Autor Thema: Presseschnipsel  (Gelesen 1264671 mal)

0 Mitglieder und 2 Gäste betrachten dieses Thema.

Offline dieda

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 3507
  • Dankeschön: 10234 mal
  • Karma: 595
  • Hauptabteilung wahre Wahrheiten
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 2250 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6270 am: 9. Oktober 2019, 09:42:59 »
???
https://www.boersenblatt.net/2019-10-08-artikel-abmahnwelle_gegen__voelkische_landnahme_-titel_des_ch._links_verlags.1738621.html

Zitat
Titel des Ch. Links Verlags8. Oktober 2019
Abmahnwelle gegen "Völkische Landnahme"

Im Juni ist das Buch "Völkische Landnahme – Alte Sippen, junge Siedler, rechte Ökos" von Andrea Röpke und Andreas Speit im Ch. Links Verlag erschienen − seitdem hätten Autoren und Verlag zwölf Abmahnungen "aus rechten Kreisen" erhalten, teilt der Verlag mit. Damit konnte bisher keine zweite Auflage gedruckt werden.

In "Völkische Landnahme" würden die beiden Rechtsextremismus-Experten Andrea Röpke und Andreas Spelt schildern, wie im ländlichen Raum eine stille Unterwanderung stattfindet, so der Berliner Verlag in einer Presseinformation: "Die Aussteiger von rechts, die unauffällig national dominierte Zonen schaffen wollen, bringen sich in örtlichen Vereinen ein und gehen in die lokale Politik, wobei es ihnen um die Verbreitung einer demokratiefeindlichen Ideologie in weiten Teilen der Gesellschaft geht." In dem Buch würden Röpke und Speit ihre umfassenden Rechercheergebnisse vorlegen. Das habe viele Akteure aus der völkischen Szene auf den Plan gerufen − nicht zuletzt aufgrund der medialen Präsenz des Buches.

"In der Zeit vom 30. August bis zum 16. September haben uns mit kurzem Abstand fünf Abmahnungen zu dem Titel erreicht, vier davon aus der Kölner Kanzlei Höcker, in die gerade der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als 'projektbezogener Mitarbeiter' eingetreten ist", fährt der Verlag fort. Zusammen hätten Autoren und Verlag mittlerweile zwölf Abmahnungen aus seiner Kanzlei zu dem Buch erhalten. Darüber hinaus sei Andrea Röpke für Äußerungen bei öffentlichen Präsentationen des Werkes dreimal abgemahnt worden.


Spoiler

"Wertende kritische Einordnungen von Personen, die eigentlich durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind, sollen auf diese Weise unterbunden werden", so der Verlag. Der Verlag habe die geforderten Unterlassungserklärungen nicht abgegeben, sondern stattdessen mit seinen Anwälten Schutzschriften erarbeitet und bei Gericht hinterlegt, "in denen wir unsere Positionen begründen und belegen". Nun müsse es sich zeigen, ob es vor Gericht zu mündlichen Verhandlungen über die angedrohten Einstweiligen Verfügungen kommt und wie sich die Richter in jedem einzelnen Punkt positionieren werden.

Erster Erfolg für den Verlag

Im ersten Fall der Auseinandersetzungen, der von einer Berliner Kanzlei gegen den Verlag in Gang gebracht wurde, habe sich das Berliner Landgericht inzwischen ganz klar geäußert: "Alle Forderungen nach 15 Änderungen am Buch wurden zurückgewiesen. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, aber der Tenor der Entscheidung war eindeutig", fasst der Verlag zusammen.

Aktualisierte Neuauflage wird vorbereitet

Die Nachfrage nach dem Buch sei derweil spürbar gestiegen. Die erste Auflage sei komplett ausverkauft, an einer aktualisierten Neuausgabe (die inhaltlich bis in den September fortgeführt wird) arbeite der Verlag gerade. Die juristischen Auseinandersetzungen würden ganz praktisch dazu führen, "dass wir die dringend erwartete zweite Auflage des Buches bislang nicht bislang nicht drucken konnten". Der Band soll jedoch in wenigen Wochen wieder lieferbar sein.

