Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Gerichtsreporter]

Vielleicht ist das Gericht auch der Ansicht, dass die im Strafbefehl festgesetzte Strafe zu gering ist und möchte deswegen verhandeln. In der Verhandlung über den Einspruch zu einem Strafbefehl gibt es kein Verschlechterungsverbot und die Grenze von 1 Jahr Höchststrafe im Strafbefehlsverfahren greift auch nicht mehr.

Kann sich das Ganze wenigstens nachteilig auf eine evtl. gewünschte Staatsangehörigkeit in den Staaten auswirken?

Da hätte das rechtskräftig werden des Strafbefehls mehr gewirkt. Wenn es aber tatsächlich zu einer Verhaftung kommt, dann wird es eng. Wobei bei Nicht-Drogenvergehen eine Verhaftung oft noch akzeptiert wird. Bei einer Verurteilung zu mehr als einem Jahr zählt er dann aber als felon und das war es dann mit Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltserlaubnis.

[Reichskasper Adulf Titler]

Hatte jemand erwartet, dass der Feigling kommt? Ich nicht.

[dtx]

Die Ulmer Langzeit-Covid-Ambulanz wird gut besucht - auch von Hamburgern und Schweizern. Ein Teil der Patienten hätten neurologische und Organschäden davongetragen.

https://www.welt.de/wissenschaft/article232616767/Ulmer-Mediziner-zu-Corona-Spaetfolgen-Jeder-Fuenfte-mit-Organschaeden.html

[Ba_al]

@dtx

Darf der #Insolwendler jetzt nicht mehr mit Hildegard spielen?

Da finden sich eigentlich die meisten Threads über ihn.

[Gerichtsreporter]

Es handelt sich um eine Vorführung nach § 230 StPO.

Die in einem Strafbefehlsverfahren keinen Sinn macht. Wenn der Angeklagte nicht kommt, dann wird sein Einspruch verworfen.

[Grashalm]

Die Ulmer Langzeit-Covid-Ambulanz wird gut besucht - auch von Hamburgern und Schweizern. Ein Teil der Patienten hätten neurologische und Organschäden davongetragen.

https://www.welt.de/wissenschaft/article232616767/Ulmer-Mediziner-zu-Corona-Spaetfolgen-Jeder-Fuenfte-mit-Organschaeden.html

Langzeitfolgen die die Gesellschaft noch Jahrzehnte belasten werden, von den Betroffenen ganz zu schweigen.

Ich könnte schreien angesichts der Leute, die das nicht war haben wollen.

[Reichskasper Adulf Titler]

Nur schreien? Ich habe da andere Gedanken und Gelüste. Ich denke an solch praktische Gegenstände wie Zaunlatten.

[dtx]

@Gerichtsreporter
Eigentlich würde ich mir keine Gedanken über ein Verfahren machen, bei dem ich die Beweggründe des Gerichts nicht kenne. Falls die "Krone" aber Recht mit dem hat, was dem Wendler vorgeworfen werde, braucht man sich vielleicht nicht mit dem Rahmen eines Strafbefehlsverfahrens begnügen: https://www.krone.at/2466297

[Knallfrosch]

Es ist ein Sitzungshaftbefehl (§ 230(2) StGB).

(Steht zumindest hier: http://www.n-tv.de/leute/Gegen-Michael-Wendler-ergeht-Haftbefehl-article22693500.html)

[Reichsschlafschaf]

Hat sich ja voll rentiert:

Startseite Lokales (Augsburg) Prozess in Augsburg: Impfung mit KZ verglichen: Frau wegen Volksverhetzung verurteilt
PROZESS IN AUGSBURG12:00 Uhr

Impfung mit KZ verglichen: Frau wegen Volksverhetzung verurteilt

Eine Frau wird verurteilt, weil sie den Schriftzug „Impfen macht frei“ verbreitet – ein Bezug zum Nationalsozialismus, so das Gericht. Das ist noch nicht alles.

