Pegida Blüten

[Gerichtsreporter]

Pegida...5 IQ Punkte verteilt auf 2000 Hohlköpfe

Und mit solchen Leuten soll mensch auf Augenhöhe diskutieren? Das sind keine besorgten Bürger, das sind ungezogene Kleinkinder.

[Grashalm]

Erschreckend, dass es immer noch mehrere Tausend sind.

[Reichsschlafschaf]

Bei dem nun von der Polizei festgenommenen mutmaßlichen Serienbrandstifter soll es sich laut des »Checkpoint-Newsletters« des »Tagesspiegels« um Marcel G. handeln, der vor einigen Jahren als Redner der rechtsextremen »Bärgida«-Aufmärsche in der Hauptstadt aufgetreten ist. Der mutmaßliche rechtsextreme Autozündler war bereits 2016 in Berlin als Serienbrandstifter festgesetzt worden. In dem seinerzeit folgenden Strafverfahren erklärte G. laut der »Berliner Morgenpost«, dass er seine Taten der linken Szene in die Schuhe schieben wollte. Sein persönliches Motiv war offenbar Rache. In der linksradikalen Szene war seinerzeit spekuliert worden, dass G. ein Spitzel der Polizei oder des Verfassungsschutzes gewesen sein könnte. Diese Mutmaßungen stritten die Innenbehörden stets ab. Gegenüber dem »Tagesspiegel« wollte die Polizei den Namen auch in den aktuellen Brandstiftungsfällen nicht bestätigen.

Gefasster Brandstifter ist Berlin bekannt

Im Kampf gegen Berlins Brandstifter haben die Beamten einen mutmaßlichen Serientäter gefasst. Der Verdächtige wurde Anfang August auf frischer Tat ertappt, als er in Hamburg ein weiteres Fahrzeug anzünden wollte –  und sitzt seitdem in U-Haft. 31 Brandstiftungen an Autos werden ihm zugeordnet, drei (Müller-Breslau-Straße, Bartningallee & Schaperstraße) hat er bereits gestanden. Laut Checkpoint Informationen handelt es sich bei dem 30-jährigen „bereits einschlägig verurteilten Serienbrandstifter aus Berlin“ um Marcel G., einen „psychisch labilen Pyromanen“, der vom linksradikalen Spektrum zu Bärgida wechselte und nach Brandserien in Hamburg (2012) und Berlin (2016) bereits zweimal festgenommen und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurde. Im Prozess um drei Fahrzeugbrände in Lichtenberg (2017) hatte er zuletzt gesagt, er habe gehofft, die Taten würden der linken Szene angelastet. Im Urteil hieß es: „Es ist wahrscheinlich, dass sich der Angeklagte für schlechte Behandlung durch Personen aus der linken Szene rächen wollte.“ (Q: Morgenpost) Offiziell wollte die Polizei seinen Namen nicht bestätigen.

https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/1JQyXVqvnG9uh994N4p7h8

[Gerichtsreporter]

Indymedia zu Marcel Göbel

https://de.indymedia.org/node/29007

[hair mess]

https://www.rosenheim24.de/rosenheim/rosenheim-stadt/rosenheim-ort43270/pegida-aktivist-michael-stuerzenberger-rosenheim-gegenkundgebung-13022080.html
Bei dem Wetter hätte ich auch etwas anderes zu tun !!!!
Jetzt muss ich hin.

[SchlafSchaf]

Verurteilung des Leiters von Pegida München

Wobei ich mich frage wie man mit ~60 Böllern auf „kiloweise Schwarzpuver“ kommt...

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-amtsgericht-pegida-heinz-meyer-sprengstoff-1.4622052

[Schrohm Napoleon]

Wobei ich mich frage wie man mit ~60 Böllern auf „kiloweise Schwarzpuver“ kommt...

Z.B. mit 35g/Böller...   

[Reichsschlafschaf]

Wobei ich mich frage wie man mit ~60 Böllern auf „kiloweise Schwarzpuver“ kommt..

Scheint sich wieder mal um einen Qualitätsbericht der Qualitätspresse zu handeln!

Wenn das nur China-Böller (also mit CE-Zeichen) waren, kann er davon auch einige Kilos lagern.

Aber verwenden darf er sie halt nur am 31.12.

Oder mit Sondergenehmigung und Sprengschein § 27 SprengG unter dem Jahr, wenn er anmeldet.

Vermutlich hat man an den China-Böllern manipuliert (was verboten ist, da "Bearbeiten") oder es waren Polen-Böller (in denen ist gern Nitrocellulose-Pulver oder was Anderes hier Verbotenes).

Oder er hatte einen schlechten Anwalt (wir hatten ja schon den Fall, daß das AG München einen Studenten zu 4000 € verknacken wollte wegen Transport eines Luftgewehrs - unter 7,5 J - und der Richter meinte, mit Kleinem Waffenschein hätte er das gedurft. Weder Staatsanwaltschaft, noch Verteidigung, noch der Richter hatten also Ahnung von der Materie und so konnte man unbemerkt Blödsinn schwafeln. Auch von Seiten der Verteidigung).

