Den Trumpismus in seinem Lauf hält weder der Wähler noch ein Schlafschaf auf!

[Reichsschlafschaf]

Und wenn wir schon wieder bei Trömp und seinen indirekten Wirkungen sind, können wir auch gleich weitermachen:

NETZPOLITIK
Parler: Twitter für rechts außen versucht Nutzern zu erklären, was freie Meinungsäußerung ist

Social-Media-Plattform will Stimmung gegen Big Tech für sich nutzen, bringt mit Randbemerkung aber eigene User gegen sich auf

29. März 2021, 10:13 11 Postings

Parler wirbt mit Meinungsfreiheit. Dass man trotzdem mit den Behörden zusammenarbeitet, empört nun manche User.

Foto: OLIVIER DOULIERY / AFP
Vor dem 6. Jänner 2021 konnten selbst Social-Media-affine Personen meist nur wenig mit dem Namen Parler anfangen. Erst der Sturm auf das US-Kapitol durch Trump-Anhänger sollte das ändern – stellte sich doch rasch heraus, dass Parler die bevorzugte Kommunikationsplattform der Angreifer war. Der Grund dafür ist ein simpler: Viele davon wurden in den Monaten zuvor bei Twitter, Facebook und Co hinausgeworfen. Parler bot sich in der Folge als neuer Hafen für diese Mischung aus Neonazis, Verschwörungserzählern und auf Zuspruch hoffende Akteure aus konservativen Kreisen. Was sie alle – zumindest in ihren öffentlichen Äußerungen – eint: die angebliche Sorge um die Meinungsfreiheit. Insofern entbehrt ein aktueller Konflikt nicht einer gewissen Ironie.

Parler sieht sich derzeit scharfer Kritik aus der eigenen Anhängerschaft ausgesetzt. Der Grund: Die Social-Media-Plattform hat versucht, die in der Vorwoche erfolgte Anhörung der Chefs von Facebook, Google und Twitter vor dem US-Kongress für einen PR-Coup zu nutzen. In einem offenen Schreiben warfen die Parler-Betreiber den großen Techkonzernen vor, mit ihrem Vorgehen gegen Parler von der eigenen Rolle bei der Attacke gegen das US-Kapitol ablenken zu wollen. In Wirklichkeit würden diese nämlich kaum anders agieren als man selbst. Um dies zu untermauern, verweist man darauf, dass Parler im Vorfeld des 6. Jänner bereits in mehr als 50 Fällen Beiträge mit Aufrufen zur Gewalt an die Behörden weitergeleitet habe.

Genau das kommt bei den Parler-Nutzern nun aber gar nicht gut an. In zahlreichen Postings werden die Betreiber dafür kritisiert, dass man im Endeffekt kaum besser sei als Facebook oder Twitter. Immer wieder fallen Worte wie "Verräter", die wie allen anderen nur von den Demokraten abgesegnete Inhalte zulassen würden. Andere wiederum sehen sich ganz grundlegend betrogen, wie "Mashable" berichtet. Immerhin sei das nicht jene "freie Meinungsäußerung", die bei der Gründung versprochen wurde.

Erklärung
All das führt zur etwas absurden Situation, dass nun ausgerechnet Parler seinen Nutzern erklären muss, was "freie Meinungsäußerung" eigentlich bedeutet – und was eben nicht. Der gerne von Verfechtern eines "Free Speech"-Maximalismus herangezogene erste Zusatzartikel zur US-Verfassung decke nämlich keineswegs Aufrufe zu Gewalt oder anderen Straftaten ab, betont Parler. Zudem würden solche Postings auch gegen die eigenen Nutzungsbedingungen verstoßen. Dort werde auch klargestellt, dass entsprechend Beiträge an die Behörden gemeldet werden.