VON
MICHAEL SIEGEL
Wie weit reicht die Meinungsfreiheit, wo beginnen Beleidigung und Verunglimpfung? Immer wieder beschäftigen sich die Gerichte mit dieser Frage. Jetzt wurde eine 55-jährige Frau aus Augsburg zu einer Geldstrafe von 1000 Euro verurteilt, die eine Karikatur im Internet veröffentlichte, die das Corona-Impfen mit dem Aufenthalt im Konzentrationslager gleichsetzte.

https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Prozess-in-Augsburg-Impfung-mit-KZ-verglichen-Frau-wegen-Volksverhetzung-verurteilt-id60128336.html

 

[Knallfrosch]

Es ist ein Sitzungshaftbefehl (§ 230(2) StGB).

StPO meine ich doch

[Reichsschlafschaf]

Ich bin erschüttert.
Nach diesen Vergleichen hat er gesucht?

Jetzt ist er das Opfer einer völlig außer Rand und Band geratenen reißerischen Medien-Berichterstattung geworden!   

Corona-Politik

Nazi- und Apartheid-Vergleich: Maier legt CSU-Ämter nieder
Er bleibt im Emmertinger Gemeinderat

20.07.2021 | Stand 20.07.2021, 16:12 Uhr
 

Erwin Schwarz
Regionalleiter Altötting und Redaktionsleiter

Der CSU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Emmerting (Kreis Altötting) hat die Konsequenzen aus seinen viel kritisierten Äußerungen zur Corona- und Impfpolitik der Regierung gezogen.

Florian Maier hat am Montagabend die Ämter des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat und des Delegierten für die CSU-Kreisvertreterversammlung zur Verfügung gestellt. Mitglied der CSU-Fraktion im Gemeinderat bleibt er.

Maier hatte in der CSU-Ortsverbandsversammlung am vergangenen Donnerstag die Corona- und Impfpolitik mit "Himmler", dem Reichsführer SS und Initiator des Holocaust an den europäischen Juden im Dritten Reich, sowie mit dem rassistischen Apartheid-Regime in Südafrika verglichen. Daraufhin gab es viel Kritik aus seiner Partei bis hin zum Kreisvorsitzenden Stephan Mayer und zum Emmertinger Bürgermeister Stefan Kammergruber.

Maier hat nun selbst die Reißleine gezogen

Am Montag nun hat Florian Maier selbst die Reißleine gezogen und ist im Rahmen einer CSU-Fraktionssitzung, an der auch der Bürgermeister teilnahm, von den beiden genannten Ämtern zurückgetreten. Wie Maier der Heimatzeitung auf Nachfrage sagte, wollte er sich am Montagabend in der Gemeinderatssitzung öffentlich für das Gesagte entschuldigen (diese fand erst nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe statt). Er hoffe, dass dann wieder Ruhe einkehren könne, "denn es gibt gerade genug anderes zu tun".

CSU-Ortsvorsitzende und 3. Bürgermeisterin Gisela Kriegl zeigte sich am Dienstag erleichtert, dass Maier selbst diesen Schritt gemacht hat, so dass der Fraktion die Abstimmung über seinen Rücktritt erspart geblieben ist. Sie honoriere den Schritt ihres Fraktionskollegen. Die Sitzung sei konstruktiv gewesen. Die CSU in Emmerting wolle weiter gemeinsam Politik machen und die Energie auf Sachthemen, und nicht auf Interna lenken.

https://www.pnp.de/lokales/landkreis-altoetting/altoetting/Nazi-und-Apartheid-Vergleich-Maier-legt-CSU-Aemter-nieder-4048008.html

[dtx]

Ob die Hoffnung, daß "nun wieder Ruhe einkehrt", die zuständige Staatsanwaltschaft davon überzeugt, es mangele an einem "öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung"? Die Emmertinger CSUler scheinen ja alleweil kein Problem mit so einem Fraktionsmitglied zu haben. Anderswo wären für dessen Äußerungen erhebliche Verluste an Kunstgegenständen zu verzeichnen.

[FST]

Ein Blick in die Geschichte:
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Impfen-und-zweifeln-Damals-wie-heute-402566.html

[SchlafSchaf]

So sieht es aus