Neues aus dem "Königreich Deutschland" 5/15

[Anti Reisdepp]

Man fasst es nicht. Helft mir mal auf die Sprünge - wer ist das am Laptop? Ist das zufällig der, der auch hier neben Benjamin zu sehen ist?

[attachment=0][/attachment]

Das müsste Christian K. sein, wenn mich nicht alles täuscht

[physik durch wollen]

In der am schlechtesten verwalteten Kleinstadt der Welt wird das wahrscheinlich wieder mal keine Sau interssiert haben. Frei nach dem Motto: Was kümmtert es eine inkompetente Verwaltung. Wenn jemand dauert gegen Gesetze verstößt.

[Leela Sunkiller]

Und genau da setzt eben die Kritik an, die schnell mit Ossi/Ost-Bashing verwechselt wird.
So eine Aktion in Köln* und das Ordnungsamt hätte seine helle Freude dran und das Konstrukt hätte keine Stunde gestanden.

*Ersetze mit jeder beliebigen Stadt, die ein effektives Ordnungsamt haben.

Edith schiebt nach:

Da war ich zu vorschnell mit Ordnungsamt. In wessen Hoheit fällt das überhaupt? Energieversorger?

[Wittenberger]

Da war ich zu vorschnell mit Ordnungsamt. In wessen Hoheit fällt das überhaupt? Energieversorger?

Da irgendwas zum Stadtfest hinzustellen ist grundsätzlich nicht verboten. Um nur mal ein Beispiel zu nennen: Seit Jahren stellt sich einer der Brüder der Kelly-Family an die Straße und singt. Neuerdings singt er auf einer Bühne. Aber es fing tatsächlich so an, dass er zufällig zum Stadtfest in die Stadt kam und es so toll fand, dass er sich an den Eispavillon stellte und sang.

Und Du siehst, wenn Du nicht nur zur Fitzektruppe, guckst das auch an jeder Ecke: Kinder in historischen Kostümen spielen Flöte und haben einen Hut auf der Straße. Gaukler machen Glücksspiele. Wenn sie die Vorsteherin des Finanzamtes erspähen, verschwinden die Scheine und sie pfeifen ein Liedchen. Nicht ganz legal. Und die Gaststätten nötigen jeden Gast auf Toilettengang zu 50 Cent. Auch nicht legal. Und jeder parkt sein Auto wo ein Plätzchen ist. Und so lange das keine Rettungszufahrt ist, drückt das gescholtene Ordnungsamt auch noch die Hühneraugen zu. Die Musike spielt bis weit nach Mitternacht, obwohl das Ordnungsamt den Laden um 22 Uhr zusperren müsste.

Wir reden über eine Innenstadt mit 2500 Einwohnern, die an jedem der drei Tage 30.000 Besucher verkraften muss.

Es ist auch zu bedenken, dass da (anders als bei den meisten Stadtfesten) kein Krieg gefeiert wird oder Ritter sich die Birnen einschlagen. Da wird Luthers Hochzeit gefeiert, ein ganz fröhliches Fest mit fröhlichen Menschen. Das ist so friedlich, dass man beim Stadtfest überhaupt keine Polizei sieht. Die direkt vor Ort sind, sind in Zivil. Das ändert sich erst am sehr späten Abend. Ja, im Hintergrund gibt es eine größere Alarmbereitschaft, das Polizeirevier ist hell erleuchtet, auswärtige Damen und Herren des Teams Blau erfreuen sich einer Nacht auf Feldbetten.

Zu Deiner Frage: Es ist Hausfriedensbruch, wenn es der ehemalige Vermieter so sieht. Und es ist ein Problem des Abwicklers, falls der Mietvertrag noch besteht. Die Verwaltungen waren -hörte ich- durchaus informiert, sahen aber keine rechtliche Handhabe. Welche soll das auch sein? Ein "die mögen wir nicht" ist etwas dünn.

Es tut mir ja selbst leid: Aber ich muss die schönste Kleinstadt der Welt schon wieder verteidigen.

