Bundesweite Reichsbürger-Razzia am 7. Dezember 2022

[Rechtsfinder]

Zugegeben, nicht alle Reichsbürger sind rechtsradikal.

Wenn man ehrlich ist, wird es aber schwerfallen, die paar nicht-rechtsradikalen Reichsbürger zu finden.

[Lonovis]

So ist das halt in einer pluralistischen Gesellschaft. Popper lässt grüßen.

[Reichsschlafschaf]

Hatten wir das schon?

Da steht zwar „Stand: 12:18 Uhr“, aber kein Datum, öfter schon wäre ich da fast reingefallen und hätte etwas älteres nochmals gelesen.

„Reichsbürger“ Prinz Reuß verkaufte Wald für vier Millionen Euro an Landesstiftung

Stand: 12:18 Uhr

Vor drei Jahren kaufte die Stiftung Naturschutz Thüringen 338 Hektar Wald von dem später festgenommenen Heinrich XIII. Prinz Reuß ab – der 71-Jährige wird verdächtigt, Rädelsführer einer „Reichsbürger“-Gruppe zu sein. Gut vier Millionen Euro zahlte die Stiftung damals.
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Die Stiftung Naturschutz Thüringen hat im Jahr 2020 rund 338 Hektar Wald von Heinrich XIII. Prinz Reuß gekauft, der ein Rädelsführer einer „Reichsbürger“-Gruppierung sein soll. Nach Stiftungsangaben wurden rund 4,06 Millionen Euro für den Wald gezahlt – rund drei Millionen Euro kamen vom Bundes-Umweltministerium über das Förderprogramm „Wildnisfonds“, außerdem habe das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz rund eine Million Euro beigesteuert.

Thüringen habe damals sein naturschutzrechtliches Vorkaufsrecht genutzt, wie die Stiftung Naturschutz am Freitag auf ihrer Homepage mitteilte. Zuvor hatte der MDR über das Geschäft berichtet.

Heinrich XIII. Prinz Reuß (71) wird verdächtigt, Kopf von „Reichsbürgern“ gewesen zu sein, die einen Umsturz in Deutschland geplant haben sollen. Anfang Dezember waren bei einer bundesweiten Razzia 25 Angehörige dieser Gruppe festgenommen worden. Auch das Jagdschloss von Reuß in Bad Lobenstein wurde durchsucht, er selbst wurde in Frankfurt festgenommen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung. „Reichsbürger“ sind Menschen, die die Bundesrepublik und ihre demokratischen Strukturen nicht anerkennen.

Nach Angaben von Mitgliedern des Rechtsausschusses des Bundestags wurden bei den Durchsuchungen mehr als 400.000 Euro in bar sowie Gold- und Silbermünzen gefunden.

Reuß war der Stiftung Naturschutz Thüringen nicht persönlich bekannt. Es habe während des Kaufes keinerlei Kontakt mit ihm gegeben, die Kommunikation sei über den zuständigen Notar gelaufen, hieß es. Weitere Geschäfte mit Reuß habe es nicht gegeben.
dpa/jr

https://www.welt.de/politik/deutschland/article244221631/Reichsbuerger-Thueringen-kaufte-Prinz-Reuss-Wald-fuer-vier-Millionen-Euro-ab.html


Pfff … die kennen Heinrich den Viertelvorzwölften nicht …?

[kairo]

Hatten wir das schon?
Da steht zwar „Stand: 12:18 Uhr“, aber kein Datum, öfter schon wäre ich da fast reingefallen und hätte etwas älteres nochmals gelesen.

Mir ist auch so, als hätte ich das schon mal gelesen.

Ob der Operettenprinz da klug gehandelt hat? Hinter welchem Baum will er sich jetzt verstecken? Oder hat er noch irgendwo einen?

[Gerntroll]

Hinter welchem Baum will er sich jetzt verstecken? Oder hat er noch irgendwo einen?

Er hat sich eine echte Toitsche Eichel aufgehoben.

[Knallfrosch]

@Reichsschlafschaf hat ihr schon einen eigenen Faden verpasst, aber ich lege es der Vollständigkeit haleber auch noch hier ab:

Die bei einer Großrazzia gegen die "Reichsbürger"-Szene inhaftierte Berliner Juristin Birgit Malsack-Winkemann darf vorerst nicht weiter als Richterin tätig sein. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem dienstgerichtlichen Verfahren entschieden, wie eine Sprecherin mitteilt. Zudem werden der Richterin die monatlichen Dienstbezüge um 50 Prozent gekürzt. Das Gericht folgte damit einem entsprechenden Antrag der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung. Gegen den Beschluss sei innerhalb von zwei Wochen eine Beschwerde beim Dienstgerichtshof am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) möglich, hieß es. Malsack-Winkemann war vergangenen Dezember bei der Großrazzia verhaftet worden und befindet sich in Untersuchungshaft. Von 2017 bis 2021 saß sie für die AfD im Bundestag, im März 2022 kehrte sie in den Richterdienst zurück.