Wie zu erwarten, war diese Erklärung nur begrenzt dazu geeignet, die Situation zu kalmieren. Zwar zeigen sich einzelne User verständnisvoll, andere betonen hingegen, dass man in dem Fall gleich bei anderen Plattformen bleiben könnte. Und dann gibt es noch jene, die keinerlei Hehl aus ihrer Überzeugung machen. So betont ein User: "Ich will eine verdammte Reaktion auf die Farce, die wir Wahl genannt haben." Und weiter: "Manchmal IST Gewalt die Lösung."

Spoiler

Vorgeschichte
Parler war wenige Tage nach dem Sturm auf das Kapitol aus den App Stores von Google und Apple geworfen worden. Der schwerste Schlag wurde aber von Amazon vorgenommen, das bald danach Parler das Hosting entzog – zuvor lief die Plattform in der AWS Cloud. Erst einige Wochen später schafften es die Betreiber, den Service wieder online zu bringen. (apo, 29.3.2021)

[close]

https://www.derstandard.at/story/2000125433525/parler-twitter-fuer-rechtsaussen-versucht-seinen-nutzern-zu-erklaeren-was

„Kalmieren“ ist auch so ein schönes österreichisches Fremdwort.

[dtx]

Auch Powell nimmt "Meinungsfreiheit" für sich in Anspruch, um ihre Verleumdungskampagne gegem Dominion zu legitimieren:

https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-wahl-ex-trump-anwaeltin-sidney-powell-distanziert-sich-von-wahlbetrugsvorwuerfen-a-bc64783e-85f8-408e-adbf-34f5ad5c88a0

[Reichskasper Adulf Titler]

Bei einer Milliardenklage würde mir auch mächtig der Hintern brennen. Da sollte die Distanzierungsstrategie wohl überlegt sein. Und man sollte sich vorher nicht zu weit auf dem Fenster gelehnt haben. Wird nicht einfach. 

[califix]

Und typisch für Trump, der lässt seine glühendsten Fans und Unterstützer stets im Regen stehen, nachdem sie sich für ihn die Finger verbrannt haben. Für Trump arbeiten, das ist doch noch keinem gut bekommen.

[kairo]

Da sollte die Distanzierungsstrategie wohl überlegt sein.

Sie ist zumindest originell: "Ich habe einen derartigen Stuss erzählt, dass doch wohl jeder merken muss, dass das niemals ernst gemeint gewesen sein konnte; alles nur Satire." (Moment mal, woher kenne ich das?)

Und man sollte sich vorher nicht zu weit auf dem Fenster gelehnt haben. Wird nicht einfach.

Nein, bei der wirklich nicht.

Nachtrag: wieder ein Stück aus der Sammlung "Trumps größte Siege"

https://www.tagesspiegel.de/politik/beamte-hatten-verletzungen-erlitten-us-polizisten-verklagen-trump-wegen-des-kapitol-sturms/27057534.html

[dtx]

...
Nachtrag: wieder ein Stück aus der Sammlung "Trumps größte Siege"

https://www.tagesspiegel.de/politik/beamte-hatten-verletzungen-erlitten-us-polizisten-verklagen-trump-wegen-des-kapitol-sturms/27057534.html

Trump dürfte jede Klage feiern, wenn er jedes Mal unterm Strich noch ordentlich Kasse macht.

[Reichsschlafschaf]

Sie ist zumindest originell: "Ich habe einen derartigen Stuss erzählt, dass doch wohl jeder merken muss, dass das niemals ernst gemeint gewesen sein konnte; alles nur Satire." (Moment mal, woher kenne ich das?)

Forenfund.




Wie fühlt man sich als glühender Anhänger Trömps und Verteidiger Powells, wenn Powell nun behauptet, genau das zu tun?

Wie redet man sich da raus?

„Nun gut, sie hat damals unter dem herrlichsten aller Präsidenten die Wahrheit gesagt, aber jetzt, wo ein Wahlbetrüger am Ruder ist, nützt sie eine Notlüge!“

Etwa so?

Wie ist man denn hirnmäßig gestrickt, sich jetzt nicht verarsxt und beschi$$en vorzukommen?