"Kritische und investigative Berichterstattung muss immer die Güterabwägung zwischen dem Informationsrecht auf der einen und dem Recht auf Privatheit auf der anderen Seite vornehmen", betont der Verlag. "Wir sehen in dem Buch einen wichtigen Beitrag, auf die voranschreitende Entwicklung rechtsradikaler Netzwerke aufmerksam zu machen, weswegen in diesem Fall aus unserer Sicht das allgemeine Informationsrecht überwiegt. Die nun angestrengten juristischen Maßnahmen, die sich auf das Recht der Privatheit berufen, müssen wir vor allem als einen politischen Akt verstehen, die Arbeit zweier renommierter Journalisten gegen den Rechtsextremismus und die weitere Aufdeckung der im ländlichen Raum erfolgenden stillen Unterwanderung durch völkische Gruppen zu verhindern."
[close]
D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Wildente, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6271 am: 9. Oktober 2019, 11:51:01 »
Sicher dürfen die Studenten gegen einen akademischen Lehrer protestieren, der ihnen nicht genehm ist.

Andererseits ist Lucke nicht nur Beamter, sondern es gilt die Freiheit der Lehre.

Sonst hätten wir Zustände wie 1933 als man gegen "unwillkommene" akademische Lehrer protestiert und sie schließlich vom akademischen Betrieb ausgeschlossen hat.
Im angeblichen "Nicht-Unrechtsstaat DDR" (Ramelow und Schwesig in den letzten Tagen geschah ähnliches.

Bin gespannt, wie die Unileitung das löst.
Notfalls müßte der Rektor wohl Luckes Anrecht durchsetzen.


Zitat
„Lucke lahmlegen“ – AStA plant Protestaktion

Bernd Lucke, AfD-Gründer und Ex-Europaabgeordneter, kehrt zum Wintersemester als Professor an die Hamburger Universität zurück. Der AStA plant Proteste, doch Lucke wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Seit 1998 ist Bernd Lucke Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität in Hamburg. Der maßgebliche Mitbegründer der Alternative für Deutschland war seit 2014 von seinem Lehrstuhl der Universität offiziell beurlaubt, zum Wintersemester 2019/20 tritt er seinen alten Posten jedoch wieder an. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) Hamburg hat Proteste angekündigt; Lucke wehrt sich jetzt gegen die Vorwürfe.

Der 57-Jährige nimmt ab dem 16. Oktober seine Lehrtätigkeit im Fachbereich Volkswirtschaft wieder auf und hält seine erste Vorlesung in „Makroökonomik II“ im Hauptgebäude der Universität. Des Weiteren betreut er die Lehrveranstaltungen „The Fiscal Theory of the Price Level“ und „Bahnbrechende Beiträge zur Volkswirtschaftslehre“ in diesem Semester. Der AStA der Universität Hamburg kündigte für den 16. Oktober eine Kundgebung an unter dem Motto: „Lucke lahm legen“. Schon seit Monaten rege sich an der Uni lauter werdende Kritik gegen Lucke, das hatte der Studierendenausschuss bereits in einer Stellungnahme Ende Juli verlauten lassen. Die Universität selbst wollte sich auf Anfrage von WELT nicht dazu äußern.

Spoiler
Der AStA sieht Bernd Lucke in der Mitverantwortung der heutigen gesellschaftlichen Verwerfungen der Alternative für Deutschland und als „tolerant für rechts außen“. Dass er ohne Weiteres in den wissenschaftlichen Betrieb zurückkehren kann, sei unzumutbar. Auch seine aktuelle Partei, die Liberal-Konservative Reformer (LKR), sei durchaus kritikwürdig, der Landesverband Hamburg hatte in der Vergangenheit auf seinem Online-Auftritt unter anderem Werbung für die „Merkel muss weg“-Kundgebungen gemacht.

