Was meint der eigentlich?

[Felician]

Hallo,

ich habe folgendes Kommentar unter einem Youtube-Video eines Polizisten gefunden, wo ich beim besten Willen nicht einmal kapiere, was er damit meint. Könnt Ihr das eventuell entschlüsseln? Dass das mit der Marke Polizei nicht kapiert wird, ist ja schon bekannt Aber was ist dann bitte mit der "Person" gemeint und der vollkommen wirren Aneinanderreihung von Paragraphen, die völlig andere Regelungsinhalte haben? Was will er damit beweisen? Ich wäre Euch dankbar, wenn Ihr mir da auf die Sprünge helfen könnt.

"Das Video ist noch nicht mal 2 min gelaufen und die Realitätsverweigerung ist perfekt. Wer andere als „Reichsbürger“ bezeichnet, sollte die geltende Gesetzgebung der Bundesrepublik nicht leugnen.
Haben Sie meinen Kommentar unter dem letzten Video nicht gelesen oder können Sie die Informationen nicht verstoffwechseln? Erinnern möchte ich hier nochmal an BVerfGG §31 (1). „Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.“ Natürlich wird die BRD nach Proklamation Nr. 2 als Staat bezeichnet. Bei der 3 Elemente Lehre nach Georg Jellinek versagt sie aber kläglich. Weder ein Staatsvolk oder Staatsgebiet noch Verfassungsgebende Gewalt. Selbst die Staatsgewallt geht im GG Art. 20 davon aus, dass es ein Volk gibt. Sie ist und bleibt die Besatzer Treuhand Verwaltung nach UN – Charta Art. 53 und Art. 73 folgend.

Aber machen wir weiter mit Realität und beschäftigen wir uns mal mit den Personen. Auch hier ist wieder die geltende Gesetzgebung der Bundesrepublik die Grundlage. Ihre Kollegen der Wortmarke POLIZEI( https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE ) Abt. Karton und Kartonage aus Brandenburg scheinen da etwas weiter zu sein.
POLIZEI Brandenburg auf Twitter:
Da der Straftatbestand eine PERSON als Tatbestandsmerkmal fordert, kann man an JURISTISCHEN PERSONEN keine gefährliche Körperverletzung begehen.
16:04 20. Dez. 2018
Interessant dazu sind die Suchbegriffe, PAuswV §28 Abs.1, HGB §17, EGBGB Art. 10. Da die ersten 2 min vermuten lassen, dass sie mit der Suchmaschine Ihres Vertrauens nicht umgehen können, stelle ich hier die wichtigen Gesetzestexte ein.

PAuswV §28 Abs. 1 Angaben, die zur Feststellung der Identität von juristischen und natürlichen Personen notwendig sind,
a) bei natürlichen Personen insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung,
b)bei juristischen Personen insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des Handelsregisterauszugs oder der Errichtungsurkunde(zugefügter Kommentar GEBURTSURKUNDE) beizufügen;

HGB §17 (1) Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.

EGBGB Art. 10 Name (1) Der Name einer Person unterliegt dem Recht des Staates, dem die Person angehört.

Hier noch ein Verweis zum Patent und Markenamt Wortmarke POLIZEI Abt. bewaffnete Spielzeughändler oder auch BUNDESPOLIZEI.
https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020130117433/DE

Der Geist ist aus der Flasche und Ihr bekommt ihn auch nicht wieder rein. Auch nicht mit Willkür und körperlicher Gewalt, wenn ihr ans Ende der geltenden Gesetzgebung kommt. Ihr sollte euch genau überlegen wie ihr mit Menschen umgeht, denen eine Person Familienname zugeordnet ist. Es sind Wissende, für die ihr das EGBGB Art. 5 Abs. 1 einzuhalten habt. Mitteldeutsche die die Wende bewusst wahrgenommen haben, merken das es schon sehr stark nach 89 riecht. Es ist der Verwesungsgeruch der Bundesrepublik."

Den Kommentar findet Ihr unter folgendem Video: https://www.youtube.com/watch?v=Vm5wJdA9zWk  Es ist der von "Bill Dung"

Danke, Felician

[Anti Reisdepp]

Naja im Grunde geht es wieder um die Ursuppe der Reichsbürger: die völlige Fehlinterpretierung davon, was eine juristische und eine natürliche Person ist. Der Kunde will sagen, dass angeblich im Personalausweis eine juristische Person eingetragen wird, weil die Datenfeldbezeichnung des Familiennamen nur "Name" lautet. Das bringt er widerum mit dem HGB in Verbindung, weil da im Zusammenhang mit dem Begriff "Firma" der Begriff "Name" steht. Daraus schließen die Reichsbürger, dass überall wo "Name" steht es eine Firma sein muss.   

