Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[kairo]

Demnächst werden sie uns noch erzählen, Jesus sei Jude gewesen ... nein, ich glaube, dermaßen dreist kann wohl keiner sein.

[Aluhutträger]

Ich bin der festen Überzeugung, wenn die Motive orientalisch sind, werden sie zum Waffenschmuggel eingesetzt oder es befinden sich gar hinter der Hälfte der Türchen Sprengsätze um die ahnungslosen Dummdeutsschen alle umzubringen und die Macht zu übernehmen.

[Aloysius]

Demnächst werden sie uns noch erzählen, Jesus sei Jude gewesen ... nein, ich glaube, dermaßen dreist kann wohl keiner sein.

"Jesus" war sein Künstlername, er hieß mit bürgerlichem Namen Moishe Diamantstein

[Das Chaos]

Bei ihren ersten Auftritten im Bundestag nehmen es Abgeordnete der AfD mit den Tatsachen nicht immer ganz so ernst.

Auffällig war das bei den Themen syrische Flüchtlinge, Stellenabbau bei Siemens und Ganztagsschulen.

Es stellt sich die Frage: Wissen sie es nicht besser oder ist das Absicht?

http://www.sueddeutsche.de/politik/afd-im-bundestag-alternative-fakten-fuer-deutschland-1.3764240

[echt?]

wir haben Haltung gezeigt gegen Rechts. Und jetzt hat das einen Preis: Die AfD greift uns an! Eine ihrer Abgeordneten hat das Finanzamt aufgefordert, Campact die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Es ist bei weitem nicht klar, ob die Behörde dem folgt – aber es ist nicht auszuschließen. Ich will Sie deshalb darüber informieren, wie es dazu kam und wie wir jetzt damit umgehen.

Am Anfang stand eine Wahl. Wir fragten Sie und alle Campact-Unterstützer/innen: Soll Campact auf den Aufstieg der Rechtspopulisten reagieren? Und 92 Prozent sagten: Ja, lasst uns über die Positionen der AfD aufklären!

Für uns war das eine große Entscheidung. Denn die AfD verkörpert das Gegenteil dessen, wofür Campact steht: sozialer, ökologischer und demokratischer Fortschritt und eine Welt, in der alle Menschen in Frieden leben und ihre Freiheit gleichermaßen verwirklichen können. Eine Partei, die gegen all das angeht – hier müssen wir als progressive Bürgerbewegung Stellung beziehen und über die Positionen der AfD aufklären.

Dann ging es los. Vor etlichen Landtagswahlen und im Vorfeld der Bundestagswahl informierten wir grundsätzlich über das AfD-Programm.[1] In den sozialen Netzwerken klärten wir über ihre Familien- und Sozialpolitik sowie rechtsextreme Äußerungen von AfD-Politiker/innen auf. Direkt vor der Bundestagswahl erreichte ein Video bei Facebook 2,4 Millionen Menschen. Natürlich passt das der AfD nicht. Während wir manche Anhänger/innen zum Nachdenken bringen, reagieren andere mit gezielten Angriffen: mit Beschimpfungen, Drohungen und persönlichen Beleidigungen.

Jetzt folgt der Angriff auf unsere Gemeinnützigkeit. So hoffen die Rechtspopulisten, uns zum Schweigen zu bringen. Doch wir sind nicht bereit für einen Kniefall vor der AfD! Im Gegenteil. Wir wollen unsere Aufklärungsarbeit intensivieren. Denn sonst lässt die AfD die Stimmung im Land noch mehr nach rechts kippen. Wenn Sie unsere Haltung teilen, dann bitte ich Sie: Unterstützen Sie Campact mit Ihrem regelmäßigen Beitrag. Schon mit 5 Euro im Monat helfen Sie enorm.

