Autor Thema: Pegida Blüten  (Gelesen 195755 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1650 am: 17. Juli 2019, 21:46:00 »
...und nochmal Stürzenberger, diesmal in Rosenheim

Schon äußerste verwunderlich: Eine (politische) Veranstaltung und der Veranstalter ist nicht bekannt. Der AfD-Hetzer Winthard lügt auch wieder, dass sich die Balken biegen. Pi-news gehört nun einmal zur "Stürmer-Presse" der AfD und wird von dieser auch (wie Compact, wobei da auch Geld in die andere Richtung läuft...russische Parteispenden eben) gesponsert wird. Gar nicht davon zu reden, wie oft AfDler die Veranstaltungen bewerben, dort Busse mit Patriditoten hingekarrt werden und auch AfDler auftreten.

Spoiler
Stadt Rosenheim nach Stürzenberger-Auftritt in der Kritik: Vom rechten Umgang mit Rechts

    vonIlsabe Weinfurtner

Ein Nachspiel hat der Auftritt des Münchner Rechtspopulisten Michael Stürzenberger in Rosenheim. Zum einen hat er der Stadt mit Klage gedroht. Zum anderen steht die Frage im Raum, ob die Stadt den Auftritt des Pegida-Aktivisten mit Auflagen stärker hätte reglementieren können und müssen.

Rosenheim – Stürzenberger steht politisch rechts, wird vom Verfassungsschutz beobachtet und gilt als islamfeindlich. In Rosenheim war er am vergangenen Samstag als Gastredner einer angemeldeten Veranstaltung aufgetreten und hatte über mehrere Stunden vor dem Mittertor seine Thesen propagiert. Sehr zum Ärger der Gegendemonstranten, die lautstark mit Trillerpfeifen gegen Stürzenberger anhielten.

Kritik an Lautstärke und Redezeit

Insbesondere die Lautstärke des Gastredners und die Länge seines Vortrags beschäftigen nun die Stadt und ihre Vertreter. Franz Opperer, Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat der Grünen, wirft ihr vor, den Redner „zu gut behandelt“ zu haben. Eine Einschätzung, die sein Mitbewerber und SPD-Stadtrat Robert Metzger teilt: Über einen Zeitraum von vier Stunden, praktisch von Anfang bis Ende der Veranstaltungszeit, habe Stürzenberger ohne Pause geredet.

Und zwar dermaßen laut, dass – zusammen mit der Lautstärke der Gegendemonstranten – ein Lärmpegel entstanden sei, der insbesondere für die Händler ringsum ein Ärgernis gewesen ist. Die Polizei bestätigt den Lärm bei der ansonsten friedlichen Veranstaltung, beide Seiten hätten sich „gegenseitig aufgeschaukelt“.

Lautstärke und Rededauer

Lautstärke und Rededauer fallen unter die Auflagen, die eine Stadt laut Versammlungsrecht grundsätzlich machen darf. Ebenso kann sie den Versammlungsort korrigieren, muss aber in jedem Fall ihre Entscheidung fundiert begründen. Gegen die Auflagen können der oder die Anmelder einer Versammlung Einspruch einlegen: entweder vorab per Eilantrag an das zuständige Verwaltungsgericht. Oder im Anschluss an die Veranstaltung per nachträglicher Feststellungsklage – was offensichtlich Absicht von Michael Stürzenberger ist, wie die Stadt mitteilt.

Der Rechtspopulist tritt gerne öffentlich auf, auch in München. Wie das Kreisverwaltungsreferat (KVR) München mitteilt, hatte man zuletzt für eine Veranstaltung im Jahr 2013 folgende Verfügungen bestimmt: „Beschränkung der technischen Schallverstärkung auf drei Zehn-Minuten-Blöcke pro Stunde mit jeweils einer Pause von mindestens zehn Minuten.“

Außerdem eine „Begrenzung der Lautstärke auf einen Höchstwert von 85 dB(A) – gemessen fünf Meter vor der Mündung des Schalltrichters des Megaphons“. Gegen beide Verfügungen wurde nachträglich geklagt, und sowohl das Verwaltungsgericht in München als auch der Verwaltungsgerichtshof wiesen die Klage ab. Kläger war damals „Die Freiheit Landesverband Bayern“, eine im Jahr 2010 gegründete „Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie“. 2013 war Stürzenberger zu ihrem Vorsitzenden gewählt worden. Drei Jahre später löste sich „Die Freiheit“ selbst auf.

Veranstalter offiziell nicht bekannt

Sollte Stürzenberger gegen die Stadt klagen, wird sich zeigen, wer eigentlich der Veranstalter in Rosenheim war. Offiziell ist das nicht bekannt. Es gibt Aussagen, wonach es sich um Sympathisanten der AfD handelt. Das sei falsch, sagt der Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der AfD Rosenheim, Andreas Winhart. Seine Partei habe Stürzenberger weder eingeladen noch ihn finanziell oder logistisch unterstützt.

Videos auf dem YouTube-Kanal

Immerhin: Auf dem youttube-Kanal des Schriftführers im Rosenheimer AfD-Kreisverband, Stefan Bauer, finden sich Videos die offensichtlich vor Ort entstanden sind. Eines zeigt – zumindest bis Mittwochabend – Stadtrat Opperer. Unter dem Video steht: „Die Grünen haben Franz Opperer aufgestellt. Hier stolziert er neben einem extrem störenden Teilnehmer der Gegendemo an Michael Stürzenberger vorbei. Natürlich ohne zu diskutieren, denn er weiß: er würde nur verlieren.“

Eine Sequenz von 34 Sekunden, die es in dieser Form bei einem Auftritt Stürzenbergers in München wohl nicht gegeben hätte: Denn dort hatte das KVR nicht nur Einschränkungen zu Lautstärke und Rededauer verfügt. Es hatte den Veranstaltern auch Bild- und Videoaufnahmen verboten von „Gegendemonstranten, opponierenden Teilnehmern und Teilnehmerinnen und Teilnehmern bzw. unbeteiligten Personen, soweit diese nicht ausdrücklich ihre Einwilligung zu den Aufnahmen erklärt haben“.

Fotografierverbot bestätigt

In Rosenheim hat der Videofilmer viele solcher Menschen dokumentiert. Nicht nur in dem Video über Franz Opperer. Sondern auch auf drei weiteren Filmen, die im Netz stehen. Ob er all diese Leute um ihre Einwilligung gebeten hat, darüber liegen dem OVB keine Informationen vor. Das Fotografierverbot des KVR in München ist längst verwaltungsgerichtlich bestätigt.

Kritik aus dem Einzelhandel

Gar nicht gut angekommen ist die Veranstaltung vom vergangenen Samstag zudem bei denEinzelhändlern rund um das Mittertor in Rosenheim. Die Beschwerden seien „riesig“ gewesen, konstatierte Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer (CSU) im Werkausschuss. „Es war katastrophal.“

In der Kritik geht es den Händlern keineswegs um das politische Couleur des Redners Michael Stürzenberger oder um das der Gegendemonstranten. Es geht darum, dass beide Seiten „an der engsten Stelle der Fußgängerzone“  aufeinandergetroffen seien, wie Paul Adlmaier sagt. Er führt sein Herrenbekleidungshaus ganz in der Nähe des Mittertors und ist zudem Vorsitzender des Rosenheimer „Citymanagments“.

