Monika Unger, Präsidentin des "Staatenbunds Österreich"

[Igor Strawinski]

(3) Der Versuch und die Beteiligung daran sind nicht strafbar, wenn die Vollendung der Tat mangels persönlicher Eigenschaften oder Verhältnisse, die das Gesetz beim Handelnden voraussetzt, oder nach der Art der Handlung oder des Gegenstands, an dem die Tat begangen wurde, unter keinen Umständen möglich war.

Es könnte ja ein Reichsdepp à la Johannes Spitaler² auch beim Militär sein.

² ex Polizist, Staatsverweigerer und Ehemann einer Wirtin die eine illegale Saufkneipe betrieben hatte und prinzipiell keine Steuern zahlt
 

[Happy Hater]

@ Pantotheus:

Du hast schon Recht, den "untauglichen Versuch" gibt es bei uns sehr wohl auch.

Der OGH sagt dazu:

Die Versuchstauglichkeit ist nicht an den misslungenen Versuchshandlungen, sondern am Tatplan des Täters zu prüfen. Danach liegt nur dann ein absolut untauglicher (und damit strafloser) Versuch im Sinn des § 15 Abs 3 StGB vor, wenn die Verwirklichung der angestrebten strafbaren Handlung auf die vorgesehene Art bei generalisierender Betrachtung, somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich ist und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann. Ein bloß relativ untauglicher Versuch ist dagegen anzunehmen, wenn die Tatvollendung nur infolge der zufälligen Modalitäten des konkreten Einzelfalls gescheitert ist. Auf die mehr oder weniger große Wahrscheinlichkeit eines solchen Scheiterns kommt es dagegen nicht an.

Ich sehe es halt so, dass die Verwirklichung der strafbaren Handlung durch den "Putschbefehl" an die Militärpolizei nicht "geradezu denkunmöglich" war, sondern eben nur, extrem, extrem unwahrscheinlich, aber eben nicht so unwahrscheinlich, dass sie unter "keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann".

Aber andere Leute mögen das vielleicht anders beurteilen. Deswegen: Ich bin gespannt!

[Pantotheus]

Das sehe ich genauso: Denkunmöglich ist es nicht, dass sich jemand bereit findet, einem solchen "Befehl" zu gehorchen. Auch wenn es extrem unwahrscheinlich ist, so ist es doch nicht "unter keinen Umständen" möglich. Im Grunde finde ich es auch gut, der selbst ernannten "Präsidenten" mal mit ihrem eigenen Schwert vor der Nase herumzufuchteln (in Abwandlung eines Bildes von Sun Tsu).
Ich glaube, dass wir uns hier einig sind. Eine andere Gewichtung und somit ein anderes Ergebnis mögen aber vertretbar erscheinen.

[Igor Strawinski]

Gehört die zur Präsidentenfamilie des unantastbaren Staatenbund???

[Neuschwabenland]

Vielleicht ja die bucklige Verwandtschaft aus Deutschland.

Auf jeden Fall bemerkenswert, wie sie kaum ein Schlagwort aus dem Reichsbürger-Bullshitbingo auslässt.

[Gutemine]

Nein, gehört sie nicht. Wobei die Antworten der juristischen Koniferen auf den Post nicht minder interessant sind. 

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[Oxymoron]

@ Pantotheus:

Du hast schon Recht, den "untauglichen Versuch" gibt es bei uns sehr wohl auch.

Der OGH sagt dazu:

Die Versuchstauglichkeit ist nicht an den misslungenen Versuchshandlungen, sondern am Tatplan des Täters zu prüfen. Danach liegt nur dann ein absolut untauglicher (und damit strafloser) Versuch im Sinn des § 15 Abs 3 StGB vor, wenn die Verwirklichung der angestrebten strafbaren Handlung auf die vorgesehene Art bei generalisierender Betrachtung, somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich ist und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann. Ein bloß relativ untauglicher Versuch ist dagegen anzunehmen, wenn die Tatvollendung nur infolge der zufälligen Modalitäten des konkreten Einzelfalls gescheitert ist. Auf die mehr oder weniger große Wahrscheinlichkeit eines solchen Scheiterns kommt es dagegen nicht an.

Ich sehe es halt so, dass die Verwirklichung der strafbaren Handlung durch den "Putschbefehl" an die Militärpolizei nicht "geradezu denkunmöglich" war, sondern eben nur, extrem, extrem unwahrscheinlich, aber eben nicht so unwahrscheinlich, dass sie unter "keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann".

Aber andere Leute mögen das vielleicht anders beurteilen. Deswegen: Ich bin gespannt!

Die noch folgenden Tage werden sicherlich eine wunderschöne Reise durch den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches.

[Dr. Who]

Gibt es von Monika etwas Neues, oder sitzt sie immer noch in U-Haft und wartet auf ihren Prozeß?

[SchlafSchaf]

Aktueller Sachstand nach checken diverser Portale:
Sie sitzt noch in U-Haft

Haben die den Schlüssel weggeworfen oder schlicht vergessen? 
Sind jetzt schon beinah 11 Monate U-Haft

[Evil Dude]

INSUBORDINATION!!!
Wenn sie so weiter macht, gewinnt sie glatt noch im Wettbewerb gegen Seine "Majestät" Peter I. (den durchschnittlich "intelligenten").
Die Reichsdeppen wollen immer ein Reich zurück, haben aber keinerlei Respekt vor dem Sufferäng!
Ich bin erschüttert!
 

[Aloysius]

***Trostpflaster für treue Fans***
(Wiederholung)

*seufz!!!*

[echt?]

Das ist aber ein dickes Trostpflaster!

[Helvetia]

Das ist aber ein dickes Trostpflaster!

Dafür muss ich der unabwählbaren Präsidentin der Nachbarfirma übrigens danken! Sie ist eine der Motivationen für mich, einen gesunden Lebensstil zu pflegen und viel Sport zu machen.

Ich sage mir jeweils: Du willst ja nicht auch noch einen Staatenbund Schweiz aufmachen, oder? ODER?

[Aloysius]

Das ist aber ein dickes Trostpflaster!

... vergessen wir nicht die speckigen Haare und das suboptimale Beißwerkzeug.

[Tuska]

Haben die WIR den Schlüssel weggeworfen oder schlicht vergessen? 
Sind jetzt schon beinah 11 Monate U-Haft

Kleine Korrektur.