Alles ist möglich, man weiß es nicht.

Nu, bei einem Pegid.ioten werde ich nicht nachhaken ... 

[Gerichtsreporter]

Wenn das nur China-Böller (also mit CE-Zeichen) waren, kann er davon auch einige Kilos lagern.

Nach Anlage 7 zur 2. SprengV in Wohnräumen maximal bis 1 kg, außerhalb von bewohnten Räumen bis zu 10 kg.

[Neubuerger]

Heute waren die Verstrahlten von PEGIDA (anders kann man die mittlerweile eigentlich nicht mehr nennen) wieder mal in Dresden unterwegs. Keine Ahnung, wieviele das genau waren, auf dem Neumarkt war das mit den Touristen (die zahlreich nicht aus dem Kopfschütteln herauskamen) etwas unübersichtlich, aber immer noch zuviele. Die Volksliedertafel war auch da und anscheinend hat das Beispiel vom Volxnazi zu Ringtänzen einige Leute inspiriert, da jetzt auch bei PEGIDA nachzumachen, Volxnikki wird da ganz bestimmt stolz sein.

Hier eine Aufnahme (keine eigene, von hier):

[Gerichtsreporter]

auf dem Neumarkt

Da wird Viola ja nicht begeistert sein. Oder hatte die heute hetzefrei?

[Neubuerger]

Da wird Viola ja nicht begeistert sein. Oder hatte die heute hetzefrei?

Ich hatte heute nur kurz Zeit, vorbeizuschauen, aber vermutlich stand Viola irgendwo am Rand. Ich war an einer Ecke des Platzes, nicht die, an der sie üblicherweise steht. Aber warten wir einfach ihre Videos ab.
Achja: Der Solidaritätsstand für Ursula Haverbeck ist diesesmal angeblich nicht dagewesen, weil die ein Verbot kassiert haben sollen.

[Neubuerger]

Da wird Viola ja nicht begeistert sein. Oder hatte die heute hetzefrei?

Ich habe mir mal Violas Videos angeschaut, da ist nichts von Pegida zu sehen oder zu hören, sie steht vermutlich an ihrem üblichen Platz, allerdings nicht mit dem Rücken zur Frauenkirche wie sonst häufig. Im Video von Pegida von gestern ist sie bei Schwenks über den Platz auch nicht zu sehen, vermutlich stand sie zu weit ausserhalb. Da sie ja vermutlich immer noch die Auflage mit der Benutzung der Mikrofonanlage hat, gehe ich davon aus, das beide Veranstaltungen zumindest zeitweise zeitgleich stattgefunden haben.

[Reichsschlafschaf]

Man ist wieder im Spiel ...

Sachsen
Staatsschutz ermittelt gegen Pegida-Frontmann Lutz Bachmann

Stand: 12:23 Uhr

Dresden (dpa/sn) - Nach einer Rede von Pegida-Frontmann Lutz Bachmann ermittelt der Staatsschutz der Dresdner Kriminalpolizei. Es gehe um den Vorwurf der Volksverhetzung sowie Anstiftung zu einer Straftat, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Dazu seien bisher sieben Online-Anzeigen eingegangen. Hintergrund ist eine Rede des 46-Jährigen am Montag bei einer Versammlung des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses. Dazu habe die Polizei entsprechendes Videomaterial gesichert und ausgewertet. Unter anderem hatte Bachmann Vertreter der Linken, Grünen und Gewerkschaften als «Volksfeinde» bezeichnet, die man in einen Graben tun und zuschütten müsse. Pegida-Gründer Bachmann ist vielfach vorbestraft, unter anderem wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

https://www.welt.de/regionales/sachsen/article201633410/Staatsschutz-ermittelt-gegen-Pegida-Frontmann-Lutz-Bachmann.html


Beinahe hätte ich geglaubt, der Staatsschutz wäre von sich tätig geworden. Aber das ist natürlich nicht so:

Sieben Online-Anzeigen – Polizei Dresden leitet Verfahren gegen Bachmann ein

Die Polizei hat zum wiederholten Male ein Ermittlungsverfahren gegen Pegida-Frontmann Lutz Bachmann eingeleitet. Bereits am Montag war Videomaterial der letzten Pegida-Versammlung gesichtet worden. Es geht um Volksverhetzung und Anstiftung zu einer Straftat.

Dresden
Nach längerer Pause trafen sich am vergangenen Montag erneut Pegida-Anhänger in Dresden. Gegen Frontmann und Redner Lutz Bachmann hat die Polizei Dresden nun ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zwischenzeitlich seien auch sieben Online-Anzeigen zum Inhalt der Rede eingereicht worden, teilte die Polizei mit. Es gehe um Vorwürfe der Volksverhetzung und der Anstiftung zu einer Straftat.

