Pegida Blüten

[Neubuerger]

Sieht so als wenn FB Deutschland extremistische Gruppen nun auch löscht 

Zumindest der Account "pegidaofficial" (was ist das eigentlich für ein Sprachmix für unsere Kulturbewahrer?) ist weg:



Auch Butz Lachmanns Facebookseiten sind weg, die von Siggi Däbritz noch nicht.
Pegida ist jetzt tatsächlich bei VK untergekrochen. Was mir allerdings noch fehlt, ist das grosse Zensur-Mimimi.

[Gutemine]

Das hatte FB angekündigt, allerdings noch nicht für Deutschland, wie auch bei den Impfgegner. Trotzdem trifft es schon einige, wahrscheinlich die, die sich wie Pegida auch versucht haben im Ausland breit zu machen.

https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/posts/2084287124960575

[SchlafSchaf]

Wenn der Auszug echt ist, frage ich mich ob da nicht jemand auf beiden Augen blind ist

[facebook]https://www.facebook.com/104873672901026/posts/2133041373417569?s=100003694027761&sfns=mo[/facebook]

[theodoravontane]

Wenn der Auszug echt ist, frage ich mich ob da nicht jemand auf beiden Augen blind ist

Es ist leider wahr, der sächsische Verfassungsschutz schreibt im Verfassungsschutzbericht 2018 [pdf | 4.5MB] von Zitat: "der nichtextremistischen Pegida".
Quelle zur Quelle: http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/2140.htm

Spannender Spagat: Sie haben die IB im Auge, sehen die IB, wie "Der dritte Weg" als Konkurrenz zur NPD/den Jungen Nationalisten, vermerken das sogar noch in der Kategorie "Parteigebundener Rechtsextremismus", sie merken, daß die IB mit Pegida klüngelt, aber irgendwelche Schlüsse zu Pegida ziehen sie daraus nicht 

[-:D-]

Die schreiben im Verfassungsschutzbericht das derart oft, dass ich vermutet hatte, sie unterteilen die PEGIDA in eine "extremistische" und eine "nichtextremistische", war dann aber nicht so 

[Mr. Devious]

Die schreiben im Verfassungsschutzbericht das derart oft, dass ich vermutet hatte, sie unterteilen die PEGIDA in eine "extremistische" und eine "nichtextremistische", war dann aber nicht so 

Vielleicht eine Form der Autosuggestion?!

[hair mess]

Wie soll man ahnen, dass einer fettige Finger hat, nur weil er mit den Händen in der kalorienarmen Majonaise war?
Ausserdem kann das ja unmöglich etwas Aktuelles sein. Das ex in extremistisch bedeutet sicher, dass es vorbei ist.

[theodoravontane]

Die schreiben im Verfassungsschutzbericht das derart oft, dass ich vermutet hatte, sie unterteilen die PEGIDA in eine "extremistische" und eine "nichtextremistische", war dann aber nicht so 

Sowas ähnliches habe ich auch erst gedacht, aber es taucht, wie Du selbst sagst, keine extremistische Pegida auf, die man beobachten oder zumindest kritisch sehen würde. Wenn Pegida erwähnt wird, dann sind's eigentlich immer die Anderen und Pegida ist toooootal harmlos.

Ich habe auch kurz überlegt, ob sie wohl ein Kürzel zur automatischen Ersetzung haben, damit sie das nicht jedesmal tippen müssen. Für "nichtextremistische Pegida Dresden" zum Beispiel – ich weiß nicht – vielleicht das Kürzel NPD …

[Reichsschlafschaf]

17.01.2019 16:56 | 6.245

PEGIDA-Mitbegründer will für die Freien Wähler in den Stadtrat

Rene Jahn, Barbara Lässig und Jens Genschmar und Susanne Dagen treten bei Stadtratswahl in Dresden an

Frau Dagen hat jetzt einen wichtigen Prozeß gewonnen.
Schmerzensgeld bekommt sie aber nicht.

Auf dem Bild ist auch ihr Rechtsvertreter zu sehen, laut den Kommentaren in FB

die Fachkrähe für absolut sinnlose Klagen

Auch das Tagungsgeld in Höhe von immerhin 60 € (!) bekommt sie nicht zurück.

Rauswurf der Buchhändlerin Dagen aus Seminar im Hygiene-Museum war rechtswidrig

Buchhändlerin Susanne Dagen vom BuchHaus Loschwitz war im September 2018 der Zugang zu einem Seminar verwehrt worden, das im Hygiene-Museum stattfand. Der Rauswurf war rechtswidrig, urteilte jetzt das Landgericht.

Dresden
Teilerfolg für Susanne Dagen vor dem Landgericht. Der Rauswurf der Buchhändlerin aus einem Seminar am Hygiene-Museum im September 2018 war rechtswidrig, urteilte am Freitag das Landgericht Dresden. Es habe keine Gründe gegeben, sie auszuschließen, so Richter Peter Kieß. Susanne Dagen hatte sich für das Seminar angemeldet, einen Vertrag geschlossen und das Tagungsgeld in Höhe von 60 Euro bezahlt.

