Autor Thema: Der staatendoofe Jochen in Dortmund  (Gelesen 63496 mal)

0 Mitglieder und 2 Gäste betrachten dieses Thema.

Offline Gerichtsreporter

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 9386
  • Dankeschön: 53839 mal
  • Karma: 819
  • Solidarität mit Israel
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #180 am: 27. Oktober 2019, 10:25:13 »
Jochen und Lilly haben geliefert:


Nach ersten technischen Schwierigkeiten verkündet Jochen, dass er Demokrat sei, obwohl er Demokraten für völlige Volltr*ttel halten würde. Daher darf Lilly aussuchen, ob sie anfangen möchte. Lilly möchte. Sie fragt, ob man schon selber denkt oder noch denken lassen würde. Großer Skandal, die CDU in Hamburg fordert Pflichtbesuche im KZ für Schüler. Laut Lilly solle man sich lieber mit den Nazi-Wurzeln der EU befassen (Dr. Rath und so).

Kinderschützer hätten verhindern sollen, dass Gerta für politisches Management ausgenutzt wird. Warum hat sich Sepp Holzer mit seiner Permakultur durchgesetzt? Das war Naturschutz und nicht Greta.

Jochen übrnimmt mit der Feststellung, dass Sozialisten noch nie die Kinder geschützt haben. Hat man schon in Hitlers Volkssturm gesehen. Jochen entschuldigt sich, dass er sich über ein "krankes Kind" lustig gemacht hat. Gretas Eltern würden sich über ihre Tochter produzieren (äh Jochen, wer hat doch gleiche seine Tochter als Schirmständer benutzt?). Wieder die Story, dass das Gericht festgestellt habe, dass die "Hokey-Kurve" Müll sei. Lilly ergänzt, dann solle die Natur beobachten und kapieren. Jochen hat von der Erde bisher nur computeranimierte Bilder gesehen, dann Mondlandungs-Blabla. Man merkt nichts von der Erdbewegung.

Aufzählung der Sammelpunkte, besonders hervor gehoben wird der ach so weise Klaus in Bremerhaven. Lilly erzählt, wie sie Schüler mit Gequatsche über das Grundgesetz vom Joggen abhält. Weiter mit Werbung für den "Marsch auf Berlin". Niemand hat Rechte, niemand ist frei. EIn glücklicher Sklave ist der größte Feind der Freiheit. Die Polizei schützt die Verbrecher. CO2-Steuer, Grundsteuer, Jochen stellt nur Fragen. Lilly wurde durch Rüdi so motiviert, weil der nicht nur im Internet Shice labern tut. Deswegen wollte Lilly auch helfen.

Jochen beschwert sich permanent, dass Lilly sich an den Rand stellt und so unterwürfig ist.



Gesetz um Belagerungszustand von 1851 ist am 31.7.1914 in Kraft getreten, dadurch hätte sich die Karte Deutschlands verändert  :scratch: . Putsch 1918, Weimarer Reichhsverfassung wurde am 31.7.1919 in Kraft gesetzt, bürgerlicher Tod, Putsch- und Sozialistenverfassung. 1922 hat die SPD die Ausweisung von Hitler verhindert, das ist nicht nur ein Fakt sondern auch eine Tatsache.

Eine Passantin fragt Jochen, wer er denn eigentlich sei. Der geht da aber nicht drauf ein. Die Passantin läßt aber nicht locker und betont, wie gut die Weimarer Reichsverfassung gewesen wäre. Jochen geht gleich steil und unterstellt der Passantin, nationalsozialistisch unterwegs zu sein.

Zitat
Finden sie es gut, sozialistisch unterwegs zu sein?
Ad hominem kann Jochen gut argumentiieren, mehr aber auch nicht.

