Umfrage

In meinem direkten Umfeld höre ich seit Beginn der Corona-Krise:

Deutlich weniger Verschwörungstheorien
3 (2%)
Etwas weniger Verschwörungstheorien
6 (4.1%)
Unverändert / Ich habe kein Umfeld (mehr)
36 (24.3%)
Etwas mehr Verschwörungstheorien
52 (35.1%)
Deutlich mehr Verschwörungstheorien
51 (34.5%)

Stimmen insgesamt: 140

Autor Thema: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen  (Gelesen 1286680 mal)

0 Mitglieder und 4 Gäste betrachten dieses Thema.

Offline Sandmännchen

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 10017
  • Dankeschön: 31437 mal
  • Karma: 543
  • Garstiger Philantrop (m/w/d)
  • Auszeichnungen Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Dieser Benutzer hat dem Sonnenstaatland besondere Dienste erwiesen! Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Auszeichnung für 10000 Beiträge Autor im Sonnenstaatland-Wiki
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7440 am: 15. April 2021, 17:37:42 »
Globaler Moderator Kommentar Leute,etwas viel OT ...
soɥdʎsıs sǝp soɥʇʎɯ ɹǝp 'snɯɐɔ ʇɹǝqlɐ –
˙uǝllǝʇsɹoʌ uǝɥɔsuǝɯ uǝɥɔılʞɔülƃ uǝuıǝ slɐ soɥdʎsıs sun uǝssüɯ ɹıʍ ˙uǝllüɟnzsnɐ zɹǝɥuǝɥɔsuǝɯ uıǝ ƃɐɯɹǝʌ lǝɟdıƃ uǝƃǝƃ ɟdɯɐʞ ɹǝp

P.S.: Cantor became famous by proving it can't be done.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 14642
  • Dankeschön: 61698 mal
  • Karma: 864
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7441 am: 15. April 2021, 18:22:05 »
Wenn „CoronaRebellen“ jammern und die Blase juristische Ratschläge gibt :rofl:

http://www.facebook.com/groups/CoronaRebellenVeranstaltungen2.0/permalink/435822040816052/
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, WendtWatch, Reichsschlafschaf, Wildente, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7442 am: 15. April 2021, 18:29:03 »
Und die Polizei liest da mit, obwohl es eine Öffentliche Gruppe ist?   :think:

Frechheit!   :o







 :facepalm:
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, theodoravontane, mork77, Neubuerger, Wildente, Goliath, Observer

Offline califix

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • c
  • Beiträge: 3825
  • Dankeschön: 18961 mal
  • Karma: 249
  • Heim Ins Reich? Nein Heim! Uns reichts!
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 750 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7443 am: 15. April 2021, 18:44:54 »
Das kapier ich jetzt aber nicht. Man macht sich in der Gruppe lustig über einen Bußgeld-Bescheid, hat also offenbar Spaß daran. Und dann beschwert man sich wiederum beim Gericht darüber? Ich komme da zur Überlegung, dass man mehr Spaß wünscht, was offenbar nur durch einen höheren Bußgeldbescheid möglich gewesen wäre. Hätte man da nicht einfach bei der Behörde höflich darum bitten können, mehr zahlen zu dürfen, wenn ein Bußgeld doch so viel Spaß macht?
Querdenken, ich merk schon, das krieg ich einfach nicht hin.

dtx

  • Gast
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7444 am: 15. April 2021, 19:08:21 »
Das kapier ich jetzt aber nicht. Man macht sich in der Gruppe lustig über einen Bußgeld-Bescheid, hat also offenbar Spaß daran. Und dann beschwert man sich wiederum beim Gericht darüber? Ich komme da zur Überlegung, dass man mehr Spaß wünscht, was offenbar nur durch einen höheren Bußgeldbescheid möglich gewesen wäre.

...

So ist es. Ein Bußgeldbescheid über 500 Euro erregt bei den übrigen Gruppenmitgliedern Heiterkeit, weil man Besseres erwartet. Der Inhaber dagegen kann nicht ernsthaft darlegen, die Summe nicht über zu haben - seine Hoffnung auf Überschüsse aus der Bettelei war also vergebens.



