Presseschnipsel

[simplicius simplicissimus]

Ups; das habe ich übersehen.

[Altenkrankenpfleger]

 
http://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article208332693/Reichsbuerger-pruegelt-Polizisten-und-fordert-Legitimation.html

[Altenkrankenpfleger]

http://www.rechtsindex.de/verkehrsrecht/5696-reichsbuerger-wenn-man-die-gesetze-der-bundesrepublik-deutschland-nicht-anerkennt
Macht nichts. Er kann sich ja eine Fleppe vom Freistaat Preussen ausstellen lassen. 

[Gutemine]

Das hatten wir schon bei der zuständigen "Reichsregierung".

https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=111.msg100277#msg100277

bzw. hier:
https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=3575.msg100273#msg100273

[Happy Hater]

War das schon hier? Interessanter langer Artikel über den Kopp-Kongress:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/kongress-des-kopp-verlags-im-netzwerk-des-argen-a-1114976.html

[kairo]

War das schon hier? Interessanter langer Artikel über den Kopp-Kongress:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/kongress-des-kopp-verlags-im-netzwerk-des-argen-a-1114976.html

Nur leider muss man bedaddeln, um ihn zu lesen.

[Happy Hater]

Ich hab bisher beim Laterpay einfach immer auf die Option "Artikel lesen, später zahlen" geklickt und irgendwie erreicht der Zähler nie die 5 Euro ab denen man dann wirklich mal zahlen müsste...

[Gutemine]

Hat zufällig jemand die Zeitung abonniert bzw. Zugang zu dem Artikel?

http://www.ostsee-zeitung.de/Mecklenburg/Wismar/Reichsbuerger-vor-Gericht-Die-Polizei-ist-eine-Firma

oder

http://www.ln-online.de/Lokales/Nordwestmecklenburg/Reichsbuerger-vor-Gericht-Die-Polizei-ist-eine-Firma

[Tonto]

35-Jähriger zieht vor Gericht skurrile Show ab


Heute (06.10.) findet sich das hier frei zugänglich:

http://www.ostsee-zeitung.de/Extra/Polizei-Report/Aktuelle-Beitraege/35-Jaehriger-zieht-vor-Gericht-skurrile-Show-ab

Wismar/Grevesmühlen. Im Oktober 2015 hatte Karsten L. (35) in Wismar versucht, sich durch Flucht einer Polizeikontrolle zu entziehen. Jetzt stand er vor dem Amtsgericht - und verteidigte sich selbst. Er lieferte eine skurrile Show, die in seiner Behauptung gipfelte die Polizei sei eine Firma mit einer Anmeldung in Bayern.

Auch Mecklenburg-Vorpommern ist nach seinen Ausführungen kein Bundesland, sondern eine Firma, gemeldet in einem belgischen Handelsregister. Überhaupt hätten ihn, den böhmischen Staatsbürger, die Polizisten gar nicht kontrollieren dürfen.

Dabei war es eigentlich eine Lapalie: Karsten L. hatte das Nationalitätszeichen an seinem Kfz-Kennzeichen überklebt. Deshalb hatten ihn die Wismarer Polizisten angehalten.

Sylvia Kartheuser

[A.R.Schkrampe]

Aus der Hannoverschen Allgemeinen vom 7.10. (Seite 13, Hannover-Teil):

http://m.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Reichsbuerger-attackieren-Aemter-in-Hannover

Wie ich diesen Bezahlartikel hier reinbekomme, weiß ich nicht. @Gutemine: die Printversion habe ich noch.

[Gutemine]

Aus der Hannoverschen Allgemeinen vom 7.10. (Seite 13, Hannover-Teil):

http://m.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Reichsbuerger-attackieren-Aemter-in-Hannover

Wie ich diesen Bezahlartikel hier reinbekomme, weiß ich nicht. @Gutemine: die Printversion habe ich noch.

Gibt es auch ohne Bezahlschranke

Spoiler

Massenhaft Anträge und Widersprüche
Wie „Reichsbürger“ Hannovers Ämter attackieren
Sie schicken endlose Faxe, überschütten Behörden mit Widersprüchen und drangsalieren Verwaltungsmitarbeiter: Die selbst ernannten „Reichsbürger“ legen regelmäßig Behörden in ostdeutschen Bundesländern lahm. Jetzt agieren sie auch vermehrt in Hannover.