Schwachsinn ist schwierig zu erklären.Du hast ja selbst schon gemerkt wie ein Reichsbürger agiert. Er sucht sich aus allen möglichen Bereichen Gesetzestexte heraus und bringt das zusammen, was in sein krudes Weltbild passt.

[Anmaron]

Edit: Personenverwechslung, daher unbrauchbarer Kommentar; kann gelöscht werden.

[Felician]

Naja im Grunde geht es wieder um die Ursuppe der Reichsbürger: die völlige Fehlinterpretierung davon, was eine juristische und eine natürliche Person ist. Der Kunde will sagen, dass angeblich im Personalausweis eine juristische Person eingetragen wird, weil die Datenfeldbezeichnung des Familiennamen nur "Name" lautet. Das bringt er widerum mit dem HGB in Verbindung, weil da im Zusammenhang mit dem Begriff "Firma" der Begriff "Name" steht. Daraus schließen die Reichsbürger, dass überall wo "Name" steht es eine Firma sein muss.   

Schwachsinn ist schwierig zu erklären.Du hast ja selbst schon gemerkt wie ein Reichsbürger agiert. Er sucht sich aus allen möglichen Bereichen Gesetzestexte heraus und bringt das zusammen, was in sein krudes Weltbild passt.

Ach du liebe Güte, vielen Dank. Das habe ich noch nicht gehört. Das heißt RBs sehen uns Schlafsystemlinge als juristische Person an und sie als Aufgewachte sind natürliche Personen? Irre 

Das ist übrigens nicht mein Video  . Ich bin kein Polizist. Wollte nur ev. diesen Kommentar widerlegen.

[Gast aus dem Off]

RBs sehen uns Schlafsystemlinge als juristische Person an und sie als Aufgewachte sind natürliche Personen? Irre 

Das ist aber noch längst nicht alles. Daneben gibt es auch noch Menschen, Menschen die keine Person sind oder auch Menschen die selbst keine Person, aber Treuhänder ihrer Person sind usw. usf. Je nachdem, zu welcher Schwurblergruppe der "Aufgewachte" halt gerade gehört und selbst das kann durchaus wechseln.

[Anmaron]

Ach du liebe Güte, vielen Dank. Das habe ich noch nicht gehört. Das heißt RBs sehen uns Schlafsystemlinge als juristische Person an und sie als Aufgewachte sind natürliche Personen? Irre

Ja, sobald man den Personalausweis zurückgegeben hat, ist man keine Person mehr, sondern Mensch; manche sind dann natürliche statt juristische Person. Der Pass geht, obwohl dort auch Name statt Familienname steht. Manche sind so asketisch, dass sie nicht mal einen Pass haben, sondern sich mit anderem Papier ausweisen. Unterscheidung zwischen natürlicher und juristischer Person, den man problemlos verstehen könnte, ist Systemlüge und Kriegslist. Immerhin: Betriebswirt kann man mit solchen Grundgedanken kaum werden.

[Felician]

Ich danke Euch beiden!

Aber wenn ich mir Eure Antworten so durchlese, sehe ich mich außer Stande, einem solchen "Erleuchteten" irgendeine andere Antwort zu geben, als "nimm die Pillen, die dir der Arzt verschrieben hat". Wie soll man da noch irgendwie vernünftig und mit sachlichen Argumenten diskutieren 

[Neubuerger]

Ich danke Euch beiden!

Aber wenn ich mir Eure Antworten so durchlese, sehe ich mich außer Stande, einem solchen "Erleuchteten" irgendeine andere Antwort zu geben, als "nimm die Pillen, die dir der Arzt verschrieben hat". Wie soll man da noch irgendwie vernünftig und mit sachlichen Argumenten diskutieren 

Zur Einstimmung kannst du ja mal ein paar Stunden Sürmeli hören und im Wiki lesen.
Im Ernst: Mit Argumenten ist bei solchen Kunden nichts mehr zu machen, die tragen sowas ja noch vor Gericht vor und wundern sich dann, das sie irgendwann in den Bau wandern.

[SchlafSchaf]

Es kommt meines Erachtens darauf an, wie tief der Kunde im Sumpf steckt.
Reden wir über Kundschaft die „auf der Kippe ist“ kann man mit sachlichen Argumenten durchaus den Absturz noch verhindern.
Bei Kundschaft die schon tiefer drin ist, ist fast immer kein durchkommen mehr, da hilft wie bei Drogensüchtigen nur: Sie müssen einmal richtig auf die Frexxx fallen

[Gast aus dem Off]

Mit Argumenten ist bei solchen Kunden nichts mehr zu machen, die tragen sowas ja noch vor Gericht vor und wundern sich dann, das sie irgendwann in den Bau wandern.