 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, WendtWatch, Neubuerger, Reichsschlafschaf, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7445 am: 15. April 2021, 19:58:42 »
Ich verstehe das so, dass es ein Normenkontrollantrag gegen die Verordnung ist. Dann ist nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO, Art. 5 AGVwGO BY das Oberverwaltungsgericht zuständig, was sich in Bayern nach § 184 VwGO, Art. 1 Abs. 1 AgVwGO BY Verwaltungsgerichtshof nennen darf.


Es war eine Popularklage.

Dennoch erging die Entscheidung so wie vorhergesehen:


Zitat
Bayern VGH lehnt Eil­an­trag gegen Sch­lie­ßung von Kul­tur­ein­rich­tungen ab

15.04.2021

Seit Monaten sind Theater und Opernhäuser geschlossen. Musiker sehen dadurch die Kunstfreiheit verletzt. Jetzt hat der Bayerische VGH über einen Eilantrag der Initiative "Aufstehen für die Kunst" entschieden.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einen Eilantrag mehrerer Musiker gegen die Schließung von Kultureinrichtungen in der Corona-Krise abgelehnt. "Der Eingriff in die Kunst- und Berufsfreiheit der Antragsteller erweise sich im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen (...) als erforderlich und angemessen", teilte das Gericht am Donnerstag mit (Beschl. v. 15.04.2021, Az. 20 NE 21.919).
Spoiler
Der VGH sah auch keine Ungleichbehandlung der Kultur. "Teilnehmer bei Versammlungen und Besucher von Gottesdiensten übten aktiv ihre Versammlungs- beziehungsweise Religionsfreiheit aus, während der Genuss von Kunst und Kultur nicht von der Kunstfreiheit selbst geschützt sei", entschied das Gericht. "Dies dürfte eine unterschiedliche Behandlung der beiden Lebensbereiche rechtfertigen", hieß es.

Derzeit gebe es ein "diffuses Infektionsgeschehen" und ein Gesamtkonzept, das zum Ziel habe, soziale Kontakte und den Bewegungsradius der Bürger einzuschränken. Darum "komme es nicht entscheidend darauf (an), ob in Kultureinrichtungen in der Vergangenheit bereits Infektionen nachgewiesen worden seien", teilte der VGH mit. Zu den von den Antragstellern angeführten Hygiene- und Lüftungskonzepten fehlten noch gesicherte Erkenntnisse. Entsprechende Studien seien noch nicht abgeschlossen.
Initiative hat Popularklage eingereicht

23 Musikerinnen und Musiker der Initiative "Aufstehen für die Kunst" hatten versucht, mit einem Eilantrag die Öffnung der Bayerischen Staatsoper und der Philharmonie in München zu erreichen. Darunter waren unter anderem die Sopranistin Marlis Petersen, der Bass Christof Fischesser und der Tenor Wolfgang Ablinger-Sperrhacke, alle drei erst kürzlich zu hören im Livestream der neuinszenierten Oper "Rosenkavalier" an der Staatsoper.

Die Künstler richten sich gegen die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Das darin geregelte pauschale Konzert- und Aufführungsverbot sowie die generellen Schließungen von Theatern, Opern und Konzerthäusern verstoßen ihrer Ansicht nach gegen die im Grundgesetz garantierte Kunstfreiheit.

Neben dem Eilantrag hatte die Initiative "Aufstehen für die Kunst" auch eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht. Unterstützer sind unter anderem die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter und der Bariton Christian Gerhaher. Ihrer Ansicht nach wird die Kultur etwa gegenüber dem Einzelhandel oder den Kirchen zu Unrecht benachteiligt. Auch Friseure seien geöffnet worden. Dabei sei das Risiko in Theatern angesichts der guten Belüftungssysteme und Hygienekonzepte minimal.