Gerade in dieser Funktion spricht er über den „Unmut“ der Händler. Sie beklagen insbesondere den enormen Lärmpegel, der entstanden sei, weil Stürzenberger selbst sehr laut gesprochen habe. Worauf die Demonstranten mit noch lauteren Sprechchören und Trillerpfeifen reagiert hätten. „Das hat sich aufgeschaukelt“, sagt Adlmaier. Über Stunden sei der Lärm beinahe unerträglich gewesen. Selbst bei geschlossenen Türen und Fenstern hätten seine Kunden über die Geräuschkulisse draußen am Mittertor geklagt.
Platz vor dem Mittertor sorgt für Kopfschütteln

Natürlich seien das Demonstrationsrecht und das Versammlungsrecht hoch anzusehen, sagt Adlmaier. Aber die Stadt habe gewusst, dass Stürzenberger auf Gegendemonstranten stoßen würde, dass also eine große Zahl an Menschen zu erwarten wäre. Warum dann gerade der Platz vor dem Mittertor als Versammlungsort genehmigt worden ist, erschließt sich ihm nicht. „Warum wurde Stürzenberger diese Bühne geboten? Das ist für die Händler nur mit einem Kopfschütteln hinzunehmen“, sagt Adlmaier. Schließlich gebe es in Rosenheim genügend andere Plätze für eine solche Veranstaltung.
[close]
https://www.ovb-online.de/rosenheim/rosenheim-stadt/stadt-rosenheim-nach-stuerzenberger-auftritt-kritik-rechten-umgang-rechts-12831643.html
"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1651 am: 18. Juli 2019, 16:09:06 »
Uups ...


Zitat
Antisemit und Holocaust-Leugner

VON JENNIFER MARKEN
17.07.2019 - Reza Begi, selbst ernannter „Friedenstaxifahrer“ aus Köln, ist in Dresden wegen Holocaust-Leugnung vorläufig festgenommen worden.

Der iranischstämmige Kölner Taxifahrer Reza Begi hat durch seine ostentativ ausgelebte Holocaust-Leugnungen und seinen Antisemitismus immer wieder von sich reden gemacht.  2015 war er in Köln gemeinsam mit dem damaligen Betreiber der antisemitischen „Kölner Klagemauer“, dem verstorbenen Walter Herrmann, sowie der seinerzeitigen Pegida-Frontfrau Katrin Oertel gemeinsam auf der Kölner Domplatte aufgetreten, um für die Rechte der Palästinenser zu demonstrieren. Am 7. November desselben Jahres folgte eine von ihm wohl angemeldete Kundgebung auf der Domplatte für Walter Herrmann, wo er gemeinsam mit dem Palästinenser Fuad A. (Berlin) als Sprecher auftrat, dabei sprach er vom „Konzentrationslager Gaza“.

Begis antisemitische, den Holocaust leugnenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel fortgesetzt herabwürdigende Reden und Postings steigerten sich, wie auch seine bundesweiten Auftritte auf „Mahnwachen für den Frieden“ sowie auf geschichtsrevisionistischen rechten Kundgebungen. Am 11. Februar 2017 trat er in Dresden mit großformatigen eigenen Plakaten in vorderster Linie bei einer Demonstration mit ausgewiesenen Holocaust-Leugnern auf, darunter Gerhard Ittner sowie Sylvia Stolz. Der Neonazi Ittner wurde im September 2017 wegen seiner Rede zu einer Geldstrafe von 5400 Euro verurteilt. (bnr.de berichtete)

Strafverfahren wegen Volksverhetzung
Im August 2018 leitete die Staatsanwaltschaft Köln ein Strafverfahren gegen den Kölner „Friedenstaxifahrer“ Begi wegen Volksverhetzung ein. Das Verfahren wurde im Januar dieses Jahres vorläufig eingestellt, weil „der Aufenthalt des Beschuldigten nicht ermittelt werden“ könne. Begi war, wie er auch auf Facebook kundtat, zu seiner Schwester in den Iran geflohen. Nun postete er ein Foto, auf dem er gemeinsam mit dem ehemaligen iranischen Präsidenten Ahmadinedschad zu sehen war. Es blieb längere Monate still um ihn. Wenig später postete er, dass er in einem iranischen Gefängnis gesessen habe, seine Sehnsucht nach Deutschland sei ausgeprägt.

Am 25. Mai tauchte Reza Begi, sichtlich abgemagert, dann überraschend auf der „Die Rechte“-Kundgebung in Dortmund auf, trotz des weiterhin bestehenden Haftbefehls. (bnr.de berichtete)
Spoiler
Bei Pegida-Kundgebung in Dresden
Am 15. Juli nun trat der selbsternannte „Weltfriedenskanzler“ erneut in einem sehr rechten, geschichtsrevisionistischen Kontext auf: bei der montäglichen Pegida-Demonstration in Dresden. Er postete Fotos seines Auftritts, auch die Website „Friedensdemowatch“ publizierte Belege. In seinem wirren Posting spricht Begi erneut vom „Bombenholocaust von Dresden und Gaza-Stadt“.

Ein Gegendemonstrant wies während der Kundgebung am Montagabend auf Twitter mit einem Foto Begis darauf hin, dass dieser auf der Kundgebung in einem Gespräch „erneut den Holocaust geleugnet“ habe. Die anwesende Polizei habe „sich der Sache angenommen“.

Die Polizei Sachsen bestätigte dies zeitgleich auf Twitter: „Das ist korrekt. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet, die Person befindet sich vorübergehend in Gewahrsam“, schrieb sie. Es ist davon auszugehen, dass die Kölner Staatsanwaltschaft das wegen Abwesenheit vorläufig eingestellte Verfahren gegen Reza Begi wieder aufnehmen wird.

[close]
https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/antisemit-und-holocaust-leugner

http://www.hagalil.com/2019/07/antisemit-und-holocaust-leugner/

https://www.belltower.news/dresden-holocaustleugner-bei-pegida-verhaftet-87791/
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1652 am: 20. Juli 2019, 09:27:17 »
Noch ein Urteil für/gegen Stürzenberger. Während Winthart von der AfD Bayern ja vorgibt nichts mit den Peg♥♥♥en zu tun zu haben, bekommt er derweil Applaus von wirklich wichtiger Stelle, von Bernd. Die finanzielle Unterstützung ist also gesichert.

Spoiler
Nach Demo in Fürth: Pegida-Aktivist Stürzenberger verurteilt

Geldstrafe für Kennzeichenmissbrauch - Vorwurf der Beleidigung wurde zurückgezogen - vor 11 Stunden

FÜRTH - Michael Stürzenberger, einer der Hauptaktivisten der Pegida-Bewegung in Bayern, ist vom Fürther Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Münchner hatte bei einer Demo am 13. Juli 2018 in Fürth Autokennzeichen abgeklebt. Der zweite Vorwurf – islamfeindliche Beleidigung – wurde zurückgezogen.

Ein Jahr liegt die Demo zurück, die jetzt das Fürther Amtsgericht beschäftigte. Die Verhandlung am Freitag fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt, blieb aber störungsfrei.

Michael Stürzenberger (54), der in Deutschland und Österreich bereits wegen Volksverhetzung verurteilt wurde und auch Autor des islamfeindlichen Blogs Politically Incorrect ist, wird vom Verfassungsschutz als die "zentrale Figur der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern" eingestuft. Im Verfassungsschutzbericht 2018 heißt es unter anderem: Zwar gebe er immer wieder an, lediglich sachlich über den Islam aufzuklären; in einer Vielzahl von Äußerungen aber unterstelle er Muslimen, islamistische oder terroristische Verhaltensweisen seien der alltägliche Normalzustand.