(Und dann auch so schnell schon, nicht erst in ein paar Jahren Abstand.)


 

[Reichsschlafschaf]

Ist noch KonkursMasse da?   


US-WAHL 2020

Gescheiterte Klage: Donald Trump soll für Prozesskosten in Wisconsin aufkommen

von Lukas Rogalla
Der Bundesstaat Wisconsin, wo Donald Trump seinem Herausforderer Joe Biden bei der US-Wahl 2020 unterlag, fordert 144.000 Dollar vom Ex-Präsidenten.

Spoiler

Madison – Die Klagen von Donald Trump und seinem Rechtsteam nach der US-Wahl sind größtenteils erfolglos geblieben und konnten den Sieg des Demokraten und heute amtierenden Präsidenten Joe Biden nicht verhindern. In den meisten Swing States unterlag der Republikaner, teils mit wenigen Tausend Stimmen Rückstand – und ging entsprechend leer aus.

Wahlbeauftragten in Wisconsin hatte der damalige US-Präsident vorgeworfen, sich nicht an die Regeln gehalten und bei der Auszählung zugunsten von Joe Biden getrickst zu haben. Tausende Stimmzettel sollten in einem Gerichtsprozess für ungültig erklärt werden und Trump noch zum Sieg verhelfen. Handfeste Beweise konnte er allerdings nicht vorlegen. Monate nach dem Scheitern der Klage möchte der Staat im Norden der USA die Kosten von Donald Trump erstattet bekommen.

Klage nach US-Wahl: Wisconsin will Kosten von Donald Trump erstattet bekommen
„Der Rechtsstreit hat den Steuerzahlern von Wisconsin signifikante Kosten auferlegt“, heißt es seitens der Rechtsvertretung des Gouverneurs Tony Evers in Gerichtsdokumenten. „Diese Kosten waren überflüssig, weil Trumps Klage niemals begründet war, der Rechtsweg durch Verhandlungen im Bundesstaatsgericht ausgeschlossen wurde und die Kosten durch Trump und dessen Anwälte in die Höhe getrieben wurden“.

144.000 US-Dollar soll Donald Trump nun zurückzahlen, um die Prozesskosten zu begleichen. Von William Feehan, dem Vorsitzenden der Republikaner in Wisconsin, werden weitere 106.000 Dollar gefordert. In den Dokumenten heißt es weiter, dass die Klage auf „unergründlichen Verschwörungstheorien“ basiert habe: „Obwohl es Trumps Behauptungen an rechtlicher oder faktischer Basis fehlte, stand viel auf dem Spiel. Gouverneur Tony Evers hatte gar keine andere Wahl, als sich eifrig gegen die Behauptungen zur Wehr zu setzen und sich mit Trumps willkürlichem Vorgehen zu befassen.“

US-Wahl 2020: Donald Trump scheitert mit Klagen
Im März hat der US Supreme Court einen Antrag abgelehnt, sich weiter mit dem Fall Wisconsin zu befassen. Auch nach der Vereidigung von Joe Biden als US-Präsident am 20. Januar behauptet Donald Trump weiterhin, dass ihm die US-Wahl „gestohlen“ wurde. Das Oberste Gericht habe „nicht den Mut, die richtige Entscheidung zu treffen“, sagte der Ex-Präsident auf der CPAC-Konferenz. „Die Wahl war manipuliert.“ (Lukas Rogalla)

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https://www.fr.de/politik/donald-trump-usa-us-wahl-klage-praesident-gericht-prozess-wisconsin-republikaner-90314834.html

[Reichsschlafschaf]

Wenn es dem herrlichsten aller Präsidenten nützt, ist es natürlich ethisch vertretbar! * hust *

US-WAHL 2020

Donald Trump: Von „Banditen“ geschröpft – Fans spenden unfreiwillig Millionen

von Friederike Meier
Eine Spendenplattform, die vor der Wahl in den USA Geld für die Kampagne von Donald Trump sammelte, verwendete eine Methode, die Verbraucherschützer als „unethisch“ bezeichnen.