Willkür der faschistischen Diktatur! Rechtsbankrott! Völkermord! Kreisch! Plärr! Blök!

[Gelehrsamer]

Immer wieder gerne zitiere ich den Beginn des Wikipedia-Eintrags zur juristischen Person, wo es heißt:

"Juristische Person ist ganz allgemein alles, was Träger von Rechten oder Pflichten sein kann. In diesem mehr rechtstheoretischen Sinn ist auch der Mensch als natürliche Person eine juristische Person."

Au weia, wenn dass die Reichis lesen... 

Als Quelle zitiert wird an dieser Stelle ein Werk zur Rechtstheorie von Röhl/Röhl. Ich habe aber in Erinnerung (woher auch immer), dass das Bonmot auf v. Gierke zurückgeht.

Eine andere Frage ist allerdings, wie die Reichis auf die Idee kommen, neben der natürlichen Person eine vagabundierende juristische Person anzunehmen und woraus sich das ergeben soll. Im Grunde ist die Rechtsordnung an der Stelle einfacher gestrickt, als man denkt:

Rechtssubjekt ist, wer Rechte und Pflichten haben kann. So gesehen ist in der Tat jedes Rechtssubjekt eine "juristische Person", weil sie als Person ein Endsubjekt rechtstechnischer Zuordnung ist. Man hat sich aber darauf verständigt, in Bezug auf den Menschen als Rechtssubjekt von "natürlichen Personen" zu sprechen. Juristische Personen sind hingegen immer gedachte Gebilde (meist Personenmehrheiten), derer man sich aus Gründen der Vereinfachung bei der Zuordnung von Rechten und Pflichten bedient.

Eine natürliche Person ist daher denklogisch niemals eine juristische Person.

Damit erledigt sich im Grunde das ganze RD-Geschwurbel.

[Goliath]

@Felician das mit den Pillen ist aber schon ein guter Anfang.

[califix]

Du wirst in Deinen Weg zum sonnenstaatlichen Demokratiehetzer noch weitere Besonderheiten finden wir z. Bsp. angebliche Bedeutung der Schreibung in Großbuchstaben, Verwendung des Doppelpunktes zwischen Namensbestandteilen, Bedeutung von Reihenfolgen, Bedeutung von Großbuchstaben am Anfang oder sonstwo, dann den (Vornamen) aus der Familie des (Nachnamens), Sohn der (Vorname der Mutter) und des (Vorname des Vaters) und etliche Spielarten. Richtig lustig wird es wenn US-Versionen ins Spiel kommen, da ist die Person ein Vertrag, also ein Stück Papier und der "Mensch" ist dann Verwalter oder Treuhänder. Dazu gibt es dann Lebenderklärungen, Lebendmeldungen und mehr, in denen der beseelte Mensch erklärt, nicht auf hoher See verschollen zu sein und sonstwas. Und das wird dann von einem halben Dutzend oder mehr Gleichgesinnten mit Unterschrift und PiPaPo bestätigt. Die Aufzählung ist keineswegs abschließend, geh einfach davon aus, dass da jedes Grüppchen seinen eigenen Spleen pflegt. Einige Gemeinsamkeiten haben unsere unwerten Kunden jedoch. Neben der Leugnung einer staatlichen Ordnung wird der Lebensunterhalt gerne aus Mitteln eben dieses nicht existierenden Staatsgebildes bestritten. Wenn Du nach der Vergangenheit unserer Kunden schaust, wirst Du fast ausnahmslos Probleme finden, die auf Eigenverschulden beruhen, entweder mit Geld oder mit der Einhaltung von Gesetzen zu Beginn, dann diversen Gerichtsurteilen in der Folge, bis am Ende die Zuflucht in einer selbstgeschaffenen Rechtsordnung kommt, welche die genannten Probleme dann im eigenen Sinn löst, indem z. Bsp. Bußgeldbescheide, Steuern und Zwangsvollstreckungen für Unrecht erklärt werden. Je nach Veranlagung sind dann Ausländer, Juden, Freimaurer, Moslems oder die MWO an der Verschwörung beteiligt, das Abdriften kann politisch erfolgen, da geht es meist nach rechtsaußen; im Weltbild, da ist dann die Erde flach, es werden Chemtrails gesprüht oder Mikrowellenstrahlen benutzt; manchmal auch religiös oder eine Mischung aus den Elementen. Wir können aber auch den internationalen Gerichtshof der Menschen anbieten, der es inzwischen zu einer Postadresse in der Schweiz gebracht hat und dem sich alle Gerichte gefällig unterzuordnen haben. Wenn Du nicht brav bist, bekommst Du eine Obligation von einige Phantastilliarden Euro aufgebrummt.
Mit rationalen Argumenten wirst Du nicht viel erreichen, denn da müsste auf der Gegenseite die Einsicht kommen, dass jemand selbst die Situation herbeigeführt hatte, die ihm jetzt die Rückkehr ins normale Leben so erschwert, was meist nur über die Begleichung von Schulden und Rückkehr zu regelmäßiger Arbeit gelingt. Unsere Stammkunden ziehen es vor, doch lieber die Filterblase zu vergrößern. Sobald Du mit nicht widerlegbaren Argumenten kommst, darfst Du nicht länger mitdiskutieren.
In Wien droht seit Jahren der unmittelbar bevorstehende Systemwechsel und die Rückkehr zum Kaiserreich, vor wenigen Tage sollten SSL-Agenten noch zu Humus verwandelt werden. Aktuell geht der Trend mehr zur Kreuzigung. Langweilig wird Dir hier also nicht.
Ich sehe gerade, da haben die Kollegen zeitgleich auch etwas geschrieben....