Kein Anspruch auf Rückerstattung
Auf eine Rückerstattung des Tagungsgeldes habe die Buchhändlerin dagegen keinen Anspruch, da sie ja andere Veranstaltungen des Seminars besucht habe. Auch die Forderung nach Schmerzensgeld in Höhe von 5000 Euro wurde zurückgewiesen. Dafür seien die Einwirkungen durch den Rauswurf nicht intensiv genug gewesen.

Die Buchhändlerin hatte geklagt, weil ihr der Zutritt zu einer Veranstaltung beim Seminar „Die neue Mitte? Rechte Ideologien und Bewegungen in Europa“ vom 17. bis 19. September 2018 im Hygiene-Museum verwehrt worden war. Sie fühlte sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt.

Keine Nachweise für Kontakte zur rechtsextremen Szene
Zwei Tage hatte Dagen unbehelligt das Seminar besucht. Am dritten Tag wurde sie vom Workshop „Rechte Netzwerke“ ausgeschlossen. Als Grund gaben die Veranstalter an, dass ihre Teilnahme anderen Kursteilnehmern unangenehm gewesen sei, da Dagen Kontakte zur rechtsextremen Szene hätte. Dafür, so der Richter, gibt es keine Nachweise.

Von Monika Löffler

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Rauswurf-der-Buchhaendlerin-Dagen-aus-Seminar-im-Hygiene-Museum-war-rechtswidrig


Mehr über Frau Dagen:
https://www.compact-online.de/dresdner-buchhaendlerin-susanne-dagen-zieht-es-in-die-politik-ihr-interview-mit-compact/

https://www.zeit.de/2017/13/susanne-dagen-dresden-pegida-buchhaendlerin-buergertum

[BlueOcean]

Münchens Pegida-Chef Heinz Meyer ist als "rechtsextremer Gefährder" entlarvt, wie die Presse jetzt berichtet.

Es können einem aber schon die Tränen kommen wenn man erfährt, dass diese Erkenntnis auf Ermittlungen beruht, die 2012 aufgenommen wurden.

[Neubuerger]

Im Umfeld von Pegida werden die Seenotretter ja gerne als Fluchthelfer und Schlepper verunglimpft. Die Hilfsorganisation "Mission Lifeline" ist dagegen vorgegangen, einen Facebookpost wurde daraufhin gelöscht, eine geforderte Unterlassungserklärung aber nicht abgegeben. Dagegen wurde dann geklagt, nun wurde Pegida (bzw. den Personen dahinter, also Däbritz und Co.)  bei Androhung eines Bußgeldes von bis zu 250.000 Euro verboten, diese Behauptungen zu wiederholen.
https://taz.de/Gerichtsurteil-gegen-Pegida/!5476807/

Seenotretter sind keine Schlepper

Nach dem Urteil des Dresdner Landgerichts darf die fremdenfeindliche Bewegung die Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ nicht mehr als Schlepper bezeichnen.

Die Dresdner Seenot-Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ hat vor Gericht einen weiteren Erfolg erzielt. In einem Unterlassungsprozess setzte sie sich am Donnerstag gegen die fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung durch. Nach einem Urteil des Dresdner Landgerichts dürfen die Seenotretter nicht als Schlepper oder Schlepperorganisation bezeichnet werden. Bei Zuwiderhandlung droht eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro. (1aO2748/17 EV und 1aO2749/17 EV)

Die Behauptungen seien „Werturteile“, die den Verein „Mission Lifeline“ in seinem Persönlichkeitsrecht verletzen, begründete die zuständige Richterin Heike Kremz am Donnerstag die Entscheidung. Die in den sozialen Netzwerken abgegebenen Äußerungen seien diffamierend und eine „Schmähung“ und schadeten dem Verein, weil damit seine Tätigkeit eingeschränkt werde. Der gemeinnützige Verein sei auf Spenden angewiesen. Solche Aussagen könnten Geldgeber abhalten.

„Pegida“-Gründungsmitglied Siegfried Däbritz sowie Anhänger der „Pegida“-Bewegung hatte im sozialen Netzwerk Facebook die Behauptung geteilt, dass es sich bei „Mission Lifeline“ um eine „Schlepper-NGO“ handle, die sich „unerlaubt in Libyschen Gewässern aufhalte“, ihre Besatzung und Flüchtlinge „bewusst in Gefahr“ bringe, sowie „in regem Kontakt“ mit Schleusern stehe und sich mit Schleusern zu Treffpunkten verabrede. Gleiches hatte zuvor die „Identitäre Bewegung“ behauptet. In einem anderen Prozess gegen „Mission Lifeline“ war auch sie vor Gericht gescheitert.

Wegen des Hetzens hatten die Dresdner Seenotretter eine Unterlassungserklärung von „Pegida“ gefordert, diese hatte eine solche jedoch nicht abgeben wollen. Lediglich der Post wurde gelöscht. Es bestehe „Wiederholungsgefahr“, sagte die Richterin.