Karim Kuropka, Erster Vorsitzender des AStA hat zudem Zweifel an der Neutralität der Lehre: „Bernd Lucke vertritt als Wirtschaftswissenschaftler ein Modell, welches einen schlanken Staat, den weiteren Abbau der Sozialsysteme und noch freiere Märkte fordert. In den letzten zehn Jahren und mit der weltweiten Finanzkrise hat sich jedoch gezeigt, dass die Ideologie freier Märkte gescheitert ist. So hat zum Beispiel der Mindestlohn nicht zu mehr Arbeitslosigkeit geführt.“

So wehrt sich Bernd Lucke gegen die Vorwürfe des AStA
Lucke selbst wehrt sich heftig gegen die Vorwürfe: Auf Anfrage von WELT schreibt er in einer E-Mail: „Die Vorwürfe des AStA sind eindeutig falsch. Sie basieren auf offenkundig schlechter Informationslage. Ich habe dem AStA eine Dokumentation zukommen lassen, in der ich chronologisch belege, dass ich stets unverzüglich und entschieden gehandelt habe, wenn bei AfD-Mitgliedern der Verdacht neurechten oder rechtsradikalen Gedankenguts bestand.“ Das 27-seitige Dokument liegt WELT ebenfalls vor.

Bezüglich der Kritik des AStA am LKR-Landesverband Hamburg verweist Lucke an den Verband selbst, der für die Inhalte verantwortlich sei. Auch die Vorwürfe bezüglich der Nichtneutralität seiner Lehre bezeichnet Lucke als nicht haltbar. Seines Wissens nach habe nie ein AStA-Vertreter an seinen Lehrveranstaltungen teilgenommen. „Ich lade den AStA gerne dazu ein, meine Veranstaltungen dieses Semester zu besuchen und dann ein Urteil zu fällen.“ Mit dem Ausschuss habe er bereits ein Gespräch vereinbart.
[close]
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article201589606/Hamburg-AStA-Hamburg-plant-Protestaktion-gegen-Bernd-Lucke.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Neubuerger

  • Souverän
  • *
  • N
  • Beiträge: 7004
  • Dankeschön: 31808 mal
  • Karma: 850
  • Senior Chemtrail Master
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 5000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6272 am: 9. Oktober 2019, 15:25:10 »
Ex-NPD Chef scheitert mit Klage gegen Hotel, das seine Buchung storniert hatte.
https://www.tagesspiegel.de/politik/hotel-durfte-hausverbot-erteilen-ex-npd-chef-scheitert-mit-verfassungsklage/25098466.html

Zitat
Ex-NPD-Chef scheitert mit Verfassungsklage

Der ehemalige NPD-Vorsitzende Udo Voigt muss nach langem Rechtsstreit sein Hausverbot in einem brandenburgischen Wellnesshotel akzeptieren. Laut Grundgesetz dürfe zwar niemand wegen seiner politischen Anschauung benachteiligt oder bevorzugt werden, entschied das Bundesverfassungsgericht. Dass Voigt boykottiert oder vom öffentlichen Leben ausgeschlossen worden sei, sei aber nicht ersichtlich. Die Richter wiesen deshalb seine Verfassungsklage ab. Das teilte das Karlsruher Gericht am Mittwoch mit.

Voigt war von 1996 bis 2011 Chef der rechtsextremen Partei NPD. Im Dezember 2009 wollte er mit seiner Frau vier Tage in Bad Saarow am Scharmützelsee verbringen. Das Hotel bestätigte die Buchung zunächst, schrieb ihm aber später, dass ein Aufenthalt nicht möglich sei. Als Voigt nachhakte, erteilte ihm das Hotel ein Hausverbot. Seine politische Überzeugung sei nicht mit dem Ziel des Hauses vereinbar, jedem Gast ein exzellentes Wohlfühlerlebnis zu bieten.

Dagegen zog Voigt bis vor den Bundesgerichtshof (BGH). Dieser bestätigte das Hausverbot 2012 grundsätzlich. Die bereits bestehende Buchung hätte das Hotel demnach aber nicht wieder aufheben dürfen, ohne dass Voigt durch sein Verhalten dazu Anlass geliefert hätte.