Die Staatsanwaltschaft warf ihm nun vor, beim Pegida–"Spaziergang" auf der Hardhöhe Anwohner beleidigt zu haben. Eine Frau hatte behauptet, er habe sie, ihren türkischstämmigen Ehemann und ihre Töchter als "Islamfaschisten" beschimpft und in Richtung ihres Mannes gesagt: "Das sind diese Leute, die unsere Frauen und Mädchen vergewaltigen."

Stürzenberger wies das eloquent zurück. Mit "Islamfaschisten" habe er den türkischen Präsidenten Erdogan gemeint, der "Hitler-Deutschland" zum Vorbild habe. Auch das mit der Vergewaltigung habe die Familie fälschlicherweise auf sich bezogen – was ihm leid tue. Ein Video zeigt, welche Worte in der Szene tatsächlich fielen: "Seid ihr für den politischen Islam? Für die Gewalt? Für Terror? Für Töten?", ruft er der Familie zu. "Dann seid ihr keine demokratischen Bürger unserer Gesellschaft." Eine "gute Heimreise" wünscht er ihnen, kurz darauf skandieren die rund 20 Teilnehmer "Heimat, Freiheit, Tradition – Multikulti Endstation", später ruft Stürzenberger: Der Islam "bedroht die Demokratie, die Sicherheit, die Freiheit, und er mordet sich, vergewaltigt sich, messert sich durch Deutschland".
"Das ist ja, was den Hass schürt"

Die Demo habe sie aufgewühlt, erklärte die Frau, "das ist ja das, was den Hass hier schürt". Ihr Mann habe einen deutschen Pass, aber kein deutsches Aussehen; angesichts der "Stimmung in Deutschland" habe sie sich angegriffen gefühlt. "Für mich war es in dem Augenblick, als wenn die Bemerkung auf uns bezogen wäre."

Sie zog den Strafantrag schließlich zurück – im Gegenzug bot der Angeklagte an, die Gerichtskosten zu übernehmen, "im Sinne der Verständigung zwischen uns und Muslimen". Eine "schöne Geste", wie prompt manche Pegida-Anhänger auf den Zuschauerplätzen befanden.

Zum Vorwurf des Kennzeichenmissbrauchs erklärte Stürzenberger: Er habe durch das Abdecken der Kennzeichen das Kundgebungsfahrzeug vor gewaltbereiten Linksextremisten schützen wollen. Das Auto sei im umzäunten Kundgebungsareal nicht vom Fleck bewegt worden. Auch habe ihn kein Polizist darauf hingewiesen, dass das Überkleben problematisch sei. Die Staatsanwältin forderte dennoch - auch mit Blick auf die Vorstrafen - eine viermonate Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird, und eine Geldbuße. Die Richterin hingegen hielt eine Geldstrafe für angemessen: 60 Tagessätze à 30 Euro. Stürzenberger hat angekündigt, Berufung einzulegen.
[close]
https://www.nordbayern.de/region/fuerth/nach-demo-in-furth-pegida-aktivist-sturzenberger-verurteilt-1.9127042

"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1653 am: 22. Juli 2019, 11:25:28 »
Es gibt natürlich keine personellen Überschneidungen zwischen den Pegidi0ten und der afd!

Das nachfolgende berichtet über ist ein empirische Forschungsprojekt:  ;)


Zitat
AfD
22.07.2019 06:11 5.839
WAS MACHT DER AFD-ANWALT BEI PEGIDA IN DRESDEN?
MICHAEL ELICKER BEI PEGIDA-VERSAMMLUNG GESICHTET
Von Torsten Hilscher

Dresden - Zufall oder nicht? AfD-Anwalt Michael Elicker (49) ist auf einer PEGIDA-Versammlung gesichtet worden. Elicker vertritt die AfD Sachsen im Streit um die gekürzte Kandidatenliste zur Landtagswahl vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht.

AfD-Anwalt Michael Elicker (49, Mitte) bei PEGIDA.

"Ich habe mich, angelockt durch den Lärm und die Polizeipräsenz, vor Ort erkundigt über die Art und Weise, wie hier PEGIDA-Demonstranten und mit Fotoapparaten ausgestattete Gegendemonstranten miteinander umgehen. Für mich ist das etwas völlig Neues. Ich hielt mich deswegen in der Zone zwischen beiden Gruppen auf."

Kontakt mit PEGIDA direkt habe er nicht. Aber es gebe schließlich zur Zeit eine "Verfassungskrise".

Und da interessiere ihn Sachdienliches.
https://www.tag24.de/nachrichten/afd-anwalt-bei-pegida-in-dresden-gesichtet-michael-elicker-1142364
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline Gutemine

  • Ehren-Souverän
  • Souverän
  • *******
  • Beiträge: 13744
  • Dankeschön: 36807 mal
  • Karma: 658
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 10000 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1654 am: 26. Juli 2019, 09:25:23 »
Der Chef von Pegia München, Heinz Meyer, wird wohl jetzt offiziell als "Gefährder" eingestuft. Stürzenberger ist da ja regelmäßiger Redner, der auch von AfD-Spitzenpolitikern nach dem letzten Urteil intensiv in Schutz genommen wurde.

Spoiler
Terrorismus-Verdacht
Münchens Pegida-Chef - ein rechtsextremer "Gefährder"



Unter Verdacht: Heinz Meyer tritt gerne im T-Shirt und mit einer Kappe mit dem Logo des Waffenherstellers "Glock" auf. (Foto: Sachelle Babbar / Zumapress/ pa)

    Feedback

    Heinz Meyer ist nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden eine von bundesweit 39 besonders gefährlichen Personen aus der rechten Szene.
    Gegen den Münchner Pegida-Chef wird seit 2012 wegen Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Nach SZ-Recherchen soll es einer Gruppe unter anderem um Pläne gegangen sein, sich zu bewaffnen und Staatsanwälte und Mandatsträger anzugreifen.
    Über eine Schießsportgruppe soll Meyer versucht haben, legal an großkalibrige Waffen in großer Zahl zu gelangen.

Von Martin Bernstein und Georg Mascolo

Der Chef der Münchner Pegida, Heinz Meyer, wird von den deutschen Sicherheitsbehörden als "Gefährder" eingestuft. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung ist der 58-Jährige einer von bundesweit 39 dieser als besonders gefährlich betrachteten Personen aus der rechten Szene. Für eine Stellungnahme zu den aktuellen Vorwürfen war Meyer nicht erreichbar. Der polizeiliche Begriff "Gefährder" beschreibt Personen, bei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, "dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung" begehen werden. Hintergrund der Einstufung ist ein seit 2012 laufendes Ermittlungsverfahren gegen Meyer wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.

Über Gefährder wird viel gesprochen und diskutiert, seit es um die Bekämpfung des Islamismus geht. Von den rechten Pendants ist seltener die Rede. Das mag auch an den vergleichsweise geringen Zahlen liegen, über 700 islamistische Gefährder zählt die polizeiliche Statistik bundesweit, allein in Nordrhein-Westfalen sind es 250. BKA-Präsident Holger Münch nannte am Mittwoch in der Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses zum Mord an Walter Lübcke die Zahl der rechten Gefährder, es sind aktuell 39. Bayernweit waren es Ende 2018 gerade einmal drei. Eine geringe Zahl angesichts von laut Verfassungsschutz 12 700 gewaltbereiten Rechten in Deutschland. Mancher in den Sicherheitsbehörden stellt inzwischen laut die Frage, ob man da nicht noch einmal sehr viel genauer hinschauen müsse, denn Anfang 2012 waren nur vier Personen aus der rechten Szene als so hochgefährlich eingestuft. Immerhin: Seither steigt die Zahl in beinahe jedem Jahr an, zuletzt in immer größeren Schritten.