Lifeline-Sprecher Axel Steier zeigte sich zufrieden mit dem Urteil, dem innerhalb von vier Wochen widersprochen werden kann. Weil in der Verhandlung nicht der gesamte Post mit einem Screenshort belegt werden konnte, konnten die Aussagen, dass sich der Verein mit Schleusern treffe, vom Gericht nicht bewertet werden. Der Verein hat nun zwei Drittel der Kosten zu tragen.

Der Verein „Mission Lifeline“ betreibt mit ehrenamtlichen Crews seit September ein Rettungsschiff im Mittelmeer. Bis jetzt konnte die Dresdner Organisation mehr als 500 Menschen aus akuter Seenot retten. Sie musste sich schon mehrfach gegen Anfeindungen wehren. Jeder der zweiwöchigen Einsätze kostet den Verein eigenen Angaben zufolge rund 20.000 Euro.

Es zeigt auch, wie wichtig eine gute Sicherung von Beweisen ist, bevor man anfängt, gegen seinen Gegner vorzugehen.

[theodoravontane]

Im Umfeld von Pegida werden die Seenotretter ja gerne als Fluchthelfer und Schlepper verunglimpft. DHilfsorganisation "Mission Lifeline" ist dagegen vorgegangen, einen Facebookpost wurde daraufhin gelöscht, eine geforderte Unterlassungserklärung aber nicht abgegeben. Dagegen wurde dann geklagt, nun wurde Pegida (bzw. den Personen dahinter, also Däbritz und Co.)  bei Androhung eines Bußgeldes von bis zu 250.000 Euro verboten, diese Behauptungen zu wiederholen.

Jetzt wäre es schön, wenn man jegliche Äußerung der Art mit Pegida in Verbindung bringen könnte … wobei, Pegida ist ja sowas wie eine Wandergruppe, bei der jede/r an den Abendspaziergängen ohne Anmeldung teilnehmen kann. Also könnte doch eigentlich jede Person, die sowas äußert, theoretisch "Pegida" sein. Ich fürchte, das Recht funktioniert so nicht, aber es wäre schön.

[Reichsschlafschaf]

Diesen kleinen "Systemunfall" pack' ich mal hier rein: 





Es geht um diese Sache:

2.03.2018, 21:15 Uhr
Kirche unterstützt Pfarrerin nach Hassmail-Attacke

Die evangelische Kirche stellt sich hinter die Pfarrerin der Nürnberger Jakobskirche, Simone Hahn. Diese hatte weit über 100 Hass-Mails bekommen, weil sie während einer Pegida-Veranstaltung die Kirchenglocken hatte läuten lassen.

Die evangelische Kirche in Bayern gibt einer Nürnberger Pfarrerin Rückendeckung, die weit über 100 Hass-Mails aus dem rechtsextremen Milieu bekommen hatte. Regionalbischof Stefan Ark Nitsche erklärte, er sei entsetzt über die teilweise menschenverachtende Sprache, mit der die Pfarrerin überschüttet werde. "Wo Menschen in ihrer Würde verletzt werden, können wir nicht schweigen", so Ark Nitsche.

Glockenläuten während Pegida-Kundgebung
Die Pfarrerin der Jakobskirche, Simone Hahn, hatte anlässlich einer Pegida-Kundgebung am 11. März 2018 auf dem Platz vor der Kirche die Kirchenglocken läuten lassen und zum Gebet aufgerufen. Auf dem rechtspopulistischen Blog "politically incorrect" wurde daraufhin aufgerufen, der Pfarrerin "auf die Sprünge zu helfen". Dabei war ihre dienstliche Email-Adresse angegeben.

Pfarrerin übel beschimpft
Nach dem Aufruf seien im Minutentakt Mails eingegangen, erzählt Simone Hahn dem Bayerischen Rundfunk. "So ein Ausmaß an Hass ist mir noch nie begegnet", sagte sie. Dabei richteten sich die brutalen Verbalattacken auch gezielt gegen sie als Frau. "Das hat mich sehr getroffen", sagte sie.

Pegida-Redner Michael Stürzenberger
Der Artikel auf dem Blog stammt von Michael Stürzenberger aus München. Dieser ist eine der zentralen Figuren des islamfeindlichen Spektrums in Bayern. Das geht aus dem Bayerischen Verfassungsschutzbericht hervor. Simone Hahn hat Anzeige wegen Beleidung gestellt. Die evangelische Kirche hat ihr eine auf Medienrecht spezialisierte Anwaltskanzlei zur Seite gestellt.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/kirche-unterstuetzt-pfarrerin-nach-hassmail-attacke,Qn3XabL

[Gutemine]

Ich frage mich ja immer wieder, wie oft diese "Herrenmenschen" eigentlich in den Genuß einer Bewährugsstrafe kommen, beweisen sie doch permanent, dass sie Bewährungsversager sind.

Das Mimimi ist auf jeden Fall mal wieder toll. 

[klingsor3]

So hier nun das Statement vom Stürzenberger zum Urteil. Natürlich viel Gejammer, linksversiffte Richterin etc. Ob sowas bei der geplanten Berufung hilfreich ist?