[DinoVolare]

...da ist die Person ein Vertrag, also ein Stück Papier und der "Mensch" ist dann Verwalter oder Treuhänder.

Apropos Vertrag und Unterschrift: Wenn du deinen Namen unter einen Vertrag setzt, bitte darauf achten, dass die Linie für die Unterschrift nicht von einem Rechteck umgeben ist. Dieses darf ausgeschnitten und unter jedes beliebige Schriftstück gesetzt werden. Es sei denn, du streichst die obere linke und die rechte untere Ecke mit je zwei kleinen Querstrichen durch.

Alternativ kannst du auch eine der Ecken des DIN A4-Bogens abschneiden und so den gesamten Vertrag unwirksam machen.
Das schindet Eindruck, ganz sicher. Fragt sich nur was für einen.

[Felician]

Coole Antworten  - ich sehe schon, bei Euch bin ich bestens aufgehoben! Vielen Dank dafür!

Immer wieder gerne zitiere ich den Beginn des Wikipedia-Eintrags zur juristischen Person, wo es heißt:

"Juristische Person ist ganz allgemein alles, was Träger von Rechten oder Pflichten sein kann. In diesem mehr rechtstheoretischen Sinn ist auch der Mensch als natürliche Person eine juristische Person."

Keine glückliche Formulierung, muss ich dir recht geben. Aber Tatsache ist, dass eine juristische Person vom Recht her immer eine Personenvereinigung ist, also aus mehreren Personen besteht und dass diese juristische Person Träger anderer Rechte und Pflichten sein kann, als die einzelnen Mitglieder der juristischen Person. Manche RBs anerkennen ja eigenartiger Weise das BGB noch irgendwie an (wahrscheinlich, weil es hier das EGBGB noch gibt  ) und da könnte man zumindest damit argumentieren, dass das BGB selbst zwischen natürlichen Personen  §§1-14 Teil 1 BGB und juristischen Personen §§21-89 Teil 2 unterscheidet. Und bei den juristischen Personen des BGB gibts dann Regelungen zu Vereinen, Stiftungen, aber keine Regelung zu einer Person, die im Personalausweis oder Pass nur mit Namen steht. 

Gut, diejenigen, die alle Gesetze für ungültig erklären, erreicht man damit wohl nicht. Mist aber auch  .