Die Popularklage ist eine bayerische Besonderheit. Jeder Bürger kann sich damit an den Verfassungsgerichtshof in München wenden und prüfen lassen, ob ein Gesetz oder eine Verordnung des Landesrechts mit der Landesverfassung in Einklang stehen.

dpa/acr/LTO-Redaktion
[close]
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bayvgh-20ne21-919-eilantrag-schliessung-kultureinrichtungen-abgelehnt/


PM:
https://www.vgh.bayern.de/media/bayvgh/presse/pm_-_schliessung_von_kultureinrichtungen.pdf
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, theodoravontane, Neubuerger, Goliath, Observer

Offline theodoravontane

  • Prinz von Sonnenstaatland
  • *****
  • Beiträge: 5357
  • Dankeschön: 24064 mal
  • Karma: 629
  • Auszeichnungen Autor im Sonnenstaatland-Wiki Auszeichnung für 5000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7446 am: 15. April 2021, 21:41:35 »
Dennoch erging die Entscheidung so wie vorhergesehen:
Das ist schxxsse für die Künstler, keine Frage. Ich kenne selbst den ein oder anderen, der zumindest einen guten Teil seines Lebensunterhaltes damit bestreitet, Musik zu machen. Aber alle sind sie der Meinung, daß es zwar hart ist, die Maßnahmen aber notwendig sind, wenn sie irgendwann in absehbarer Zeit mal wieder auf der Bühne stehen wollen. Die sehen das in etwa so: Die Freiheit der Kunst ist wichtig, aber daß wir frei von Corona sind ist wichtiger.

Und es gibt ja durchaus coronaerprobte Alternativen. Letztes Jahr, während des ersten "Halb"-Lockdowns, als die Außengastronomie mit viel Platz zwischen den Tischen und Kontaktdatenerfassung noch erlaubt war, war in unserer kleinen Stadt ein Kammermusikfestival außerhalb der Kammer zu belauschen. Orchestermusikerinnen und -musiker, die in den Sälen nicht mehr auftreten durften, haben an der frischen Luft gespielt.
Sehr zu meiner Freude im besten Licht, das gab ein paar schöne Bilder. Schön anzuhören war es zudem auch. Und die Zahlen haben sich deshalb nicht nennenswert verändert.

Ich fordere das jetzt nicht für diesen Sommer, noch weiß kein Mensch, wie sich die Mutanten weiter entwickeln, vor allem, weil es wohl gerade dahingehend nicht so rosig aussieht. Aber zumindest im Hinterkopf behalten sollte man, daß sich die Menschen eh treffen, ob sie das dürfen oder nicht.
Nur wenn sie es nicht dürfen, dann tun sie das heimlich in muffigen und schlecht belüfteten Kämmerchen. Dann doch lieber mit ofizieller Erlaubnis draußen. Von mir aus gerne mit Kontaktnachverfolgungszettel, auch wenn die Hälfte "Bill Gates war da am 78. Septober 20398" drauf schreibt, und die andere Hälfte ihn gleich wegwirft oder mit nach Hause nimmt. Besser als die illegale Party im Keller ist das allemal.

Was die Infektionen im Gastro-Außenbereich angeht, ich habe gerade heute von einem Gastronomen erfahren, daß weder er noch irgendein Kollege im letzten Jahr eine Anfrage wegen der Kontaktnachverfolgung bekam. Das könnte ein Hinweis darauf sein, daß in dem Bereich einfach nicht viel passiert ist.

Und auch im Kopf behalten sollte man, daß diese Kleinstaaterei, wie nennt sich das, wenn es auf Kreisebene passiert, Kleinkreiserei?, daß jedenfalls dieses Rumgehample auf Kreisebene auch genau gar nichts bringt. Hier ist zu, weil Inzidenz > 200, fünf Kilometer weiter ist auf, weil anderer Landkreis. Die Leute fahren alle dahin zum shoppen, bummeln oder was man sonst so macht und in zehn Tagen ist dort zu, weil Inzidenz > 200 und hier ist wieder auf. Dann kommen die Leute von dort hier her. Und zehn Tage später ist … ach was schreibe ich, ich habe das alles schon so oft geschrieben und gesagt, aber auf mich hört ja keiner.

