Attila Hildmann - Der Hirse-König

[Rechtsfinder]

@theodoravontane @bollmann Ich drösel mal auf. Da stand (Auszug):

Sie hatte gegen den Strafbefehl Einspruch erhoben, weshalb es überhaupt zu der Verhandlung gekommen war. Angesichts ihrer finanziellen Verhältnisse riet [der Richter] der 57-Jährigen, Ihren Einspruch auf die Geldstrafe über 120 Tagessätze à 50 Euro, also 6000 Euro, einzuschränken. [...] Letztlich verurteilte sie der Richter zu 90 Tagessätzen à 15 Euro, insgesamt 1350 Euro, die sie in Raten zu 60 Euro bezahlen kann. Außerdem muss sie [...] die Kosten des Verfahrens tragen.

Ursprünglich wurd ein Strafbefehl über 120 TS à 50 EUR verhängt. Daraufhin hat die Angeklagte Einspruch erhoben. Deswegen kam es zur Hauptverhandlung. Ergebnis der Hauptverhandlung war eine Geldstrafe von 90 TS à 15 EUR, zzgl. Verfahrenskosten.

"Strafbefehl" ist eine Verfahrensart, um Strafverfahren abzukürzen.

Dabei beantragt die Staatsanwaltschaft beim zuständigen Amtsgericht den Erlass eines Strafbefehls. Ganz konkret: Das Gericht bekommt einen Urteilsentwurf mit Beweismitteln und Strafvorschlag. Es kann nun entscheiden, den Strafbefehl nicht zu erlassen und das Verfahren einzustellen (was effektiv einer Nichteröffnung der Hauptverhandlung im Zwischenverfahren gleichkommt), den Strafbefehl zu erlassen oder aber das Hauptverfahren zu eröffnen (womit das Strafbefehlsverfahren effektiv zum Zwischenverfahren wird und das Strafverfahren seinen regulären Gang geht). Entscheidet das Gericht auf Erlass des Strafbefehls, gibt es einen gelben Brief an den Angeklagten. Weder Staatsanwaltschaft noch Gericht haben den Angeklagten hiervor zu Gesicht bekommen. Wenn der Angeklagte nicht bei der Polizei war und/oder einen Anhörungsbogen (etc.) nicht ausgefüllt hat, weiß die Justiz nichts um die persönlichen Verhältnisse. Dann wird grob über den Daumen gepeilt, dieser mit Pi multipliziert und in Neumarkt kamen dabei dann als Durchschnittswert ein TS von 50 EUR dabei herum.

Hätte die Angeklagte den Strafbefehl akzeptiert und keinen Einspruch erhoben oder aber wäre nach Einspruch nicht zur Hauptverhandlung erschienen (womit der Strafbefehl zu Verwerfen gewesen wäre), wäre das Strafverfahren damit rechtskräftig abgeschlossen worden. Also ganz ohne Verhandlung, was der Justiz Zeit und Geld spart. In den klaren Fällen leichter Kriminalität (plakatives Beispiel: Ladendiebstahl mit Videobeweis) kann man damit sehr effektiv Akten schließen, ohne dass man "eindeutige Fälle" stundenlang verhandeln muss. Die Justiz ist eh überlastet.

In dem Moment, wo ein Angeklagter Einspruch erhebt, geht das Strafverfahren "ganz normal" mit der Hauptverhandlung weiter. Der Strafbefehl wird effektiv zur Anklageschrift, sondern ändert sich großartig nichts. Es gibt rechtliches Gehör und die ganze Klaviatur rechtsstaatlicher Garantien. Man muss "nur" sagen, dass man sie in Anspruch nehmen will.

Man kann den Einspruch beschränken. Z.B. auf bestimmte Taten, wenn mehrere im Strafbefehl abgeurteilt werden sollen, oder einfach nur die Strafe (bei Geldstrafen nach Anzahl und/oder Höhe der Tagessätze). Je "kleiner" die Sache in der Verhandlung wird, desto weniger muss der Richter am Ende des Tages ins Urteil schreiben. Das spart vmtl. Prozesskosten (ich kenne die Tabellen nicht), in jedem Falle schafft es Wohlwollen bei Gericht.

Hier ist genau das passiert. Am Ende des Tages standen dann 15 EUR als TS, weil die Angeklagte Hartz4 bezieht. Mit der Ratenzahlung stottert sie übrigens über fast zwei Jahre ab. Ganz schön teures Vergnügen, diese Hetze.

[Reichsschlafschaf]

„angeschnellt und hochgestiegen“!

Das ist doch der Beweis!   

https://youtu.be/SBQxnzip-0Y

[Rabenaas]

Am Ende des Tages standen dann 15 EUR als TS, weil die Angeklagte Hartz4 bezieht. Mit der Ratenzahlung stottert sie übrigens über fast zwei Jahre ab. Ganz schön teures Vergnügen, diese Hetze.

Das ach so gerechte Gesetz straft arm und reich genau gleich: ein Tagessatz = ein Nettotageseinkommen.

Wirklich gerecht ist aber anders: was dem Hartzopfer heftig weh tut, zahlt ein Besserverdiener aus seinen Ersparnissen, und für den Reichen ist es nicht mal ein Mückenstich.

[Schattendiplomat]

SpiegelTV hat sich mit dem Hirsekönig befasst:

Ist tatsächlich ganz interessant da es schön seine Entwicklung aber auch die Entwicklung seiner Ideologie darlegt.
Auch Naidoo und der Wendler werden angesprochen, jedoch weniger intensiv.

[Reichskasper Adulf Titler]

Warum holt man den immer wieder aus der Versenkung? Wenn die nicht immer wieder über solche Pfeifen berichten würden, wären die längst vergessen.

[Sandmännchen]

Das ach so gerechte Gesetz straft arm und reich genau gleich: ein Tagessatz = ein Nettotageseinkommen.

Wirklich gerecht ist aber anders: was dem Hartzopfer heftig weh tut, zahlt ein Besserverdiener aus seinen Ersparnissen, und für den Reichen ist es nicht mal ein Mückenstich.

Und der kleine Betrag des Hartzopfers lässt sich in der Deрpenszene über Spenden leicht finanzieren, weswegen ebensolche gerne zur Anmeldung vorgeschickt werden.

Der Gedanke des Gesetzgebers ist richtig, nur sollte man die Spendensammlung zur Strafbezahlung verbieten und selber unter Strafe stellen.

[Rabenaas]

Tja, die meisten Hartzopfer werden aber nicht wegen Schwurbeldelikten verurteilt und können die Geldstrafen nicht mit Spendengeldern begleichen.

Wenn sie auch nicht in der Lage sind, sie abzuarbeiten, heißt es dann Knast. Von einigen wenigen Querulanten abgesehen sitzen nur Arme Ersatzfreiheitsstrafen ab.

[Sandmännchen]

OK, verlassen wir in Gedanken die Schwurbelgemeinde. Wir haben also einen Täter, der kein Geld hat und zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, aber nicht den Kopf in den Sand steckt sondern Kontakt zum Gericht / Vollstreckungsstelle / was auch immer aufnimmt.

Reichen da die offiziellen Möglichkeiten zum Stunden nicht aus, um bei einem sich bemühenden Täter eine Ersatzfreiheitsstrafe auszuschließen?

[Rabenaas]

Kommt auf die Höhe an. Es gibt ja auch noch die Vollstreckungsverjährung.

Aber das ist für mich nicht der Hauptgrund meiner Ablehnung dieses Systems: Geldstrafen treffen - s.o. - Menschen äußerst ungleich: für einen arbeitsunfähigen Obdachlosen sind 30 Tagessätze á 5 € schon sehr hart, der Einkommensmillionär lacht über den Höchstsatz von 30000 € und zahlt die Geldstrafe aus der Portokasse. Der Obdachlose dagegen wandert mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für 30 Tage in den Knast.

Ist das wirklich gerecht?

[dtx]

OK, verlassen wir in Gedanken die Schwurbelgemeinde. Wir haben also einen Täter, der kein Geld hat und zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, aber nicht den Kopf in den Sand steckt sondern Kontakt zum Gericht / Vollstreckungsstelle / was auch immer aufnimmt.

Reichen da die offiziellen Möglichkeiten zum Stunden nicht aus, um bei einem sich bemühenden Täter eine Ersatzfreiheitsstrafe auszuschließen?

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/strafvollzug-geldstrafen-abarbeiten-ersatzfreiheitsstrafe-gemeinnuetzige-arbeit/

Ist halt nicht so einfach seit Corona, dafür Angebote zu finden. Da haben schon die Probleme damit, die zu Sozialstunden verurteilt wurden.

[Reichskasper Adulf Titler]

Das ach so gerechte Gesetz straft arm und reich genau gleich: ein Tagessatz = ein Nettotageseinkommen.

Wirklich gerecht ist aber anders: was dem Hartzopfer heftig weh tut, zahlt ein Besserverdiener aus seinen Ersparnissen, und für den Reichen ist es nicht mal ein Mückenstich.

Und der kleine Betrag des Hartzopfers lässt sich in der Deрpenszene über Spenden leicht finanzieren, weswegen ebensolche gerne zur Anmeldung vorgeschickt werden.

Der Gedanke des Gesetzgebers ist richtig, nur sollte man die Spendensammlung zur Strafbezahlung verbieten und selber unter Strafe stellen.

Die Sache mit den Spenden ist nicht ganz so einfach. Sobald die Kohle beim Empfänger in den Kontoauszügen auftaucht, hält das JobCenter die Hand auf.

[Rabenaas]

Ach was. Man läßt es auf das Konto eines Freundes überweisen, der dann die Geldstrafe begleicht. Ist legal und wird nicht als Strafvereitelung gewertet.

[Schattendiplomat]

Warum holt man den immer wieder aus der Versenkung? Wenn die nicht immer wieder über solche Pfeifen berichten würden, wären die längst vergessen.

Genau das wird ganz am Ende (gegen 47:00) thematisiert und aus meiner Sicht völlig korrekt beantwortet. Diese Leute sind schon populär und haben schon ein Forum durch Telegram + Co. Das wird gegenüber dem üblichen Milieumanager noch verstärkt da es sich um zumindest lokale Berühmtheiten handelt, die schon vor ihrer Laufbahn in der radikalisierenden Szene Reichweite hatten.
Hier muss durch die Berichterstattung dargestellt werden wo, warum und an welchem Punkt es kritisch wird aber auch wo diese Leute gerade stehen und wie es Sicht entwickelt hat.

"Don't feed the Troll" funktioniert heute ebenso wenig wie Ignoranz durch die reguläre Presse, auch weil die reguläre Presse einfach an Einfluss verloren hat - nicht zuletzt durch die sozialen Medien.
Es ist heute wichtig die Themen zu bestimmen, Aufklärung zu betreiben und den Aussagen zu widersprechen, denn diese finden auch ohne die Presse ausreichend Reichweite.
Ich bin der festen Überzeugung, dass eine neutrale und klarstellende Berichterstattung den Milieumanagern der verschiedenen radikalen Szenen mehr Anhänger (und somit Geld) kostet als, dass sie dadurch gewinnen.
Vor Allem bei solchen durchaus in einem gewissen Rahmen berühmten Leuten denen einige auch aus "früherer Sympathie" folgen weil sie ja gar nicht so schlimm sein können.

Unter Anderem die Aktion "Alles dicht machen" hat das deutlich gezeigt. Wenn man heute mal in Richtung vieler Teilnehmer schaut sieht man, dass diese oft massiv zurückgerudert sind. Das ist meines Erachtens der konsequente aufklärende Berichterstattung zu Hintergründen, Motivationen und Einstellungen der Initiatoren zu verdanken.
Jene mit Restverstand haben hier  aufgrund der Berichterstattung aktiv ihr Engagement hinterfragt und dann auch entschieden diesen Weg nicht weiter zu gehen.
Hätte man hier einfach ignoriert wären einige samt ihren Fans vermutlich deutlich weiter in die Szene abgedriftet.

Auch wir wünschen uns natürlich oft, dass Probleme einfach gelöst werden können indem man sie wegdrückt oder ignoriert (auch als "don't feed the Troll" bekannt) - in der heutigen Zeit müssen wir uns davon mMn* verabschieden.

[Schimäre]

Warum holt man den immer wieder aus der Versenkung? Wenn die nicht immer wieder über solche Pfeifen berichten würden, wären die längst vergessen.

Genau das wird ganz am Ende (gegen 47:00) thematisiert und aus meiner Sicht völlig korrekt beantwortet. Diese Leute sind schon populär und haben schon ein Forum durch Telegram + Co. Das wird gegenüber dem üblichen Milieumanager noch verstärkt da es sich um zumindest lokale Berühmtheiten handelt, die schon vor ihrer Laufbahn in der radikalisierenden Szene Reichweite hatten.
Hier muss durch die Berichterstattung dargestellt werden wo, warum und an welchem Punkt es kritisch wird aber auch wo diese Leute gerade stehen und wie es Sicht entwickelt hat.

"Don't feed the Troll" funktioniert heute ebenso wenig wie Ignoranz durch die reguläre Presse, auch weil die reguläre Presse einfach an Einfluss verloren hat - nicht zuletzt durch die sozialen Medien.
Es ist heute wichtig die Themen zu bestimmen, Aufklärung zu betreiben und den Aussagen zu widersprechen, denn diese finden auch ohne die Presse ausreichend Reichweite.
Ich bin der festen Überzeugung, dass eine neutrale und klarstellende Berichterstattung den Milieumanagern der verschiedenen radikalen Szenen mehr Anhänger (und somit Geld) kostet als, dass sie dadurch gewinnen.
Vor Allem bei solchen durchaus in einem gewissen Rahmen berühmten Leuten denen einige auch aus "früherer Sympathie" folgen weil sie ja gar nicht so schlimm sein können.

Unter Anderem die Aktion "Alles dicht machen" hat das deutlich gezeigt. Wenn man heute mal in Richtung vieler Teilnehmer schaut sieht man, dass diese oft massiv zurückgerudert sind. Das ist meines Erachtens der konsequente aufklärende Berichterstattung zu Hintergründen, Motivationen und Einstellungen der Initiatoren zu verdanken.
Jene mit Restverstand haben hier  aufgrund der Berichterstattung aktiv ihr Engagement hinterfragt und dann auch entschieden diesen Weg nicht weiter zu gehen.
Hätte man hier einfach ignoriert wären einige samt ihren Fans vermutlich deutlich weiter in die Szene abgedriftet.

Auch wir wünschen uns natürlich oft, dass Probleme einfach gelöst werden können indem man sie wegdrückt oder ignoriert (auch als "don't feed the Troll" bekannt) - in der heutigen Zeit müssen wir uns davon mMn* verabschieden.

Vollkommen richtig.

Wendler, Naidoo, Hildmann oder auch Thomas Berthold waren ja schon vor ihrem abdriften in die Verschwörungsszene echte Stars. Ob man ihre Musik und ihr bisheriges künstlerisches Schaffen gut heißt oder nicht: sie sind zweifellos deutschlandweit bekannt. Den Wendler kennt JEDER. Auch Xavier Naidoo und sein weichgespülter christlicher Soulpop dürfte in christlich-religiösen Kreisen sehr gut ankommen und wahrscheinlich würde das sogar noch auf'm evangelischen Kirchentag laufen wenn er nicht abgedriftet wäre. Berthold ist vielen älteren Fußballfans sicher auch noch ein Begriff und als Weltmeister verschwindet man nie ganz aus der Öffentlichkeit.
Man sieht es ja auch beim Hildmann: Wie viele Leute folgen dem jetzt nur, weil sie ursprünglich nur wegen  seiner Tierschutz-Selbstinszenierung auf in aufmerksam geworden sind.

Natürlich müssen die Medien klar darüber aufklären was diese Leute für nen Stuss verzapfen. Viel gefährlicher ist es, wenn Promis Verschwörungsthrorien verbreiten und ihnen niemand widerspricht.

Dieses nicht-darüber-berichten wäre fatal, weil diese Leute schon eine Fanbase haben.

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[Ba_al]

Mein Gehirn hat vor nen paar Tage ne Garbage-Collection durchgeführt und alles unwichtige rausgeworfen…..

Wer ist Attila Hildmann?