Hitler hat Verordnungen gemacht, die EU macht auch Verordnungen.  :facepalm: Weimarer Reichsverfassung überlagert vom Grundgesetz, Artikel 23 gelöscht, alles Tatsachen.  :banghead: Gesetze brauchen einen Geltungsbereich. Daher gilt jetzt wieder die Weimarer Reichsverfassung. Irgendwie ist Jochen nicht auf dem Stand, was sein Präsident so verkündet. Der letzte Paragraph in einem Gesetz muss die Inkrafttretung  sein. Seit 2010 sei kein Gesetz mehr in Kraft getreten. Jochen   hat keine Meinung, Jochen hat eine Glauben. Sozialisten haben immer Angst, deswegen kommt keiner aus dem Rathaus um mit Jochen zu diskutieren. Die CDU/CSU wurde mit Nazigeld vom CIA gegründet, der da noch USS hieß. :dontknow:

Auch Jochen kennt die Werbung der Sparda-Bank, alle sollen gechipt werden. In 5 bis 10 Jahren hat keiner mehr ein Konto, der sich nicht hat chippen lassen. Weiter mit Negativzinsen, Bargeldbesteuerung. Aber keine Panik, das Geldsystem kann nicht zusammenbrechen, Geld wird einfach nachgedruckt. Wenn der Euro platt ist, dann  ist auch der Dollar platt, weil beide haben eine Federal Reserve. Krieg in Syrien wurde nur geführt, weil die den Petro-Dollar nicht mehr wollten.

Jochen gibt jetzt den Anlageberater. Große Panik, Knorr ist pleite, keine Tütensuppen mehr.  :eek:

Jochen kommt mit der unterschwelligen Werbung im Kino. Jder der Fernsehn guckt ist ein potentieller Schläfer. Grundgesetzt keine Verfassung, nicht von allen Bundesländern unterschrieben, aber der Medienstaatsvertrag, den haben alle unterschrieben. 5G kommt auch noch dran. Kanibalismus kommt.

Jochen fragt, ob wir 101 Jahre im Sozialismus gut finden. Nazi-Gesetze gelten noch. Das "Polizeianwendungsgesetz" hätte den gleichen Inhalt wie das Ermächtigungsgesetz. Jochen ist auch so ein wandelnder Dunning-Kruger-Effekt. 1948 ging keiner zu den öffentlichen Verhandlungen der Entnazifizierung und heute geht keiner zu den Enten. Keiner kann sagen, er hätte nix geewusst. Alle sind voll haftbar, weil wir im Handelsrecht unterwegs sind. Gelöst werden kann das über Art. 139 GG. Die alliierten Artikel im Grundgesetzt sind aber laut Jochen trotzdem gültig, auch wenn das Grundgesetz keinen Geltungsbereich hat.

Trump wird bekämft, weil er keine Kollaborateure mehr will. Jochen stellt nur Fragen, aber kriegt keine Antworten. Jochen will die Menschen gar nicht beschimpfen, aber er kann nicht verstehen, dass ihm keiner zuhört. Menschen sollen ihm nicht glauben sondern alles überprüfen.

Jochen, ich habe das überprüft: Du erzählst Blödsinn.



Drittes Video ist zum Glück nur kurz, Aufruf für den 9.11. nach Berlin und Präsentation der Idee, einen Schulstreik für Freiheit und Weltfrieden zu veranstalten.  :scratch: Ich dachte bisher schon, dass die Erwachten um Rüdi herum die Schule erfolgreich bestreikt haben. Da es folglich genauso wirksam ist, wenn Rentner streiken, sollen statt den Schülern die Lehrer streiken. Die Lehrer sollen Geschichte lernen und an ihre Schüler  weiter geben.

Wer ist denn der neue Sidekick mit dem gebärfreudigen Becken?
« Letzte Änderung: 27. Oktober 2019, 11:42:12 von Gerichtsreporter »
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 

Offline echt?