Quelle: ntv

[Rabenaas]

Polizist bei Reichsbürger-Razzia angeschossen

Die Bundesanwaltschaft lässt erneut Wohnungen von mutmaßlichen Anhängern der Reichsbürgergruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß durchsuchen – dabei fiel auch ein Schuss.

Jörg Diehl, Matthias Gebauer und Fidelius Schmid, spiegel.de am 22.03.2023

Zum Glück wurde der Sytemscherge nur leicht verletzt. Man darf aber gespannt sein, ob unsere lieben Rechtskracher weiter von einer harmlosen Rentnergang faseln werden.

[Reichsschlafschaf]

Am frühen Mittwochmorgen mündeten die angekündigten Anschlussermittlungen zu den Hintergründen und möglichen weiteren Verdächtigen oder Kontaktleuten in einer zweiten großen Aktion: Durchsuchungen bei weiteren 19 Personen in sieben Bundesländern und in der Schweiz. Dabei kam es zu einem Zwischenfall: In Reutlingen soll eine betroffene Person auf Einsatzkräfte geschossen haben. Ein Beamter wurde leicht verletzt. Die Person, bei der die Durchsuchung stattfand, wurde festgenommen.

Unter den Durchsuchten sind fünf zusätzliche Beschuldigte, wie WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung auf Anfrage von einer Sprecherin des zuständigen Generalbundesanwalts (GBA) erfuhren. Sie kommen aus Bayern, Sachsen und Niedersachsen. Die übrigen 14 gelten bislang nicht als Beschuldigte, sondern als Zeugen. Sie waren offenbar in internen Chats aufgetaucht.

Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung sollen unter den durchsuchten Personen auch mehrere aktive Polizeibeamte und Soldaten sein. Einige haben den Ermittlern zufolge weitere Netzwerke und Gruppen gebildet, die ebenfalls von einer extremen Staatsfeindlichkeit geprägt sein sollen. Auf sie sollen die Fahnder durch die Auswertung von Kommunikationsmitteln aus der ersten Razzia und Finanzermittlungen gestoßen sein.

https://www.sueddeutsche.de/politik/reichsbuerger-razzia-heinrich-xiii-prinz-reuss-polizei-1.5773272

[Seb]

Der Reutlinger General-Anzeiger dazu:

Reichsbürger-Razzia in Reutlingen: Schuss trifft Polizist
Bei einer Razzia in der Reichsbürgerszene in Reutlingen wird ein Polizist angeschossen. Beamte nehmen den Schützen fest und sperren das Gebiet weiträumig ab. Die Behörden geizen mit Informationen, im Internet entstehen wilde Gerüchte.

REUTLINGEN. In der Reutlinger Ringelbachstraße hat es am frühen Mittwochmorgen einen großen Polizei-Einsatz gegeben. Auch vermummte Beamte des Sondereinsatzkommandos waren vor Ort. Aktuell ist das Gebiet rund um die Kreuzung Ringelbachstraße/Peter-Rosegger-Straße noch weiträumig abgesperrt. Grund für den Einsatz war eine Razzia in der Reichsbürgerszene. Nach übereinstimmenden Berichten verschiedener überregionaler Medien gab es Durchsuchungen in mehreren Bundesländern.

Nachbar hört lauten Knall
In Reutlingen begann der Einsatz in den frühen Morgenstunden. Ein Anwohner in einer Nebenstraße, der an diesem warmen Märzmorgen etwas ratlos im Garten seines Hauses steht, berichtet dem GEA, dass er gegen 6 oder 6.15 Uhr einen Knall gehört habe. Die zuständige Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigt dieser Zeitung, dass bei der Razzia ein Schuss gefallen ist. Ein Mann habe auf einen Beamten geschossen und diesen dabei verletzt. Ob der Schütze auch derjenige ist, in dessen Wohnung die Razzia stattfand, ist bislang unklar. Er wurde festgenommen, der Polizist wird aktuell medizinisch versorgt. Der Schütze soll bald dem Haftrichter vorgeführt werden.