Meyer ist demnach so etwas wie ein Veteran unter den Gefährdern. Vor sieben Jahren nahm das bayerische Landeskriminalamt Ermittlungen gegen den gebürtigen Münchner wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung auf - im Auftrag des Generalbundesanwalts. Meyer, der gerne im T-Shirt und mit einer Kappe mit dem Logo des Waffenherstellers "Glock" auftritt, hat vor knapp vier Jahren selbst in einem Brief an alle Landtagsabgeordneten auf einen "dunklen Punkt" aufmerksam gemacht, an dem aber "nichts dran sei". Worum es geht, verriet Meyer freilich nicht, eben so wenig die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Das Verfahren ist bis heute nicht abgeschlossen, zu einer Anklage kam es bislang nicht.

Im bayerischen Verfassungsschutzbericht ist für 2012 ein einziger Fall einer rechtsterroristischen Vereinigung aufgezählt. Nach SZ-Recherchen soll es um Pläne innerhalb der rechten Szene gegangen sein, im Ausland Ausbildungslager für Sprengstoffverbrechen zu schaffen, sich zu bewaffnen und Staatsanwälte und Mandatsträger anzugreifen, weil "die oberste Funktionärsebene zu gut abgesichert sei", wie in der rechte Szene geraunt wurde. Geld sei vorhanden, auch junge "Kameraden" seien bereits systematisch angeworben worden, hieß es. In diesem Zusammenhang soll Meyer ins Visier der Ermittler geraten sein - und zusammen mit ihm der verurteilte Rechtsterrorist Martin Wiese. Dieser hatte zusammen mit Komplizen 2003 einen Sprengstoffanschlag auf die Grundsteinlegung des Jüdischen Gemeindezentrums in München geplant. Wiese wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt.



Meyer, der noch vor knapp vier Jahren von sich behauptete, "politisch (...) ein unbeschriebenes Blatt zu sein", schritt Ende 2011, Anfang 2012 zur Vereinsgründung: "Bayerische Schießsportgruppe München" heißt die Organisation. Schon kurz nach der Gründung des Schießsportvereins traten vier der ursprünglichen Mitglieder wieder aus. Ihnen dämmerte, wofür die Schützentruppe wohl in Wirklichkeit gegründet worden war. Meyer sei es vor allem darum gegangen, großkalibrige Waffen, möglichst Scharfschützengewehre, in großer Zahl legal besitzen zu dürfen, sagte ein Gründungsmitglied später gegenüber Ermittlern aus. Meyer habe selbst für die Waffenausgabe zuständig sein wollen.

"Diese Leute könnten durch den legalen Besitz von Waffen in der Lage sein, mit Waffengewalt gegen Minderheiten und politische Repräsentanten des Staates vorzugehen", befürchtete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fünf Jahre später nach einer Razzia bei dem Verein, den er als "bewaffneten Arm von Pegida München" bezeichnete. Im Visier der Ermittler war der vorgebliche Schützenverein schon geraume Zeit, bevor Meyer in München den Vorsitz der islamfeindlichen Pegida übernahm.



Im Herbst 2015 firmierte Meyer als einer von drei Vorsitzenden von Pegida München. An politischen Aktionen habe er nie teilgenommen, behauptete er da. Frühere Mitstreiter warfen ihm später vor, die Gruppierung "gekapert" und sie zu einem Treffpunkt Rechtsradikaler gemacht zu haben. Von Meyers Vorgeschichte will niemand etwas gewusst haben. Dauergäste bei Meyers Pegida sind die Neonazis der Kleinstpartei "Der dritte Weg", angeführt von ihrem "Stützpunktleiter" Karl-Heinz Statzberger. Der war ein Komplize Wieses und pflegt Kontakte zu Sympathisanten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Meyer selbst provozierte im November 2017 in Sichtweite eines Antifa-Kongresses im Gewerkschaftshaus mit einer Anspielung auf das Bekennervideo zu NSU-Anschlägen und auf das Oktoberfest-Attentat: "Von Wies'n bis DGB-Haus ist's nicht weit", stand neben dem Bild einer Paulchen-Panther-Figur, das Meyer zeigte. "Das Paulchen jagt bald Antifa!"

Aktiv ist Meyer nicht nur in München: In diesem Frühjahr meldete er am anderen Ende der Republik, in Hamburg, eine Demonstration an. Ausgerechnet am 1. Mai und ausgerechnet direkt vor der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel, dem Wohnzimmer der norddeutschen Antifa-Szene. Meyer wollte auf einer Leinwand Videos in Dauerschleife zeigen, darunter von AfD-Reden im Bundestag. Die Hamburger Polizei erreichte vor Gericht, dass schließlich nicht Meyer für die Demonstration verantwortlich zeichnete und sie auch nicht direkt vor der Roten Flora stattfand. Dabei hatten die Beamten auch darauf verwiesen, dass mit Meyer als eingestuftem Gefährder ein besonderes Risiko einhergehe - die Demonstration werde voraussichtlich nicht friedlich verlaufen.

In München hatte Pegida-Chef Meyer 2016 einen Videoclip produzieren lassen, an dessen Ende das Porträt des Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) zu sehen war, durchgestrichen und umrahmt von dem Schriftzug "OB Reiter muss weg!" Dazu knallte im Hintergrund ein Schuss.
[close]
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/pegida-muenchen-meyer-gefaehrder-1.4502050

"Der Pfarrer predigt nur einmal!"
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline echt?

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8237
  • Dankeschön: 22752 mal
  • Karma: 789
  • Auszeichnungen Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Sonnenstaatland-Unterstützer Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1655 am: 26. Juli 2019, 12:20:09 »
Zitat
"Ich habe mich, angelockt durch den Lärm und die Polizeipräsenz, vor Ort erkundigt über die Art und Weise, wie hier PEGIDA-Demonstranten und mit Fotoapparaten ausgestattete Gegendemonstranten miteinander umgehen. Für mich ist das etwas völlig Neues. Ich hielt mich deswegen in der Zone zwischen beiden Gruppen auf."

Klar, ist dem auch schon mal passiert: https://www.lachschon.de/item/126044-InsRettungsbootgestolpert/
Ich bremse nicht für Nazis!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 14642
  • Dankeschön: 61698 mal
  • Karma: 864
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1656 am: 28. Juli 2019, 14:36:49 »
Widerling Bachmann zeigt mal wieder sein wahres Gesicht
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: echt?, Rolly, Pirx, Neubuerger, Goliath

Offline echt?

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 8237
  • Dankeschön: 22752 mal
  • Karma: 789
  • Auszeichnungen Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Sonnenstaatland-Unterstützer Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 1000 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1657 am: 28. Juli 2019, 19:01:35 »
Da würde ich nicht von Gesicht sprechen!

Der würde wegen seiner Vorstrafen wohl ohnehin kein Visum für die USA bekommen.
« Letzte Änderung: 28. Juli 2019, 19:03:06 von echt? »
Ich bremse nicht für Nazis!
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: physik durch wollen, mork77, Rolly, Pirx

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1658 am: 30. Juli 2019, 14:29:43 »
Lügen-Lutz mal wieder:


Zitat
30.07.2019 10:58 Uhr

Polizei widerspricht Pegida-Bachmann
Die Beamten ermitteln nach der Demonstration am Montag. Dabei blieb es nicht friedlich.

