Neues aus dem "Königreich Deutschland" 5/15

[Elbling]

So ungern ich eine Lanze für Wittenberg und erst Recht für dieses Stadtfest breche, ich muß Wittenberger Recht geben. Ich selbst war und werde auch nie zu dieser Veranstaltung gehen, aber ich weiß das die Stadt knüppeldicke voll mit Menschen ist.
Wenn da wirklich jemand gegen Fatze oder seine Fans vorgehen würde, wäre es zum einen eine ungewollte Aufmerksamkeit für den Bezopften und zum anderen platz- und gedrängemäßig fast ein Unding. Die Panik von Wittenberger würde ich ausschließen, aber Auflauf gibts.
Die ungeliebteste Kleinstadt der Welt lebt nun mal vom Tourismus und die Verantwortlichen haben genug Probleme um sich auf 2017 vorzubereiten. Da fällt der Verschwurbelte, solange er keine tatkräftige Zurschaustellung liefert (Anschlag auf Prothesentür  o.ä), halt nicht weiter ins Gewicht. Tust Du mir nix lass ich Dich auch in Frieden. So ist es nun leider mal.
Die Bilder wird Herr Oppermann sicher sehen und sich seine Gedanken machen.

[Leela Sunkiller]

Nun, auch eine kaputte Scheibe mal beiseite, wie kommen die in Räumlichkeiten, in denen sie nichts zu suchen haben, und entwenden auch noch Strom? Und das nicht mal klammheimlich, sondern so offen und dreist wie es nur geht.
Ich bleibe dabei, wenn es über Jahre genau diese Nachlässigkeit nicht gegeben hätte, hätte es heute keinen Fitzek in dem schädlichen Ausmaß.

[Wittenberger]

Also selbst wenn. Es gab vor noch nichts so langer Zeit einen Fernsehbeitrag auf mdr, den die Wittenberger Behörden sicherlich aufmerksam zur Kenntis genommen haben.

Ein wirklich allerletztes Mal:
Du hast nur die Informationen, die Fitzek selbst veröffentlicht und vielleicht noch einige Fotos. Was ist Dein Weltbild? Glaubt Du in einem Staat zu leben in dem Behörden bescheuert und kaufbar sind?

Verstehst du?

Nö.

aus sicherer Quelle weiß ich, dass Fatzke in Wittenberg den Ruf eines Unantastbarem (im juristischem Sinne) genießt.

Und ich weiß, dass Wasserautos funktionieren.

Was will ich damit sagen?

Du bist gläubig: Du glaubst an Deine sicheren Quellen. - Und genau das unterscheidet Dich -es tut mir leid, ich muss es sagen- überhaupt nicht von Fitzek und seinen Zwergen.

Wir sind hier aber nicht bei "Glaube ersetzt Realität", wir sind hier im echten Leben. Da zählen nur Verwaltungsakte und Gerichtsurteile, die bitteschön auch ausgeurteilt sind! Du glaubst gar nicht wie viele Menschen denken, dass Fitzek eine Haftstrafe für Fahren ohne Führerschein absaß.

Andere denken, dass es eine Verschwörung "Fitzek ist unantastbar" gibt. Die Dummheit stirbt halt nie aus.

@Leela Sunkiller:

wie kommen die in Räumlichkeiten, in denen sie nichts zu suchen haben

Endlich kommt jemand auf den eigentlichen Punkt. Ich schlage DIr eine Wette vor, wenn ich verliere, besuche ich Dich. Wenn Du verlierst, besuchst Du mich in der schönsten Kleinstadt der Welt. Nimmst Du an?

Ich wette:
Genau diese von Dir gestellte Frage wird uns, aber auch Behörden noch Wochen, vielleicht Monate beschäftigen.

