Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Sandmännchen]

Edith sagt:  Sollte er eine MPU-Auflage erhalten dürfte das Mimimi groß werden. Er wird versuchen dagegen zu klagen. Das ist herrliches Geldverbrennen. MPU-Anordnung ist kein Verwaltungsakt. Klage ist aussichtslos. 

Die MPU wegen persistentem Nichteinhalten von Regeln ist die Art von MPU, die am schwierigsten zu bestehen ist. Schon gar nicht mit Schwurbeln. Insofern hat er sich da ziemlich in die Nesseln gesetzt. Während jeder Suchtabhängige mit Tests objektiv nachweisen kann, dass er der Sucht nicht mehr anhängt, gibt es keinen solchen Test für Regeleinhaltung. Und die "Beweislast" im Rahmen der MPU liegt beim Erwerb der Fahrerlaubnis bei dem, der sie haben möchte.

[Gerntroll]

So sieht es aus.
Allerdings, Alkohol/Drogen ist nicht nur Nachweis der Abstinenz. Da hängt einiges mehr dran. War einige Jahre Mod in einem MPU-Forum. Kenne da die Abläufe.
Ich weiß eines, ich will weder die eine, noch die andere MPU machen müssen. 

[mork77]

Ich bin immer wieder erstaunt, wie sehr die Covid-Leugner den Inhalt von Quellen, die sie selber verlinken, ignorieren können.

Kommentar letzte Woche ( in etwa)

"der geplante Impfstoff ist nicht getestet. Da kommt Zeug aus Indien. Impfmafia etc etc"

verlinkt ein Artikel der Tagesschau. wow, Lügenpresse.

Gut, der Artikel handelte tatsächlich von einer der wohl weltweit grössten Fabriken zur Herstellung für Impfstoff, in Indien. Dort läuft die Produktion auf Hochtouren. Gewinn macht der Unternehmer damit kaum. Gibt den Impfstoff billig ab. Auch steht im Artikel, dass es noch nicht sicher ist, ob der Impfstoff überhaupt zugelassen wird. kann sein, dass er das alles einstampfen muss.

Zusammengefasst stand von den Vorwürfen nichts, aber auch rein gar nichts drin. Nicht einmal ansatzweise.

Der hatte vermutlich nur die Überschrift gelesen.

Die hören nur, was sie hören wollen.

[SchlafSchaf]

Zusammengefasst stand von den Vorwürfen nichts, aber auch rein gar nichts drin. Nicht einmal ansatzweise.

Der hatte vermutlich nur die Überschrift gelesen.

Die hören nur, was sie hören wollen.

Wozu unsere Reichsdeppen Jahre gebraucht haben, schaffen die in 6 Monate.
Ich fande es übrigens signifkant das die Cov♥♥♥en vergleichsweise wenig auf Putin eingeschlagen haben, nachdem bekannt wurde das in Russland eine Impfung eingesetzt wird, die noch nichtmal durch Phase 3 durch ist.

[dtx]

...
Er hatte eine sehr kurze Karriere.

...

Wobei noch anzumerken wäre, daß der liebe Herr Prof. MUDr. Roman Prymula im Gegensatz zu Trumps neuem "Chef-Berater" nicht irgendein Mediziner, sondern Epidemiologe, also vom Fach ist.
https://en.wikipedia.org/wiki/Roman_Prymula

Ausweislich der Tatsache, daß er sich dann auch noch ohne MNS ins Auto setzte, wird er von den eigenen Maßnahmen in Gänze nicht viel gehalten haben. Und dann hat er nicht einmal einsehen wollen, daß man so ein Vorbild nicht als Gesundheitsminister brauchen kann ...

...
Die Ausgangssperre hätte auch für Photographen gegolten, wird gewitzelt.

...

Wenn Wege zur Arbeit erlaubt sind, muß das auch für die Arbeit gelten. Die sind also nicht "ausgegangen".
https://prag.diplo.de/cz-de/aktuelles/-/2317418

Man mag zwar die Maßnahmen jede für sich gesehen für wenig wirkungsvoll halten,
https://www.spiegel.de/gesundheit/corona-massnahmen-wie-sinnvoll-ist-die-sperrstunde-a-7d5c63b1-05f4-4ab1-bbf6-b820553ff3ba
müßte aber einsehen, daß es noch nie eine praktikable gab, die alleine eine Pandemie beendet.

...
Also lasst Euch nicht einreden, dass die Schweiz eine Spitzenstellung einnähme

Zumindest insofern nicht, als die Cov♥♥♥en-Proteste dort mehr oder weniger friedlich blieben.

