Fitzeks Prozess-Festspiele

[Finanzbeamter]

Peter F. hat sich zum "König von Deutschland" ernannt

Das muss den Peter aber ordentlich wurmen 

[simplicius simplicissimus]

Rechnet man das Urteil von Wittenberg auf die Anklage in Dessau hoch, dürfte am 9.3. mit einer Haftstrafe von 1,5 bis 2 Jahren zu rechnen sein.
Ohne seinen furchtlosen Führer wird sich das Königreich in dieser Zeit wohl krass dezentralisieren.

[hotztheplotz]

Die örtliche Polizei täte gut daran, die Autofahrten nach den Prozessen zu dokumentieren. Die Höhe des Strafmaß scheint wohl entscheidend von der Einsicht des Angeklagten abzuhängen. Das er nach dem Prozess in Wittenberg direkt wieder ins Auto steigt ist doch blanker Hohn gegenüber dem Rechtsstaat.
Ich glaube nicht, dass die Staatsanwaltschaft zwingend Fernsehberichte studiert.

[Ferkel]

Beim lesen des Fitzek Eintrags in Wikipedia ist mir aufgefallen:

"Am 17. Oktober 2013 wurde Fitzek vom Amtsgericht in Neustadt am Rübenberge wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und angesichts von 31 Eintragungen im Bundeszentral- und Verkehrsregister – unter anderem wegen verschiedener Verkehrsdelikte, gefährlicher Körperverletzung und Urkundenunterdrückung[28] – zu drei Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Der Richter sah Fitzek als „notorischen Verkehrssünder“ und attestierte ihm die Regentschaft in einer „Fantasiewelt mit abstrusen politischen Vorstellungen“.[29] Das Urteil ist bislang nicht rechtskräftig."

Das ist über 2 Jahre her. Was ist da geschehen?

[Sandmännchen]

Es wurde Berufung eingelegt, dann hat Fitzek im Verwaltungsrechtsrechtsweg Feststellungsklage erhoben mit dem Ziel, festzustellen, daß seine Fahrerlaubnis noch bestehe. Das Berufungsgericht LG Hannover hat die Entscheidung abgewartet. Danach hat sich abgezeichnet, daß weitere Verhandlungen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis stattfinden und das Berufungsgericht hat das Verfahren am 1.12.2015 vorläufig eingestellt, weil zu erwarten sei, daß die dort verhängte Strafe erheblich höher sei, so daß die zu entscheidende Strafe nicht erheblich ins Gewicht falle.

Wenn ich das richtig verstanden habe, ist das Verfahren in Dessau-Roßlau genau das, das zur Einstellung geführt hat.

[simplicius simplicissimus]

Das ist der von ihm genossene Himmlische Schutz.
Bei den Pressemitteilungen fiel mir auf, dass sogar die Gelben Engel über ihn wachen.

http://www.sz-online.de/nachrichten/koenig-von-deutschland-zu-sieben-monaten-haft-verurteilt-3332730.html

Gut, letztes Jahr hatten sie vielleicht gerade Kaffeepause, als es in Wittenberg zum Unfall kam.

[vollstrecker]

So ist es. In Offenbach wäre er seine Kutsche schon los. Hier gibt's nen Amtsanwalt der Wiederholungstätern gerne am Parkplatz auflauert.

[Lisa]

So ist es. In Offenbach wäre er seine Kutsche schon los. Hier gibt's nen Amtsanwalt der Wiederholungstätern gerne am Parkplatz auflauert.

Ich beantrage, Offenbach zu schönsten Kleinstadt der Welt zu ernennen.

[hair mess]

Rechnet man das Urteil von Wittenberg auf die Anklage in Dessau hoch, dürfte am 9.3. mit einer Haftstrafe von 1,5 bis 2 Jahren zu rechnen sein.
Ohne seinen furchtlosen Führer wird sich das Königreich in dieser Zeit wohl krass dezentralisieren.

Was meinst Du mit furchtlos? Du gibst dem Wort "Furcht" eine ganz neue Bedeutung. Wir sagten immer "Hirn" dazu.
Oder gibst Du dem Wort "-losen" eine neue Bedeutung? Wir sagten immer "-baren" dazu.
Auch die Verbindung macht Sinn.
Der Führer, bar jeglichen Hirnes, schwelgend in schwülstigen Worten, entlässt dem Kerker zugeführt sein darbendes Volk dem tristen Schicksal des gehorsamen Bürgers der bundesrepublikanischen Usurpatoren.

Die örtliche Polizei täte gut daran, die Autofahrten nach den Prozessen zu dokumentieren. Die Höhe des Strafmaß scheint wohl entscheidend von der Einsicht des Angeklagten abzuhängen. Das er nach dem Prozess in Wittenberg direkt wieder ins Auto steigt ist doch blanker Hohn gegenüber dem Rechtsstaat.
Ich glaube nicht, dass die Staatsanwaltschaft zwingend Fernsehberichte studiert.