PS: Am Stand der sieben Zwerge wurde so gar keine Frau gesichtet. Sie war sicher mal pullern.

[Leela Sunkiller]

Lieber Wittenberger,

es geht einfach um die Tatsache, dass eine stadtbekannte Gruppierung sich, wie auch sehr gut bekannt sein sollte, aus einer Liegenschaft aus der sie ausgesperrt sind, durch zerbrochene Fenster dummdreist Strom zieht. Und dass eine Gemeinde anscheinend wirklich mit der kleinsten Gruppierung Spinner überfordert ist, und denen in keinem einzigen Punkt in die Parade fahren kann oder will.
Stadtfest hin oder her, genau solche Umstände lassen einen Fitzek so lange gewähren, bis er Leute um ihr Erspartes bringen kann und jungen Menschen ihre Zukunft verbaut.
Aus der Richtung kommt meist: dies nicht wichtig genug zum einschreiten, das nicht wichtig genug zum einschreiten. Wo fängt denn bitte bei euch "wichtig" an? Anscheindend noch nicht einmal bei einem Gewerbe treibenden, der das über Jahre weder anmelden, noch Steuern für zahlen will und anscheindend auch nicht braucht.

Kein Wunder, dass ein Spinner wie Fitzek über Jahre meint, es wäre ja alles legal.

Und so schön eure Kleinstadt auch sein mag. Fitzek ist auf genau dem Mist gewachsen.

[hotztheplotz]

Da muss ich dem Wittenberger beipflichten.
Ich kann im Übrigen keine zerbrochene Scheibe erkennen. Warum sollten Ordnungsbehörden denn einschreiten, wenn die Deppen anscheinend freien Zugang zu dem Gebäude haben?
Allein der Umstand, dass die Immobilie nicht (zumindest online) zur Weitervermietung angeboten wird, lässt Zweifel an den Interessen des Vermieters aufkommen.

[Leela Sunkiller]

Die zerbrochene Scheibe wurde berichtet, auf den Fotos sieht man nur die Kabel.

[Wittenberger]

Lieber Wittenberger,

Liebe Leela,

es geht einfach um die Tatsache, dass eine stadtbekannte Gruppierung sich, wie auch sehr gut bekannt sein sollte, aus einer Liegenschaft aus der sie ausgesperrt sind, durch zerbrochene Fenster dummdreist Strom zieht. Und dass eine Gemeinde anscheinend wirklich mit der kleinsten Gruppierung Spinner überfordert ist, und denen in keinem einzigen Punkt in die Parade fahren kann oder will.

Nimm den folgenden Satz bitte nicht persönlich: Vom Mond aus sieht die Erde ganz einfach aus.

Das wirklich Schöne an unserer Demokratie ist, dass es überhaupt nicht verboten ist, Spinner zu sein. Alles, was nicht ausdrücklich verboten ist, das ist erlaubt. Und wenn nicht Leib und Leben gefährdet ist oder eine Straftat begangen wird, gibt es keinen Grund sofort einzugreifen: Wenn überhaupt, dann geht eine sehr langsame Verwaltungsmaschine an. Schon das macht dieses Land liebenswert.

Du, ich mag diesen Stand auch nicht. Wirklich nicht. Aber sei sicher, dass hier nicht alle bekloppt sind: Sei sicher, dass geprüft wurde. - Mir wäre im Übrigen lieber gewesen, wenn Du zu Stadtfest gekommen wärst.

Stadtfest hin oder her, genau solche Umstände lassen einen Fitzek so lange gewähren, bis er Leute um ihr Erspartes bringen kann und jungen Menschen ihre Zukunft verbaut.

So ist da Leben. Es gibt keine Globalversicherung. Und man muss das auch mal sehr deutlich sagen: Dieses Land ist keine DDR, die jeden vor allem schützen will. Man weiß, wohin das führt.

Aus der Richtung kommt meist: dies nicht wichtig genug zum einschreiten, das nicht wichtig genug zum einschreiten. Wo fängt denn bitte bei euch "wichtig" an?

