Detlev Hegeler - Firma Wake News TV

[Igor Strawinski]

Die bekommen aber nicht A, B oder C, sondern R-Besoldung.

Das muss erst geprüüüüüüüüüüüüüüüft werden! Sobald der Wackeldackel auftaucht wird er sich darum kümmern.

[kairo]

Das muss erst geprüüüüüüüüüüüüüüüft werden! Sobald der Wackeldackel auftaucht wird er sich darum kümmern.

Na, dann wird das wohl noch eine Weile dauern.

[Igor Strawinski]

Das muss erst geprüüüüüüüüüüüüüüüft werden! Sobald der Wackeldackel auftaucht wird er sich darum kümmern.

Na, dann wird das wohl noch eine Weile dauern.

Weiß man wieso der von jetzt auf gleich verschwunden ist?

[SchlafSchaf]

Das muss erst geprüüüüüüüüüüüüüüüft werden! Sobald der Wackeldackel auftaucht wird er sich darum kümmern.

Na, dann wird das wohl noch eine Weile dauern.

Weiß man wieso der von jetzt auf gleich verschwunden ist?

Nix offiziöses bekannt, nur Gerüchte.

[Rechtsfinder]

Zunächst: Mod, bitte abtrennen. Sowohl die Beamtendiskussion, als auch die Theorien um den Rüden und seinen Wackeldackel haben mit der Firma Wake News TV nichts zu tun, finde ich.

Richter sind ja auch in Deutschland keine Beamten. Die Richter der obersten Bundesgerichte (einschließlich BVerfG) werden von Bundestag und Bundesrat gewählt, die anderen vom zuständigen Justizminister ernannt (nicht vom Innenminister!).

Ich hab den Beitrag von @kairo jetzt dreimal gelesen, bis ich die Ironie erkannt habe. Denn natürlich stehen zumindest die Berufsrichter in Deutschland in einem (wenngleich sehr besonderen) Beamtenverhältnis.

Dann erzähl mir bei Gelegenheit unbedingt mal, wo die Ironie steckt, damit ich auch lachen kann. Richter sind nun mal keine Beamten.

Ich hatte sie in den folgenden Aspekten zu erkennen geglaubt:

• Die scharfe Trennung des Richters vom Beamten. Ist in der letzten Ausziselierung der Dogmatik wohl im Ergebnis richtig. Die Feinheiten sind hier aber m.E. weniger prominent als z.B. bei Soldaten. Und auch die darf man zumindest unter einen funktionalen Beamtenbegriff stellen.
• Die Anführung einer "Wahl" als Gegenargument zum Beamtenverhältnis. Stichwort "Wahlbeamte".
• Ernennung durch den Justizminister. Denn zunächst liegt zumindest die Ernennung der Bundesrichter – ebenso wie die der Bundesbeamten – in der Hand des Bundespräsidenten, Art. 60 Abs. 1 GG.

In der Tat, schließlich gehören Beamte zur Exekutive. Es wäre also Recht unpraktisch wenn Richter auch Beamte wären. Natürlich gibt es gewisse Ähnlichkeiten wie die Besoldung.

Ich möchte dem widersprechen. Von den zahlreichen exekutiv geprägten Aufgaben, die Richter wahrnehmen, möchte ich dabei garnicht erst anfangen. Denn selbst wenn man Justizbeamte der vollziehenden Gewalt zuordnet (in den meisten Fällen, etwa im Strafvollzug hat deren Aufgabe sicher vor allem ein exekutives Gepräge), stößt man mit dieser Ansicht bereits in der Judikative auf Probleme: Ein Rechtspfleger (Justiz(ober)inspektor oder Justizamtmann) ist definitiv Beamter. Gleichwohl übernimmt er Aufgaben der Judikative (bspw. in der freiwilligen Gerichtsbarkeit) und genießt insoweit etwa auch Unabhängigkeit in seiner Entscheidung. Zumindest funktional gehört er dann nicht mehr der Exekutive an. Anderes Beispiel: Die Beamten der Legislative, d.h. der Bundestagsverwaltung. Selbstverständlich kann man auch diese als Exekutive begreifen, da sie ja Verwaltungsaufgaben vornimmt und die Arbeit der Gesetzgebung lediglich unterstützt und sie nicht selbst vornimmt. Von der sonstigen, regierungsgeführten Exekutive sind sie indes getrennt. Das läuft so weit, dass etwa die Beamten der Polizei des Bundestages keine Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind (während das, je nach Bundesland, jeder zweite Förster sein kann…), um die Unabhängigkeit der Legislative von Einflüssen der Exekutive sicherzustellen.