Die Pegida-Demonstration vom Montagabend hat ein Nachspiel. Die Polizei muss Zeugen befragen und Videos auswerten. Zwar sagte Anmelder Wolfgang Taufkirch zum Abschluss auf dem Altmarkt wie nach jedem Pegida-Montag, „einmal mehr haben wir eine friedliche und gewaltfreie Veranstaltung gesehen“. Doch das ist nicht richtig.

Die Pegida-Teilnehmer waren nach Angaben der Polizei nicht friedlich und es gab auch eine gewaltsame Auseinandersetzung, die von einem der sogenannten Montagsspaziergänger ausging. Die Beamten ermitteln nach einem Angriff auf der St. Petersburger Straße wegen Körperverletzung , wegen einer Spuck-Attacke eines Pegida-Teilnehmers nahe der Kreuzkirche und weil ein Pegidist den Hitlergruß gezeigt hat. „Die Ermittlungen laufen noch“, sagte Polizeisprecher Marko Laske am Morgen danach.
Spoiler
Lutz Bachmann, einer der Pegida-Organisatoren, meinte schon vor der Polizei zu wissen, was passiert ist. „Es ist auf jeden Fall versucht worden durch einen Mann, Spaziergänger anzugreifen, in den Zug einzudringen“, sagte er am Montagabend auf dem Altmarkt. Der Mann habe versucht, „eine Gewalttat zu begehen“. Sein Mitstreiter Siegfried Däbritz ergänzte, es sei „ein Mann mit dunklem Teint, südländischem Aussehen“ gewesen.

Laut der Polizei handelt es sich um einen 30-jährigen aus Indien. Der Mann sei von einem 23-jährigen Pegida-Teilnehmer zunächst verbal angegangen worden. Danach kam es zu Handgreiflichkeiten. Auch damit hat der Pegidist angefangen, so die Beamten. Der bisherige Ermittlungsstand laut Polizeisprecher Marko Laske: „Es soll einen Kopfstoß gegeben haben.“

Dann griffen zwei Pegida-Ordner ein, ein 50- und ein 74-Jähriger. Daraus habe sich ein „Gerangel“ entwickelt. Die Polizei trennte die Beteiligten und ermittelt nun wegen Körperverletzung - gegen den 23-jährigen Pegidisten, die zwei Ordner und den Inder. Dass dieser eine „Gewalttat“ begehen wollte, wie Bachmann behauptete, ist nicht Thema der Ermittlungen.
[close]
https://www.saechsische.de/polizei-widerspricht-pegida-bachmann-5100798.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline dieda

  • Praktikant- Lennéstraße
  • ****
  • Beiträge: 3507
  • Dankeschön: 10234 mal
  • Karma: 595
  • Hauptabteilung wahre Wahrheiten
  • Auszeichnungen Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten Auszeichnung für 2250 Beiträge Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Auszeichnung für 1500 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1659 am: 31. Juli 2019, 13:34:43 »
Nein, niemand hat die Absicht...

Ein Sommernachtstraum(a) in einer Stadt, die offensichtlich schon 2009 ganz zu Recht ihren Welterbestatus verloren hat:

Zitat von: der Chor der "besorgten Bürger" zu einem Mann am Straßenrand:
"Hau ab!    Hau ab!    Hau ab!    Hau ab!"

(0:28, ein "besorgter Abschiebefreund" stößt ein Fahrrad eines Inders am Straßenrand mit dem Fuß um)

Zitat von: Einzelstimmen aus dem kreislaufenden Besorgtmarsch:
"Ein Provozierer!"
"Mal auf die Fresse haun!"

(0:38, ein Rentner im blauen Hemd schlägt ordentlich zu)

Zitat von:  Der Chor der "besorgten Bürger" und Einzelstimmen:
Weidagehn!
Bollizai!
Was ist das für ein Schwein!
Hallelujah!
Bollizai!
Bollizai!
Abführen!
Bollizai!
Einer von Merkels Gästen als Störenfried entlarvt!

Zitat von: der Chor der "besorgten Bürger":
Abschieben!    Abschieben!    Abschieben!

Man hört gemurmelt noch irgendwas mit "Nazis"
Der Kamera wird langsam übel und schwindlich und sie tritt ab.

Ende der Kurz- Tragödie aus dem "Tal der Ahnungslosen",

 ::)

https://twitter.com/AZeckenbiss/status/1155902117586067456


Edith sagt:
Man achte bitte auf die zeitgemäßen Kopfbedeckungen unserer besorgten "Abstammungsdeutschen".
 :facepalm:
« Letzte Änderung: 31. Juli 2019, 13:45:20 von dieda »
D adaistische I lluminatinnen für die E rleuchtung D es A bendlandes

Tolereranzparadoxon: "Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, (...) dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“ Karl Popper
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: theodoravontane, Rolly, Pirx, x, Neubuerger, Goliath

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1660 am: 15. August 2019, 19:31:11 »
Langsam wär's Zeit für eine eigene Staatsanwaltschaft nur für Lügen-Lutz!     :rofl:



Zitat
DRESDEN
15.08.2019 14:25 Uhr

Gegen Bachmann wird wieder ermittelt

Laut Dresdner Staatsanwaltschaft läuft derzeit ein Verfahren gegen den Pegida-Mitbegründer an. Geprüft wird der Vorwurf der Volksverhetzung.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein neues Strafverfahren gegen den Dresdner Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann eingeleitet. Wie Sprecher Jürgen Schmidt bestätigt, laufen die Ermittlungen gerade an. Genaueres zum Sachstand könne er derzeit nicht sagen. Das Verfahren sei gerade erst eröffnet worden. Der Straftatbestand der Volksverhetzung werde geprüft.

Nach SZ-Informationen soll eine Videosequenz Gegenstand der Ermittlungen sein, in der Bachmann Flüchtlinge unter anderem als Mörder, Vergewaltiger und Terroristen bezeichnet haben soll. Eine Sicherungskopie des inzwischen aus dem Internet gelöschten Videos soll der Polizei übergeben worden sein.
Spoiler
Gegen Lutz Bachmann wurde bereits mehrfach ermittelt. Erst im vergangenen Jahr wurde er wegen Volksverhetzung und einem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldstrafe von 1200 Euro verurteilt. Der vielfach vorbestrafte Pegida-Chef hat 2015 die Hetzrede des Bonner Autors Akif Pirinçci im Internet verbreitet. Nachdem Pirinçci 2017 verurteilt wurde, war es möglich, auch Bachmann zu verfolgen. Darüber hinaus hat der 45-Jährige zur zentralen Feierlichkeit am Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2016 in Dresden, zu der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel angereist war, mit seinem Aufruf zur "Raucherpause" am Neumarkt gegen das Versammlungsgesetz verstoßen. Damals hatten Hunderte Pegida-Anhänger Politiker bepöbelt.

Im November 2016 wurde Bachmann ebenfalls wegen Volksverhetzung verurteilt. Damals wurde eine Geldstrafe von 9600 Euro angesetzt. (SZ/mes/lex)
[close]
https://www.saechsische.de/gegen-lutz-bachmann-wird-wieder-ermittelt-dresden-pegida-strafverfolgung-staatsanwaltschaft-volksverhetzung-st-5106834.html
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1661 am: 24. August 2019, 12:40:21 »
Bei der ZEIT ist man offenbar über Pegida wohl nicht so orientiert und hat daher bei einem Kollegen nachgefragt:



Zitat
Rechtsextremismus
:
"Pegida hat inzwischen sektenhafte Züge"

Alexander Schneider ist Reporter bei der "Sächsischen Zeitung". Seit fünf Jahren beobachtet er Pegida in Dresden. Warum ist immer noch nicht Schluss damit?
Interview: Doreen Reinhard
23. August 2019, 20:49 Uhr

Die islamfeindliche und rassistische Organisation Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, kurz Pegida, wurde im Herbst 2014 gegründet. In Dresden veranstaltete sie die ersten Demonstrationen gegen die Einwanderungs- und Asylpolitik in Deutschland und Europa. Seit mehr als fünf Jahren berichtet der Journalist Alexander Schneider, langjähriger Polizei- und Gerichtsreporter für die "Sächsische Zeitung", von den Kundgebungen. Im Interview erzählt er, warum der harte Kern der Bewegung nicht aufgeben wird und warum auch er weitermacht.