An diesem Urteil haben die Verfassungsrichter nichts auszusetzen. Es gebe kein Verfassungsprinzip, wonach Private ihre Rechtsbeziehungen prinzipiell gleichheitsgerecht zu gestalten hätten. Voigt sei durch das Hausverbot nur in seiner Freizeitgestaltung beeinträchtigt. In der Gegend gebe es zudem viele andere Hotels.

Anderes könnte demnach höchstens gelten, wenn die Hotelbetreiberin eine Monopolstellung hätte oder es um eine Veranstaltung ginge, „die in erheblichem Umfang über die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidet“.
Sebastian Leber über Rüdi: Hoffmanns Beweisführung ist, freundlich ausgedrückt, unorthodox. Es geht in seinen Filmen drunter und drüber wie bei einem Diavortrag, bei dem der Vortragende kurz vor Beginn ausgerutscht ist und alle Dias wild durcheinander auf den Boden flogen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6273 am: 9. Oktober 2019, 16:59:52 »
Von gestern auf heute ist übrigens Jom Kippur, weiß nicht, ob das eine Rolle gespielt hat:


Zitat
+++ UPDATE +++ Einer der beiden Täter ist schwer verletzt und wird derzeit operiert. Es handelt sich offenbar um einen Deutschen. Der zweite befindet sich weiterhin auf der Flucht.


Zwei Menschen in Halle erschossen – Täter wird bei Leipzig von der Polizei gejagt

Mehrere Gewaltverbrecher haben in Halle mindestens zwei Person erschossen. Die Täter befinden sich auf der Flucht. Eine Person wurde festgenommen. Der Hauptbahnhof in Halle wurde geschlossen. Die Verfolgung mindestens eines weiteren Täters konzentriert sich auf den Raum Leipzig.
https://www.lvz.de/Region/Polizeiticker/Zwei-Menschen-in-Halle-erschossen-Taeter-wird-bei-Leipzig-von-der-Polizei-gejagt
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gast aus dem Off

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8061
  • Dankeschön: 22903 mal
  • Karma: 320
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Beliebt! 50 positives Karma erhalten Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6274 am: 9. Oktober 2019, 17:13:53 »
Man nimmt das bundesweit offenbar sehr ernst. Auch im recht weit von HAL entfernten SB steht jetzt BuPo vor der Synagoge.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Schreibtischtäter

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • S
  • Beiträge: 2568
  • Dankeschön: 13827 mal
  • Karma: 367
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6275 am: 9. Oktober 2019, 18:07:10 »
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Neubuerger, Goliath, Lonovis

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6276 am: 9. Oktober 2019, 19:11:23 »
Man nimmt das bundesweit offenbar sehr ernst. Auch im recht weit von HAL entfernten SB steht jetzt BuPo vor der Synagoge.

In ganz Bayern wohl auch.


Etwas für die besorgten Namens-Frager:


Zitat
Für den Angriff auf die jüdische Gemeinde in Halle soll nach SPIEGEL-Informationen der 27-jährige Deutsche Stephan B. verantwortlich sein. Hinweise deuten auf ein rechtsextremes Motiv hin - und auf einen Einzeltäter.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/halle-hinweise-auf-rechtsextremes-motiv-taeter-soll-ein-27-jaehriger-deutscher-sein-a-1290772.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Neubuerger, Goliath

Offline Grashalm

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 2226
  • Dankeschön: 6409 mal
  • Karma: 52
  • Auszeichnungen Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 750 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6277 am: 9. Oktober 2019, 19:33:11 »
Die Strategie beginnt aufzugehen
Wie die rechte Szene ihren Nachwuchs rekrutiert

https://www.tagesspiegel.de/politik/die-strategie-beginnt-aufzugehen-wie-die-rechte-szene-ihren-nachwuchs-rekrutiert/25087410.html?utm_source=pocket-newtab

Das gefällt mir überhaupt nicht!