Das ist dann aber auch alles, was Polizei und Bundesanwaltschaft berichten. Reporter werden an diesem Mittwochmorgen an allen Straßen, die zum Tatort führen, teilweise rüde abgewiesen. Auch ein Pressesprecher der Reutlinger Polizei, der vor Ort ist, darf den Journalisten absolut nichts sagen. Er verweist an die zuständige Bundesanwaltschaft - doch dort ist telefonisch stundenlang kein Durchkommen.

Wilde Gerüchte: Sprengung, Schusswechsel, Messerstecherei
Das Mauern der Polizei und das schlechte Durchkommen in Karlsruhe führt dazu, dass schnell wilde Gerüchte entstehen. Schülerinnen erzählen dem GEA beispielsweise, sie hätten gehört, dass es eine Messerstecherei gegeben habe. Von einem ganzen Schusswechsel ist auf Social Media stellenweise die Rede, andere Menschen berichten von einer Sprengung. Und dann gibt es noch die zahlreichen Nachbarn, die absolut nichts gehört haben und ratlos in ihren Gärten stehen. Auch sie wünschen sich Informationen darüber, was da in ihrer Nachbarschaft passiert ist.

Gegen 9 Uhr meldet die Pressestelle der Reutlinger Polizei, dass die Lage geklärt sei. Einige Minuten später fährt ein schwarzer Wagen mit getönten Scheiben vor und wird zum Tatort durchgelassen: die Bundesanwaltschaft ist da. Nochmal einige Minuten später brausen mit hoher Geschwindigkeit und Blaulicht ein Kastenwagen und ein weiteres schwarzes Auto zum Tatort. Etwas später wird ein Roboter eingesetzt, der normalerweise bei Gefahrenlagen mit Sprengstoff oder Bomben eingesetzt wird. Die weitläufige Absperrung des Gebietes führt am frühen Morgen stellenweise zu Verkehrschaos. Die TSG Reutlingen muss einige Kurse absagen, da die Polizei ihren Parkplatz benutzt.

Die Razzien an diesem Mittwoch stehen im Zusammenhang mit großen Reichsbürger-Razzien im Dezember. Damals waren auch im Kreis Tübingen drei Reichsbürger festgenommen worden. WDR, NDR und »SZ« berichteten unter Berufung auf die Bundesanwaltschaft, unter den Durchsuchten seinen nun fünf zusätzliche Beschuldigte. Sie kämen aus Bayern, Sachsen und Niedersachsen. Die übrigen 14 würden bislang nicht als Beschuldigte gelten, sondern als Zeugen, und seien offenbar in Chats aufgetaucht. Heißt: Auch die Reutlinger Razzia galt wohl einem Zeugen. »Reichsbürger« sind Menschen, die die Bundesrepublik und ihre demokratischen Strukturen nicht anerkennen. Der Verfassungsschutz rechnete der Szene der »Reichsbürger« und »Selbstverwalter« 2022 deutschlandweit etwa 23 000 Menschen zu, 2000 mehr als im Vorjahr. (GEA)

https://www.gea.de/reutlingen_artikel,-reichsb%C3%BCrger-razzia-in-reutlingen-schusstrifft-polizist-_arid,6734009.html



Beim NDR gefunden. Steht nicht so viel drin, dass man den Artikeltext hier hin kopieren muss:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Erneute-Razzia-gegen-Reichsbuerger-Szene-im-Raum-Hannover,reichsbuerger448.html

[Schattendiplomat]

die Tagesschau hat da etwas mehr Infos: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/razzia-reichsbuerger-polizisten-101.html

Nach der Großrazzia vergangenes Jahr bei einem Netzwerk mutmaßlicher "Reichsbürger" und Verschwörungsideologen hat es laut NDR, WDR und SZ Durchsuchungen bei weiteren 19 Personen gegeben. Eine von ihnen soll auf die Beamten geschossen haben.

Am frühen Mittwochmorgen rückte die Polizei in mehreren Bundesländern an und durchsuchte Räume bei mutmaßlichen Unterstützern und Zeugen eines "Reichsbürger"-Netzwerkes, das bereits am 7. Dezember 2022 Ziel einer der größten Durchsuchungsaktionen der Nachkriegsgeschichte gewesen war. Insgesamt wurden damals 23 Personen festgenommen. Dieses Mal gab es Durchsuchungen bei weiteren 19 Personen. Die Beschuldigten sollen aus Bayern, Niedersachsen und Sachsen stammen.Nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" (SZ) sollen sich unter diesen Personen auch mehrere aktive Polizeibeamte und Soldaten befinden. Sie sollen zum Teil weitere Netzwerke und Gruppen gebildet haben, die ebenfalls von einer extremen Staatsfeindlichkeit geprägt sein sollen. Auf sie sollen die Ermittler durch die Auswertung von Kommunikationsmitteln aus der ersten Razzia und Finanzermittlungen gestoßen sein.
 