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8237
  • Dankeschön: 22752 mal
  • Karma: 789
  • Auszeichnungen Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Sonnenstaatland-Unterstützer Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #181 am: 29. Oktober 2019, 07:35:37 »
Ist das eine Bauchtasche oder ist sie schwanger?
Ich bremse nicht für Nazis!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: mork77, Goliath

Offline mork77

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • m
  • Beiträge: 4148
  • Dankeschön: 18793 mal
  • Karma: 493
  • Auszeichnungen Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #182 am: 29. Oktober 2019, 10:53:35 »
Graviditas externa, vielleicht?
Die Erfahrung lehrt uns, dass Liebe nicht darin besteht, dass man einander ansieht, sondern dass man gemeinsam in gleicher Richtung blickt.
Antoine de Saint-Exupéry (1900-44), frz. Flieger u. Schriftsteller
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, Goliath

Offline Gast aus dem Off

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8061
  • Dankeschön: 22903 mal
  • Karma: 320
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Beliebt! 50 positives Karma erhalten Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #183 am: 29. Oktober 2019, 14:58:38 »
Neben den beiden blassen Mädels wirkt der Jockel noch brauner als sonst. Indigener Germane mit Bodenrechten? Erzähl mir doch nix!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Frankonius, Snoppy10, Goliath

Offline Frankonius

  • Personalausweisler
  • ***
  • F
  • Beiträge: 1353
  • Dankeschön: 6070 mal
  • Karma: 120
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #184 am: 29. Oktober 2019, 15:42:23 »
Zitat
Neben den beiden blassen Mädels wirkt der Jockel noch brauner als sonst. Indigener Germane mit Bodenrechten? Erzähl mir doch nix!

Ist doch schön für ihn, wenn man seine Gesinnung auch über den Hautton ausdrücken kann (da hat Morlock z.B. Schwierigkeiten). Ob er allerdings allerdings vor 85 Jahren (die Zeit,die die Enten herbeisehnen) mit seiner äußeren Erscheinung groß Karriere gemacht hätte, bezweifle ich.
Vielleicht hätte es am Anfang noch zu einfachen Vorrichtungen im Hause einiger Adeligen gereicht (man schmückte sich ja gerne mit südländischen Typen als Dienstbote). Spätestens nach den Nürnberger Rassegesetzen hätte er aber beweisen müssen, dass er auch ein Stammesdeutscher ist (ist auch einen meiner Vorfahren passiert, obwohl Parteimitglied, hatte aber eine recht große Nase und braune Augen ;-)).
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Gast aus dem Off, Goliath

Offline Gast aus dem Off

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8061
  • Dankeschön: 22903 mal
  • Karma: 320
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Beliebt! 50 positives Karma erhalten Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #185 am: 29. Oktober 2019, 16:00:41 »
Die Ahnenpässe meiner Familie zu lesen, fand ich ganz interessant. Den menschenverachtenden Hintergrund, dieser Dokumente, habe ich dabei aber nie vergessen.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline kairo

Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #186 am: 29. Oktober 2019, 16:13:36 »
Neben den beiden blassen Mädels wirkt der Jockel noch brauner als sonst. Indigener Germane mit Bodenrechten? Erzähl mir doch nix!

Ob der wohl artsverwandten Blutes ist? Am besten, wir sehen mal nach. He, Jochen, lang mal deinen Unterarm rüber! Hast du da auch ein paar schöne Venen?
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Gast aus dem Off, Goliath

Offline Frankonius

  • Personalausweisler
  • ***
  • F
  • Beiträge: 1353
  • Dankeschön: 6070 mal
  • Karma: 120
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 1000 Beiträge Auszeichnung für 750 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #187 am: 29. Oktober 2019, 19:12:03 »
Schön auch Jochens brillante Beweisführung für die flache Erde. Wenn eine Sat-Schüssel nur ganz wenig von der richtigen Ausrichtung abweicht hat man keinen Empfang mehr, daher ist die Erde flach. Dass das ein Eigentor ist und eher die große Entfernung zu den Satelliten beweist, merkt der Vollhonk nicht.
Auch dass es in den Jahren 1968 - 1972 noch keine leistungsfähigen Computer gab um die bekannten  "Blue Marble" Bilde zu faken ignoriert er.