Fazit: Beamter ist, wer zu seinem (öffentlich-rechtlichen) Dienstherren in einem öffentlich-rechtlichen Treueverhältnis (Beamtenverhältnis) steht, § 3 Abs. 1 BeamtStG. Diese Merkmale treffen auf Richter und Soldaten zu 100% zu. Das DRiG und das SG sind allerdings so speziell, dass sie die Regelungen des BeamtStg als lex specialis völlig verdrängen. Sie sind daher nach strenger Wortlautauslegung (die man übrigens auch, was für den guten @kairo spricht, am § 12 Abs. 2 DRiG sehr schön belegen kann) keine "Beamten", sondern eben "Richter" oder "Soldaten". Ob man bei ihnen nun von "beamtenähnlichen Verhältnissen" (so wohl herrschende Meinung) oder von "besonderen Beamten" spricht, halte ich eher für akademischen Feinsinn denn für einen dogmatisch bedeutsamen Streit.

Vorschlag zur Güte: Einigen wir uns darauf, dass Richter ebenso wie Beamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen und damit Staatsdiener sind?

[kairo]

Vorschlag zur Güte: Einigen wir uns darauf, dass Richter ebenso wie Beamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehen und damit Staatsdiener sind?

Damit kann ich leben. Nur sind Richter bei ihren Urteilen keinerlei Weisungen unterworfen, während Beamte diese Freiheit nicht haben. Und für Richter gelten auch nicht die jeweiligen Beamtengesetze, sondern die speziellen Richtergesetze. In vielen Punkten sind die aber ähnlich.

[SchlafSchaf]

Irgendwie haben alle Spinner Aufklärer dieses Jahr Weihnachtsmärkte als ihr Thema entdeckt

[BlueOcean]

Irgendwie haben alle Spinner Aufklärer dieses Jahr Weihnachtsmärkte als ihr Thema entdeckt.

Recht hat er! Das ist doch Terror wenn man im kalten Winter auf dem Weg zur Bahn binnen einer Minute den Geruch von verbrannten Mandeln mit Karamel, meterlanger Bratwurst, gruseligem und verkohlter Leber aushalten soll.
Mit dem digitalen Kirmesgedudel aus irgendwelchen Automaten, dem Getröte der Berg- und Talbahn sowie ewig säuselnden Kinderchören in Tonlagen als ob sie in doppelter Geschwindigkeit abgespielt würden. Alles blitzt und blinkt und funzt und leuchtet und kreischt in einem Crescendo von Farben, das sonst auf auf eine schwer behandlungsbedürftige Augenkrankheit hindeuten dürfte.
Und während das nicht endende Gesäusel in der Luft von Liebe und Frieden dröhnt, zerren Eltern ihre plärrenden Blagen durch das elende Gewühl. "Komm jetzt!", "Nein!" und "Ich habe dir schon tausend Mal gesagt..."
Unförmig vermummte plumpe Gestalten, die an Sitzkissen oder gestrandete Walrosse erinnern und sich durchaus ähnlich bewegen, umringen die Glühweinstände. Und wenn man das Pech hat in eine dieser Gruppen zu geraten und einen dann aus dem Polyesterplüsch zwei glasige Augen anstarren und einem ein kehlig gegurgeltes "Hallo, schöner Mann," entgegenschallt...

#MeToo

[Noldor]

Spoiler

Recht hat er! Das ist doch Terror wenn man im kalten Winter auf dem Weg zur Bahn binnen einer Minute den Geruch von verbrannten Mandeln mit Karamel, meterlanger Bratwurst, gruseligem und verkohlter Leber aushalten soll.
Mit dem digitalen Kirmesgedudel aus irgendwelchen Automaten, dem Getröte der Berg- und Talbahn sowie ewig säuselnden Kinderchören in Tonlagen als ob sie in doppelter Geschwindigkeit abgespielt würden. Alles blitzt und blinkt und funzt und leuchtet und kreischt in einem Crescendo von Farben, das sonst auf auf eine schwer behandlungsbedürftige Augenkrankheit hindeuten dürfte.
Und während das nicht endende Gesäusel in der Luft von Liebe und Frieden dröhnt, zerren Eltern ihre plärrenden Blagen durch das elende Gewühl. "Komm jetzt!", "Nein!" und "Ich habe dir schon tausend Mal gesagt..."
Unförmig vermummte plumpe Gestalten, die an Sitzkissen oder gestrandete Walrosse erinnern und sich durchaus ähnlich bewegen, umringen die Glühweinstände. Und wenn man das Pech hat in eine dieser Gruppen zu geraten und einen dann aus dem Polyesterplüsch zwei glasige Augen anstarren und einem ein kehlig gegurgeltes "Hallo, schöner Mann," entgegenschallt...

