... und wieder einer weg, bitte weiter so:
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Von Thomas Bach
DARMSTADT-DIEBURG - "Konkreter Anlass für meinen Entschluss, aus der AfD auszutreten, war die Pressekonferenz am 9. März 2017, in der die AfD ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm veröffentlichte. Schon die Person Albrecht Glasers, die als Vorsitzender der Programmkommission auftrat, ist für mich untragbar." So begründet der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) im Kreistag und Ex-Oberbürgermeisterkandidat in Darmstadt, Hans Mohrmann, seinen Ausstieg aus der Partei.
Wie berichtet, hat die AfD-Fraktion im Kreistag derzeit nur noch vier von ehemals neun Sitzen, zwei Mitglieder der ersten Stunde sind mittlerweile ausgetreten: Thomas Lindgren aus Pfungstadt und Hans Mohrmann aus Ober-Ramstadt.
Während für Lindgren interne Zwistigkeiten vorrangig den Ausschlag gaben (wir haben berichtet), nennt Mohrmann eindeutig politische Gründe: "Albrecht Glaser scheiterte bekanntlich wegen seiner verfassungswidrigen Haltung zur Religionsfreiheit von Muslimen bei der Wahl zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Ich teile die Kritik an Glaser. Ich habe Glaser so kennengelernt, nämlich als eine der skrupellosesten politischen Personen, die mir in meinem langen politischen Leben begegnet sind." Das Programm, das er an erster Stelle zu vertreten habe, trage eindeutig seine Handschrift, erklärt Mohrmann. "Ich erkenne an mehreren Stellen, vor allem im Bereich der Religionspolitik und des Religionsrechts, verfassungswidrige Programmforderungen."
Es sei nicht wahr, dass er aus der Partei ausgetreten sei, um einem Ausschlussverfahren zuvorzukommen, sagt Mohrmann. "Vielmehr stand mein Entschluss, aus der AfD auszutreten, bereits fest, bevor ich über den Antrag auf Parteiausschluss informiert wurde." Er habe sein Austrittsschreiben bereits am 9. März 2017 formuliert, es aber wegen der Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt am 19. März nicht abgesandt, "da ich meine Unterstützer nicht düpieren und die Wähler in Darmstadt nicht irritieren wollte".
Die Information über den Parteiausschlussantrag habe er per E-Mail am 10. März 2017 erhalten. "Ich habe darüber nachgedacht, das Verfahren durchzuführen, hielt es dann aber nicht für der Mühe wert", schreibt Mohrmann in einer Stellungnahme. Ausgetreten aus der AfD war Mohrmann am 20. März. Inzwischen gehört er der Zentrumspartei an. "Viel bewirken werde ich nicht, aber es handelt sich immerhin um eine christliche Partei", sagt er.
"Es macht wohl keinen Sinn, um die Mitgliedschaft in einer Partei zu kämpfen, die sich von ihren Ursprüngen mittlerweile so weit entfernt hat, dass ich da nicht mehr mitgehen kann. Die AfD hat sich inzwischen mehrfach gehäutet, die Personen, die die AfD inzwischen verlassen haben, Bernd Lucke, Frauke Petry, aber auch viele, die nicht so im Vordergrund standen, wie Dr. Christiane Gleissner, Heinrich Fiechtner, Annette Schultner, stehen jeweils für christlich, liberale und konservative Positionen, die verlorengegangen sind. Inzwischen dominiert der sozialpatriotische Flügel, der zwar im Hintergrund bleibt, aber schon darüber bestimmen kann, wer in die Vorstände gelangt und wer nicht."
Es habe am 9. März 2017 "gewissermaßen nur eines Blicks" bedurft, "um zu erkennen, auf welcher abschüssigen Bahn sich die AfD befindet", so Mohrmann. Die Partei habe vor allem ein Problem mit der Religionsfreiheit. "Wenn ich Poggenburg und Höcke reden höre, läuft es mir kalt den Rücken runter. Die zwei wollen offenbar die, muslimischen Invasoren' hinter den Bosporus zurücktreiben."