[dtx]

Quelle: https://blog.campact.de/2017/11/afd-gemeinnuetzigkeit/

Nun ist es durchaus nicht so, daß die deutschen Finanzämter nach Stöckchen springen, die ihnen aus purer Mißgunst hingehalten werden. Da muß schon offensichtlich etwas dran sein an den Vorwürfen, die man dabei erhebt.

[kairo]

Satzungsfremde Tätigkeiten sind eine beliebte Falle. Aber das sehe ich hier nicht. Aus dem Impressum:

Campact ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der VR Nummer 25165 B eingetragen und wegen Förderung der Volks- und Berufsbildung sowie der Studentenhilfe, allgemeinen Förderung des demokratischen Staatswesens, Förderung des bürgerschaftlichen Engagements ... als gemeinnützig anerkannt.

Also ein Verein mit politischen Zielen. Nachteilige Kommentare über die AfD sind davon durchaus gedeckt.

[dtx]

Aha, also wieder ein Beispiel sprichwörtlicher Lesekompetenz unserer Kundschaft. Dann müssen die Mädels und Jungs also nicht zittern wie Espenlaub, sondern einfach nur ihre Hausaufgaben machen, was die Berichtspflichten und die Kassenführung angeht. Dann passiert denen auch nichts.
Die vom DRK hatten den Sinn der Regelung, daß ein gemeinnütziger Verein kein überwältigendes Kapital ansammeln dürfe, sondern sein Geld satzungsgemäß verwenden solle, dagegen wohl nicht richtig verstanden: https://www.shz.de/lokales/husumer-nachrichten/rotes-kreuz-hat-zu-viel-geld-id5820541.html

[Herr Dr. Maiklokjes]

Jetzt bin ich ja völlig verwirrt. Ich hätte den Compact-Lesern durchaus eine geistige Nähe zu AfD-Themen zugetraut, bzw. umgekehrt.

[kairo]

Jetzt bin ich ja völlig verwirrt. Ich hätte den Compact-Lesern durchaus eine geistige Nähe zu AfD-Themen zugetraut, bzw. umgekehrt.

Nachdenken über den Unterschied zwischen der Zeitschrift Compact und dem Verein Campact wird dir sicher guttun. Nach einer Weile gibt sich das mit der Verwirrung.

[Herr Dr. Maiklokjes]

Ah, stimmt. Ich dachte zuerst an die Zeitung. Danke.

[Reichsschlafschaf]

Hier ist Jeanette Ihme offenbar noch gar nicht bekannt und hat schon gleich mal 90 Tagessätze abgegriffen, Respekt! 

Schwamm drüber, reden wir nicht mehr über Olle Kamellen ... irgendwann muß ja auch mal Schluß sein ... 

Gratulation ans Gericht! Im August hat sie gehetzt und jetzt schon ein Strafbefehl. So muß das sein! (Dass man mit einem Strafbefehl an die Öffentlichkeit geht, ist auch nicht der Normalfall ...)

Volksverhetzung
AfD-Politikerin muss 2700 Euro Strafe zahlen

Spoiler

Eppelborn/Ottweiler. Das Amtsgericht Ottweiler hat einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erlassen. Für die Parteispitze ist die Sache erledigt. Von Daniel Kirch

Die saarländische AfD-Politikerin Jeanette Ihme muss wegen einer fremdenfeindlichen Aussage eine Geldstrafe von 2700 Euro zahlen. Das Amtsgericht Ottweiler hat den von der Staatsanwaltschaft Saarbrücken beantragten Strafbefehl über 90 Tagessätze zu je 30 Euro am Montag erlassen, wie eine Gerichtssprecherin der SZ bestätigte. Ihme, die im Landesvorstand der AfD sitzt, hat nun zwei Wochen Zeit, Einspruch einzulegen. Tut sie dies, kommt es zu einer mündlichen Verhandlung.