Edit: Ich vermute mal, dass ist in anderen Ländern noch viel weiter fortgeschritten. Abgesehen davon, warum sind alle so geil darauf stolz auf etwas sein zu wollen, dass verstehe ich einfach nicht?
« Letzte Änderung: 9. Oktober 2019, 19:40:04 von Grashalm »
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Neubuerger, Goliath

Offline Gelehrsamer

Re: Presseschnipsel
« Antwort #6278 am: 9. Oktober 2019, 19:48:33 »
Etwas für die besorgten Namens-Frager:


Zitat
Für den Angriff auf die jüdische Gemeinde in Halle soll nach SPIEGEL-Informationen der 27-jährige Deutsche Stephan B. verantwortlich sein. Hinweise deuten auf ein rechtsextremes Motiv hin - und auf einen Einzeltäter.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/halle-hinweise-auf-rechtsextremes-motiv-taeter-soll-ein-27-jaehriger-deutscher-sein-a-1290772.html

Wieso muss ich da an den "An Tagen wie diesen"-Clip von "Bohemian Browser Ballet" denken, den neulich mal wieder jemand hervorgekramt hat?

 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Neubuerger

  • Souverän
  • *
  • N
  • Beiträge: 7004
  • Dankeschön: 31808 mal
  • Karma: 850
  • Senior Chemtrail Master
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 5000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6279 am: 9. Oktober 2019, 19:55:59 »
Wieso muss ich da an den "An Tagen wie diesen"-Clip von "Bohemian Browser Ballet" denken, den neulich mal wieder jemand hervorgekramt hat?

Wenn es noch jemand nicht kannte:

« Letzte Änderung: 9. Oktober 2019, 19:58:53 von Neubuerger »
Sebastian Leber über Rüdi: Hoffmanns Beweisführung ist, freundlich ausgedrückt, unorthodox. Es geht in seinen Filmen drunter und drüber wie bei einem Diavortrag, bei dem der Vortragende kurz vor Beginn ausgerutscht ist und alle Dias wild durcheinander auf den Boden flogen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Alois, Schnabelgroß, Goliath, Gerichtsreporter

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6280 am: 9. Oktober 2019, 21:32:21 »
Ja, ich weiß, die Blöd sollte man nicht nehmen, allerdings ist das Video dazu bei "Welt" ewig lang und die Infos stimmen letztendlich überein.

Es war also ein NeoNazi, Stephan Balliet. Und in bester Attentäter-Tradition hat er natürlich alles live gestreamt.

Währenddessen versucht die AfD natürlich auch dieses Ereignis wieder auszuschlachten. War man am Anfang überzeugt dass es nur ein Syrer oder Flüchtling sein kann, versucht man jetzt seine Solidarität mit Juden zu demonstrieren. Dem AfD-Volk gefällt das weniger, immerhin wurde man über Jahre mit Antisemitismus "gefütter" und hat gelernt, dass es den "guten deutschen Antisemitsmus" (Traditionspflege) gibt und nur der von Ausländern irgendwie schlecht ist. Widerliches Pack!
Spoiler
Rechter Terror in Halle – zwei Tote Neonazi Stephan Balliet (27) streamte seine Tat im Internet

09.10.2019 - 19:46 Uhr

Halle (Sachsen-Anhalt) – Anschlag auf die Synagoge im Paulus-Viertel in Halle an der Saale! Mindestens zwei Menschen wurden durch den Attentäter Stephan Balliet (27) hingerichtet. Auch Sprengsätze platzierte er vor dem Gebäude.

Stundenlang hielt die Tat die Polizei in Atem, das SEK rückte aus, der Hauptbahnhof in Halle wurde gesperrt. Auch im rund 15 Kilometer entfernten Landsberg (Saalekreis) fielen Schüsse. Das Dorf Wiedersdorf, ein Ortsteil von Landsberg, wurde komplett abgeriegelt.

▶︎ Gegen frühen Abend steht fest: Der Anschlag wurde von einem Einzeltäter begangen. Der 27-jährige Neonazi Balliet streamte seine widerliche Tat sogar im Internet. Der Livestream zeigte seine Ankunft vor der Synagoge, sein Munitions- und Waffenarsenal auf der Rückbank und auf dem Beifahrersitz, wie er Sprengsätze an dem jüdischen Gotteshaus anbrachte, wie er versuchte, die Eingangstür aufzuschießen, was aber nicht funktionierte.