Zitat
[…] im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen […]
Gerade "im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen" wäre endlich mal ein einheitliches, ein länderübergreifend einheitliches Vorgehen wichtig. Föderalismus hin oder her. Ja, der hat sicher seine Berechtigung, auch wenn mir so spontan nicht einfallen will, wieso eigentlich. Aber gerade "im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen" muss dann auch mal der Föderalismus hintanstehen. Das müssen die Länder bzw. wohl eher ihre Regierenden einfach mal verkraften können. Sind doch alles erwachsene Menschen. Mein Gott, das ist doch kein Kindergarten. Es geht verdammt noch mal um Menschenleben!
« Letzte Änderung: 15. April 2021, 22:16:03 von theodoravontane »
"Wenn ich mein Leben noch einmal leben könnte, würde ich die gleichen Fehler wieder machen, aber ein bißchen früher anfangen, damit ich mehr davon habe."

Marlene Dietrich
 

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7447 am: 16. April 2021, 08:14:12 »
Die Freiheit der Kunst ist wichtig, aber daß wir frei von Corona sind ist wichtiger.


Genau das sollte eigentlich jedem denkenden Menschen klar sein.

Ein toter Musiker macht gar keine Musik mehr und ein toter Konzert-Besucher kauft keine Karten.

Von Frau Mutter und Herrn Gerharher hätte ich mich da auch etwas weniger Egozentrik erwartet.

Nun, ja.

Bin mal gespannt, ob der BR, der so wohlwollend über das Einreichen der Popularklage berichtet hat, jetzt auch über das Unterliegen berichtet.
___________________________

Auftritt: eine Leuchte der Jurisprudenz!    :o


Zitat
DRESDEN
15.04.2021 20:40 Uhr

Maskenverweigerer fliegen aus Prozess
Verteidiger Jens Lorek nennt Masken Folterinstrumente. Die neue Vizepräsidentin des Dresdner Amtsgerichts macht das Theater jedoch nicht mit.

Dresden. Seit diesem Monat ist Christine Mügge Vizepräsidentin des Amtsgerichts Dresden und hat schon eine harte Nuss zu knacken. Die Frau, die zuletzt ein Jahr Stellvertreterin des Leitenden Oberstaatsanwalt Dresdens und Chefin der Staatsschutzabteilung war, hat jetzt als Richterin ein Uralt-Verfahren auf dem Tisch, das offenbar schon zwei Vorgänger vor sich hergeschoben hatten.

Es geht um den spontanen Überfall einer mutmaßlich rechtsgerichteten Gruppe auf Studenten in Löbtau, die in der Nacht zum 13. Dezember 2015 unter der Nossener Brücke Geburtstag gefeiert hatten. Es gab mehrere Verletzte unter den Angegriffenen, ein 25-Jähriger wartet heute noch auf zwei ausgeschlagene Zähne. Die Täter sollen die Geschädigten unter anderem als „Zecken“ bezeichnet haben.

Spoiler
Doch ehe die Verhandlung am Dienstag beginnt, macht ein alter Bekannter wieder viel Wind. Jens Lorek, Dresdner Rechtsanwalt mit Pegida-Vergangenheit, der selbst asylkritische Demos organisiert hat und inzwischen auch im Bereich der Corona(folgen)leugner gut zu tun hat. Am Dienstag erschienen er und sein Mandant (39) mit einer halbstündigen Verspätung und weigerten sich, eine Schutzmaske zu tragen.

Als Dokument, das ihn angeblich von der Pflicht, einen Mund-Nasen--Schutz zu tragen entbindet, legt der Anwalt ein allgemeines Attest einer Ärztin vor, wonach ihm das Tragen „nicht zu empfehlen“ sei. Sein Mandant versucht es mit seinem Schwerbehindertenausweis. Beide Dokumente akzeptiert Richterin Mügge nicht, sie seien ihr zu allgemein.

Eine Bitte ist nicht genug
Da hilft es auch nicht, dass Lorek am ganz großen Rad dreht und von einer grundgesetzwidrigen Diskriminierung Behinderter spricht. Er lehne die Maske für sich und seinen Mandanten ab. Das Tragen sei für sie „wie Waterboarding“. Damit erinnert Lorek an eine Foltermethode. Er behauptet, sein Mandant – angeblich 200 Kilogramm schwer, Dialysepatient, Asthmatiker – sei durch die Maske massiv beeinträchtigt, er selbst dagegen, Lorek, lehne sie „mehr aus grundsätzlichen Erwägungen ab“.