Washington D.C: – Donald Trumps Präsidentschaftskampagne vor der US-Wahl im Jahr 2020 hat offenbar Millionen von ahnungslosen Unterstützer:innen dazu gebracht, unfreiwillig mehr zu spenden als sie wollten. Wie die New York Times berichtet, verwendete die Kampagne dafür auf einer Spendenplattform bereits vorher angekreuzte Spendenboxen.

Spoiler

Die Praxis sei in den USA zwar legal, aber, wie die Geschäftsführerin einer US-Verbraucherschutzorganisation der New York Times sagte, „unfair, unethisch und unangemessen“. Ein anderer Experte, der von der New York Times zitiert wurde, sagte, dass ein solches „dunkles Muster“ des digitalen Marketings „in den Lehrbüchern darüber stehen sollte, was man in der Politik nicht tun sollte“.

Spenden für Wahlkampagne von Donald Trump: Unauffällige Hinweise auf weitere Spenden
Die dubiose Taktik funktioniert der New York Times zufolge so: Auf der Spendenplattform der Kampagne WinRed, die für die Republikaner Spenden für die Wahlkampagne sammelte, waren eine oder mehrere Häkchen schon im Vorhinein gesetzt. Es fing dem Bericht zufolge an mit einem Häkchen in der Box „Machen Sie dies zu einer monatlichen Spende“, das ungefähr seit März 2020 gesetzt worden war.

Im Laufe des Jahres wurden die vorangekreuzten Spendenversprechen dann immer dreister: Es kam etwa eine Box hinzu, in der fettgedruckt in mehreren Zeilen darauf hingewiesen wurde, dass eine TV-Debatte mit Joe Biden bevorstehe. Erst darunter steht - nicht fettgedruckt - dass man weitere 100 Dollar zu diesem Anlass spende.

Spenden für Donald Trumps Wahlkampagne: Viele Rückerstattungen
Dem Bericht zufolge ließen die wiederkehrenden Spenden von unwissenden Unterstützer:innen Donald Trumps Kassen anschwellen, gerade als sich seine Finanzen verschlechterten. Weil viele Spender:innen ihre Beiträge zurückforderten, als sie merkten, dass sie viel häufiger oder mehr spendeten als sie wollten, erstattete die Trump-Kampagne ihnen das Geld.

Laut dem Bericht hatte die Trump-Kampagne und das republikanische Nationalkomitee Ende 2020 mehr als 530.000 Rückerstattungen im Wert von 64,3 Millionen US-Dollar getätigt. Zum Vergleich: Die demokratische Kampagne hatte lediglich Spenden in Höhe von 5,6 Millionen Dollar zurückgezahlt. Rückzahlungen an sich seien durchaus üblich. Sie könnten beispielsweise erfolgen, wenn Personen mehr spenden, als sie nach dem Gesetz dürfen. Außerdem hätten auch die Demokraten solche bereits vorher angekreuzten Boxen verwendet, allerdings laut der New York Times wohl zu einem geringeren Umfang, wie an den Rückerstattungen zu sehen sei.

Spender nennt Trump-Kampagne „Banditen“
„In der Tat kam das Geld, das Herr Trump schließlich zurückzahlen musste, einem zinslosen Darlehen von unwissenden Unterstützern zum wichtigsten Zeitpunkt des Rennens 2020 gleich“, schreibt die New York Times. Von der Zeitung auf die Methode angesprochen, antwortet Jason Miller, ein Sprecher von Donald Trump: „Unsere Kampagne wurde von den hart arbeitenden Männern und Frauen Amerikas aufgebaut, und die Wertschätzung ihrer Investitionen war vorrangig vor allem anderen, was wir taten.“

Donald Trump

Alle Informationen zum 45. US-Präsidenten finden Sie auf der Themenseite Trump-News.