Das Video zeigte auch den Mord an einer Frau, die als Passantin am Tatort vorbeiging und von hinten kaltblütig erschossen wurde. Weil der Täter an der Synagoge keinen Erfolg hatte, fuhr er weiter und hielt bei einem Dönerladen. Dort ermordete er eiskalt einen Mann, verließ kurz den Laden, kam noch einmal zurück und schoss nochmals mehrfach auf die Leiche. Danach wurde er bei einem kurzen Schusswechsel mit der Polizei angeschossen.

Um 13.30 Uhr fuhr Balliet bei einer Werkstatt in Landsberg, im Ortsteil Wiedersdorf (1000 Einwohner), vor. Er stieg aus dem Wagen, verlangte ein Auto. Einer der drei Angestellten sagte: „Wir haben keins!“ Daraufhin zeigte der Killer auf ein Taxi, das sich vor der Werkshalle befand, sagte: „Da steht doch eins.“

Aufgeschreckt von diesem Dialog kam eine vierte Person hinzu, ein Elektriker, der offenbar in der Nähe zu tun hatte. Er sagte zu dem Killer: „Das bekommst du nicht“. Daraufhin eröffnete der Täter das Feuer. Der Elektriker wurde verletzt, kam mit einem Helikopter in eine Klinik in Halle. Er schwebt nicht in Lebensgefahr.

▶︎ Neonazi Stephan Balliet flüchtete daraufhin mit dem Taxi Richtung A9. An der Anschlussstelle Zeitz fuhr er ab auf die Landstraße B91. Bei Werschen wurde der Täter in seinem Taxi von einem Lkw gerammt. Aufgrund dieses Unfalls konnte er dann endlich festgenommen werden.

Die Taten fallen auf Jom Kippur (deutsch: Versöhnungstag oder Versöhnungsfest), den höchsten jüdischen Feiertag, der als strenger Ruhe- und Fastentag begangen wird.

„Nach dem derzeitigen Stand der Erkenntnisse müssen wir davon ausgehen, dass es sich zumindest um einen antisemitischen Angriff handelt“, sagte Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwochabend.
[close]
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/rechter-terror-in-halle-neonazi-stephan-balliert-streamte-seinen-anschlag-live-65245596.bild.html?fbclid=IwAR296_fiU_xL-jwVhKFJoiTIBLrfESg0YjM_dF706hms7pQIX2zcEU_p2Og###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2F&wt_t=1570649075515

"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Schnabelgroß, Goliath

Offline Reichskasper Adulf Titler

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 9593
  • Dankeschön: 36464 mal
  • Karma: 378
  • Staatlich geprüfter Naziallergiker
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6281 am: 9. Oktober 2019, 22:11:59 »
das rechte Dreckpack auf Telepolis ist sich natürlich wieder sicher, dass es sich nur um eine False Flag Aktion handeln kann und wir wieder mal alle belogen werden.
«Die Dummheit hat aufgehört, sich zu schämen»
 
(Psychiaterin und Gerichtsgutachterin Heidi Kastner)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6282 am: 10. Oktober 2019, 02:36:00 »
"Reichsbürger" in Atomanlage?

Vielleicht hat ja jemand Zugriff auf den ganzen Artikel.

https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/ein-reichsbuerger-in-der-juelicher-atomanlage_aid-46388793



"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Neubuerger

  • Souverän
  • *
  • N
  • Beiträge: 7004
  • Dankeschön: 31808 mal
  • Karma: 850
  • Senior Chemtrail Master
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 5000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6283 am: 10. Oktober 2019, 06:58:34 »
"Reichsbürger" in Atomanlage?

Vielleicht hat ja jemand Zugriff auf den ganzen Artikel.

https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/ein-reichsbuerger-in-der-juelicher-atomanlage_aid-46388793

Ja, hier:

Zitat von: Aachener Zeitung
Ein Reichsbürger in der Jülicher Atomanlage?
Ex-Mitarbeiter zieht vor Gericht: Ein Reichsbürger in der Jülicher Atomanlage?

Aachen Ein Mitarbeiter im Sicherheitsbereich der Nuklearanlagen des Forschungszentrums Jülich wurde wegen angeblich mangelnder Zuverlässigkeit gefeuert. Er habe sich als Reichsbürger betätigt. Der Mann bestreitet das.