ZEIT ONLINE: Herr Schneider, Sie berichten für die Sächsische Zeitung über Pegida seit den ersten Demonstrationen in Dresden vor fast fünf Jahren. Etwa 150 der bisher knapp 190 Kundgebungen haben Sie beobachtet, so viele wie kaum ein anderer Journalist. Was sehen Sie dort inzwischen?

Alexander Schneider: Ich sehe eine Bewegung, die sich immer noch im Dresdner Stadtzentrum trifft, im Sommer jeden zweiten Montag. Die Menge ist im Laufe der Jahre auf einen harten Kern zusammengeschrumpft. Aber es sind noch immer etwa 1.000 Anhänger, manchmal mehr. Die Ereignisse in Chemnitz vor einem Jahr waren eine Zäsur. Dort hat die Pegida-Führung Seite an Seite mit AfD-Politikern demonstriert. So öffentlich wurden diese Bündnisse noch nie gezeigt. Aber danach ging die AfD zumindest öffentlich schnell wieder auf Distanz. AfD-Redner treten bei Pegida inzwischen nicht mehr auf. Die Bewegung hat generell Probleme Redner zu finden, man hört immer nur dieselben drei, vier Leute. Aber die Menschen gehen trotzdem hin.
Spoiler
ZEIT ONLINE: Warum – ist das nicht ein Haufen Nazis?

Schneider: Manche bezeichnen Pegida pauschal als Nazi-Bewegung, doch dafür ist die Menge zu diffus. Es sind Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten darunter, das stimmt, aber das ist nicht alles. Man sieht oft dieselben Gesichter. Andere gehen zum Kegeln, diese Leute gehen eben zu Pegida. Für viele ist das wie ein Verein. Dort gibt es Wohlfühlwärme, man wird in seiner Meinung bestärkt. Man sieht einige jüngere Leute, die jedoch selten mit Journalistinnen und Journalisten reden. Man sieht ein paar Paradiesvögel. Einer kommt immer in Cowboy-Montur. Ein anderer trägt immer ein beleuchtetes Kreuz durch die Gegend. Und ich sehe viele gut situierte Leute, 60 plus, Rentner, die früher ordentliche Jobs hatten, heute in ihren Häuschen wohnen. Viele erzählen mir, dass sie mit den Zuständen im Land nicht klarkommen und dass sie die Politik dafür verantwortlich machen.

ZEIT ONLINE: Warum besteht Pegida bis heute fort?
Schneider: Im Januar 2015, als sich die damalige Pegida-Führung zerstritten hatte, glaubten viele: Das war's jetzt. Es war tatsächlich kurz Ruhe, aber dann ging es wieder los mit den Märschen. So vergingen die Jahre. Immer begleitet vom Warten: Es muss doch irgendwann vorbei sein.

Anfangs hatte Pegida 19 Thesen mit Forderungen veröffentlicht, es ging dabei unter anderem um eine Verschärfung der Asylpolitik. Vieles davon ist längst in den politischen Alltag eingeflossen, auch durch die AfD. Neue Forderungen kommen von Pegida schon lange nicht mehr. Die Bewegung hat eigentlich keinen Zweck mehr. Der frühere Dresdner Polizeichef, inzwischen Landespolizeipräsident, formulierte es mal so: Er glaubt, dass das irgendwann mal rein kalendarisch zu Ende gehen wird.
ZEIT ONLINE: Wie meinte er das?

Schneider: Die Leute gehen zu Pegida, solange sie können. Und wenn sie nicht mehr können, wird es Pegida nicht mehr geben. Das könnte stimmen. Wie sich Pegida finanziert, ist für uns Journalisten immer noch ein Rätsel. Es stehen bei den Kundgebungen Spendentonnen herum, da wird auch Geld eingeworfen, aber das kann nicht alles sein. Lutz Bachmann, der seit Mitte 2016 auf Teneriffa lebt und für die Kundgebungen nach Dresden fliegt, hat mal in einem seiner Gerichtsprozesse behauptet, er bekäme Spenden von Menschen, die Interesse an seiner politischen Arbeit hätten.

ZEIT ONLINE: Es gab eine Phase, in der die AfD und Pegida sich offensiv miteinander vernetzten, man warb füreinander. Wem hat das mehr genutzt?

Schneider: Als die AfD und Pegida anfingen zu kooperieren, hat das zunächst beiden Seiten zur Mobilisierung genutzt. Der AfD, die damals noch viel kleiner war, vermutlich ein bisschen mehr, denn deren Politiker hatten auf der Pegida-Bühne die Möglichkeit, sich bekannt zu machen. Aber Pegida hatte insgesamt einen immensen Einfluss, denn die Bewegung hat ein Tor geöffnet. Der Ton war von Anfang an hart, roh, abfällig. Es gab Sprechchöre wie "Wer Deutschland nicht liebt, muss Deutschland verlassen", die man bis dahin nur von Rechtsextremisten hörte. Durch Pegida ist der Diskurs nach rechts gerückt. Plötzlich haben Menschen auf der Straße menschenverachtende Dinge gesagt. Durch die AfD sieht man inzwischen bundesweit, dass heute anders gesprochen wird als vor fünf Jahren.

ZEIT ONLINE: Warum begleiten Sie weiterhin die Pegida-Kundgebungen für die Sächsische Zeitung?

Schneider: Für uns ist es eine Chronistenpflicht. Früher sind viele Kolleginnen und Kollegen hingegangen, aber das hat nachgelassen. Ich bin übriggeblieben und ein Kollege, der mich seit zwei Jahren begleitet. Meist sind wir die einzigen Journalisten. Manchmal kommen Journalistinnen und Journalisten von auswärts, um sich das auch mal anzuschauen, aus New York, Asien und sonst woher. Pegida ist eine radikale Bewegung, da passieren Straftaten. Das muss man im Auge behalten. Ich bin Polizei- und Gerichtsreporter und habe bei Pegida von Anfang an bekannte Gesichter gesehen. Leute, die in Hooligan-Prozessen und rechtsextremen Netzwerken auftauchten. Da zeigen sich Verbindungen. In der ersten Zeit haben wir über Pegida groß in der Zeitung berichtet, aber das wurde natürlich immer weniger. Inzwischen vermelden wir nur noch, wenn zum Beispiel etwas Polizeirelevantes passiert. Es gab aber auch Zeiten, als Pegida noch größer war, wir intensiver berichtet haben, da haben uns auch Leser angerufen und wütend beschimpft, weil sie nichts mehr über Pegida in der Zeitung lesen wollen. Da habe ich ebenfalls gestaunt, dass einige so eine Bewegung mitten in ihrer Stadt lieber ignorieren würden.

ZEIT ONLINE: Gibt es auch einen persönlichen Antrieb für Sie Pegida zu beobachten?