Bachmann hatte sich über „Volksschädlinge“ mokiert und unter anderem angeregt, Vertreter der Linken, Grünen und Gewerkschaften in ei­nen Graben zu tun und zuzuschütten.

Entsprechendes Videomaterial war von der Polizei bereits am Montag gesichtet worden. Lutz Bachmann ist bereits mehrfach und unter anderem auch wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

Spoiler

Landtagsvizepräsident bei Pegida-Demo
Die Anwesenheit der AfD-Landeschefs und Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban sowie des erst jüngst gekürten Landtagsvizepräsidenten André Wendt bei der Pegida-Versammlung sorgte bei den Grünen für Unverständnis.

„Das entspricht nach unserer Auffassung nicht der Neutralität und Würde des Amtes. Wir werden das in der Sitzung des Landtagspräsidiums am Donnerstag auf die Tagesordnung setzen“, kündigten Franziska Schubert und Wolfram Günther, die Doppelspitze der grünen Landtagsfraktion, an.

Von DNN

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https://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Sieben-Online-Anzeigen-Polizei-Dresden-leitet-Verfahren-gegen-Bachmann-ein

[Gutemine]

Eine der Pegida-Nebendemos wurde jetzt wohl erst mal verboten.

Es handelt sich um die Aktion "Freiheit für Haverbeck".

Spoiler

Pegida in Dresden: Ordnungsamt verbietet nach Monaten Holocaust-Leugner-Stand
Der Stand, der immer zur Solidarität mit Ursula Haverbeck aufrief, wird verboten

Von Eric Hofmann

Dresden - Während PEGIDA sich noch teilweise bemüht, sich bürgerlich zu geben, hatten sie über ein Jahr hinweg einen Begleiter, der darauf überhaupt keinen Wert legte!

Immer am Rand der Kundgebung baute ein Grüppchen einen Stand auf, forderte dort "Solidarität mit Ursula Haverbeck", einer verurteilten Holcocaust-Leugnerin. Damit ist es jetzt vorerst Schluss, das Ordnungsamt hat die Versammlung verboten.

Am 7. Mai 2018 klickten in Vlotho die Handschellen: Weil Ursula Haverbeck-Wetzel (90) ihre Freiheitsstrafe wegen wiederholter Volksverhetzung nicht freiwillig antreten wollte, wurde sie von der Polizei abgeholt. Für die deutsche Neonazi-Szene ein Skandal.

So stellte die radikale Splitterpartei "Die Rechte" sie 2018 als Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019 auf.

Damit verbunden war die Hoffnung, sie durch den Einzug ins Europäische Parlament vor der Haft verschonen zu können. Daraus wurde nichts, da die Partei mit nur 0,1 Prozent der Stimmen krachend scheiterte.

Doch auch in Dresden machten ihre Unterstützer mobil, stellten ab 2018 immer einen Infostand am Rande der PEGIDA-Kundgebungen auf und verteilten Propganda an deren Demoteilnehmer.
Schon im Juli 2018 fanden Ermittler am Stand eine DVD, auf deren Titel der Hitlergruß war

Es dauerte nicht lange, da wurde auch die Polizei auf das Treiben aufmerksam: Neben allerlei Reichsbürger-, Verschwörungs- und Neonazipropaganda, fanden die Ermittler am 23. Juli 2018 dort eine DVD, auf de­ren Ti­tel ein Mann den Hit­ler­gruß zeig­te. Au­ßer­dem wur­de auf meh­re­ren Vi­de­os selbst der Ho­lo­caust ge­leug­net. Es gab Anzeigen wegen Volksverhetzung.

Spätestens nach diesem Vorfall forderten Gegendemonstranten immer wieder ein Verbot des Propganda-Standes. Doch bis letzte Woche blieb das aus, das Rathaus rechtfertigt sich: "Hinsichtlich früheren Veranstaltungen ergab die notwendige Einzelfallprüfung, dass die Voraussetzungen des für eine Verbotsverfügung nach Sächsischem Versammlungsgesetz nicht vorlagen", sagt Stadtsprecher Karl Schuricht (59).

"Grundsätzlich gilt, dass eine Versammlungsbehörde zunächst prüfen muss, ob mittels 'Auflagen' Gefährdungen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der angezeigten Versammlung abgewendet werden können. Erst wenn dies nachweisbar nicht gelingt und gegebenfalls weitere versammlungsrechtlich relevante Sachverhalte hinzutreten oder ermittelt wurden, kann die Versammlungsbehörde eine Verbotsverfügung erlassen."

So weit war es dann am vergangenen Montag auf dem Neumarkt: "Die Entscheidung basiert auf der gebotenen Einzelfallprüfung und beschreibt die zum Erlasszeitpunkt vorliegenden, erkennbaren Umstände, die eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Durchführung der angezeigten Versammlung begründen", so der Sprecher.

Details durfte er aus Datenschutzgründen nicht nennen.

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https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-pegida-ursula-haverbeck-holocaust-leugnerin-stand-verbieten-rechte-prpaganda-1251697