Das dürften viele Spender:innen anders sehen. So hat die New York Times mit zahlreichen Menschen gesprochen, die aus Versehen zu viel an Donald Trump spendeten. So spendete der 78-jährige Victor Amelino im September 990 Dollar. Insgesamt wiederholte sich diese Spende daraufhin siebenmal, bis er insgesamt fast 8.000 Dollar gespendet hatte. Amelino nannte die Trump-Kampagne „Banditen“ und sagte der Zeitung: „Ich bin im Ruhestand. Ich kann es mir nicht leisten, das ganze verdammte Geld zu bezahlen.“ (Friederike Meier)

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https://www.fr.de/politik/donald-trump-us-wahl-2020-usa-spenden-wahlkampagne-republikaner-banditen-90314969.html
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Arte hat einen Dreiteiler eingestellt, ich verlinke mal den ersten Teil.

Weil ich weder Gestik noch Mimik des Protagonisten ertragen kann, gucke ich mir oft die Hintergründe an oder die Gesichter weiterer Personen. Auch sehr interessant!

https://www.youtube.com/watch?v=GG5MNk209DY

[Reichsschlafschaf]

Hm, der Clan regt sich auf.

Aber der herrlichste aller existierenden Präsidenten hat doch jetzt seine eigene Plattform, da hat er FB doch gar nicht nötig?   

Donald Trump Facebook
Trump von Facebook verbannt: Plattform löscht Interview mit Ex-Präsident

Facebook hat ein Interview von Journalistin Lara Trump mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gelöscht.

Auf der Plattform seien keine Beiträge willkommen, in denen Donald Trump spricht.

Lara Trump ist die Schwiegertochter von Trump und arbeitet bei Fox News.

Spoiler

04.04.2021, 15:30 Uhr

Schon im Januar hat Facebook die Seite von Donald Trump gesperrt – nachdem er Anhänger ermutigt hatte, sich gegen angeblich falsche Wahlergebnisse zur Wehr zu setzen und einige das Kapitol in Washington gestürmt hatten. Doch offenbar ist das dem Konzern nicht genug: Wie Trumps Schwiegertochter Lara Trump, Mitarbeiterin von Fox News, berichtet, wurde ein von ihr geteiltes Interview mit dem ehemaligen Präsidenten ebenfalls gelöscht.

Auf Instagram postete Lara Trump einen Screenshot der angeblichen Nachricht von Facebook – demnach möchte das soziale Netzwerk keine Inhalte auf seinen Seiten haben, in denen Donald Trump spricht. Das erfolge im Zusammenhang mit dem Sperren von Donald Trumps Facebook- und Instagram-Konten. Laut Eric Trump, Sohn von Donald und Ehemann von Lara Trump, gelte für alle in die Trump-Kampagne inkludierten Accounts, dass sie die Stimme des Ex-Präsidenten nicht verbreiten dürften.

Familie Trump kritisiert Facebook scharf
Das Interview wurde im Rahmen der Onlineshow „The Right View“ von Lara Trump erstellt. Sie lud es auf der Videoplattform Rumble hoch und teilte diesen Link schließlich auf ihrer Facebook-Seite, berichtet „BBC“. „Und einfach so sind wir einen Schritt näher an Orwells 1984. Wow“, schrieb sie auf Instagram zu dem Screenshot der Nachricht. Ein Kollege unterstützte sie in der Kritik: Fox-News-Moderator Sean Hannity schrieb auf Twitter, dass man Trump stummschalten wolle. Er teilte Ausschnitte des Videos auf seiner Website.

Lara Trump, die Ehefrau von Trumps zweitältestem Sohn Eric, arbeitet seit Kurzem beim Medienunternehmen Fox News, das Trump in den vergangenen Jahren immer wieder unterstützt hat. Donald Trump wurde im Zuge des Sturms auf das Kapitol von einigen sozialen Netzwerken gesperrt, auch auf Youtube und Twitter kann sich der ehemalige US-Präsident nicht mehr äußern. Als Reaktion darauf hat er erst vergangene Woche eine eigene Website unter dem Titel „45 Office“ online gestellt, der Titel orientiert sich daran, dass Trump der 45. Präsident der USA war.