Schneider: Man sieht, wie sich dort Verhaltensweisen ändern. Dinge ins Kippen kommen, die unser Land eigentlich zusammenhalten. Ich stamme aus Bayern, lebe aber schon seit 27 Jahren im Osten. Sicher, in Westdeutschland lief früher auch nicht alles toll. Aber ich finde, unser Land hat sich doch super entwickelt. Als dann noch die Einheit dazukam, das war ein Highlight für mich. Und jetzt sehe ich, wie es hier die Sehnsucht nach weniger Pluralismus, nach Führerfiguren, nach völkischer Politik gibt. Das macht mich fassungslos.

ZEIT ONLINE: Die Pegida-Führung betont, dass man friedlich sein will, doch es kommt immer wieder zu Straftaten, vom Gerangel bis zu Hitlergrüßen. Wie ist das Verhältnis von Anspruch und Wirklichkeit bei Pegida?

Schneider: Gewalt war immer dabei. Von Seiten einiger Pegidisten und einiger Gegendemonstranten kamen anfangs schon mal Steine oder Böller geflogen. Seit Chemnitz hat etwa die Zahl von Hitlergrüßen gefühlt zugenommen. Das könnte aber auch daran liegen, dass die Polizei seitdem genauer hinschaut. Die Polizei würde sagen, dass es insgesamt eher friedliche Demonstrationen sind. Wenn man die große Anzahl der Kundgebungen mit der Anzahl der Strafbestände verrechnet, stimmt das auch. Beim Dresdner Stadtfest passiert jedenfalls mehr. Man muss aber auch sagen: Beim Stadtfest werden keine Journalistinnen ud Journalisten angegriffen. Bei Pegida passiert das schon mal.

"Ich bin dünnhäutiger geworden"
ZEIT ONLINE: Ergreifen Sie Vorsichtsmaßnahmen?

Schneider: Auf meinem Presseausweis, den ich ab und zu vorzeigen muss, steht nicht meine private Adresse, nur meine dienstliche. Wir gehen auch deshalb zu zweit hin, um einen Zeugen zu haben, falls etwas passiert. Bei jeder Demo gehe ich beim Einsatzleiter vorbei, damit der mich mal gesehen hat. In den ersten Jahren habe ich immer das Gleiche angezogen, eine Jeansjacke, eine rote Hose, eine Kappe. Das war für mich eine Art Uniform, damit mich die Leute wiedererkennen und irgendwann wissen, dass ich der Journalist bin. Ich will mich absichern, aber nicht abschotten. Ich bin da ja auch hingegangen, um mit Menschen zu reden. Ich wollte Pegida nicht niederschreiben, sondern erfahren, was da los ist. Diskussionen, die sonst oft virtuell stattfinden, live führen. Man kann mich dort auch mit Vorwürfen als Journalist konfrontieren. Ich kann nichts dazu sagen, was das ZDF irgendwann über die Ukraine-Krise berichtet hat, aber ich kann zu meinen eigenen Berichten Stellung nehmen. Es ist mir auch ein Anliegen, als Journalist zu zeigen, wie wir unsere Arbeit machen. Als bei Pegida anfangs Zehntausende auf die Straße gingen, mussten wir doch damit rechnen, dass auch ein Großteil unserer Leser dabei war. Also auch meine Leser. Die will ich doch verstehen.

ZEIT ONLINE: Haben Sie diesen Anspruch immer noch?

Schneider: In meiner Anfangszeit als Gerichtsreporter habe ich mich oft gefragt, warum Leute so blöd sein konnten, dieses oder jenes zu machen. Aber das darf man nicht fragen. Man kann menschliches Verhalten in bestimmten Situationen nicht hundertprozentig erklären. So ist es auch bei Pegida. Ich habe dort im Laufe der Jahre viele interessante Gespräche geführt. Ich kann auch nachvollziehen, dass Menschen sich über die Politik ärgern, das geht mir bei einigen Sachen auch nicht anders. Aber beim harten Kern von Pegida bringen Gespräche nicht mehr viel. Pegida hat inzwischen sektenhafte Züge, etwas Massensuggestives. Ich habe mich daran gewöhnt, dass ich vieles nicht verstehen werde. Als Westdeutscher doppelt nicht. Pegida ist in Dresden groß geworden und geblieben. In anderen Städten, vor allem im Westen, wäre das nicht vorstellbar gewesen. Ich lese viel zur Aufarbeitung der Wende, über Biografien, die hier nun mal oft völlig anders verlaufen sind als im Westen. Aber manches bleibt mir eben verschlossen, ich weiß nicht, wie sich das Leben in einer Diktatur angefühlt hat. Bei Pegida und der AfD wird ja oft beklagt, dass man heute vieles nicht mehr sagen dürfe. Für mich ist das unlogisch: Heute kann doch alles gesagt werden. Pegida ist doch genau dafür ein Beispiel.

ZEIT ONLINE: Verändert man sich, wenn man als Journalist fünf Jahre lang intensiv diese Szene beobachtet?

Schneider: Wenn ich gewusst hätte, dass daraus so viele Jahre werden, ich so viele gottverdammte Montagabende zu Pegida gehe, hätte ich damit wahrscheinlich nicht angefangen. Es ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Ich bin dünnhäutiger geworden. Ich habe auch schon zu meinem Kollegen gesagt: Ich ertrage das nicht, wenn heute schon wieder die ewig gleichen Schimpftiraden kommen. Die Reden von Lutz Bachmann könnte ich inzwischen wahrscheinlich selbst halten, weil sich seine Textbausteine so sehr ähneln.

ZEIT ONLINE: Genauso lange wie Pegida gibt es Gegenprotest. Wie erleben Sie den?

Schneider: Bis auf wenige kurze Pausen gibt es seit Ende 2014 immer Gegenprotest. Das ist schon bemerkenswert. Oft sind es nur 100 Leute, bei Anlässen wie Wahlen auch mal 200, 300 Leuten. Ich kriege zwar keinen Cent mehr, wenn ich zu Pegida gehe, aber ich mache meine Arbeit. Auch freiwillig, man muss mich nicht dazu zwingen. Aber diese Leute, die kriegen gar nichts. Die machen das aus reinem Engagement und Empathie. Viele geben sich richtig Mühe, schreiben Texte, veranstalten Lesungen. Aber das interessiert in dieser Stadt kaum jemanden. Die meisten Leute hetzten vorbei, wollen sich damit nicht auseinandersetzen. Manche rümpfen die Nase, auch über die Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten. Aber man kann wenigstens sagen, Pegida wird montags auch widersprochen.

ZEIT ONLINE: Wie beobachten Sie das von Miteinander von Polizisten und Demonstranten bei den Pegida-Treffen?

Schneider: Das hat sich eingespielt. Es ist meist der gleiche Einsatzzug der Polizei, der die Demonstrationen begleitet. Es läuft eine gewisse Routine ab. Ich kenne die Kritik, dass es auch bei Polizisten Sympathien für Pegida und die AfD gäbe. Ich bin da hin und her gerissen. Es ist doch wie im richtigen Leben. Klar gibt es unter Polizistinnen und Polizisten auch Beifall für rechte Positionen und sicher auch Erklärungen dafür, warum es in diesem Beruf vielleicht sogar häufiger der Fall sein könnte. Aber ich erlebe auch viele andere Polizisten, die professionell sind in ihrem Job und tiefe Einblicke in die Szene haben.

ZEIT ONLINE: Wie lange wird es Pegida Ihrer Meinung nach noch geben?