[Maklas]

Eine der größten Schwierigkeiten im Polizeidienst ist in der Tat zu beurteilen, wann welches Mittel angemessen ist.
Und dazu gehört auch, dass es in der Tat etwas unglücklich wäre, zu dem Event in der Stadt ein großes Aufsehen zu erregen. Wittenberger hat vollkommen recht, in dieser Situation ist es im Interesse der Allgemeinheit, mal fünfe gerade sein zu lassen. Die Machenschaften rund um den Stand lassen sich auch noch aufklären, wenn die Gäste weg sind.
Unzufriedene Besucher dagegen lassen sich nur schwerlich wieder einladen.

Meine Stadt lebt selbst massiv aus dem Tourismus heraus. Wir haben jeden Sommer gigantische Probleme mit Falschparkern. Eines Tages erlaubte sich der Kontrolleur mal, sämtliche falsch geparkten Motorräder öffentlichkeitswirksam auszuschreiben. Das Ergebnis war eine stundenlange Debatte mit den betroffenen Bikern, eine Menschenansammlung, etliche Beschwerdeschreiben an den Bürgermeister und so weiter. Unsere Stadt hat sich inzwischen damit arrangiert. Es ist ein Verstoß gegen die StVO, gibt jeder zu. Und jeder Einwohner weiß, es zu ahnden schafft mehr Probleme als es löst.
So wird es auf dem wittenberger Stadtfest auch sein.

[Seppeldepp]

Von der Angemessenheit einer Maßnahme und der Zuständigkeit mal abgesehen.

Die Sorge vor Auflauf oder vor unzufriedenen Besuchern, die sich schwerlich wieder einladen ließen oder der von Wittenberger postulierten Panik bei Anblick der 20 Mann in Kampfmontur während des Stadtfestes scheint mir doch unbegründet und konstruiert.

Wir reden hier doch darüber, dass sich vielleicht zwei Uniformierte mal bei dem Laptop- oder KabelAusDemFensterNutzer ob des ungewöhnlichen Anblicks nach der Rechtmäßigkeit erkundigen, vielleicht im Hausflur verschwinden, um den Bewohner der stromspendenden Wohnung zu befragen um Erkenntnisse zu gewinnen.
Dafür wäre ein SEK sicher ungeeignet und unverhältnismäßig.

Wie das zu einem Auflauf, zu Unzufriedenheit von Stadtbesuchern oder Panik führen könnte erschließt sich mir nicht.

Im Übrigen werde ich mich nie an die Obelehrerhaftigkeit Wittenbergers Aussagen gewöhnen können.

[Wittenberger]

Wir reden hier doch darüber, dass sich vielleicht zwei Uniformierte mal bei dem Laptop- oder KabelAusDemFensterNutzer ob des ungewöhnlichen Anblicks nach der Rechtmäßigkeit erkundigen, vielleicht im Hausflur verschwinden, um den Bewohner der stromspendenden Wohnung zu befragen um Erkenntnisse zu gewinnen.

Nehmen wir mal an, dass ist passiert.
Wie stellst Du Dir das weitere Vorgehen vor?

Kommt danach die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit? Oder wird "nur" die Aussage aufgenommen und in einem ganz normalen Verwaltungsverfahren geprüft, was da nun los war? Erfolgt diese Prüfung 10 Minuten oder 10 Tage später?

Im Übrigen werde ich mich nie an die Obelehrerhaftigkeit Wittenbergers Aussagen gewöhnen können.

Dir fehlt ein "r"

[Seppeldepp]

Diese Fragen sind nur wieder provozierend.

Du kennst die korrekte Antwort.

Sollte eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat festgestellt werden, müsste der übliche Verfahrensweg eingehalten werden. Wir leben ja, wie Du selbst immer wieder zu Recht feststellt, in einem Rechtsstaat. Die Festnahmeeinheit kommt dann, wenn der Angeklage in einem Strafverfahren trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht vor Gericht erscheint und deswegen ein Haftbefehl ergangen ist.

Solltest Du ein r finden, darfst Du es behalten 😄

[physik durch wollen]

Ein wirklich allerletztes Mal:
Glaubt Du in einem Staat zu leben in dem Behörden bescheuert und kaufbar sind?

