Verhandlung hob der Richter die Maßnahme aber auf.

Gericht und Staatsanwaltschaft einigten sich letztlich darauf, das Verfahren einzustellen. Der Angeklagte soll als Auflage seinen zukünftigen Unterhaltsverpflichtungen nachkommen. Tut er das, dann kann er seine bisher weiße Weste im Bundeszentralregister behalten.
https://www.express.de/koeln/koeln-verlassener-ehemann-wird-reichsbuerger---und-landet-vor-gericht-33312422
"Der Kaufhausdieb ruft immer: Haltet den Kaufhausdieb!" Kaufhausdieb Rüdiger
 
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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6312 am: 15. Oktober 2019, 07:44:31 »
Von der Verhaftung des Opfers hat man ja mehrfach gelesen, jetzt weiß man auch, worum es ging:


Zitat
NACH ANTISEMITISCHEM ANGRIFF:
21 Jahre alter Mann aus Bonn wegen Volksverhetzung verurteilt
AKTUALISIERT AM 14.10.2019-19:21

Ein 21-Jähriger schlägt einem jüdischen Professor mehrfach die Kippa vom Kopf. Nun muss er in Haft. Der Anwalt des Opfers zieht ein beunruhigendes Fazit.

Im Prozess um einen Angriff auf einen jüdischen Professor in Bonn ist der Angeklagte wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Gericht verurteilte den 21-Jährigen zu einer Gesamtstrafe von viereinhalb Jahren – darin enthalten ist aber auch eine frühere Verurteilung wegen eines Raubüberfalls in Höhe von drei Jahren und neun Monaten, die er derzeit absitzt. Auch wurde der Angeklagte wegen Beleidigung in einem anderen Fall verurteilt.

Der Deutsche mit palästinensischen Wurzeln hatte gestanden, dem Professor aus den Vereinigten Staaten im Juli 2018 im Bonner Hofgarten mehrfach die Kippa vom Kopf geschlagen zu haben. „Sie haben ein Symbol des jüdischen Glaubens vom Kopf geschlagen“, sagte die Vorsitzende Richterin Susanne Grunert. Dies sei geeignet, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Die Staatsanwaltschaft hatte viereinhalb Jahre gefordert, die Verteidigung nicht mehr als vier.

Der Professor Jitzchak Jochanan Melamed war kurz nach dem Vorfall von Polizisten überwältigt worden, weil sie ihn irrtümlich für den Täter hielten. Eine anschließende Untersuchung der Staatsanwaltschaft kam zu dem Ergebnis, dass der Polizei kein Fehlverhalten nachzuweisen sei. Melamed protestierte dagegen in einer Erklärung, die in der Verhandlung am Montag von seinem Anwalt Carsten Ilius verlesen wurde. Ilius sagte zum Abschluss der Verhandlung: „Jüdische Existenz – und das ist irre – wird wieder prekär in Deutschland.“
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/nach-antisemitischem-angriff-21-jaehriger-aus-bonn-wegen-volksverhetzung-verurteilt-16433215.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

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Offline SchlafSchaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6313 am: 15. Oktober 2019, 09:26:42 »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
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Offline Reichsschlafschaf

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Re: Presseschnipsel
« Antwort #6314 am: 15. Oktober 2019, 09:34:01 »
Dazu passend:


Zitat
Terrorismus
BKA zählt 43 rechtsextreme Gefährder

Nach dem Anschlag in Halle warnen die Sicherheitsbehörden vor einer wachsenden Zahl potentieller rechtsextremer Attentäter. Eine verstärkte Beobachtung im Netz und mehr Personal sollen dagegen helfen.

Die Polizei traut 43 Rechtsextremisten in Deutschland einen Anschlag zu - zehn mehr als noch zu Beginn des Jahres. Das Bundeskriminalamt hat sie als sogenannte Gefährder eingestuft. Mit der geplanten Einführung eines standardisierten Einstufungsverfahrens für potenziell gefährliche Rechtsextremisten dürfte die Zahl wohl noch weiter steigen.
Spoiler
"Rechte Straftaten gefährden unsere Demokratie", warnte BKA-Chef Holger Münch. "Die Situation ist ernst." Neben Ausländern und Juden gerieten zunehmend auch Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens ins Visier der Rechtsextremisten.