Auf Polizisten geschossen
Während der Durchsuchung kam es zu mindestens einem schweren Zwischenfall: In Reutlingen soll eine betroffene Person auf die Beamten geschossen haben, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft WDR, NDR und SZ auf Anfrage. Ein Polizist soll leicht verletzt worden sein. Die Person hatten die Beamten zunächst als Zeuge aufgesucht, nun gilt er als Beschuldigter und wurde festgenommen. Der Generalbundesanwalt stuft die Tat als versuchtes Tötungsdelikt ein und hat die Ermittlungen übernommen.

Gemäß dem Videoclip war das in Reutlingen eine Durchsuchung bei einem "unbeteiligten Zeugen" der dann aber wohl auf einen SEK-Beamten geschossen hat.

Kann vielleicht wer erklären was bitte "unbeteiligter Zeuge" juristisch bedeutet und warum man bei einem solche eine Durchsuchung durchführt?
Das erschließt sich mir leider weder aus dem schriftlichen Bericht, noch aus dem Video der Tagesschau.

[mork77]

siehe weiter oben.

Unter den Durchsuchten sind fünf zusätzliche Beschuldigte, wie WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung auf Anfrage von einer Sprecherin des zuständigen Generalbundesanwalts (GBA) erfuhren. Sie kommen aus Bayern, Sachsen und Niedersachsen. Die übrigen 14 gelten bislang nicht als Beschuldigte, sondern als Zeugen. Sie waren offenbar in internen Chats aufgetaucht.

Gut, nun sind es nur noch 13.

[Rabenaas]

Kann vielleicht wer erklären was bitte "unbeteiligter Zeuge" juristisch bedeutet und warum man bei einem solche eine Durchsuchung durchführt?

Ein nicht an der Tat Beteiligter, bei welchem man Beweismaterial vermutet. Siehe § 103 StPO.

[A.R.Schkrampe]

Die SPON-Meldung hatte sogar einen gelben Balken:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichsbuerger-bundesanwaltschaft-nennt-fuenf-neue-beschuldigte-a-0599a340-e422-472b-b78c-3aa1d03b2c83

[Rechtsfinder]

Gemäß dem Videoclip war das in Reutlingen eine Durchsuchung bei einem "unbeteiligten Zeugen" der dann aber wohl auf einen SEK-Beamten geschossen hat.

Oh Mann. Wenn einer panne genug ist, um Beweismaterial in einem solchen Fall bei sich zu haben und man auch noch mit SEK anrücken muss - ist es dann schon eine Ermittlungspanne, wenn der "nur" als unbeteiligter Zeuge gilt?

Insgesamt ist der Vorfall irgendwie seltsam. Wenn man die Berichte so liest, dann klingt das so, als sei lediglich ein Schuss gefallen. Freut mich ja (nein, wirklich!), dass sich die Einsatzkräfte so im Griff haben, aber es verwundert mich auch. Das muss ja eine Situation gewesen sein, in der innerhalb von Sekunden(-bruchteilen) allen(!) beteiligten Einsatzkräften klar gewesen sein muss, dass da kein weiteres Feuer kommt. Sonst wäre da sicher die eine oder andere Kugel zurückgeflogen. Klingt etwas nach Jagdgewehr für mich. Oder aber der Schütze hat mit einer Armbrust geschossen (die werden ja zunehmend beliebt beim Klientel schreint mir; danke, Jörg Sprave!) und der hörbare Schuss war schon das Gegenfeuer eines Beamten. Wobei SEKs vermutlich Dubletten oder Triplets schießen dürften, schätze ich. Oder schaue ich zuviel Fernsehen?

Naja. Jedenfalls ist auch der jetzt in sicherem Gewahrsam und schießt so schnell auf niemanden mehr.

[Chemtrail-Fan]

Wenn man die Berichte so liest, dann klingt das so, als sei lediglich ein Schuss gefallen.

Im BR-Bericht schreibt man:

Eine Reporterin schilderte der Deutschen Presse-Agentur, in einem Haus habe es "fünf Mal geknallt".

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/sek-beamter-bei-durchsuchung-im-reichsbuerger-milieu-angeschossen,TZDowtB

Also durchaus eine Schussfolge, ggf. der erste Schuss durch den Täter und dann zwei Dubletten durch die Einsatzkräfte. Aber das ist alles nur