In diesem Staat ist es glücklicherweise nicht so wie in der Kleinstadt mit der inkompetentesten Verwaltung der Welt:
Ab 19:18 ist der Schlag in das Gesicht eines jeden steuerzahlenden Gewerbetreibenden
https://www.youtube.com/watch?v=oqWX4d4bAuM
@Wittenberger da gibt es nicht aber auch gar nichts zu beschönigen! Geballte Inkompetenz/Unfähigkeit der dort im staatlichen Auftrag handelnden! Und wenn in der irrelevantesten Kleinstadt der Welt die Leute die an den entsprechenden Positionen sitzen einfach mal das getan hätten wofür sie bezahlt werden, dann wäre Zöpfchen schon lange, sehr lange weg vom Fenster gewesen.

[Elbling]

Eine Oberlehrerhaftigkeit kann ich nicht erkennen, das dürfte eher eine Verteidigung seiner Stadt sein.
Und mal ganz davon ab, (ohne hier irgendwelche Gräben aufreißen zu wollen oder Vorurteile zu bedienen), ich verstehe unser Ostbehörden. Nach der Wende wurde uns Rechtsstaatlichkeit gelehrt von "Entwicklungshelfern" die nur 3. Garnitur waren. Also auch nicht das gelbe vom Ei. In den wilden Zeiten wurden einige Verwaltungssachen verbockt an denen heut noch zu knabbern ist. Nach langer Zeit und dem aussterben der Besserwisser wird halt versucht einen eigenen Weg zu gehen der sowohl der Verwaltung als auch dem Bürger gerecht wird. Zumindest in einigen Bereichen. Und mit Kanonen auf Spatzen schießen gehört nunmal nicht dazu. Die Verhältnismäßigkeit muß halt gewahrt bleiben.
Was an Maßnahmen geplant oder vorbereitet ist, wie der Umgang mit solch Querulanten wie Fatze zu erfolgen hat von höherer Stelle (Land) angewiesen wurde, das weiß doch keiner. Und an die große Glocke werden weder Landkreis noch Stadt ihre Infos hängen.
Falls über Verwaltungsirrsinn und Behördenversagen weitergeredet wird und nur der böse Osten unfähig ist, guckt mal Barth mit seiner Aufdeckungssendung, das geht von Nord nach Süd und Ost nach West. Nicht nur Wittenberg hat unverständliche Behörden.
Sorry, musste mal raus, mir geht der Ossi - Wessi sch... nämlich auf den Keks.

[Maklas]

Ab 19:18 ist der Schlag in das Gesicht eines jeden steuerzahlenden Gewerbetreibenden

Das ist jetzt unsachlich. Stand heute wissen wir, dass die Angelegenheit nicht nur durch die Bafin, sondern auch durch das Finanzamt bereinigt wurde. Der brave Steuerzahler kann sich heute sicher sein, er hat gut getan, seine Gewerbe anzumelden und zu versteuern.
Dass der erste Schritt behördlicher Maßnahmen noch von Höflichkeit geprägt ist, sollte nicht als Schwäche fehlinterpretiert werden. Meine südwestdeutsche Heimatstadt fährt bei Unregelmäßigkeiten auch nicht vom Fleck weg Hundertschaften auf, sie erkundigt sich erst mal, ob da nicht was vergessen wurde. Was ist daran zu bemängeln.
Wittenberger hat recht, wenn er darauf verweißt, dass wir nicht wissen, wie der Kontakt mit der Stadt weiter ging. Im Gegenteil, wir wissen, Peter hat keine Schreiben veröffentlicht. Das wird Gründe haben - genau wie bei all den anderen Schreiben auch, die er beim Hochladen "vergessen" hat.

[Der Plöngler]

.....
Wittenberger hat recht, wenn er darauf verweißt, dass wir nicht wissen, wie der Kontakt mit der Stadt weiter ging.

Der Plöngler weiß: der Wittenberger weiß es; er verschweigt's mit Bedacht, das gibt zu denken.

[be-eh]

Ich muss Wittenberger insofern Recht geben, als dass die Konstruktion "Kabel schlägt Fensterrealität" jetzt erstmal kein Eingreifen der Behörden provoziert und auch nicht muss. Soweit ist es noch nicht, dass das ein Kapitalverbrechen ist.