RND/msk

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https://www.rnd.de/medien/trump-von-facebook-verbannt-plattform-loscht-interview-mit-ex-prasident-RU2JG4A4LNGCHJ6TAQSLOHU2IA.html

[Reichsschlafschaf]

Jetzt bin ich verwirrt!   

Jahrelang, ja jahrzehntelang haben wir aus US gehört, es geht nichts über Privatisierung, weil Privatfirmen alles viel besser können, auch Berichterstattung, und Trömp hat den Staat geführt wie eine Privatfirma.

Nun bringt die Basler Zeitung, Blochers Sprachrohr, offenbar einen Bezahlartikel, der die Zensur beklagt, die dem herrlichsten aller Präsidenten widerfährt und das Folg ist empört!

Amerikas Techkonzerne zensieren immer ungehemmter. Facebook löscht jetzt sogar die Stimme von Ex-Präsident Donald Trump.

https://www.facebook.com/BaslerZeitung/posts/10158031455290677



Wir erfahren aus dem Kommentaren, der Kommunist Biden und sein Deep State seien „schon längst Vasallen von China und Petrokratien und handeln gegen repräsentativer Demokratie“.

Ähh ... und ich dachte, US sei gar keine repräsentative Demokratie? Und eine repräsentative Demokratie sei sowieso schlecht?

Was denn nun?

Ist ein Privatmedium jetzt dann doch nicht ganz so gut?

Oder ist es nur dann gut, wenn es dem richtigen Mann jederzeit zu Willen ist?

Und er hat ja jetzt dann sein eigenes Medium, da kann er sich und sein Vermächtnis den ganzen Tag doch selbst feiern?   

[Reichsschlafschaf]

Immer wieder interessant die Methoden, America great again zu machen!

SEX- UND DROGENSKANDAL:
Repräsentantenhaus leitet Untersuchung gegen Trump-Vertrauten ein

AKTUALISIERT AM 10.04.2021-03:24

Dem republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz wird eine Beziehung zu einer Minderjährigen, Drogenkonsum und Bestechlichkeit vorgeworfen. Nun prüft das amerikanische Parlament die Anschuldigungen.

Der Ethik-Ausschuss im amerikanischen Repräsentantenhaus hat unter anderem wegen Vorwürfen eines Sexualdelikts eine Untersuchung gegen den Abgeordneten Matt Gaetz eingeleitet, der als Vertrauter von Ex-Präsident Donald Trump gilt. Der Ausschuss kenne die öffentlichen Vorwürfe gegen Gaetz, darunter auch angeblicher Drogenkonsum, Bestechlichkeit und Einsatz von Wahlkampfgeldern für private Zwecke, teilte das Gremium am Freitag mit. Die Einleitung der Untersuchung bedeute nicht automatisch, dass es ein Vergehen gegeben habe, betonte der Ausschuss. Gaetz hat alle Vorwürfe zurückgewiesen.

Gaetz spricht von einer Schmierenkampagne
Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen gegen Gaetz ein, wie der Abgeordnete bestätigte. Details zum Umfang, Inhalt und Fortschritt der Ermittlungen sind bislang nicht bekannt. Gegen ihn liegt keine bekannte Anklage vor. Amerikanische Medien berichteten am Freitag unter Berufung auf Gaetz’ Büro, dass er in der Sache zwei prominente New Yorker Anwälte engagiert habe.