Na jedenfalls nicht moralische Empfindungen von einzelnen Personen. Das Du Dich aufregst - also das reicht nicht. Und das ich mich auch aufregte - reicht immer noch nicht. Entweder ein Gesetzesverstoß, der das sofortige Eingreifen legitimiert. Oder ein folgender Verwaltungsakt - den Herr Fitzek wie oft nicht veröffentlichen wird.

Und so schön eure Kleinstadt auch sein mag. Fitzek ist auf genau dem Mist gewachsen.

Das hätte in jeder Stadt funktioniert. Bedauerlicher noch: Es wird immer wieder funktionieren. Das ist - der Preis der Demokratie.

Und ganz am Rande: Sehr erfolgreich war der Stand nicht: Die meisten liefen vorbei. Wer stehenblieb, erzählte seinen Verwandten, welchen Bekloppten wir hier nicht los werden. Und diese Stehenbleiber waren in der Mehrzahl gegenüber den Zwergen. Und (auch das muss erwähnt werden) die Zwerge blieben höflich. Auch da kein Grund zum Eingreifen.

[Leela Sunkiller]

Nun, mir ist schon klar, dass abzuwarten bliebt, wem das noch auffällt, oder aufgefallen ist, und ob wenigstens aus anderen Richtungen Konsequenzen ins Haus flattern.

[tobias-vom-rias]

Zu Deiner Frage: Es ist Hausfriedensbruch, wenn es der ehemalige Vermieter so sieht. Und es ist ein Problem des Abwicklers, falls der Mietvertrag noch besteht. Die Verwaltungen waren -hörte ich- durchaus informiert, sahen aber keine rechtliche Handhabe. Welche soll das auch sein? Ein "die mögen wir nicht" ist etwas dünn.

Naja zum Hausfriedensbruch kommt noch Diebstahl hinzu.
Der Strom ist Eigentum des Energieunternehmens, gegen Entgeldzahlung wird einem Verbraucher die Nutzung dessen ermöglicht.
Ich nehme als gesetzt an dass:
a) die entnehmende Person nicht mehr Mieter ist
b) keinen Versorgungsvertrag hat
c) keinen Zugang zum Haus und damit zum Stromzähler haben sollte
d) daher keine Vertragliche Grundlage zur Stromabnahme besteht

Wenn einer Person zum Beispiel der elektriche Strom aufgrund von Zahlungsverzug abgeklemmt wird, ist eine eigenmächtige Wiederanschliessung, oder sonstige Manipulation Wiederrechtlich.
Hier die Paragraphen:
§ 248c
Entziehung elektrischer Energie

(1) Wer einer elektrischen Anlage oder Einrichtung fremde elektrische Energie mittels eines Leiters entzieht, der zur ordnungsmäßigen Entnahme von Energie aus der Anlage oder Einrichtung nicht bestimmt ist, wird, wenn er die Handlung in der Absicht begeht, die elektrische Energie sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) Die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

(4) Wird die in Absatz 1 bezeichnete Handlung in der Absicht begangen, einem anderen rechtswidrig Schaden zuzufügen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe. Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.

Sollte dieser Paragraph hier nicht zur Anwendung kommen, da Der Zähler nicht abgeklemmt bzw. verplombt wurde, erfüllt es dennoch den §263 StGB.
Die Person verschafft sich den Vermögensvorteil, durch Abnahme und Nutzung von Strom, ohne die hierbei anfallenden Gebühren zu Zahlen. Evtl mit Vorsatz falls das in solch einem Fall von Bedeutung ist. Den der Vermieter und Abwickler haben das Gebäude ja verschlossen und die Nutzung durch diese Personengruppe, Vereine und ähnliches untersagt.
Darunter auch die Nutzung des Stromes, es sei den sie dürfen das Haus nicht mehr betreten, aber Zahlen noch für den Strom und dürfen diesen Entnehmen, was eine Erlaubnis vorraussetzt.
Ich glaube aber nicht dass soetwas vorliegt

Korrigiert mich wenn ich hier falsch liege.