Viel effektiver als Aufregen wäre ein Hinweis an Eigentümer oder Mieter im Sinne von "Wussten Sie eigentlich, wer bei Ihnen so Strom zapft?". Der, welcher den Vertrag mit dem Versorger hat, kann ja dann Strafanzeige wegen Stromklau erstatten. Falls der mit dem Vertrag letztlich der gute Dr. O. ist, wird die Akte PIF halt noch einen Daumen dicker. Und Sklave Gohr hat einen zusätzlichen Anhaltspunkt für das vielbeschworene "unkooperative Verhalten" des Monar(s)chen.

Falls die Vermutung des unbefugten Eindringens sich als zutreffend erweist, können die Juristen hier mal was sagen, ob und wie da die Strafandrohung ist? Mir kommen spontan Hausfriedensbruch und Einbruchsdiebstahl in den Sinn.

[Wittenberger]

Diese Fragen sind nur wieder provozierend.

Aus gutem Grund: Das ist hier ein Bildungsprogramm. Und selbst Du kannst noch lernen:

Sollte eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat festgestellt werden, müsste der übliche Verfahrensweg eingehalten werden.

Es hat zwar etwas gedauert, aber selbst Du scheinst es begriffen zu haben: der übliche Verfahrensweg. Und der ist in Deutschland gottlob nicht, dass die Polizeibehörde wegen eines Verdachts Bürger vom Bürgersteig verhaftet.

Ein wirklich allerletztes Mal:
Glaubt Du in einem Staat zu leben in dem Behörden bescheuert und kaufbar sind?

Ab 19:18 ist der Schlag in das Gesicht eines jeden steuerzahlenden Gewerbetreibenden

Ich bin es leid. Ich habe wirklich die Faxen dicke, ich habe es doch schon mehrfach erklärt: Da sind zwei Beamte damit bestraft, einen Teil eines behördlichen Verfahrens umzusetzen, der anders nicht ging: Herr Fitzek hat keine zustellbare Anschrift, der Rechtsschritt musste so erfolgen. Natürlich sieht jeder Beamte blöd aus, der das umsetzen muss.

.....
Wittenberger hat recht, wenn er darauf verweißt, dass wir nicht wissen, wie der Kontakt mit der Stadt weiter ging.

Der Plöngler weiß: der Wittenberger weiß es; er verschweigt's mit Bedacht, das gibt zu denken.

Das ist vielleicht richtig - aber nicht aus dem Grund, den vielleicht Einige aus diesem Beitragsteil folgern.

[physik durch wollen]

Dass der erste Schritt behördlicher Maßnahmen noch von Höflichkeit geprägt ist, sollte nicht als Schwäche fehlinterpretiert werden.

Dir ist aber schon klar, das Fitzek seinen Engelswelten Laden an derselben Stelle über mehrere (!) Jahre betrieben hatte (1) und dies ohne angemeldeten Gewerbe/Gewerbeschein? Nein?

http://www.yelp.de/biz/engelswelten-lutherstadt-wittenberg-2 hier eine Bewertung von 2008

[Anti Reisdepp]

Ich bin es leid. Ich habe wirklich die Faxen dicke, ich habe es doch schon mehrfach erklärt: Da sind zwei Beamte damit bestraft, einen Teil eines behördlichen Verfahrens umzusetzen, der anders nicht ging: Herr Fitzek hat keine zustellbare Anschrift, der Rechtsschritt musste so erfolgen. Natürlich sieht jeder Beamte blöd aus, der das umsetzen muss.

Wo wir wieder beim Thema Untätigkeit der Behörden werden. Ich dachte, wir hätten in Deutschland ein Meldegesetz. Der Verstoß dagegen ist eine Ordnungswidrigkeit und kann mit einer Geldbuße bis zu 1000€ geahndet werden. Aber wahrscheinlich hat Fitzek die Briefe dazu einfach nicht veröffentlicht.