Presseschnipsel

[Reichsverweser]

Facebookfund von 'nem Kumpel von mir: Ein Wahnwichtel hat Theater mit der Wortmarke...

https://www.facebook.com/video.php?v=897970376923886

OMG! Mein Respekt und Lob für die Wortmarkenbüttel. Haben sich wirklich vorbildlich verhalten.

https://www.youtube.com/watch?v=5aOWXLK8fgU
"Patriot für unsere Zukunft" mit Deppenfahne und viel Pegida-/Nazi-Bezug. @dieda: irgendwie bekannt? Er scheint aus der Gegend zu kommen.

Kein Unbekannter, soviel kann ich vorab schon mal sagen. Habe den schon auf anderen Wahnwichteldemos reden sehen. Leider fällt mir nicht mehr ein, wo. Sein Name ist evtl. schon mal im Friedensdemo-Thread aufgetaucht.

[dieda]

Dirk Jährling

[Reichsverweser]

Reichsbürger vor Gericht
Ein Spediteur aus Malschwitz steht wegen Unterschlagung am Dienstag in Görlitz vor Gericht. Es gelten höhere Sicherheitsauflagen, da der Angeklagte einer Szene angehört, die die Bundesrepublik als Staat nicht anerkennt.

http://www.sz-online.de/nachrichten/reichsbuerger-vor-gericht-3187300.html

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Reichsbürger vor Gericht
Ein Spediteur aus Malschwitz steht wegen Unterschlagung am Dienstag in Görlitz vor Gericht. Es gelten höhere Sicherheitsauflagen, da der Angeklagte einer Szene angehört, die die Bundesrepublik als Staat nicht anerkennt.

Im April 2013 durchsuchten mehr als 40 Polizisten das Anwesen des Geschäftsmannes in Malschwitz. Im April 2013 durchsuchten mehr als 40 Polizisten das Anwesen des Geschäftsmannes in Malschwitz.

© Danilo Dittrich

Erhöhte Sicherheitsstufe im Landgericht Görlitz. Vor der Wirtschaftsstrafkammer beginnt am Dienstagvormittag der Prozess gegen einen Spediteur aus Malschwitz bei Bautzen. Dem 64-jährigen wird unter anderem Unterschlagung vorgeworfen. Zur Verhandlung werden sogenannte Reichsdeutsche erwartet. Der Vorsitzende Richter ordnete verschärfte Einlasskontrollen an.

Der Angeklagte hatte Fahrzeuge geleast, die Raten dafür aber nicht bezahlt – so ein Vorwurf. Die Staatsanwaltschaft schätzt, dass der Schaden im sechsstelligen Bereich liegt. 2013 ging das Fuhrunternehmen pleite. Laufende Einnahmen soll der Speditionschef auf das Konto einer Minderjährigen umgeleitet haben sowie auf ein Konto in Polen. Laut Anklage behielt er mehrere Fahrzeuge ein, obwohl ihn der Insolvenzverwalter ausdrücklich zur Herausgabe aufgefordert hatte.

Im April 2013 durchsuchten mehr als 40 Polizisten das Anwesen des Geschäftsmannes in Malschwitz. Er hatte angeblich mehrere 10 000 Euro Mautschulden. Beschlagnahmt wurden neben Geschäftsunterlagen auch Fantasiedokumente des Deutschen Reiches und Dienstausweise des sogenannten Deutschen Polizei-Hilfswerkes – einer Vereinigung, gegen die bereits staatsanwaltschaftliche Ermittlungen liefen. (dd)

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[Gutemine]

Das gehört in die Kategorie "Frühwalds Opfer".

Es handelt sich da um die Spedition Schneider.

[facebook]https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/posts/853770134678953[/facebook]

[dieda]

Messerscharfe Analyse eines besorgten Demokraten:

http://www.tagesspiegel.de/politik/pegida-afd-und-npd-in-sachsen-die-cdu-bei-uns-ist-antidemokratisch-eingestellt/12262174.html

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Pegida, AfD und NPD in Sachsen

"Die CDU bei uns ist antidemokratisch eingestellt"
01.09.2015 13:40 Uhr
Von Matthias Meisner

Andreas Vorrath recherchiert zu rechten Strukturen in Sachsen. Im Interview spricht er über den Freistaat als Pegida-Kernland und fehlende Abgrenzung der CDU.