#MeToo

[close]

Wieso erlebe ich denn das nicht? Etwa weil ich einen grossen Bogen um den hiesigen Weihnachtsstumpfsinn mache?

Weihnachten war für meine Frau und mich nur wichtig als die Kinder klein waren.

Ist nur noch ein Endjahres-Geschäftsmodell das schon Ende August anfängt.

Ostereierwerbung ab Ende Januar...

[Brüllaffe]

Irgendwie haben alle Spinner Aufklärer dieses Jahr Weihnachtsmärkte als ihr Thema entdeckt.

Recht hat er! Das ist doch Terror wenn man im kalten Winter auf dem Weg zur Bahn binnen einer Minute den Geruch von verbrannten Mandeln mit Karamel, meterlanger Bratwurst, gruseligem und verkohlter Leber aushalten soll.
Mit dem digitalen Kirmesgedudel aus irgendwelchen Automaten, dem Getröte der Berg- und Talbahn sowie ewig säuselnden Kinderchören in Tonlagen als ob sie in doppelter Geschwindigkeit abgespielt würden. Alles blitzt und blinkt und funzt und leuchtet und kreischt in einem Crescendo von Farben, das sonst auf auf eine schwer behandlungsbedürftige Augenkrankheit hindeuten dürfte.
Und während das nicht endende Gesäusel in der Luft von Liebe und Frieden dröhnt, zerren Eltern ihre plärrenden Blagen durch das elende Gewühl. "Komm jetzt!", "Nein!" und "Ich habe dir schon tausend Mal gesagt..."
Unförmig vermummte plumpe Gestalten, die an Sitzkissen oder gestrandete Walrosse erinnern und sich durchaus ähnlich bewegen, umringen die Glühweinstände. Und wenn man das Pech hat in eine dieser Gruppen zu geraten und einen dann aus dem Polyesterplüsch zwei glasige Augen anstarren und einem ein kehlig gegurgeltes "Hallo, schöner Mann," entgegenschallt...

#MeToo

Oder man bereits am frühen Abend auf dem Weg zu einem Termin auf einer Pfütze erbrochenem Glühwein ausrutscht. In dieser Jahreszeit kommen Leute auf die widersinnigsten Ideen. Mensch die wissen, dass sie keinen Alkohol vertragen trinken auf einmal größere Mengen Menschen, die den Rest des Jahres wissen, dass ihre Intelligenz und ihre persönlichen Fähigkeiten nich ausreichen um im Zentrum einer deutschen Großstadt längere Zeit zu überleben gehen genau in diese zu irgendwelchen Weihnachtsfeiern. Aber ich finde es beruhigend, hier auf gleich denkende Leidensgenossen zu treffen.

PS. Lustigerweise wollte ich mir gestern für dieses Wochenende etwas Weihnachtsgebäck holen. War aber in meinem Discounter vergriffen und wird auch nicht nochmal nachgeliefert...


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[Igor Strawinski]

PS. Lustigerweise wollte ich mir gestern für dieses Wochenende etwas Weihnachtsgebäck holen. War aber in meinem Discounter vergriffen und wird auch nicht nochmal nachgeliefert...

Weihnachtsgebäck kauft man nicht sondern backt man selbst,

[Noldor]

Weihnachtsgebäck kauft man nicht sondern backt man selbst,

Da habe ich aber Glück gehabt. Da Weihnachten mir am Arsch vorbei geht muss ich kein Weihnachtsgebäck backen. Wäre sowieso nur eine Katastrophe wenn ich backen würde.

[Igor Strawinski]

Ich hab eine kleine Tochter, daher kann mir Weihnachten nicht am Arsch vorbei gehen.

[Evil Dude]

DAS

Spoiler

[close]

schmeckt auch, wenn einem Weihnachten am A**** vorbeigeht!

Leider habe ich dieses Jahr keine Zeit für die übliche Backorgie.

[Noldor]

Ich hab eine kleine Tochter, daher kann mir Weihnachten nicht am Arsch vorbei gehen.

Das ist klar. Als meine Kinder klein waren habe wir auch Weihnachten gefeiert. Da ist man auch vor Weihnachten herumgefahren um einen Christbaum zu kaufen. Und Kerzen (nix mit elekrischen Birnen), und Kugeln und was da sonst noch dazugehört.

Und natürlich die Geschenke...