Das zeigen die jüngsten Anschläge: In Halle hat ein Rechtsextremist vor etwa einer Woche versucht in eine Synagoge einzudringen, in der Juden sich zu Jom Kippur versammelt hatten. Als ihm das misslang erschoss er auf der Straße und in einem Dönerimbiss zwei Menschen. Im Juni war der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke, der sich für Flüchtlinge engagierte, von einem mutmaßlichen Rechtsextremisten getötet worden.

Um rechten Terrorakten entgegenzuwirken, wollen die Sicherheitsbehörden die Beobachtung rechter Hetzer und Extremisten im Internet erhöhen und die Aktivitäten bekannter Gruppen einschränken. Soziale Netzwerke, Gaming-Plattformen und Messengerdienste würden von Rechtsextremisten zunehmend als Kommunikationsräume zur Verbreitung ihrer Feindbilder und Verbrechen missbraucht, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang.

Verfassungsschutzchef sieht "virtuelle Globalisierung des Rechtsextremismus"
Das sei auch bei den Ermittlungen zu dem schrecklichen Anschlag in Halle deutlich geworden. Er sagte: "Dass wir nicht jeden einzelnen Fall werden aufdecken können, davon muss man ausgehen, aber wir sollten alles unternehmen, was uns möglich ist, um auch das Internet besser aufklären zu können."

Der Bundesverfassungsschutz zählt insgesamt 12.700 Menschen zur gewaltbereiten rechtsextremen Szene. Verschärft werde die Lage durch eine neue Dynamik der Radikalisierung im Internet.

"Die virtuelle Globalisierung des Rechtsterrorismus und ein neuer Tätertyp, der zugleich Nachahmer ist und Nachahmer generieren will, stellt die Sicherheitsbehörden vor neue Herausforderungen", sagte Haldenwang und erinnerte an die Anschläge im neuseeländischen Christchurch und im amerikanischen El Paso.

"Virtuell agierende Gruppen können situative Netzwerke bilden, die deutlich aktionistischer und in ihrer Zusammensetzung heterogener sind, als dies bisher bei starren Organisationen im Rechtsextremismus der Fall war."

Verfassungsschutz und BKA fordern mehr Personal

Das BKA und der Verfassungsschutz legten dem Bundesinnenministerium daher abgestimmte Konzepte zur Neuausrichtung des Kampfes gegen den Rechtsextremismus vor.

Danach will der Verfassungsschutz das Internet künftig intensiver als bisher nach Hinweisen auf die Radikalisierung einzelner Rechtsextremisten durchkämmen, Gruppierungen der sogenannten "Neuen Rechten" - zu denen etwa die Identitäre Bewegung zählt - verstärkt analysieren, durch waffen- und steuerrechtliche Maßnahmen in Zusammenarbeit mit anderen Behörden den Druck auf rechtsextremistische Gruppen erhöhen und weitere Verbote prüfen.

Dazu brauche der Inlandsgeheimdienst allerdings auch mehr Personal, die Rede ist von 300 neuen Stellen. Das BKA hat 440 zusätzliche Planstellen beantragt. Da das Geld dafür im Haushalt bislang nicht vorgesehen ist, hat hier allerdings das Parlament noch ein Wort mitzureden.

as BKA will verstärkt Ermittlungsverfahren anstoßen beziehungsweise an sich ziehen, um rechtsextreme Strukturen aufzudecken und den Verfolgungsdruck zu erhöhen. Auch die Behörde in Wiesbaden plant eine verstärkte Beobachtung des Internet. Das BKA wirbt zudem für die Schaffung eines Straftatbestands des "Outings", um die Veröffentlichung sogenannter Feindeslisten mit persönlichen Daten von politischen Gegnern im Internet zu erschweren.

Der Einschüchterung politischer Gegner müsse Einhalt geboten werden, mahnte BKA-Chef Münch: "Bedrohungen im Internet und Gewalttaten schaffen ein Klima der Angst, was auch dazu führt, dass ehrenamtliches Engagement schwindet und Ämter vielleicht nicht mehr besetzt werden."

mes/Reuters/dpa
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https://www.spiegel.de/panorama/justiz/rechtsterrorismus-bka-zaehlt-erneut-mehr-rechte-gefaehrder-a-1291572.html#ref=rss
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