 
Flüchtlingsunterkunft in Meißen Ende Juni nach dem Brandanschlag - Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Herr Vorrath, Sie beobachten seit Jahren die rechte Szene in Sachsen. Was genau tun Sie da?

Ich lebe seit 1993 in Sachsen und beschäftige mich seitdem mit den rechten Strukturen in diesem Bundesland. Ich habe das zuvor ähnlich auch schon in Niedersachsen gemacht. In den 90er Jahren ging es um die Entwicklung der rechtsextremen Szene im Freistaat. Ich habe dazu recherchiert, berichtet und dokumentiert, etwa zu den später verbotenen Organisationen „Skinheads Sächsische Schweiz“ oder „Schwarze Sonne“ in Meißen, daneben auch über den Parteiaufbau der NPD. Ab 2012 beschäftigte ich mich dann auch verstärkt mit der Reichsbürgerszene, die sich hier in der Region immer weiter ausbreitete.

Sie leben im Landkreis Meißen, wie hat sich das dort entwickelt? Ende Juni kam Meißen mit dem Brandanschlag gegen eine Flüchtlingsunterkunft weltweit in die Schlagzeilen.

Dieser Brandanschlag kam für mich nicht überraschend, leider. Er war eine logische Konsequenz der Entwicklungen des vergangenen Jahres, also dem Aufkommen der Pegida-Bewegung und der verstärkten Mobilmachung über die sozialen Medien. Die Frage war letztlich nicht, ob so ein Brandanschlag passiert, sondern nur wann.

Welche Reaktionen bekommen Sie persönlich wegen Ihres Engagements?

Ich erkläre Zusammenhänge: von Anti-Asyl-Initiativen wie der „Initiative Heimatschutz“ in Meißen mit Pegida, von Pegida mit der AfD oder der NPD etc. Ganz bewusst halte ich mich dabei an Fakten und Tatsachen. Aber wenn ich dazu etwas poste, ist die erste Reaktion immer eine Beleidigung oder der Versuch der Einschüchterung. Dann heißt es etwa „Der ist ja bescheuert“ oder „Den kommen wir mal besuchen und hauen ihm Toleranz in den Schädel“.

Betrifft das nur Sie? Wie ist das gesellschaftliche Klima im Landkreis Meißen, der ja auch der Wahlkreis von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist?

Der Hass trifft alle, die sich hier engagieren. Egal ob das nun der grüne Kreisrat Martin Oehmichen ist oder Sören Skalicks von den Piraten, die sich beide sehr stark für Flüchtlinge einsetzen. Egal was die machen, es wird sofort gedroht und beleidigt.

Erleben Sie die Anfeindungen nur im Netz?

Nein. Wenn ich persönlich erkannt werde – und mein Gesicht ist über eine ZDF-Dokumentation zum Thema Reichsbürger bekannt, mein Foto kursiert im Internet -, kann es durchaus passieren, dass in Meißen ein „Sieg heil“ kommt. In Wilsdruff beim Einkaufen kam einmal einer vorbei, Eisernes Kreuz auf der Heckscheibe, und zeigte mir mit einer Handbewegung, dass er mir gern die Kehle durchschneiden würde. Oder es gibt einen Anruf mit der Drohung, einem den Schädel zu spalten oder einen „auszurotten“, „früher gab es entsprechende Lösungen für Leute wie Sie“. Das häuft sich in jüngster Zeit. Diese Leute sind völlig enthemmt. Sie haben kein Unrechtsbewusstsein mehr.

Wie geht die Polizei in Meißen mit solchen Vorfällen um?