Da Lorek auch die Bitte der Richterin ausschlägt, den Saal zu verlassen, folgt der Rauswurf per eine Verfügung der Vorsitzenden. Das Duo trottet hinaus und der Einspruch des Angeklagten, der Ende 2017 per Strafbefehl wegen gefährlicher Körperverletzungen eine Geldstrafe erhalten hatte, wird verworfen.

Bleiben zwei Angeklagte im Alter von 36 und 32 Jahren übrig, die von Mario Thomas und Bert Albrecht verteidigt werden und die ebenfalls ihre Strafbefehle für die Uralt-Prügelei nicht akzeptiert hatten. Die Verteidiger beantragten, die Verfahren aufgrund ihrer Meinung nach rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen einzustellen. Die Vorwürfe lägen fünfeinhalb Jahre zurück. Das jedoch lehnen die Staatsanwaltschaft und die Richterin ab.

Verfahren mit Hindernissen
Es ist ein bemerkenswertes Verfahren aus einer Zeit, in der sich Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht retten konnten vor Verfahren mit politisch motivierten Auseinandersetzungen. Es war das erste Jahr der Flüchtlingskrise mit einer Vielzahl an Demonstrationen vor Asylunterkünften und Angriffen auf Erstaufnahmeeinrichtungen. Erst im November 2015 hatte die Polizei etwa die führenden Köpfe der Gruppe Freital verhaftet.

Die angegriffenen Studenten hatten sofort die Polizei alarmiert. So wurden offenbar auch Verdächtige in einer nahen Sportbar gestellt. Schon im Januar 2016 wurden viele der Geschädigten von der Polizei vernommen. Etwa Jahr später wurden sieben Angeschuldigte angeklagt.

Doch zu einer Verhandlung kam es nicht. Die Ursachen dafür sind vielschichtig. Zumindest ein Richter war zwischenzeitlich pensioniert worden, es soll aber auch massive Probleme gegeben haben, mit den zahlreichen Verteidigern einen mehrtägigen Termin für die Hauptverhandlung zu finden. Im Herbst 2017 erhielten fünf Beschuldigten Strafbefehle, von denen drei ihr Urteil nicht akzeptierten. Zwei weitere Verfahren waren offenbar schon 2017 eingestellt worden.

Im Mai 2020 war es dann soweit, es gab einen Termin. Doch nun machte die Coronapandemie eine Verlegung des Prozesses notwenig - und der damalige Richter war wohl davon ausgegangen, dass spätestens am 13. April 2021 um 8.30 Uhr das Virus erledigt ist. Es wäre zu schön gewesen.

Die Angeklagten schweigen
Weil die Angeklagten sich nicht zu den Vorwürfen äußern, vernimmt das Gericht sieben Zeugen, die alle zu der Grüppe der Geschädigten gehören. Zwischendurch scheitert auch eine Einigung, die Verfahren gegen Auflagen einzustellen, an der Zustimmung der Angeklagten. Es gibt Fortsetzungstermine.

Sollte der Mandant von Anwalt Lorek die Entscheidung des Gerichts nicht akzeptieren, kann er wieder Rechtsmittel einlegen. Verteidiger Lorek kennt die Regeln zur Maskenpflicht im Dresdner Justizzentrum. Bei den Kontrollen am Eingang hatte er am Morgen eine Maske getragen und den Schutz erst im Sitzungssaal abgenommen. Er ist schon mehrfach aufgefallen, weil er sich weigert, eine Maske zu tragen. Bislang kam er mit seinem Attest offenbar immer durch.

Maskenpflicht im Justizzentrum
Martin Uebele, Präsident des Landgerichts und Hausherr des gesamten Gebäudes, hatte angeordnet, dass in dem Justizzentrum grundsätzlich eine Maske zu tragen ist. Wer aus gesundheitlichen Gründen vom Tragen befreit sei, müsse als Schutzmaßnahme ein Visier aus Kunststoff tragen.

Im Gerichtssaal selbst jedoch entscheiden die Vorsitzenden Richter des jeweiligen Verfahrens über die Notwendigkeit, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Häufig sind Zeugen davon befreit, weil für Prozessbeteiligte wichtig ist, ihren Gesichtsausdruck zu beobachten.