Du wirst in Deinen Weg zum sonnenstaatlichen Demokratiehetzer noch weitere Besonderheiten finden wir z. Bsp. angebliche Bedeutung der Schreibung in Großbuchstaben, Verwendung des Doppelpunktes zwischen Namensbestandteilen, Bedeutung von Reihenfolgen, Bedeutung von Großbuchstaben am Anfang oder sonstwo, dann den (Vornamen) aus der Familie des (Nachnamens), Sohn der (Vorname der Mutter) und des (Vorname des Vaters) und etliche Spielarten. Richtig lustig wird es wenn US-Versionen ins Spiel kommen, da ist die Person ein Vertrag, also ein Stück Papier und der "Mensch" ist dann Verwalter oder Treuhänder. Dazu gibt es dann Lebenderklärungen, Lebendmeldungen und mehr, in denen der beseelte Mensch erklärt, nicht auf hoher See verschollen zu sein und sonstwas. Und das wird dann von einem halben Dutzend oder mehr Gleichgesinnten mit Unterschrift und PiPaPo bestätigt. Die Aufzählung ist keineswegs abschließend, geh einfach davon aus, dass da jedes Grüppchen seinen eigenen Spleen pflegt. Einige Gemeinsamkeiten haben unsere unwerten Kunden jedoch. Neben der Leugnung einer staatlichen Ordnung wird der Lebensunterhalt gerne aus Mitteln eben dieses nicht existierenden Staatsgebildes bestritten. Wenn Du nach der Vergangenheit unserer Kunden schaust, wirst Du fast ausnahmslos Probleme finden, die auf Eigenverschulden beruhen, entweder mit Geld oder mit der Einhaltung von Gesetzen zu Beginn, dann diversen Gerichtsurteilen in der Folge, bis am Ende die Zuflucht in einer selbstgeschaffenen Rechtsordnung kommt, welche die genannten Probleme dann im eigenen Sinn löst, indem z. Bsp. Bußgeldbescheide, Steuern und Zwangsvollstreckungen für Unrecht erklärt werden. Je nach Veranlagung sind dann Ausländer, Juden, Freimaurer, Moslems oder die MWO an der Verschwörung beteiligt, das Abdriften kann politisch erfolgen, da geht es meist nach rechtsaußen; im Weltbild, da ist dann die Erde flach, es werden Chemtrails gesprüht oder Mikrowellenstrahlen benutzt; manchmal auch religiös oder eine Mischung aus den Elementen. Wir können aber auch den internationalen Gerichtshof der Menschen anbieten, der es inzwischen zu einer Postadresse in der Schweiz gebracht hat und dem sich alle Gerichte gefällig unterzuordnen haben. Wenn Du nicht brav bist, bekommst Du eine Obligation von einige Phantastilliarden Euro aufgebrummt.
Mit rationalen Argumenten wirst Du nicht viel erreichen, denn da müsste auf der Gegenseite die Einsicht kommen, dass jemand selbst die Situation herbeigeführt hatte, die ihm jetzt die Rückkehr ins normale Leben so erschwert, was meist nur über die Begleichung von Schulden und Rückkehr zu regelmäßiger Arbeit gelingt. Unsere Stammkunden ziehen es vor, doch lieber die Filterblase zu vergrößern. Sobald Du mit nicht widerlegbaren Argumenten kommst, darfst Du nicht länger mitdiskutieren.
In Wien droht seit Jahren der unmittelbar bevorstehende Systemwechsel und die Rückkehr zum Kaiserreich, vor wenigen Tage sollten SSL-Agenten noch zu Humus verwandelt werden. Aktuell geht der Trend mehr zur Kreuzigung. Langweilig wird Dir hier also nicht.
Ich sehe gerade, da haben die Kollegen zeitgleich auch etwas geschrieben....

Jaja, die Sklaven, die genauso groß geschrieben werden, wie z.B. auch die römischen Kaiser und wie alle Namen und wie generell alle Wörter vor Karl dem Großen.  Und bei der Lebenderklärung verdienen ja so manche auch noch schön Geld damit... Genauso bei den Exekutionsaufträgen in Malta. Auf die Begegnung mit dem Rest deiner Ausführungen freue ich mich jetzt schon. Es geht mir übrigens nicht darum, einen RB zu überzeugen. Dass das kaum geht, ist mir irgendwie schon im Geheimen klar gewesen. Aber besonders dort, wo sie öffentlich ihren Dreck posten, versuche ich ab und an, möglichst sachlich dagegen zu argumentieren. Ich erhoffe mir dadurch dass diejenigen, die den Unsinn eines RB das erste Mal lesen und verunsichert sind, dann gleich erkennen können, wes Geistes Kind da die Theorien vom Stapel lässt.

Apropos Vertrag und Unterschrift: Wenn du deinen Namen unter einen Vertrag setzt, bitte darauf achten, dass die Linie für die Unterschrift nicht von einem Rechteck umgeben ist. Diese darf ausgeschnitten und unter jedes beliebige Schriftstück gesetzt werden. Es sei denn, du streichst die obere linke und die rechte untere Ecke mit je zwei kleinen Querstrichen durch.

Alternativ kannst du auch eine der Ecken des DIN A4-Bogens abschneiden und so den gesamten Vertrag unwirksam machen.
Das schindet Eindruck, ganz sicher. Fragt sich nur welchen.

Ich danke Dir für diese Antwort. Ich habe wirklich schon lange nicht mehr so herzhaft gelacht!!