Das ist ein interessanter Knackpunkt. Ich persönlich habe mich dagegen entschieden, die Polizei überhaupt einzuschalten. Bei der Polizei speziell in den Landkreisen Sächsische Schweiz/Osterzgebirge…

… zu dem die Städte Heidenau und Freital gehören…

und Meißen habe ich den ziemlich eindeutigen Verdacht, dass sie sehr AfD-lastig ist. Bei „Willkommensbündnis“-Veranstaltungen begrüßen die absichernden Polizisten den Pegida-Fotografen und andere rechte Akteure, die einen filmen, sowie auch die Vertreter der „Initiative Heimatschutz“  mit Handschlag. Wenn ich so etwas sehe, wie soll ich da noch Vertrauen zur Polizei haben? Die Polizei in Sachsen hat leider auch keine virtuelle Streife, die selbst im Netz ermittelt, so wie es das in anderen Bundesländern gibt. Man verschießt also nutzlos sein Pulver, wenn man Online-Anzeigen macht oder zur Staatsanwaltschaft dackelt. Das versandet alles.

Stärkste Partei im Landkreis Meißen ist die CDU. Wie verhält sie sich zu dieser rechten Szene?

Es fehlt bei der CDU die Abgrenzung nach Rechts. Im Landkreis Meißen hat die CDU mit denen überhaupt keine Berührungsängste. CDU-Landtagsabgeordnete hier sind der äußerst rechtslastige Sebastian Fischer und die aus meiner Sicht völlig naive Daniela Kuge aus Meißen, die Ende Juni zum Beispiel den Brandanschlag relativiert hat. Da gibt es Freundschaften von CDU-Politikern etwa mit dem Pegida-Organisator Siegfried Däbritz oder Vertretern der „Initiative Heimatschutz“. Der Bundestagswahlkreis von Minister de Maizière ist Pegida-Kernland, seine CDU ist hier, man muss das leider so sagen, völlig verwoben mit diesen Strukturen, mit Pegida, AfD und Co. Die CDU im Landkreis Meißen ist schlicht und einfach explizit antidemokratisch eingestellt.

Sie haben die Bedrohungen erwähnt, im Netz, auf der Straße.  Wie geht es für Sie persönlich nun weiter?

Ich habe mich jetzt bewusst dafür entschieden, weiter mit Klarnamen Aufklärungsarbeit zu leisten, auch wenn damit Gefahren verbunden sind. Zivilcourage braucht Gesichter. Trotzdem: Ich habe immer gedacht, ich sei relativ schmerzfrei. Es ist allerdings nun so, dass sich die Angriffe häufen. Und dann  merkt man doch, dass die Lebensqualität leidet. Vor allem, wenn man ungeschützt im ländlichen Raum lebt. Die Bedrohung ist nicht mehr subjektiv, sie ist tatsächlich da. Wenn einem beim Einkaufen ins Gesicht gesagt wird „Irgendwann kommen wir mal vorbei, du wirst nicht wissen wann, aber wir kommen, das kann auch nachts sein“, dann stellt man sich natürlich einen Knüppel in den Hausflur.

Andreas Vorrath (52) beschäftigt sich seit Jahren mit rechten Strukturen, vor allem in Sachsen. Bis zu seinem Eintritt bei den Grünen arbeitete er anonym. Von 2009 bis 2014 war er Mitarbeiter des damaligen Grünen-Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi und leitete dessen Bürgerbüro in Meißen. Aus den Grünen trat Vorrath im vergangenen Jahr aus. Auf Twitter: @AVorrath. Das Gespräch führte Matthias Meisner.

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Danke @Andreas! 

[Gutemine]

http://www.radiowestfalica.de/nachrichten/muehlenkreis/detail-ansicht/article/urkundenfaelschung-mal-anders.html

am Dienstag, 01.09.2015
Urkundenfälschung mal anders

Ein besonderer Fall von Urkundenfälschung beschäftigt am Vormittag das Amtsgericht in Bad Oeynhausen. Angeklagt ist ein 59-jähriger Mann. Er hatte bei einer Verkehrskontrolle den Polizisten Führerschein und Personalausweise gezeigt, die beide auf „Deutsches Reich“ ausgestellt waren. Der Oeynhausener soll sich die Papiere selbst angefertigt haben. Außerdem sitzt er auf der Anklagebank weil er sich bei seiner Festnahme durch die Polizei heftig wehrte und einen Beamten verletzte.