Schneider: Wenn das so einfach zu beantworten wäre. Vielleicht länger als wir glauben. Wenn die AfD bei der Landtagswahl ein hohes Ergebnis erzielt, könnte das auch Pegida wieder Auftrieb geben. Oder es ist aus irgendeinem Grund von einem Tag auf den anderen doch endlich Schluss damit. Mal sehen, wie lange ich es noch schaffe, montags dahin zu gehen.
[close]
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-08/pegida-rechtsextremismus-sachsen-afd-landtagswahl/komplettansicht
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Anmaron

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1662 am: 28. August 2019, 08:17:59 »
15.08.2019 14:25 Uhr

Gegen Bachmann wird wieder ermittelt


Da man ihn schon kennt, geht es auch zu Urlaubs-Zeiten etwas schneller:   ;)

Zitat
DRESDEN
27.08.2019 17:45 Uhr

Strafe für Bachmann wegen Haftbefehl
Der Dresdner Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte einen Haftbefehl weiterverbreitet.

Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beantragt, Lutz Bachmann wegen „Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverfahren“ zu einer Geldstrafe von 3.000 Euro zu verurteilen. Er hat jetzt einen entsprechenden Strafbefehl des Amtsgerichts Dippoldiswalde erhalten. Das sagte Bachmann selbst am Montagabend bei einer Pegida-Demo in Dresden. Der 46-Jährige kündigte an, das Urteil anzufechten.

Der vielfach vorbestrafte Pegida-Mitbegründer, der zurzeit auf Teneriffa lebt, soll Ende August 2018 einen Haftbefehl weiterverbreitet haben. Nach dem tödlichen Messerangriff auf Daniel H. in Chemnitz am 26. August 2018 hatte ein Justizbediensteter den Haftbefehl eines damaligen Tatverdächtigen, der wenige Wochen später entlastet wurde, an verschiedene Personen weitergeleitet. Der Beamte wurde wegen Geheimnisverrats angeklagt.

Auch Bachmann hat den Haftbefehl nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft verbreitet. Es sei verboten, im Wortlaut aus Anklageschriften oder anderen Dokumenten zu berichten, so Behördensprecher Jürgen Schmidt. Neben Lutz Bachmann werde auch gegen eine Reihe weiterer Beschuldigter ermittelt, darunter der Chemnitzer Rechtsanwalt Martin Kohlmann, Chef der Initiative Pro Chemnitz. Bachmann kündigte an: „Ihr macht mich nicht mundtot.“ (SZ/lex)
https://www.saechsische.de/bachmann-will-urteil-anfechten-5111469.html


Leder wieder keine Angabe der Tagessätze, also ist die Mitteilung nicht ganz so wertvoll.
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Rolly, Neubuerger

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Auszeichnung für 7500 Beiträge Auszeichnung für 5000 Beiträge Auszeichnung für 2250 Beiträge
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1663 am: 5. September 2019, 18:56:31 »
Moscheebomber und PEGIDA- Nino zu einer empfindlichen Haftstrafe verurteilt:


Und weiter geht's!

Nachlässige Ermittlungen  bei der Dresdner Polizei, wenn es um einen Anschlag gegen eine Moschee geht …?
Leder erfährt man das Ergebnis nicht. Eingestellt? Vertagt?

Zitat
Kostenlos bis 18:51 Uhr
Juristisches Nachspiel für Dresdner Moschee-Bomber

Nino K., der 2017 Sprengsätze auf dem Gelände der Moschee an der Hühnsdorfer Straße und am Internationalen Kongresszentrum gezündet hatte, steht erneut vor dem Landgericht. Während der Verhandlung 2018 soll er dem Chefermittler der Polizei gedroht haben.


Dresden
Ende August 2018 wurde Nino K. wegen versuchten Mordes, schwerer Brandstiftung und Herbeiführens von Sprengstoffexplosionen vom Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und acht Monaten verurteilt. Der 32-Jährige hatte am 26. September 2017 Sprengsätze auf dem Gelände der Moschee an der Hühnsdorfer Straße und am Internationalen Kongresszentrum gezündet. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Der Angeklagte hatte die Sprengungen gestanden, Tötungsabsichten aber verneint.
Am Donnerstag stand Nino K. erneut vor dem Landgericht. Die Generalstaatsanwaltschaft warf ihm versuchte Nötigung und Beleidigung vor. Ein Nachspiel des damaligen Prozesses.

Spoiler
Unterschiedliche Aussagen
Der Angeklagte soll während einer Verhandlungspause dem Chefermittler der Polizei gedroht haben: „Ich mach dich fertig. Wir sehen uns wieder.“ Dafür wurde Nino K. während des Prozesses mit 300 Euro Ordnungshaft bestraft. Zudem wurde der Vorfall auch im Urteil berücksichtigt. Zwei Monate später erstattete der Polizeibeamte Strafanzeige.
Nino K. entschuldigte sich dafür, dass er den Beamten beleidigt hatte, indem er ihn duzte. Den Rest wies er zurück. „Mein Mandant sagte: ,Du willst mich fertig machen? Du machst mich nicht fertig. Wir sehen uns wieder – vor Gericht’“, erklärte die Verteidigerin. Das ist ein erheblicher Unterschied zur Anklage.
Stimmt nicht, meinte der Polizeibeamte. Allerdings war es so protokolliert worden und der damalige Oberstaatsanwalt, der dabei war, bestätigte dies am Donnerstag. Er hatte den Disput anders in Erinnerung als der Chefermittler.

Grund für den Disput: Ermittlungsarbeit der Polizei
Der Vorsitzende Richter Joachim Kubista warb für eine Einstellung des Verfahrens, die der Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft ablehnte: „Dem kann ich nicht zustimmten.“ Er gab zwar zu, dass eine versuchte Nötigung wohl nicht nachzuweisen sei, beharrte aber auf die Beleidigungen wegen des Duzens. So wird weiterverhandelt und eine Strafkammer des Landgerichts, ein Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft, Verteidiger und Wachmänner bemüht. Alles wegen ein- oder zweimal Duzen.
Grund für den Disput war die Ermittlungsarbeit der Polizei, mit der Nino K. unzufrieden war. „Er vermutete, dass man ihm Beweismaterial untergeschoben hatte“, erklärte die Verteidigerin. Auch andere Prozessbeteiligte hatten mit den Ermittlungen Probleme. Selbst der damalige Oberstaatsanwalt nannte sie in seinem Plädoyer mehrmals „nachlässig“.

Von Monika Löffler
[close]

https://www.dnn.de/Dresden/Lokales/Juristisches-Nachspiel-fuer-Dresdner-Moschee-Bomber
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath

Offline SchlafSchaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 14642
  • Dankeschön: 61698 mal
  • Karma: 864
  • Nemo me impune lacessit
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 7500 Beiträge Ein einzigartiger Award der nur für beteiligte der Plakataktion verfügbar ist. Für unerschütterlichen Kampf an forderster(!)  Front Liefert Berichte von Reichsdeppenverfahren für das SonnenstaatlandSSL Der Träger dieses Abzeichens war im Außendienst!
    • Auszeichnungen
Re: Pegida Blüten
« Antwort #1664 am: 6. September 2019, 13:36:02 »
Pegida...5 IQ Punkte verteilt auf 2000 Hohlköpfe

https://www.volksverpetzer.de/social-media/pegida-greta/
An Rüdiger Hoffmann: Der Faschist sagt immer, da ist der Faschist  (in Anlehnung an die Signatur des geschätzten MitAgenten Schnabelgroß)

Wir kamen
Wir sahen
Wir traten ihm in den Arsch
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath, Gerichtsreporter