Hannover. Die Regionsverwaltung bestätigt, dass sie mit Mahnschreiben und Forderungen von „Reichsbürgern“ konfrontiert werde. Zudem registriere die Behörde „vermehrt Fälle von Antragstellern, die nicht etwa die deutsche Staatsangehörigkeit bescheinigt bekommen wollen, sondern zum Beispiel die preußische“, sagt Regionssprecherin Christina Kreutz. In einem internen Rundschreiben hat die Region jetzt alle Mitarbeiter vor den Umtrieben der „Reichsbürger“ gewarnt. Im Bereich der hannoverschen Stadtverwaltung seien bisher nur Einzelfälle bekannt, sagt Stadtsprecher Andreas Möser.

Auch im Jobcenter Region Hannover wappnet man sich gegen Attacken von „Reichsbürgern“. Hier warnt die Behördenleitung die Mitarbeiter ebenfalls in einem Schreiben davor, dass die Arbeitsabläufe „durch das massenhafte Einreichen von Anträgen, Widersprüchen und Klagen“ verzögert oder blockiert werden. Zugleich könnten Mitarbeiter mit fingierten finanziellen Forderungen konfrontiert werden, die „Reichsbürger“ über internationale Inkasso-Unternehmen durchzusetzen versuchen. „Leider ist die Rechtslage hierzu bislang unklar“, heißt es.

Im Jobcenter wächst die Angst

Tatsächlich gehört es zu den Machenschaften der „Reichsbürger“, Behördenmitarbeitern mit privatrechtlichen Forderungen zu drohen. Unter den Beschäftigten des Jobcenters wächst die Angst. „Am Ende muss ich eine Fahrkostenerstattung für einen Kunden aus der eigenen Tasche bezahlen, nur weil dieser die Bundesrepublik nicht anerkennt“, wundert sich ein Mitarbeiter. Er verlangt von seiner Behördenführung umfangreichen Rechtsschutz.

Was der Widerspruchsgeist einer Gruppe von „Reichsbürgern“ in einer Behörde anrichten könnte, zeigt sich an einem Beispiel. Nach HAZ-Informationen gibt es im Einzugsbereich des Jobcenters Hannover eine Kundin, die jedem vorgelegten Bescheid widerspricht. Ein Sachbearbeiter ist fast ausnahmslos damit beschäftigt, sich um diese eine Kundin zu kümmern. „Wenn die ,Reichsbürger’ richtig aktiv werden, brauchen wir mehr Leute, vor allem Juristen“, sagt ein Mitarbeiter.

Zwei regelmäßige Treffen („Stammtische“) organisieren die „Reichsbürger“ in Hannover bereits. Vor drei Jahren machte im Umland ein kurioser Gerichtsfall Schlagzeilen: Peter Fitzek wurde wegen Tempoüberschreitung geblitzt und bekam einen Bußgeldbescheid, den er nicht anerkannte. Fitzek wollte vor Gericht eine Debatte über Völkerrecht anstrengen, nannte sich selbst „König von Deutschland“. Einen Führerschein besaß er nicht, am Ende verurteilte ihn das Neustädter Amtsgericht zu einer Haftstrafe von drei Monaten.

[close]

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Reichsbuerger-attackieren-Aemter-in-Hannover

[echt?]

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/magdeburg-neonazis-greifen-polizeiwache-an-a-1115826.html

[A.R.Schkrampe]

Nicht direkt ein Presseschnipsel, aber weil wir keinen Thread "Fundstücke im RL" o.ä. haben, packe ich meine Sichtung hier hinein.

Auf einer Fachveranstaltung für Altautoschrott entdeckte ich auf dem Stand einer auf Krafträder spezialisierten Clique ein bedrucktes Blechschild mit folgender Aufschrift (in Fraktur, m.E. in korrekter Schreibweise):

"Kein Zutritt für Vaterlandsverräter, Mitarbeiter von Anstalten des öffentl. Rechts und deren Erfüllungsgehilfen, und für Mitarbeiter und Vertreter der Gebühreneinzugszentrale. Bei Zuwiderhandlungen wird umgehend Anzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt" 

[echt?]

Neues von den "Friedlichen Lösungen": http://mailing.friedliche-loesungen.org/index.php?option=com_acymailing&ctrl=archive&task=view&mailid=49&key=dhdHI591&subid=24275-295REdD9bJhqkc&tmpl=component

[vollstrecker]

Na, dann wünsche ich dem Druiden mal viele Erbsen...