Ein neuer Stern am Reichsdeppenhimmel: Michael Dienelt

[dtx]

Na, die Rückfahrt erfolgt mit LSA-Reisen.

Nö, weshalb?

[echt?]

Weil er mit Sicherheit dem Platzverweis keine rechtzeitige Folge leisten wird.

[hair mess]

Wie ich Michael kenne, wird er zu spät kommen.

[Gerntroll]

Wie ich Michael kenne, wird er zu spät kommen.

Naja, per Anhalter lässt sich eben schlecht kalkulieren. Vor allem wenn er in die falsche Richtung trampt.

[BlueOcean]

Wie ich Dienelt kenne ist der schlaue Fuchs wieder direkt zur Polizeiwache gefahren, um zu fragen, ob sie ihn nicht mitnehmen können.

[Noldor]

Wie ich Dienelt kenne ist der schlaue Fuchs wieder direkt zur Polizeiwache gefahren, um zu fragen, ob sie ihn nicht mitnehmen können.

Dürfte wohl ein weiter Weg sein wenn ich richtig gegoogleeartht habe.

Der Rückweg könnte aber kürzer ausfallen. http://www.ortsdienst.de/sachsen-anhalt/anhalt-bitterfeld/reuden/polizei/

[DerDude]

Merkwürdig, dass man von Michi nichts mehr hört.
Seine letzte Aktivität war das Video am 15., danach nichts mehr.

Sollte er schon wieder einsitzen?
Wollte ihn die Polizei in Reuden nicht dabei haben?

[dtx]

Merkwürdig, dass man von Michi nichts mehr hört.

Eigentlich nicht. Das Ding hier ist zwar schon etliche Jahre her
http://www.frag-einen-anwalt.de/widerspruch-gegen-Aufhebung-der-Bewaehrung-wurde-abgelehnt-was-kann-ich-nun-noch-tun--f70167.html
aber die Aussage

...
Gemäß § 56 f Abs.1 Nr.1 StGB widerruft das Gericht die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person in der Bewährungszeit eine Straftat begeht und dadurch zeigt, dass die Erwartung, die der Strafaussetzung zugrunde lag, sich nicht erfüllt hat. Dem ersten Anschein nach haben Sie diese Voraussetzung erfüllt. Wie sich aus der Formulierung des §56 f Abs. 1 Nr.1 StGB ergibt, erwächst für das Gericht hieraus die Pflicht zum Widerruf der Bewährung. Nur ausnahmsweise darf nach Abs. 2 der Vorschrift vom Widerruf abgesehen werden, wenn es ausreicht, dass

- weitere Auflagen oder Weisungen erteilt werden [insbesondere die verurteilte Person einer Bewährungshelferin oder einem Bewährungshelfer zu unterstellen], oder
- die Bewährungszeit zu verlängern.

dürfte vom Grundsatz her zutreffen. Die Bestellung eines Bewährungshelfers hatte ja bei Dienelt schon nichts gebracht.

Seine letzte Aktivität war das Video am 15., danach nichts mehr.

Das darin Geschilderte dürfte aber schon für sich genommen, zumindest aber zusammen mit der tatkräftigen Mitorganisation des "Reudener Stadtfestes", für eine Ingewahrsamnahme gereicht haben. Und das Sonnenstaatland hat natürlich auch wieder dafür gesorgt, daß den Behörden nichts entgeht.

Wollte ihn die Polizei in Reuden nicht dabei haben?

Vermutlich nicht, wozu auch. Dienelt hatte den Widerruf der Bewährung schon vorher auf Grund seines beharrlichen Verstoßens gegen die Auflagen angedroht bekommen und in dem Video bekräftigt, damit fortfahren zu wollen. Nach § 56f Absatz 1 Nr. 2 und 3 StGB reichen auch Dienelts Vorleistungen schon aus, um das Versprechen einzulösen. Da muß man nicht noch eine vollendete Straftat dazukommen lassen.

[A.R.Schkrampe]

Hat sich seine Fratzenbuchfangemeinde (die, die ihn nach der letzten Einknastung 24h lang befreien wollte, ihn dann aber innerhalb von wenigen Minuten vergessen hat) schon geäußert?

[DinoVolare]

Bisher diesbezüglich kein Wort seiner "Facebook-Freunde" auf dem Profil.

[klingsor3]

Merkwürdig, dass man von Michi nichts mehr hört.
Seine letzte Aktivität war das Video am 15., danach nichts mehr.

ja das ist auffallend. Und das nach seinem Aufruf zur Unterstützung für Ur ...

[Nippelfan]

Laut Youtube ist er doch nicht mehr zu seinem Bewährungshelfer gegangen. Er wird wohl den Rest seiner Strafe absitzen. Ist für ihn sicher auch die bessere Lösung, sonst müsste er ja einen H4 Antrag ausfüllen.

[dtx]

Dem steht aber § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II ("Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen") zusammen mit dem Beschluß des Sozialgerichts Münster (S 15 SO 37/16 ER) vom 16. März 2016 entgegen, wonach auf der Flucht befindliche Straftäter keinen Anspruch auf Sozialleistungen hätten. Denn die per Haftbefehl Gesuchten könnten ihren Lebensunterhalt ohne Weiteres mit ihrem Haftantritt decken. 

[A.R.Schkrampe]

Dem steht aber § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB II ("Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen") zusammen mit dem Beschluß des Sozialgerichts Münster (S 15 SO 37/16 ER) vom 16. März 2016 entgegen, wonach auf der Flucht befindliche Straftäter keinen Anspruch auf Sozialleistungen hätten. Denn die per Haftbefehl Gesuchten könnten ihren Lebensunterhalt ohne Weiteres mit ihrem Haftantritt decken.

Könnte es sein, daß Michi ähnlich agiert hat wie bei seiner letzten Verhaftung, wo er in seiner Bräsigkeit zur Polizei gedackelt ist, um seine Autoschlüssel abzuholen, daß jetzt auf dem Amt, wo er diese Sozialleistungen beziehen wollte, gesagt wurde "Ach, wo Sie schon mal da sind..." und die Angelegenheit so geklärt wurde?

[dtx]

Könnte es sein, ... daß jetzt auf dem Amt, wo er diese Sozialleistungen beziehen wollte, gesagt wurde "Ach, wo Sie schon mal da sind ..." und die Angelegenheit so geklärt wurde?

Kaum. Falls Dienelt, was nicht unwahrscheinlich ist, wenn er den Antrag überhaupt gestellt hat, im Amt aus irgendeinem Grunde Rabbatz macht, dann wird der Wachschutz wohl die Polizei rufen. Und die würden ihn vielleicht mitnehmen, aber ja auch erst dann behalten dürfen, wenn die Bewährung schon widerrufen und ein Haftbefehl in der Welt ist.