[Reichsverweser]

OT, aber auch für uns sicher nicht uninteressant: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Fake-Accounts-Wikipedia-enttarnt-Sockenpuppen-Netzwerke-2799006.html

[Reichsverweser]

http://www.radioherford.de/nachrichten/kreis-herford/detail-ansicht/article/ausgezeichnetes-buendnis-fuer-vielfalt.html

    Kreis Herford

am Donnerstag, 03.09.2015
Ausgezeichnetes Bündnis für Vielfalt

Das Bündnis „Gemeinsam für Vielfalt“ in Löhne sorgt weiter für positive Schlagzeilen. Heute wird die Bewegung für ihren Einsatz gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus von der Bundeszentrale für politische Bildung ausgezeichnet. Die Aktionen der Bündnisaktivisten waren vielseitig. Zum Beispiel nahmen sie auf dem Löhner Oktoberfest im vergangenen Jahr die sogenannte „Justizopferhilfe“, die weder die Bundesrepublik noch das Grundgesetz anerkennt, satirisch aufs Korn. Ihr Motto: „Grenzpfosten für Vollpfosten“. Dafür traten die Bündnisaktivisten  verkleidet als Reichsbürger mit preußischer Pickelhaube auf. Der Preis für diese und andere Aktionen wird in Hannover übergeben und ist mit 2000 Euro dotiert. 

[Reichsverweser]

Für die aktiven Facebook-Nutzer sicher nicht uninteressant, wahrscheinlich sind für einige hilfreiche Hinweise zur Recherche dabei:

http://www.tagesschau.de/inland/rassismus-facebook-101.html

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Propaganda in sozialen Netzwerken "Gefällt mir" gegen Geflüchtete

Stand: 04.09.2015 10:47 Uhr

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Wer Anschluss an die rechte Szene sucht, wird bei Facebook schnell fündig. Hunderte Gruppen, Parteien und Organisationen verbreiten hier ihre Propaganda - und spinnen ein dichtes Netz, das durch Feindbilder zusammengehalten wird.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

Vom Netz auf die Straße - die teilweise gewalttätigen Proteste in mehreren deutschen Städten werden begleitet von aggressiven Kampagnen in sozialen Netzwerken. Wer sich auf Facebook über Proteste gegen Unterkünfte informieren will, stolpert geradezu über Gruppen, die sich gegen geflüchtete Menschen organisieren. Allein die Suche "Nein zum Heim" erbringt auf Facebook als Resultat rund 70 "Bürgerinitiativen", die meisten in Süd- und Ostdeutschland. Einigen Gruppen haben sich mehrere Tausend Mitglieder angeschlossen.

Kampagnen gegen Flüchtlinge ziehen derzeit in bestimmten politischen Milieus. Die Gruppe "Widerstand Freital" veröffentlichte nach den Krawallen in Heidenau eine Parole, wonach die sächsische Stadt ein bundesweites Vorbild sei. "Deutschland erwacht! Heimatliebe ist kein Verbrechen", verkünden die anonymen Macher.
Kurzer Weg in die braune Szene

Wer erst einmal einige "Bürgerinitiativen" oder rechtsextreme Parteien abonniert hat, dem schlägt Facebook automatisch zahlreiche weitere Seiten vor: Seien es Sektionen der "German Defense League" oder Gruppen gegen die "Lügenpresse" oder auch Dutzende Aufrufe zu Veranstaltungen von Rechtsextremen, die von einer völkischen Revolution träumen.

"Wir sind Nazis! Wir sind das Pack!! Wir sind das Volk!!!" Mit dieser Parole wird auf Facebook beispielsweise zu einer Demonstration am 3. Oktober am Berliner Hauptbahnhof mobilisiert.
Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook (Screenshot)
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Facebook schlägt Initiativen gegen Flüchtlinge vor (Screenshot)

Sprache und Inhalte sind massiv menschenverachtend: In der Gruppe "Zentralrat der Deutschen" machen sich Nutzer ungeniert über den Erstickungstod von Flüchtlingen in einem Lkw lustig. Einer schreibt von "Gammelfleisch", andere bedauern, dass nicht noch mehr Menschen ums Leben kamen.