Übrigens scheint Lilly nach ihrem Akzent auch keine Herkunftsdeutsche zu sein  :o. Werden die Enten von slawischen Horden unterwandert?
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Staatstragender, Pirx, Schnabelgroß, Gast aus dem Off, Goliath, Observer

Offline Pirx

  • Personalausweisler
  • ***
  • Beiträge: 1716
  • Dankeschön: 8308 mal
  • Karma: 514
  • Auszeichnungen Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist.
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #188 am: 29. Oktober 2019, 19:55:52 »
Lilly kommt aus Kroatien. Guckst du hier bei Minute 16:46.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline mork77

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • m
  • Beiträge: 4148
  • Dankeschön: 18793 mal
  • Karma: 493
  • Auszeichnungen Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 2250 Beiträge Auszeichnung für 1500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #189 am: 30. Oktober 2019, 12:12:49 »
Ah, Ustascha, damit ist man bei Rüdi sofort aufgenommen. Das mit dem Ahnennachweis kriegen wir schon hin.

Ging ja auch früher.

Die Argeaden stammten ja auch offiziell aus Argos. Sie stammten von den Temeniden ab, und konnten so an den olympischen Spielen teilnehmen.

Gut, bei Rüdi reicht es nur dazu , dass man auf einem Marktplatz Blödsinn von sich geben darf, aber, immerhin.
Die Erfahrung lehrt uns, dass Liebe nicht darin besteht, dass man einander ansieht, sondern dass man gemeinsam in gleicher Richtung blickt.
Antoine de Saint-Exupéry (1900-44), frz. Flieger u. Schriftsteller
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Schnabelgroß

  • Prinz von Sonnenstaatland
  • *****
  • Beiträge: 5450
  • Dankeschön: 26074 mal
  • Karma: 808
  • Referat Informationswiederbeschaffung
  • Auszeichnungen Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Auszeichnung für 1000 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Autor im Sonnenstaatland-Wiki Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #190 am: 3. November 2019, 09:34:04 »
Jochen steht ganz alleine auf dem Platz, keine Sau weit und breit, nur eine Gelbwestenente hinter der Kamera. Ansonsten sind keine gelbe Westen zu sehen.

Er liest die Präambel des GGs vor, lässt dabei aber, wie er selbst sagt, extra alles weg, was ihm nicht passt.
*nämlich "als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa" und (was er ganz raus lässt) "hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben". Schon klar, dass ihm besonders der zweite Teil nicht passt*.

Dann Art. 139 *gähn*.
Er sagt, die Worte "die zur Befreiung des deutschen Volkes erlassenen Rechtsvorschriften..." haben ihn sehr bewegt; dann fällt ihm ein, es gibt eine "Ausschlussklausel", wer nicht dem Nationalsozialismus entsagt, kommt weg. Deshalb sind Trinkwasser und Nahrung vergiftet, gibt es Impfpflicht und Chemtrails u.v.a.m.

Dann gibt es noch die Shaef- und Smadgesetze, aber die kennt ja keiner, sind aber "voll gültig". Danach ist sogar Schalck-Golodkowski verurteilt worden, "könnse nachlesen, steht niedergeschrieben, ist also eine Tatsache..."
*WO steht das?*

Wirklich frei waren die Deutschen Völker nur von 1871-1918. Jochen vermutet deshalb nun, dass die im Art. 139 genannten Rechtsvorschriften auf die Verfassung von 1871 zurück gehen, denn im Art. 139 steht ja nicht drin, dass  die von den Alliierten kommen.

Die Geschichtsbücher lügen, das kann er beweisen, überhaupt kein Problem.

In der dritten Strophe der Hymne ist eine Nachricht verborgen. Die wird missachtet, weshalb kritische Menschen nach Rechts gedrückt und Kampfbegriffe wie "Reichsbürger" genutzt werden .
Nach der Antonio-Amadeu-Stiftung ist man schon Reichsbürger, wenn man sich nur eine Bio-Banane kauft oder die Russen nicht so böse findet.
Das Wort "Reich", darf man hier gar nicht aussprechen weil es ausgemerzt werden sollte. Da sagt dann doch mal jemand aus dem Off, dass Jochen Schwachsinn redet.

Er behauptet ständig alles Mögliche, sagt dann aber des öfteren, er stelle ja nur Fragen und könne ja auch falsch liegen, vielleicht könne ihn dann jemand aufklären, und er würde sich über Meinungen sehr freuen, aber wie er und die anderen Enten dann reagieren, ist ja nun hinlänglich bekannt.