Nachtrag: Am Donnerstag hat das Gericht weitere Zeugen vernommen. Danach wurde das Verfahren gegen den 33-Jährigen Angeklagten auf Kosten der Staatskasse eingestellt. Ihm war "nur" eine Beihilfe vorgeworfen worden, aber hat nun nicht mehr nachgewiesen werden können. Am Nachmittag sollten erstmals auch Mittäter vernommen werden, deren Verfahren abgeschlossen ist. Sie können ihre Aussage nicht verweigern. Allerdings scheiterte das aufgrund von Terminen des letzten noch verbliebenen Verteidigers Thomas. Der Prozess gegen den letzten verbliebenen Angeklagten wird am 22. April fortgesetzt.
[close]
https://www.saechsische.de/dresden/maskenverweigerer-fliegen-aus-prozess-5420548.html


Maskentragen ist „wie Waterboarding“. Sicher.

 :facepalm:
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, theodoravontane, x, Neubuerger, Wildente, Goliath

dtx

  • Gast
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7448 am: 16. April 2021, 09:05:13 »
...
Aber gerade "im Hinblick auf den Schutz der körperlichen Unversehrtheit und der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen" muss dann auch mal der Föderalismus hintanstehen. Das müssen die Länder bzw. wohl eher ihre Regierenden einfach mal verkraften können.

...

Das müßten sie nicht, wenn sie ihre Verantwortung nicht immer wieder nach dem Motto "den Letzten beißen die Hunde" dorthin abgeschoben hätten, wo die Interessenskonflikte absehbar am größten sein werden.


Lindner schreit zwar (bei Illner), daß man angesichts voll laufender Intensivstationen "sofort handeln müsse". Um dem Nachdruck zu verleihen, will er das Wenige, was der Bundestag so spät (Ende nächster Woche) auf die Reihe kriegen könnte, in Karlsruhe auf Eis legen.

Tja, Herr Lindner, die Intensivstationen laufen nicht nur wieder voll, sondern jetzt auch mit Leuten, die mehr zuzusetzen haben und es daher dort noch länger aushalten als früher die Alten. Was am Ergebnis, daß es nur die Hälfte der Beatmeten schafft, nichts ändert. Man wäre geneigt, auf die 5%-Hürde zu hoffen, würden Ihre Mandate nicht Gauland und Co. in den Schoß fallen.

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/tv-kolumne-maybrit-illner-lindner-bewertet-infektionsschutzgesetz-als-strafbestand-und-droht-mit-verfassungsklage_id_13196282.html
 
« Letzte Änderung: 16. April 2021, 09:11:57 von dtx »
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, theodoravontane, Gerntroll, Reichsschlafschaf, Wildente, Goliath

Offline Lonovis

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 1996
  • Dankeschön: 7661 mal
  • Karma: 82
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1500 Beiträge Beliebt! 50 positives Karma erhalten Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7449 am: 16. April 2021, 09:52:09 »
Nach der Show in Thüringen hat die FDP ja nur die Chance so zu tun als würden sie etwas anders machen. Da wir auch mit der Bundestagswahl am 26.9. die Landtagswahl haben, wird das Thema (zumindest hier) die FDP weit unter 5 % halten.
Dummheit schützt vor Strafe nicht!

Captain Andra für die USSF
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Knallfrosch

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 3357
  • Dankeschön: 14429 mal
  • Karma: 170
  • Ich dürfte gar nicht hier sein.
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten!
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7450 am: 16. April 2021, 15:00:51 »
Zitat
Bonn (dpo) - Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn beschränkt die Zulassung der Pille künftig auf Menschen, die das 60. Lebensjahr bereits vollendet haben. Zuvor waren immer wieder Fälle bekannt geworden, in denen vor allem junge Frauen nach Einnahme des Verhütungsmittels gefährliche Thrombosen erlitten.

Quelle: Postillon
Nobody except for Goedel became famous by saying it can't be done.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, mork77, Goliath, Lonovis

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7451 am: 16. April 2021, 15:12:23 »
Offenbar drängen die Schlafschafe wie wahnsinnig in die Impfzentren. ???


Zitat
CORONA-PANDEMIE
Stopp! Nicht mehr zum Sonderimpftag nach Greifswald kommen!