Die Behörden werfen dem Mann vor, als sogenannter Reichsbürger die Bundesrepublik und ihre Verfassung nicht anzuerkennen und sich stattdessen immer noch im Königreich Preußen zu wähnen. Das Problem: Er ist Mitarbeiter der „Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen“ (JEN). Jener Gesellschaft also, die sich mit dem Rückbau der dortigen kerntechnischen Anlagen beschäftigt.

Besser gesagt: Der Mann war dort Mitarbeiter. Und zwar in einem atomaren Sicherheitsbereich und unter anderem als Strahlenschutzbeauftragter. Doch nachdem die Behörden es als erwiesen ansahen, dass er der Reichsbürger-Szene angehört, wurde er zunächst von seinem Posten abgezogen und im April dieses Jahres schließlich auch gefeuert. Dagegen wehrt sich der Betroffene jedoch. Er hat geklagt.

Unter dem Strich geht es darum, ob dem Mann die nötige Zuverlässigkeit für den äußerst sicherheitsrelevanten Posten attestiert werden kann oder nicht. Behördlicherseits war das verneint worden. Im Jahr 2017 gingen demnach beim zuständigen Landesinisterium Berichte von verschiedenen Behörden – unter anderem des Verfassungsschutzes – sowie eine Mitteilung der JEN selbst ein, wonach der Kläger als Angehöriger der Reichsbürgerbewegung in Erscheinung getreten sei.

Auffällige Facebook-Einträge

Diese Mitteilungen basierten auf zahlreichen Facebook-Einträgen des Klägers. Außerdem hatte er einen sogenannten Staatsangehörigkeitsausweis beantragt, der ihm durch den Kreis Düren im März 2016 ausgestellt worden war. Dieses Vorgehen ist in der Reichsbürger-Szene weit verbreitet.

Bei einer Prüfung habe der Mann vorgetragen, an seiner Zuverlässigkeit habe sich nichts geändert, er sei kein Reichbürger und er lehne auch nicht die rechtlichen Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland sowie die damit verbundene freiheitliche demokratische Grundordnung ab.

Trotzdem erging seitens des Ministeriums im April 2019 ein Bescheid, dass der Kläger nicht die erforderliche Zuverlässigkeit in Bezug auf den Einsatz in kerntechnischen Anlagen besitze. Unter anderem sei er bei der Prüfung nicht auf die Äußerungen in sozialen Netzwerken eingegangen. Zugleich erging gegenüber der JEN ein entsprechender Bescheid, den Mann sofort aus dem Sicherheitsbereich der kerntechnischen Anlage abzuziehen. Was auch geschah.

Im Mai hat der Mann geklagt. In der Klage führt er laut Verwaltungsgericht unter anderem aus, er sei in atomrechtlicher Hinsicht nicht als unzuverlässig einzustufen und gehöre nicht der Reichsbürgerbewegung an. Das Land habe zwar auf Äußerungen seinerseits in Sozialen Medien verwiesen, erläutere deren Inhalt aber nicht. Auch habe er mit dem Generalbundesanwalt, dem Bundesjustiz- und dem Bundesnnenministerium sowie dem Bundestag Korrespondenzen geführt, die zu seinen Lasten gewertet worden seien.

Dies sei aber ungerechtfertigt, denn er habe darin mehrfach erklärt, weder er noch andere Familienmitglieder seien Teil der Reichsbürgerbewegung. Zudem habe er nach einer Abmahnung umgehend die beanstandeten Facebook-Einträge gelöscht. Das Land habe ihm keine Verletzungen gegen Verfassungsgrundätze und erst recht nicht gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung nachweisen können.

Das Land habe sich auch nicht die Mühe gemacht festzustellen, welcher Gruppierung innerhalb der Reichsbürgerbewegung er angeblich angehöre. In Sachen Gewaltpotenzial und verfassungsfeindliche Bestrebungen gebe es aber erhebliche Unterschiede. Von seiner Person gehe keine Gefahr im Hinblick auf den Diebstahl oder die Freisetzung radioaktiver Stoffe aus. Eine Überprüfung unter diesem Gesichtspunkt habe das Land gar nicht erst vorgenommen.