Fragen über Fragen...
Wenn Kinder in der Schule drei Fragen stellen, kriegen sie einen Eintrag ins Klassenbuch.
Jochen weiß, dass in Schulbüchern nur Müll steht, denn er kontrolliert regelmäßig die Bücher. Das Schulsystem geht auf "Skull and Bones" zurück.

Dann noch 2-3 Minuten CO2-Steuer.

Aufregendster Moment ist bei min. 15:37, als der Wind eine leere Plastiktüte an Jochen vorbei pustet.

edit

Kommentar
Zitat
Staatenlosinfo Viola - Satire
vor 10 Stunden
Neuster fund :kann es sein das die deutschland hymne gar nicht die deutschland hymne ist? Wie singen die sozialistischen prinzen: das ist alles nur geklaut, das ist alles gar nicht meine... Hier der beweis wem sie gehört:  https://youtu.be/9Xaocx-K54s

Staatenlosinfo Viola - Satire
Staatenlosinfo Viola - Satire
vor 10 Stunden
...vielleicht wollte man deshalb den  fallersleben beseitigen. zwecks der umtextung und verletzung der urheberrechte?

« Letzte Änderung: 3. November 2019, 09:42:12 von Schnabelgroß »
"Der Kaufhausdieb ruft immer: Haltet den Kaufhausdieb!" Kaufhausdieb Rüdiger
 

Offline kairo

Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #191 am: 3. November 2019, 10:15:14 »
Jochen vermutet deshalb nun, dass die im Art. 139 genannten Rechtsvorschriften auf die Verfassung von 1871 zurück gehen, denn im Art. 139 steht ja nicht drin, dass  die von den Alliierten kommen.

Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. In der Tat bezieht sich der Art. 139 GG auf die Gesetze, die die Länder zur Entnazifizierung erlassen hatten. Über Recht der Alliierten hatte der deutsche Gesetzgeber damals noch keine Gewalt.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Pirx, Goliath

Offline Gerichtsreporter

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 9386
  • Dankeschön: 53839 mal
  • Karma: 819
  • Solidarität mit Israel
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst! Beliebt! 50 positives Karma erhalten
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #192 am: 3. November 2019, 11:05:06 »
Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn.
In seinem Fall sogar fast 2. Schalck-Golodkowski wurde tatsächlich wegen eines Verstoßes gegen Artikel 8 des Militärregierungsgesetzes Nr. 53 verurteilt. Dabei handelt es sich aber nicht, wie von Jochen behauptet, um ein SHAEF oder SMAD Gesetz. Militärregierungsgesetze wurden für die Bizone, später die Trizone, also das vereinte Wirtschaftsgebiet, erlassen, nachdem die Sowjets den Alliierten Kontrollrat verlassen und damit handlungsunfähig gemacht hatten.

Die Taten von Schlack-Golodkowski fanden vor 1990  statt, da galten solche Regelungen noch.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/1999/bvg99-037.html

Übrigens war das nicht die einzige Verurteilung wegen dieser Norm. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH gilt MRG Nr. 53 auch weiterhin fort, ist aber gegenstandslos, da der Regelungssachverhalt seit dem 3.10.1990 gegenstandslos geworden ist. (BGH Urteil des Großen Strafsenats vom 2.4.1996, GSSt 2/95, Rn. 23-25)

Zitat
1. Die Strafbarkeit beruht auf Art. VIII MRG Nr. 53 in der Neufassung vom 19. September 1949 (BAnz Nr. 2 vom 27. September 1949) in Verbindung mit Art. I MRG Nr. 53 und der Interzonenhandelsverordnung (IZHVO) vom 18. Juli 1951 (BGBl I 463) in der Fassung vom 22. Mai 1968 (BAnz Nr. 97 aus 1968). Zunächst galt das Militärregierungsgesetz Nr. 53 mit seinen Durchführungsverordnungen für den gesamten Bereich der "Devisenbewirtschaftung und Kontrolle des Güterverkehrs" in das Gebiet und aus dem Gebiet der späteren Bundesrepublik Deutschland. Nach Inkrafttreten des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) vom 28. April 1961 (BGBl I 481) am 1. September 1961 betrafen diese Bestimmungen nur noch den Wirtschaftsverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands einschließlich des Ostsektors von Berlin (§ 47 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, § 4 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 Satz 1 AWG) - also den innerdeutschen Handel (zu den Einzelheiten des Gesetzgebungsverfahrens und der Gesetzesänderungen vgl. BGHSt 40, 378, 379 f.) [BGH 14.12.1994 - 5 StR 210/94].