[Wittenberger]

Zu Deiner Frage: Es ist Hausfriedensbruch, wenn es der ehemalige Vermieter so sieht. Und es ist ein Problem des Abwicklers, falls der Mietvertrag noch besteht. Die Verwaltungen waren -hörte ich- durchaus informiert, sahen aber keine rechtliche Handhabe. Welche soll das auch sein? Ein "die mögen wir nicht" ist etwas dünn.

Naja zum Hausfriedensbruch kommt noch Diebstahl hinzu.
Der Strom ist Eigentum des Energieunternehmens, gegen Entgeldzahlung wird einem Verbraucher die Nutzung dessen ermöglicht.
Ich nehme als gesetzt an dass:

Und genau das ist falsch.

Der Strom gehört dem hinter dem Zähler. Und dieser Zähler ist mit Vertrag angeschlossen - sonst gäbe es dort keinen Strom. Das Stadtwerk ist raus, von dem wird nicht geklaut.

Es gibt rechtlich gesehen drei Versionen:
- Diese Wohnung ist noch an Fitzeks Zwergenstaat vermietet, dann klauen die beim Nachlassverwalter
- Diese Wohnung ist unvermietet, dann klauen sie beim Vermieter. Oder, auch spannend: Der Vermieter hat das erlaubt.
- Diese Wohnung ist neu vermietet. Dann klauen die meim Mieter. Oder, auch spannend: Der neue Mieter hat das erlaubt.

Es kann doch nicht wahr sein: Hier sind zig Juristen sowie Polizisten im Forum. Erbarmt sich denn wirklich niemand der mal offen erklärt, dass die Eingriffsschwelle nicht ereicht wurde?

Du kannst doch nicht im Ernst die Festnahme- und Beweissicherungseinheit losschicken, nur weil da ein Stromkabel hängt und Dir die Leute unsympatisch sind. Falls die im Hintergrund vor Ort wären: Die würden vor Lachen aus den Feldbetten fallen!

Das ist ein Stadtfest. Mit ganz vielen ganz friedlichen Gästen. Wenn Du da für ein Stromkabel 20 Mann in Kampfmontur schickst, hast Du eine Panik. Und wochenlang öffentliche Berichterstattung über die Polizei, die kein Augenmaß hat.

P.S. Stadtwerk ergänzt

[Dings Bums]

Zu Deiner Frage: Es ist Hausfriedensbruch, wenn es der ehemalige Vermieter so sieht. Und es ist ein Problem des Abwicklers, falls der Mietvertrag noch besteht. Die Verwaltungen waren -hörte ich- durchaus informiert, sahen aber keine rechtliche Handhabe. Welche soll das auch sein? Ein "die mögen wir nicht" ist etwas dünn.

Naja zum Hausfriedensbruch kommt noch Diebstahl hinzu.
Der Strom ist Eigentum des Energieunternehmens, gegen Entgeldzahlung wird einem Verbraucher die Nutzung dessen ermöglicht.
Ich nehme als gesetzt an dass:

Und genau das ist falsch.

Der Strom gehört dem hinter dem Zähler. Und dieser Zähler ist mit Vertrag angeschlossen - sonst gäbe es dort keinen Strom. Das Stadtwerk ist raus, von dem wird nicht geklaut.

Es gibt rechtlich gesehen drei Versionen:
- Diese Wohnung ist noch an Fitzeks Zwergenstaat vermietet, dann klauen die beim Nachlassverwalter
- Diese Wohnung ist unvermietet, dann klauen sie beim Vermieter. Oder, auch spannend: Der Vermieter hat das erlaubt.
- Diese Wohnung ist neu vermietet. Dann klauen die meim Mieter. Oder, auch spannend: Der neue Mieter hat das erlaubt.

Es kann doch nicht wahr sein: Hier sind zig Juristen sowie Polizisten im Forum. Erbarmt sich denn wirklich niemand der mal offen erklärt, dass die Eingriffsschwelle nicht ereicht wurde?