Die Eppelbornerin hatte im August auf ihrer Facebook-Seite einen „Focus“-Bericht über den Einsatz von Schiffen zur Rettung von Flüchtlingen mit den Worten kommentiert: „Am besten alle samt Inhalt versenken. Ja, ich meine das ernst. Ich habe keinen Bock auf diese kriminellen Schlepperbanden und genauso wenig auf ihre Kundschaft, die sich hier aufführt wie die Primaten.“

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken beschuldigte Ihme daraufhin der Volksverhetzung. Sie habe gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgefordert und die Menschenwürde anderer dadurch angegriffen, dass sie Teile der Bevölkerung beschimpft und böswillig verächtlich gemacht habe, so die Anklagebehörde – und zwar all das in einer Weise, die geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören.

Ihme war nach ihrer Aussage auch innerparteilich in die Kritik geraten. Der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Christian Wirth, hatte sich von ihr distanziert. Allerdings verzichtete der AfD-Landesvorstand damals auf eine scharfe Parteiordnungsmaßnahme, sondern beließ es bei einer Rüge, der schwächsten aller möglichen Sanktionen. Ihme habe ihren Fehler eingesehen und sich entschuldigt, hieß es damals von der Parteispitze, damit sei die Sache erledigt.

[close]

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/afd-politikerin-muss-2700-euro-strafe-zahlen_aid-5436462


...

Genützt hat der Widerspruch gegen den Strafbefehl nur hinsichtlich der Höhe der Tagessätze. Es bleibt aber offenbar bei 90:

FLÜCHTLINGE BESCHIMPFT

Hetze auf Facebook: AfD-Politikerin zu Geldstrafe verurteilt
Wegen Volksverhetzung ist die saarländische AfD-Politikerin Jeanette Ihme am Mittwoch zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden.

Ottweiler/Saarbrücken - Das Amtsgericht Ottweiler sah es als erwiesen an, dass die 40-Jährige gegen Teile der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt und zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufgefordert hatte. Außerdem habe Ihme, die dem Landesvorstand der AfD angehört, mit einem Facebook-Post den Tatbestand des Angriffes auf die Menschenwürde erfüllt.

Ihme hatte vor Gericht eingeräumt, dass sie im August auf ihrer Facebook-Seite nach einem Zeitschriftenbericht über NGO-Schiffe zur Rettung von Flüchtlingen geschrieben hatte, diese sollten versenkt werden, da sie „kriminelle Schlepperbanden“ seien und „Kundschaft“ ins Land brächten, die sich benähmen wie „Primaten“. Das letzte Wort nutzte sie vor Gericht, um zu „bekräftigen, dass es mir leid tut“. Bei dem Kommentar habe es sich um eine „Affekthandlung“ gehandelt. Mit dem Urteil blieb das Gericht unter dem Antrag der Staatsanwältin (110 Tagessätze à 25 Euro).

Der Verteidiger kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen.

https://www.merkur.de/politik/hetze-auf-facebook-afd-politikerin-jeanette-ihme-zu-geldstrafe-verurteilt-zr-9405632.html

[kairo]

Genützt hat der Widerspruch gegen den Strafbefehl nur hinsichtlich der Höhe der Tagessätze.

Die beträgt jetzt nämlich 25 €. Offenbar hat die gute Frau viel Zeit, Politik zu machen, denn nach einer regulären Erwerbstätigkeit sieht das nicht aus.

[Gutemine]

Einige der Lügenpresseartikel zum den Fällen Ihme, Hecker und Sperling in der Saarland AfD sind im Bereich "Presseschnipsel" zu finden.

https://forumzwo.sonnenstaatland.com/index.php?topic=27.msg146132#msg146132
,
Zusammengefaßt dann auch hier:

[facebook]https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/posts/1457719824283978[/facebook]

[hair mess]

1,3 Promille Alkohol, das erklärt zumindest einiges von dem queren Denken. Ist auch in unserer Gegend gerade unter den Alkis sehr vertreten. Aber ich dachte, da braucht man mehr.