Da es bei der Terminvergabe in MV Probleme gab, organisierte der Kreis Vorpommern-Greifswald einen Sonderimpftag. Schon nach kurzer Zeit war das Impfzentrum in Greifswald jedoch ausgelastet.

Gerald Bahr Gerald Bahr
16.04.202111:53 Uhr
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/bitte-nicht-mehr-zum-sonderimpftag-nach-greifswald-gehen-1643163404.html


Was ist mit denen?   :think:
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, Goliath

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 14642
  • Dankeschön: 61698 mal
  • Karma: 864
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7452 am: 16. April 2021, 15:19:27 »
Da dort unter anderem die Uni Greifswald ist und die Uni Rostock in greifbarer Nähe (vielleicht 1 Stunde Fahrzeit) tippe ich auf die Studentenschaft die versucht hat Termine zu bekommen, von der regulären Rangfolge her laufen die ja eher unter ferner liefen.
Das ist aber rein  :spekulatius:
« Letzte Änderung: 16. April 2021, 15:53:11 von SchlafSchaf »
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, Reichsschlafschaf, Goliath, KaiserAtilla

Offline califix

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • c
  • Beiträge: 3825
  • Dankeschön: 18961 mal
  • Karma: 249
  • Heim Ins Reich? Nein Heim! Uns reichts!
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 750 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7453 am: 16. April 2021, 15:21:41 »
Für alle, die keinen Termin bekommen oder denen der Weg zu beschwerlich ist bietet das Internet eine Lösung: für bescheidene 150 Euros bekommt man einen der begehrten Impfpässe, ohne dass man die todbringende Spritze riskiert oder danach gar per 5G ferngesteuert wird.
Ich kann nur hoffen, dass der Gesetzgeber die Benutzung solcher Dokumente unter saftige Strafe stellt und den Vertreibern gehörig das Geschäft verhagelt.

Der Text stammt aus den tagesschau-Meldungen.
Spoiler

Von Monika Anthes und Aleksandra van de Pol, SWR

Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Report Mainz werden im Messengerdienst Telegram in mehreren Gruppen gefälschte deutsche Impfpässe zum Kauf angeboten. Die Impfpässe werden mit Fotos beworben, auf denen Stempel, Unterschriften und Aufkleber mit Chargennummern zu sehen sind. Laut Stempel stammen die Impfpässe aus großen deutschen Impfzentren wie zum Beispiel Bonn, Frankfurt, Augsburg oder Frankenthal. Aber auch Impfpässe aus Düsseldorf und München werden im Internet zum Kauf angeboten.

Report Mainz liegen zwei dieser gefälschten Impfausweise vor. Es handelt sich dabei um die gelbe internationale Bescheinigung über Impfungen. Der Stempel besagt "IMPFZENTRUM FRANKFURT, Ludwig-Erhard-Anlage 1" und ist unterschieben. Außerdem sind in dem Dokument zwei Aufkleber mit der Aufschrift "Comirnaty" (Biontech/Pfizer) und einer Chargennummer zu sehen. Die Fälschung ist vom Original kaum zu unterscheiden.
Lauf Verkäufer schwunghafter Handel

Report Mainz ist es gelungen einen der Händler persönlich ausfindig zu machen. Er erzählt, dass er sich selbst nicht impfen lassen, trotzdem aber seine Grundrechte zurückerlangen wolle. Er prahlt damit, "Land unter mit Anfragen" zu haben. An einem Tag habe er mehr als 30 Stück verkauft. Seine Kunden kämen aus dem gesamten Bundesgebiet. Der Stückpreis liegt bei 150 Euro. Er bietet aber auch einen Mengenrabatt: zwei Stück für 200 Euro. Wer zehn Pässe nehme, müsse pro Stück nur noch 125 Euro zahlen. Laut Experten handelt es sich dabei um gewerbsmäßigen Betrug.