Wie kurz der Weg in die braune Parallelwelt, zeigt ein Selbstversuch: Schon nach wenigen Stunden bin ich mitten in einem weit verzweigten Netzwerk: Wichtige Knotenpunkte bilden rechtsradikale Splitterparteien, populäre Verschwörungstheoretiker sowie auch zahlreiche russische Propaganda-Seiten. Ausgerechnet Facebook - ein Symbol für die Globalisierung - ist in Deutschland zu einem Hauptquartier für nationalistische Hass-Propaganda geworden.
Freude über die Gewalt

Durch gegenseitiges "Liken" vernetzen sich Facebook-Gruppen und Seiten untereinander - und es lässt sich daran nachvollziehen, in welchen politischen Milieus die Macher beheimatet sind. Der Weg von einer Initiative "besorgter Bürger" zu handfesten Gewaltaufrufen ist dann oft nur ein "Gefällt mir" entfernt. Die Seite "Maximaler Widerstand" beispielsweise hat sich auf Propaganda gegen Muslime spezialisiert. Ob brutale Attacken von islamistischen Terroristen im Irak oder eine Schlägerei zwischen Jugendlichen in Essen: Schuld ist stets "der Islam", dessen Anhänger in einer Art weltweiter Verschwörung die gesamte Erde erobern wollen.

Wie in der rechtsradikalen Ideologie typisch, wird auf dieser und ähnlichen Seiten eine Realität konstruiert, in der die eigene Aggression und Gewalt als Notwehr legitimiert werden soll. Und so kommentieren die Macher von "Maximaler Widerstand" auf Facebook beispielsweise eine Meldung, wonach ein 26-Jähriger in Hannover auf Salafisten geschossen habe, mit den Worten: "Endlich! Leider keine Opfer! Aber wir sagen Euch ... das wird Schule machen! Wir hoffen darauf!"
"Bewaffnet Euch!"

Auch die Gruppe "Deutscher Widerstand" zeigt sich auf Facebook offen militant: In einer Kampfmontur legt eine vermummte Person Blumen auf deutschen Soldatengräbern ab, dazu werden Fotos veröffentlicht, wie ein Koran verbrannt oder als Zielscheibe bei Schießübungen benutzt wird. Mehr als 1000 Personen folgen der Seite.
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Noch offener ruft ein selbst ernannter "Druide" zur Gewalt auf, auf seiner Facebook-Seite fordert er Unterstützer auf: "Bewaffnet Euch!" Waffen würden helfen, "die größten Feinde heraus zu 'picken'". Wen der Fanatiker als Feind sieht, wird auch schnell klar: "Jüdisches Blut" werde "so lange es dieses gibt, immer für Unfrieden sorgen". Dagegen helfe nur der "totale Genozid". Nutzer von Facebook dokumentierten und meldeten die Hass-Propaganda, es gab Anzeigen. Die Seite soll auch zwischenzeitlich gesperrt worden sein - doch aktuell treibt der "Druide" auf Facebook weiter sein Unwesen.

Zu all den öffentlichen Gruppen und Seiten kommen noch Dutzende geschlossene oder versteckte Gruppen, in denen bis zu mehrere Tausend Mitglieder unter anderem über einen Umsturz in Deutschland diskutieren. Zugang ist nur über Informanten oder falsche Profile möglich.
"Erosion der demokratischen Kultur"

Alles nur Spinnerei im Internet? Der Doppelanschlag von Anders Breivik in Norwegen hat bereits im Jahr 2011 gezeigt, wie weit sich einzelne Personen oder kleine Gruppen in den neuen Teilöffentlichkeiten im Netz radikalisieren können. Der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick warnt angesichts der Propaganda und Angriffe gegen geflüchtete Menschen vor einer rechtsterroristischen Mentalität, die sich bilde.
Anders Behring Breivik | Bildquelle: dpa
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Rechtsterrorist Breivik betonte, er gehöre zu der Bewegung der "Tempelritter". Sein "Manifest" bestand vor allem aus Texten, die er im Netz gelesen hatte.