Das Land seinerseits bleibt dabei: Es bestünden erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des Mannes Unter anderem habe er Inhalte der Reichsbürger-Ideologie – teilweise sogar von seinem Arbeitsplatz aus – verbreitet. Zu berücksichtigen sei auch, dass die Rechtsprechung zum Schutz der Bevölkerung vor erheblichen Gefahren bei der Zuverlässigkeitsprüfung einen engen Maßstab anlege. Der Mann habe auch seinen Facebook-Account nicht gelöscht, sondern nur die besagten Einträge entweder gelöscht oder öffentlich unzugänglich gemacht.
Sebastian Leber über Rüdi: Hoffmanns Beweisführung ist, freundlich ausgedrückt, unorthodox. Es geht in seinen Filmen drunter und drüber wie bei einem Diavortrag, bei dem der Vortragende kurz vor Beginn ausgerutscht ist und alle Dias wild durcheinander auf den Boden flogen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Gutemine, Dr. Who, Schnabelgroß, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Presseschnipsel
« Antwort #6284 am: 10. Oktober 2019, 09:02:57 »
Wie unglaublich dämlich kann man eigentlich sein?


Zitat
10. Oktober 2019 07:15
Bereich: Menschen vor Gericht


Ein Rentner aus Zehlendorf wird für das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu 4800 Euro Geldstrafe verurteilt und zeigt noch im Gerichtsgebäude erneut den Hitlergruß. „Ich hielt nur meine Kippa hoch“, behauptet Dieter T. (69) vor dem Amtsgericht Tiergarten.

Die Geldstrafe vom Januar 2019 ist rechtskräftig, die stottert er ab. Den erneuten Hitlergruß unmittelbar nach der Gerichtsverhandlung am 18. Januar 2019 bestreitet er aber. Auf seinem Hinterkopf hat er eine Kippa, die religiöse jüdische Kopfbedeckung. Die Richterin: „Sind Sie jüdisch?“

Der Angeklagte: „Ich bin Sympathisant, die Kippa ist ein Geschenk. Was der Hitler mit den Juden gemacht hat, ist schlimm. Er hat sie vergast.“ Die Richterin: „Warum zeigten Sie dann den Hitlergruß?“ Der Angeklagte: „Hab‘ ich nicht, ich hab‘ nur mit dem Arm gewinkt, ich zeigte meine Kippa!“

Seine Zehlendorfer Nachbarn kennen den Rentner anders. „Er hebt den Arm, kratzt sich unter der Achsel und behauptet, ihn habe eine Mücke gestochen“, sagt ein Student (23) aus.

Ein Azubi (29): „Neuerdings stolziert er provokativ mit ausgestrecktem Arm vorbei und lässt ihn pendeln, angeblich hat ihm das sein Arzt empfohlen.“

Eine Studentin (27): „Mit der Kippa in der Hand versucht er, die Hitlergeste zu verschleiern.“

Der Angeklagte: „Ich bin nicht AfD, früher war ich sogar SPD-Funktionär. Bin ausgetreten, weil mir die Politik nicht mehr gefällt.“

Die Richterin: „Wollen Sie uns veräppeln? Denken Sie, wir sind blöd? Ich verurteile Sie zu sechs Monaten Haft! Das ist Ihre allerletzte Chance, sich in Freiheit zu bewähren. Enthalten Sie sich solcher dämlicher Gesten und Worte! Wenn nochmal was passiert in dieser Richtung, fackel ich nicht lange und stecke Sie in den Knast. Dann wird die Bewährung widerrufen.“
https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/berliner-rentner-traegt-kippa-und-zeigt-den-hitlergruss


(Was die Richterin wohl nicht bemerkt hat: Der 18. Januar ist kein zufälliges Datum, am 18. Januar 1701 krönte sich Friedrich I. selbst zum König in Preußen, deshalb auch die Kaiserproklamation von Willi Eins am 18. Januar 1871 in Versailles.)
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath