Kai hat mal wieder rumqueruliert
Wieder über eine Stunde Demontage der Wirren-Partei. Zunächst präsentiert er sich wieder als den großen Gründungsvater der Partei und den einzig wahren Messias, während Wolfgang Romberg das Böse in Person ist. Eigentlich nur Wiederholung des Videos von letzter Woche:
Die Änderung der Satzung in einem reinen Online-Parteitag war ungültig. Daher war auch die Wahl vom Romberg zum Großen Vorsitzenden ungültig. Daher durfte der neu gewähte Vorstand auch keine Mitglieder aufnehmen, was dies auch wieder ungültig macht. Die ungültigen Mitglieder und der ungültige Vorstand können auch nur ungültige Landesverbände gründen und ungültiige Wahlaufstellungsversammlungen machen. Damit ist für Satzungs-Kai die Teilnahme an der Landtagswahl BW rechtswidrige und sogar strafbar als Wahlfälschung.
Wahlfälschung (§ 107a StGB) stellt aber nur falsches Wählen und Handlungen unter Strafe, die zur Verkündigung eines unrichtigen Ergebnisses führen. In Frage käme höchstens eine Strafbarkeit wegen Fälschung von Wahlunterlagen nach § 107b Abs. 1 Nr. 4 StGB, welche es unter Strafe stellt, dass sich jemand trotz Nichtwählbarkeit als Kandidat aufstellen läßt (Hallo Fridi). Die von den Wirren aufgestellten Kandidaten scheinen aber das passive Wahlrecht zu besitzen, so dass hier eine Strafbarkeit entfällt. Ein Verstoß gegen § 24 LWG BW ist nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit.Als nächstes erfolgt küchenpsychologisches Gelaber über kognitive Dissonanz. Aus "prozesstaktischen Gründen" wird wieder nur viel angedeutet und um den heißen Brei herum geredet. Klar ist aber, dass Kai eine Klage oder ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes von Wolfgang Romberg gegen sich provozieren möchte. Da könnte er dann all seine "Beweise" vorlegen und Zeugen vernehmen. Entsprechende Schutzschriften liegen schon beim Gericht. Er weist darauf hin, dass die von ihm in seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Dokumente schon deshalb echt seien, weil diese Bestandteiil einer Gerichtsakte wären.
Inzwischen scheint es eine dritte Fraktion innerhalb der Wirren zu geben. Wie wir aus dem letzten Video wissen, haben der (ehemalige) Schatzmeister York Vasel und Manuel Köppl am 27.12. einen "Parteitag" zusammen mit Satzungs-Kai durchgeführt. Allerdings ist der Parteitag nicht so nach den Vorstellungen von Kai verlaufen und er hat die Partei deswegen verlassen.
In diesem Video erfahren wir nun, dass auf diesem Parteitag wohl der bisherige Vorstand abgewählt und durch einen neuen mit Andreas Burkhardt als Vorsitzendem, Christoph Hoffmann als stellvertretendem Vorsitzenden und York Vasel als Schatzmeister gewählt wurde. Diese neue Vorstand soll dann den Romberg sowie die Damenriege Wesolek/Lingl/Hartmann aus der Partei ausgeschlossen und den Damen auch noch eine Geldstrafe wegen parteischädigenden Verhaltens auferlegt haben.
Romberg dagegen behauptet, dass die online durchgeführte Vorstandswahl nach Bedenken des Bundeswahlleiters im August noch einmal durchgeführt wurde und zwar online und als Briefwahl. Bei der Gelegenheit gab es auch noch einmal eine neue Satzung. Kai bemängelt an der neuen Satzung, dass da noch die Adresse von Dr. Bob als Parteisitz angegeben ist, obwohl der zu diesem Zeitpunkt doch gar kein Mitglied bei den Wirren mehr war.
Wie immer geht es auch ums Geld. Kai ruft dazu auf, wegen der unklaren Situation keine Mitgliedsbeiträge mehr zu zahlen und York hat die Haspa darüber aufgeklärt, dass der Romberg kein Parteivorsitzender mehr sei woraufhin die Haspa das Parteikonto erst einmal gesperrt hat.
Es gab dann noch Newsletter beider Vorstände an die Parteimitglieder (siehe Anhang). Manuel Köppl hat versucht dem Romberg es zu untersagen, im Namen der Wirren aufzutreten, ist damit aber in zwei Instanzen gescheitert (Beschwerdebeschluss vom LG FFM ist unter angehängt), weil er nicht antragsbefugt ist für die Partei ist. In der Beschlussbegründung wird das Gericht sehr deutlich, dass für den Kindergeburtstag eigentlich ein Parteischiedsverfahren der geeignete Weg sei. Allerdings haben die Wirren noch kein Parteischiedsgericht.
Umgekehrt war der Romberg erfolgreich damit, dem York Vasel untersagen zu lassen, als Bundesschatzmeister der Wirren aufzutreten (Beschluss LG Hamburg siehe Anhang). Dort hat er vorgetragen, dass der Vasel abgesetz wurde, weil er die Aufgaben des Schatzmeisters nur unzureichend erfüllt habe (siehe Anhang).
Romberg stellt sich jetzt auf den Standpunkt, dass "bisher alle Gerichte" seine Wahl zum Vorstand bestätigt hätten, während Satzungs-Kai meint, dass im einstweiligen Rechtsschutz ja nur Glaubhaftmachungen und keine Beweise vorgelegt wurden.
Komisch, bei seinen eigenen Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz hat er noch genauso wie der Romberg argumentiert.Dann wird noch etwas schmutzige Wäsche gewaschen. Der Romberg soll die Partei inzwischen nach Trump-Manier umbauen und seine Familie an Schlüsselpositionen setzten. Seine Frau Tanja wäre die graue Eminenz hinter allem und sein Sohn Stefan in den Landesvorstand BW gesetzt worden. Es folgen jede Menge Screenshots mit Diskussionsbeiträgen von Frau Romberg, Sandra Wesolek und noch anderen Wirren.
Köppl und Vasel sollen Eva gemobt haben, weswegen die die Partei verlassen haben soll. Kai vertraut aber darauf, dass Eva deswegen beim Hauptsacheverfahren im Februar vor dem LG Hamburg die Wahrheit sagen und alle Behauptungen von Satzungs-Kai bestätigen wird. Kai gibt zu, dass er "persönliche Probleme mit Tattoos" hätte.
Zum Schluss zeigt Kai noch Screenshots von geflüchtetenfeindlichen Postings vom Vasel und regt sich darüber auf, dass der gar nicht die Ideale der Partei leben würde (sagt der Antisemit Pauling).
Wir erfahren, dass Sandra Wesolek die Eröffnung eines Campingplatzes in Schweden plant. Kai stößt noch ein paar Drohungen in Richtung seiner ehemaligen Partei aus und betont gleichzeitig, dass nur noch er die Partei retten kann, aber das sei jetzt wirklich die allerletzte Chance die er ihnen gibt.
Dann ist das Drama auch schon vorbei. Zwischen 30 und 52 Zuschauer hatte das Ganze verfolgt, zum Schluss waren es nur noch 10. Im Chat wurde gegen Schwindel-Bodo und Eva gehetzt, aber Kai ist darauf nicht so richtig eingestiegen.