Bei den Franzosen fragt man sich ja schon, wie sie die mindestens 52.010 Neu-Infektionen überhaupt noch erfassen konnten. Wie hoch muß die Positivrate gewesen sein, daß man das mit den technisch möglichen Tests überhaupt hinbekam?
https://www.afp.com/de/nachrichten/18/mehr-als-52000-neue-corona-infektionen-frankreich-binnen-24-stunden-doc-8tu8lw10

Hier noch etwas vom Best Corona-liar Ever:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.us-wahlkampf-donald-trump-spielt-corona-gefahr-erneut-herunter.92323c95-c5cd-40b7-b572-61ce6bdc1d1e.html

[Gutemine]

In der Schweiz waren die Covidi.oten auch sehr erfolgreich mit ihren Klagen. 

Spoiler

Kanton Solothurn
Beschwerden beantwortet: Das sagt das Verwaltungsgericht zur Maskenpflicht in Läden

von Balz Bruder - Solothurner Zeitung

Zuletzt aktualisiert am 26.10.2020 um 08:33 Uhr

Das Solothurner Verwaltungsgericht hat sich mit einer Beschwerde zu der Maskenpflicht «in öffentlich zugänglichen Innenräumen von Einkaufsläden und -zentren» auseinandergesetzt.

Die Situation mutet leicht absurd an: Am 7. September gingen beim Verwaltungsgericht Beschwerden gegen die vom Kanton per 3. September verfügte Maskenpflicht «in öffentlich zugänglichen Innenräumen von Einkaufsläden und -zentren». Ausgenommen von der vom Kantonsarzt verfügten Ausdehnung der Maskenpflicht waren einzig Dienstleistungsbetriebe, die im Gegenzug allerdings taugliche Schutzkonzepte zum Einsatz bringen mussten. Die Verfügung ist auf den 31. Oktober befristet.

Nachdem sich das Verwaltungsgericht einlässlich mit der Sache befasste hatte, kam der Ukas aus Bundesbern: Am 18. Oktober ergänzte der Bundesrat die Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage – und schrieb die generelle Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen von Einrichtungen und Betrieben, in Wartebereichen von Bahn, Bus und Tram usw. vor. Mit der Folge, dass die Solothurner Beschwerden gegenstandslos wurden. Zu klären war deshalb einzig die Kostenfrage für die Verfahren.

1.10.2020 um 11:57 Uhr

Olten
Gewerbler fordern einheitliche Regelung bei Masken – Konsumenten fahren zum Einkaufen in den Aargau

13.10.2020 um 04:00 Uhr

Solothurn
Die Maskenpflicht kommt im Detailhandel nicht gut an

7.10.2020 um 05:00 Uhr

Dennoch hat sich das Verwaltungsgericht materiell mit den Beschwerden auseinandergesetzt. Erkenntnis eins: Eine besondere Betroffenheit, die Voraussetzung für die Beschwerdelegitimation ist, können Privatpersonen nicht geltend machen. Das heisst: Bürgerinnen und Bürger haben zwar ein praktisches Interesse an der Aufhebung der Massnahme, aber sie sind blosse Normaladressaten der Verfügung, wie das in der Juristensprache heisst. Erkenntnis zwei: Spezialadressaten-Status geltend machen kann dagegen wie im vorliegenden Fall ein Metzgereiunternehmen - und ist deshalb zur Beschwerde legitimiert.

Die Erwägungen des Verwaltungsgerichts sind bei aller Gegenstandslosigkeit durchaus aufschlussreich:

    Dass der Kanton den Vollzug des Epidemiengesetzes dem Kantonsarzt überträgt, der diese Aufgabe im Namen des Departements des Innern wahrnimmt, stellt nach Auffassung des Gerichts kein Problem dar. Der Einwand der fehlenden gesetzlichen Grundlage ist demnach nicht berechtigt.
    Auch das Argument, die zahlenmässigen Voraussetzungen für das Ergreifen weitergehender Einschränkungen seien nicht gegeben, zieht nach Ansicht des Gerichts nicht. Dabei verweist es auf die Entwicklung der Fallzahlen ebenso wie auf steigende Hospitalisierungsquote und die Grenzen, an die das Contact Tracing stösst.
    Eine Absage erteilt das Gericht auch der Ansicht, das Maskentragen hätte abhängig gemacht werden können von der Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Dass in Einkaufsläden von Coop, Migros, Denner, Aldi oder Lidl «die Abstandsvorschriften in umsatzstärkeren Zeiten nicht eingehalten werden können, wissen allen, die regelmässig einkaufen gehen», steht in bemerkenswerter Klarheit im Urteil. Abgesehen davon, dass keine persönlichen Daten der Kunden erfasst würden und eine Nachverfolgung gar nicht möglich wäre. Zudem: «Würde das Maskentragen von weiteren Bedingungen abhängig gemacht, wäre die Massnahme kaum durchsetzbar und verlöre ihre Wirksamkeit», steht im Urteil.
    Kein Musikgehör hat das Gericht auch für das Argument, die Schutzmasken seien ein untaugliches Mittel – «auch wenn nicht alle auf dem Markt erhältlichen Masken den an sie gestellten Anforderungen gerecht werden», ist im Urteil nachzulesen. Was nicht bedeute, dass die Maskenpflicht nichts bringe. Allerdings sei «eine weitere Aufklärung über das richtige Anwenden der Maske notwendig».
    Hätte in den kleinen Läden auf die Maskenpflicht verzichtet werden können? Vielleicht ja. Aber der Eingriff «in die persönliche Freiheit der Kunden beziehungsweise in die Wirtschaftsfreiheit des Beschwerdeführers überwiegt nicht übermässig schwer», urteilt des Gericht, «vor allem nicht angesichts der (erneuten) Geschäftsschliessung», die just durch die angeordnete Massnahme verhindert werden solle.