Leiter des Frankfurter Impfzentrums geschockt

Autorinnen der Redaktion Report Mainz legten den Verantwortlichen des Impfzentrums Frankfurt am Donnerstag die Impfausweise vor. Im Interview zeigt sich Michael Heiland, städtischer Leiter des Impfzentrums geschockt und erklärt: "Ich habe mir nicht vorstellen können, dass es so was gibt." Auch Benedikt Hart, Leiter des Impfzentrums von Seiten des Deutschen Roten Kreuzes, wusste nicht, dass gefälschte Impfpässe im Netz angeboten werden, die als Originale aus dem Frankfurter Impfzentrum gehandelt werden. "Das ist beschämend, das ist furchtbar, ich kann es gar nicht fassen, ich bin sprachlos."

Er konnte direkt erkennen, dass die Pässe gefälscht sind und erklärte Report Mainz, dass man im Impfzentrum andere Stempel verwende. Jeder Arzt im Impfzentrum habe einen eigenen Stempel - mit einer nur ihm zugeteilten Nummer, die das Impfzentrum auch nicht verlasse. Doch das könne nur er erkennen. Für Beamte, die so einen Impfpass zum Beispiel an einer Landesgrenze kontrollieren, sei das nicht möglich. Die Verantwortlichen von Stadt und DRK kündigten an, dass Sie Anzeige erstatten werden.

Landeskriminalamt Hessen fordert mehr Fälschungssicherheit

Auf Nachfrage von Report Mainz erklärt das Landeskriminalamt Hessen, man habe den Handel mit gefälschten Corona-Impfbescheinigungen im Fokus und werde dagegen "selbstverständlich strafrechtlich ermitteln". Sowohl das Herstellen, das Vertreiben, aber auch die Nutzung solcher gefälschten Gesundheitszeugnisse sei strafbar.

Außerdem erklärt das LKA Hessen, dass Blanko-Impfpässe freiverkäuflich seien. Diese Tatsache führe zum vermehrten Angebot gefälschter Zeugnisse. Dem würden Dokumente mit eindeutig fälschungssicheren Sicherheitsmerkmalen entgegenwirken. Da keine einheitlichen Sicherheitsmerkmale vorliegen, sei "aus Sicht der Urkundenprüfer keine vergleichende Untersuchung möglich."

Politik verweist auf Infektionsschutzgesetz

Konfrontiert mit den Recherchen erklärt das hessische Innenministerium, die Dokumentation der Impfungen in den 28 hessischen Impfzentren entspreche den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes. Die Impfdokumentation werden in allen Impfzentren und auch den Arztpraxen dokumentiert und digital archiviert. Da es sich um Gesundheitsdaten handle, sei ein Abgleich mit Restaurantbesitzern oder Freizeiteinrichtungen nicht möglich. Das Ministerium verweist auf den von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen digitalen Impfpass, der die Fälschungssicherheit erhöhe.
[close]
 

Offline theodoravontane

  • Prinz von Sonnenstaatland
  • *****
  • Beiträge: 5357
  • Dankeschön: 24064 mal
  • Karma: 629
  • Auszeichnungen Autor im Sonnenstaatland-Wiki Auszeichnung für 5000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen
« Antwort #7454 am: 16. April 2021, 16:05:52 »
Für alle, die keinen Termin bekommen oder denen der Weg zu beschwerlich ist bietet das Internet eine Lösung: für bescheidene 150 Euros bekommt man einen der begehrten Impfpässe, ohne dass man die todbringende Spritze riskiert oder danach gar per 5G ferngesteuert wird.

[…] Der Stückpreis liegt bei 150 Euro. Er bietet aber auch einen Mengenrabatt: zwei Stück für 200 Euro. Wer zehn Pässe nehme, müsse pro Stück nur noch 125 Euro zahlen.
Das ist aber irgendwie nicht clever durchgerechnet. Wenn ich zehn Stück nehme, zahle ich pro Impfpass 125 Euro, wenn ich fünf mal zwei nehme, jeweils nur hundert Euro. Ich zahle bei zehn Pässen also 250 Euro mehr als wenn ich fünf mal zwei bestelle. Das ist ja ein super Mengenrabatt.
"Wenn ich mein Leben noch einmal leben könnte, würde ich die gleichen Fehler wieder machen, aber ein bißchen früher anfangen, damit ich mehr davon habe."

Marlene Dietrich
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: WendtWatch, Rolly, Neubuerger, Goliath