Da lässt sich doch sicher was machen? Haben wir dafür nicht eine Abteilung im vierten UG?
Die Kriegserklärung lag doch hoffentlich in dem Korb.
In welchem Korb?
In dem
mit gar mannigfaltigen Leckereien gefüllten,
als Ablehnung des Angebots der Mitwirkung bei der Steigerung der Macht erhaltenen,
im Moment der Verzweiflung nach Erkennens der Schande
vom verführten Führer und dessen beflissenem Gefolge
geflissentlich zurückgelassenen Korb.

[aitmatow]

Was mich als juristischen Laien wirklich interessieren würde: wie genau funktioniert das mit der Gesamtstrafenbildung, wenn mehrere Prozesse parallel laufen, so wie hier? Sind die sieben Monate jetzt fix und werden auf das, was in Dessau-Roßlau noch kommen wird, draufgerechnet? Oder bildet man dort eine neue Gesamtstrafe? Und was passiert dann mit den Berufungen in den einzelnen Verfahren?
Und was ist eigentlich mit seinem Nachtatverhalten? Gibt es nicht die Möglichkeit, den Fuselzar angesichts seiner nun auch gerichtlich attestierten Impertinenz mal festzusetzen, um sein Mütchen zu kühlen? Und wenn es nicht möglich sein sollte, weitere Fahrten zu verhindern, er aber, wie zu erwarten ist, neuerlich erwischt wird, rennt die Staatsanwaltschaft in den laufenden Verfahren dann nicht einer potentiell immer höher werdenden Gesamtstrafe hinterher?

[Sandmännchen]

Ich verstehe ja schon gar nicht, wieso das Verfahren vom LG Hannover eingestellt wurde. Die erste Instanz hat bereits 6 Monate Freiheitsstrafe verhängt - wie kann das "nicht erheblich ins Gewicht fallen", und warum in aller Welt läßt man einen entschlossenen Wiederholungstäter einfach weiter machen, mit der Begründung, daß ihm das ja noch so viel öfter vorgeworfen werde, daß es nicht darauf ankäme?

[aitmatow]

Aber waren das erstinstanzlich nicht "nur" drei Monate? Insofern lag man in Hannover im Lichte des heutigen Urteils und dessen, was da wohl noch kommen wird, insgesamt mit der Einschätzung zur erwartbaren Strafe sicher richtig. Aber ich gebe Dir vollkommen Recht, was die Beurteilung der Person Fitzeks betrifft: in Neustadt am Rübenberge hat der Richter ihm nicht nur ein Leben in einer "Fantasiewelt mit abstrusen politischen Vorstellungen" bescheinigt, sondern eben auch die Auffassung vertreten, dass in seinem Fall keine positive Prognose zu stellen sei. Im Berufungsverfahren in Hannover sollte dann die "psychiatrische Exploration" erfolgen. Was ist eigentlich diesbezüglich in den Folgeverfahren zu erwarten? Irgendwie scheint dieser Aspekt völlig versandet zu sein.
Insgesamt staunt man angesichts dieser Einschätzungen jedenfalls nicht schlecht, dass die Knalltüte sich noch immer frech hinters Steuer setzen kann. Bis wirklich mal etwas passiert, was über Unfälle mit leichten Verletzungen von Beteiligten hinausgeht.

[Sandmännchen]

Du hast recht, das waren 3 Monate! Wow, das war Oktober 2013 ... und er fährt noch immer.

[David Aaronson]

Während man das Fahren ohne Fahrerlaubnis vielleicht noch für eine formale Frage halten könnte, ergibt sich für mich aus der Behauptung, der grüne KRD-Lappen erlaube ihm, sich nach eigenem Ermessen über die Verkehrsregeln hinweg zu setzen, eine akute Bedrohung für die anderen Verkehrsteilnehmer. Vor allem in dem Zusammenhang verstehe ich nicht, dass nicht zumindest die permanente Wiederholung der "fraglichen" Tat unterbunden wird.

[NDR]

Sind @dieda und @Müllmann nicht die gleiche Person? Oder wenigstens eineiige Zwillinge?

Nein das sind doch nur die Sockenpuppen vom Niederrheiner, oder war es jetzt gerade mal umgekehrt? 

Welch schöner Tag und gut dass Fitzek ja auch noch seinen Reispass (!) abgegeben hat, da wird das dann wohl doch nichts mehr mit der Flucht nach Paraguay.

Also Danke an den @Niederrheiner und seiner weiteren Sockenpuppe @BlueOcean für die Berichterstattung!

Sonst geht's Euch noch gut?