Das Verdikt des Verwaltungsgerichts ist klar: Von Willkür und Ähnlichem kann keine Rede sein. Auch wenn diese Feststellung gegenstandslos ist, weil die Realität die Fiktion übertroffen hat. Hängen bleiben die Verfahrenskosten von 800 Franken, welche sich die Beschwerdeführer zu teilen haben.

[close]

https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/beschwerden-beantwortet-das-sagt-das-verwaltungsgericht-zur-maskenpflicht-in-laeden-139587971

[Reichsschlafschaf]

Im Landratsamt Augsburg lief gerade die Kreistagssitzung, als am Vormittag rund 20 Corona-Demonstranten ins Gebäude eindrangen. Bewaffnete Polizeibeamte schirmten den Eingang zum Großen Sitzungssaal ab, während die Demonstranten immer wieder "Schämt euch…" riefen.

Corona-Demonstranten dringen ins Augsburger Landratsamt ein

Etwa 20 Demonstranten sind am Vormittag während einer Kreistagssitzung ins Landratsamt Augsburg eingedrungen. Sie protestierten gegen die Maskenpflicht.

Spoiler

VON
CHRISTOPH FREY
An die 20 Corona-Demonstranten sind am Montagvormittag ins Landratsamt Augsburg eingedrungen. Zeitgleich tagte dort der Kreisausschuss mit den führenden Politikern des Kreistages. Bewaffnete Polizeibeamte schirmten den Eingang zum Großen Sitzungssaal ab, während die Demonstranten immer wieder "Schämt euch…" riefen und durchs Treppenhaus liefen. Ihr Protest richtete sich offenbar gegen die Maskenpflicht an Schulen.

Polizisten brachten die Protestierenden aus dem Landratsamt Augsburg
Zuvor hatten sie lautstark auf dem Prinzregentenplatz demonstriert. Polizeibeamte geleiteten die Protestler wieder aus dem Gebäude, das Landratsamt sprach ein Hausverbot aus. Einen derartigen Vorfall habe er in seiner Amtszeit noch nicht erlebt, so Landrat Martin Sailer in einer ersten Reaktion. Er ist seit Mai 2008 im Amt.

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https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg-land/Corona-Demonstranten-dringen-ins-Augsburger-Landratsamt-ein-id58422406.html

[Sandmännchen]

In Forchheim war die Testverweigerung vergebens. Von unter 30 auf fast 50 in einem Tag.

[Reichsschlafschaf]

Wie du Maskengegner dazu bringst, eine Maske zu tragen

Wer Problem mit Schwiizerdüütsch hat, guckt sich das mit Untertitel an:

https://www.volksverpetzer.de/video/youtuber-maskenverweigerer/

[SchlafSchaf]

Auch in Österreich gibt es Cov♥♥♥en und „Märtyrer,  während die gaffende „Menge“ von Polizeigewalt und Faschismus fabuliert.
Alles was ich über solche Personen jetzt noch schreiben würde, würde in Herzchenform erscheinen

[mork77]

Wie du Maskengegner dazu bringst, eine Maske zu tragen

Das macht es glaubwürdig für sie wenn es richtig ♥♥♥ aussieht!

[Enzo]

Heute gab es wieder mal Anticoronamassnahmendemo in Wien (haben heute Nationalfeiertag - daher frei):
https://www.derstandard.at/story/2000121201027/rund-1-500-corona-verharmloser-demonstrieren-in-wien-ohne-abstand

[Gerichtsreporter]

Jetzt können die armen Covidi0ten nicht mal mehr aufs Klo gehen, ohne dass sie Abstand halten müssen.

[Sandmännchen]

In Forchheim war die Testverweigerung vergebens. Von unter 30 auf fast 50 in einem Tag.

Korrektur, sie haben es doch noch über die 50 geschafft. Realität geht halt nicht weg, wenn man die Augen zumacht.

Auch in Österreich gibt es Cov♥♥♥en und „Märtyrer,  während die gaffende „Menge“ von Polizeigewalt und Faschismus fabuliert.

Zu den dummen Sprüchen hat ein Polizist in Berlin eine wunderbare Antwort gefunden:

Wir haben einen Eid auf die Berliner Verfassung und das Grundgesetz geschworen, und danach richten wir uns.

[Caligula]