Du kannst doch nicht im Ernst die Festnahme- und Beweissicherungseinheit losschicken, nur weil da ein Stromkabel hängt und Dir die Leute unsympatisch sind. Falls die im Hintergrund vor Ort wären: Die würden vor Lachen aus den Feldbetten fallen!

Das ist ein Stadtfest. Mit ganz vielen ganz friedlichen Gästen. Wenn Du da für ein Stromkabel 20 Mann in Kampfmontur schickst, hast Du eine Panik. Und wochenlang öffentliche Berichterstattung über die Polizei, die kein Augenmaß hat.

P.S. Stadtwerk ergänzt

Also dazu muss man kein Polizist oder Jurist sein. Wenn man als Beamter eine eingeschlagene Fensterscheibene sieht, aus der ein Stromkabel kommt und dahinter sitzt einer am Laptop, dann frag ich wenigstens mal nach, ob das rechtens ist. Ist gesunder Menschenverstand! Ich vermute, die lokalen Behörden sind mit denen einfach überfordert! Bevor da irgendeiner was auf eigene Faust unternimmt, müssen sie erstmal Rücksprache auf allen Ebenen halten!

Edit: Stadtfest hin oder her. Solltest du dein Auto mal bei so einer Festivität nicht ordnungsgemäß abgestellt haben, kannst du sehen, wie auf Zack das Ordnungsamt ist!

[Leela Sunkiller]

Nun mal einen Gang runter, es war nicht die Rede davon, dass man ein Großaufgebot auffährt.
Es war doch anscheind nicht einer da, der sich dafür interessiert und die Situation aufgenommen hat.
Ob etwas rechtlich relevant ist, ob, wer, wo eingebrochen ist, Strom von wem geklaut hat oder nicht, kann man dann später klären. Wenn man den solche Sachverhalte auch aufnimmt.

[Wittenberger]

Also dazu muss man kein Polizist oder Jurist sein. Wenn man als Beamter eine eingeschlagene Fensterscheibene sieht, aus der ein Stromkabel kommt und dahinter sitzt einer am Laptop, dann frag ich wenigstens mal nach, ob das rechtens ist. Ist gesunder Menschenverstand! Ich vermute, die lokalen Behörden sind mit denen einfach überfordert! Bevor da irgendeiner was auf eigene Faust unternimmt, müssen sie erstmal Rücksprache auf allen Ebenen halten!

Nimm es mir nicht übel: Du wärest als Beamter überfordert.

Hast Du Dir das Bild in der Vergrößerung angesehen?

Die linke Fensterscheibe wirkt wie eingeschlagen. Ist sie das wirklich? Kommt da das Stromkabel her? Oder kommt das etwa aus der rechten Fensterseite, da wo das Fesnter geöffnet ist?

Offen gesagt habe ich das Forum dicke. Da sind Eiferer (nicht alle, aber schon so einige) wie Fitzek selbst, das nimmt sich wenig.

Fitzek kloppt auf dem Staat rum, Du aber auch! Alle Behörden des Staats zu blöde. Dumm wie Heu.

Ein allerletztes Mal: Behörden ist es untersagt, wegen irgendwelcher Anomositäten Recht zu brechen. Und dazu gehört auch, dass es Ordnungswidrigkeiten und auch Straftaten gibt, Und dazu gehört auch, dass viele davon rechtlich gesehen ein sofortiges Eingreifen gar nicht erlauben.

@Leela Sunkiller: Die entscheidene Vokabel Deines Beitrags ist "anscheinend".

So. Schüss.

[Dings Bums]

Also selbst wenn. Es gab vor noch nichts so langer Zeit einen Fernsehbeitrag auf mdr, den die Wittenberger Behörden sicherlich aufmerksam zur Kenntis genommen haben.

Verstehst du? Das passt alles nicht zusammen! Und aus sicherer Quelle weiß ich, dass Fatzke in Wittenberg den Ruf eines Unantastbarem (im juristischem Sinne) genießt.