Die Hetze im Netz spielt dabei offenkundig eine wichtige Rolle. Hier werden Personen dämonisiert und entmenschlicht, hier läuft eine dynamische Radikalisierung ab. Dementsprechend warnt der Grünen-Politiker Volker Beck auch, die Hasskommentare führten zu einer "Erosion der demokratischen Kultur".

Bundesjustizminister Heiko Maas will angesichts der Hass-Inhalte Facebook stärker in die Verantwortung nehmen: Insbesondere beklagten Nutzer, dass Facebook trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche 'Posts' und Kommentare nicht effektiv unterbinde. Tatsächlich blieb auch der oben erwähnte Kommentar von "Maximaler Widerstand", in dem man auf weitere Gewalttaten gegen Salafisten hoffe, auch nach Meldung an Facebook bislang noch online.

Communitystandards bei Facebook

"Facebook entfernt sämtliche Hassbotschaften, d. h. Inhalte, die Personen aufgrund der folgenden Eigenschaften direkt angreifen:

    Rasse,
    Ethnizität,
    Nationale Herkunft,
    Religiöse Zugehörigkeit,
    Sexuelle Orientierung,
    Geschlecht bzw. geschlechtliche Identität oder
    Schwere Behinderungen oder Krankheiten.


Die Präsenz von Organisationen und Personen, die Hass gegen diese geschützten Gruppen schüren, ist auf Facebook nicht zulässig."

Stand: 3. September 2015

Experten fordern daher seit Jahren alle Nutzer auf, noch öfter Hass-Inhalte zu melden, um den Druck auf Facebook zu erhöhen. Bereits im Jahr 2010, als Facebook den Markt noch nicht dominierte, hatte es eine Initiative mit dem Namen "Nazis raus aus den sozialen Netzwerken" gegeben. 20 Unternehmen schlossen sich der Aktion an - Facebook fehlte.

Nach der Kritik von Maas signalisierte das Unternehmen immerhin Gesprächsbereitschaft. Eine Sprecherin sagte, Facebook sei kein Ort für Rassismus. Wer sich in dem sozialen Netzwerk ein wenig umschaut, wird allerdings schnell feststellen, dass dies offenkundig nicht der Realität entspricht.

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[SanktHubertus]

Satire?
Grosseinsatz ausgelöst: Wankelnde Heilpraktiker nach Drogenexzess behandelt

[Mr. Devious]

Eher keine Satire. Auch andere Medien berichten von dem Vorfall,

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/massenvergiftung-in-handeloh-30-menschen-im-krankenhaus-a-1051553.html

http://www.focus.de/panorama/welt/notfaelle-vergiftung-mit-aquarust-strafverfahren-gegen-verletzte_id_4925800.html

verschweigen aber die Profession der Betroffenen.

[Leela Sunkiller]

...
verschweigen aber die Profession der Betroffenen.

Hier zumindest grob:

http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/29-heilpraktiker-und-homoeopathen-experimentieren-mit-halluzinogenen-grossrettungseinsatz/

[Reichsverweser]

Und das haben sich die Vögel reingepfiffen: https://de.wikipedia.org/wiki/2,5-Dimethoxy-4-ethylphenylethylamin

Irgendwie ja fast lustig, wenn sie sich mal ausnahmsweise selbst und nicht ihre ahnungslosen Patienten gefährden.

[Reichsverweser]

http://scienceblogs.de/astrodicticum-simplex/2015/09/05/esoterische-verblendung-homoeopathie-fuer-fluechtlinge-in-deutschland/

Bezug: http://www.homoeopathenohnegrenzen.de/projekte/fluechtlinge-in-deutschland/einblicke-2015/august-2015/

Edit: http://www.der-postillon.com/2011/04/studie-abschiebung-von-nazis-wurde.html 

[DerDude]

Hier haut Brähmer Müllmann in die Tonne

http://www.bild.de/sport/mehr-sport/juergen-braehmer/haut-muellmann-in-die-tonne-42468976.bild.html