Diese Rechtsänderung hatte zur Folge, daß der Wirtschaftsverkehr aus der Bundesrepublik Deutschland ins Ausland seit dem Inkrafttreten des Außenwirtschaftsgesetzes "grundsätzlich frei" ist (§ 1 Abs. 1 AWG); der Warenverkehr ist nur insoweit beschränkbar und damit genehmigungspflichtig, als er wegen überwiegender gesamtwirtschaftlicher Belange im Interesse der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, ihrer auswärtigen Beziehungen und des friedlichen Zusammenlebens der Völker oder im Hinblick auf zwischenstaatliche Vereinbarungen der Kontrolle bedarf (§§ 5 bis 14 AWG). Demgegenüber war der Interzonenhandel (innerdeutsche Handel) durch die Devisenbewirtschaftungsgesetze und die ergänzenden Vorschriften im Sinne eines Verbotes mit Erlaubnisvorbehalt weitaus restriktiver geregelt, wobei freilich allgemeine Genehmigungen zunehmend häufiger erteilt wurden (BGHSt 40, 378, 384) [BGH 14.12.1994 - 5 StR 210/94]. Bei dieser Rechtslage ist es bis zur Herstellung der deutschen Einheit verblieben (vgl. auch BGHSt 31, 323, 332 ff; BVerfGE 18, 353, 355 ff [BVerfG 16.02.1965 - 1 BvL 15/62];  62, 169, 181 f. [BVerfG 03.11.1982 - 1 BvR 210/79]).

Mit der Herstellung der deutschen Einheit haben die Verbote und Gebote nach den Devisenbewirtschaftungsgesetzen ihre Geltung verloren. Ein weiterer Verstoß gegen diese Vorschriften und eine daran anknüpfende Strafbarkeit nach Art. VIII MRG Nr. 53 sind seit dem 3. Oktober 1990 nicht mehr denkbar. Es gibt seit Inkrafttreten des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl II 885, 889) in Deutschland keine getrennten Rechts- und Wirtschaftsgebiete mehr.

Edith bemerkt, dass Jochen noch eine Werbung für Berlin nachlegt.

« Letzte Änderung: 3. November 2019, 11:31:45 von Gerichtsreporter »
Frei nach Loriot: Ein Leben ohne Hut-Mops ist möglich - aber sinnlos.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Pirx, SchlafSchaf, Schnabelgroß, Gast aus dem Off, Goliath

Offline kairo

Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #193 am: 3. November 2019, 17:43:44 »
Nach ständiger Rechtsprechung des BGH gilt MRG Nr. 53 auch weiterhin fort, ist aber gegenstandslos, da der Regelungssachverhalt seit dem 3.10.1990 gegenstandslos geworden ist. (BGH Urteil des Großen Strafsenats vom 2.4.1996, GSSt 2/95, Rn. 23-25)

Zur Zeit des Schalck-Golodkowski-Urteils war das tatsächlich noch so. Inzwischen sind praktisch alle damals noch fortgeltenden MRG aufgehoben worden (Bereinigungsgesetze). Nur eines gibt es noch.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline Gast aus dem Off

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8061
  • Dankeschön: 22903 mal
  • Karma: 320
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Beliebt! 50 positives Karma erhalten Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Der staatendoofe Jochen in Dortmund
« Antwort #194 am: 3. November 2019, 18:46:29 »
Liegt das nur an der grottigen Kameraführung, im Berlinwerbevideo oder wird Jockels Teint tatsächlich immer dunkler? Demnächst nennt er sich dann wohl Jamal, hält seine Faselorgien auf Arabisch und tritt zum Islam über.
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: _dr, Goliath