Ende März waren Vorwürfe bekanntgeworden, wonach der Abgeordnete aus dem Bundesstaat Florida unter anderem eine Beziehung mit einer Minderjährigen gehabt haben soll. Er soll auch für Reisen der 17-Jährigen gezahlt haben. Staatsanwälte untersuchen Medienberichten zufolge zudem Vorwürfe, wonach er und ein Weggefährte minderjährige Mädchen bezahlt oder mit Geschenken zu Sex bewegt haben sollen. Gaetz hat die Vorwürfe gegen ihn als Schmierkampagne zurückgewiesen. Ende März sprach er auch davon, dass seine Familie erpresst werde.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/repraesentantenhaus-leitet-untersuchung-gegen-trump-vertrauten-ein-17286546.html


Da mußte ich jetzt vorhin beim Lesen doch lauthals lachen!
Nicht, weil ich Sex mit Minderjährigen befürworte – ob das in irgendeiner Weise überhaupt strafbar ist, richtet sich nach den Gesetzen des Landes – sondern, weil regelmäßig moralischer Anspruch und Wirklichkeit ausgerechnet bei denen immer weit auseinanderklaffen, die für sich Moral und Anstand gepachtet haben und dies bei jeder Gelegenheit lauthals verkünden!

Was sagen Trömps evangelikale Unterstützer und Wähler dazu? Hat mit ihrem Idol genau Null zu tun, nehme ich mal an?


 

[dtx]

Immer wieder interessant die Methoden, America great again zu machen!

...

Stimmt. Etwa 15 - 20% der Einwohner seien auf Suppenküchen und Essensmarken angewiesen, obwohl das Trumpeltier veranlaßte, den Kreis der Empfangsberechtigten für letztere zusammenzustreichen. Wie man dort dafür sorgt, daß sich das nicht bei Wahlen niederschlägt, ist allgemein bekannt ...

https://www.nzz.ch/international/hunger-in-den-usa-wer-in-chicago-fuer-kostenloses-essen-ansteht-ld.1603841

[Brüllaffe]

Jetzt erklärt der Donald wie es wirklich war.

http://www.45office.com

 

[Reichsschlafschaf]

Drölfzig Milliarden Schaansersatz wird's wohl nicht geben:

USA
Tödlicher Schuss bei Kapitol-Erstürmung: Keine Anklage gegen Beamten
Justizministerium: "Wollte Mitglieder des US-Kongresses und sich selbst schützen"

14. April 2021, 21:04
Washington – Gegen einen Polizisten, der bei der Erstürmung des US-Kapitols im Jänner einen Eindringling erschossen hatte, wird keine Anklage nach Bundesrecht erhoben. Der Beamte der Kapitol-Polizei habe gehandelt, um die Mitglieder des US-Kongresses und sich selbst zu schützen, erklärte das Justizministerium am Mittwoch.

Der Beamte hatte einen Schuss auf Ashli Babbitt abgefeuert, die Teil der Menge war, die das Kapitol am 6. Jänner aus Protest gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl erstürmt hatte. Die 35-Jährige wurde in der linken Schulter getroffen und erlag später ihren Verletzungen.

Videos des Vorgangs hatten sich im Jänner rasch verbreitet. Dem Justizministerium zufolge war Babbitt Teil eines Mobs, der sich Zugang zu einem geschützten Bereich des Repräsentantenhauses verschaffen wollte. Beamte der Kapitol-Polizei hatten die Türen von innen mit Möbeln barrikadiert. Außen schlugen Eindringlinge die Glasscheiben der Türen ein. Babbitt habe daraufhin versucht, durch die Tür einzusteigen. Der Beamte habe dann einen Schuss abgefeuert.

Bei den Krawallen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter auch ein Kapitol-Polizist. Das FBI stuft die Erstürmung des Gebäudes als inländischen Terrorismus ein. Der Kongress sollte am Tag des Angriffs den Wahlsieg von US-Präsident Joe Biden ratifizieren. Der damals noch regierende Amtsinhaber Donald Trump, der seine Niederlage nicht wahrhaben wollte, hatte seine Anhänger unmittelbar vorher mit einer kämpferischen Rede vor dem Weißen Haus angestachelt. (APA, 14.4.2021)

https://www.derstandard.de/story/2000125851817/toedlicher-schuss-bei-kapitol-erstuermung-keine-anklage-gegen-beamten#Echobox=1618427615