http://krd-blog.de/ 2016

[hair mess]

Nach dieser Logik ist auch Taschendiebstahl legal. Denn sofort eingesperrt wird da ja keiner.
Schön finde ich auch die Aufforderung, sich zu schämen. Erzieht Fitze so seine Buben?
Und besonders schön ist der Teil mit der Aufforderung, sich außerhalb der Mainstreammedien zu informieren.
Wusste gar nicht, dass wir Mainstreammedium sind. Man kann auch außerhalb der Mainstreammedien zu zutreffenden Ansichten kommen und nicht alles was Mainstreammedium verbreitet, ist auch richtig. Das ist auch uns klar.
Aber Peters Geschichten! - da kann ich Ähnliches erzählen. 
Vielleicht sogar mit mehr Wahrheitsgehalt.
Wenn Du weißt, was er gelesen hat, weißt Du warum er was und wie erzählt.
Das ist Esopriester Einmaleins. In seinem Fall sogar Egopriester.

Mich schaudert immer wieder bei dem Gedanken, wie nah ich selbst schon mal daran war, selbst Esopriester zu werden.

[Finanzbeamter]

Schön finde ich auch die Aufforderung, sich zu schämen. Erzieht Fitze so seine Buben?

Naja eine andere Bestrafung hat der Nasenkönig halt nicht. Was will er auch sonst machen? Alle zu Therapiestunden bei im verurteilen? 

Und besonders schön ist der Teil mit der Aufforderung, sich außerhalb der Mainstreammedien zu informieren.
Wusste gar nicht, dass wir Mainstreammedium sind. .

Nein wir sind nur böse Trolle die nicht anerkennen wollen wie toll doch das Leben im Toastbrotland ist.

[Pantotheus]

Schön finde ich auch die Aufforderung, sich zu schämen. Erzieht Fitze so seine Buben?

Naja eine andere Bestrafung hat der Nasenkönig halt nicht. Was will er auch sonst machen? Alle zu Therapiestunden bei im verurteilen? 

Das ist schon eine wirklich schwere Strafe (jedenfalls für einen halbwegs vernünftigen und gesunden Menschen).

[Sandmännchen]

Fitzek hat mehrere Strafverfahren am Hals, bei denen eine Freiheitsstrafe winkt, die erfolgten Verurteilungen sind halt noch nicht rechtskräftig, weil er die Rechtsmittel nutzt. Das darf er, aber das Einlegen der Berufung heißt halt noch lange nicht, daß er nicht verurteilt wird. Die Chancen sahen schon immer schlecht aus, aber inzwischen ist's aussichtslos.

Und dann immer diese Aufforderung, sich doch direkt ein Bild zu machen. Ich sitze hier gemütlich und lächelnd vor meinem Rechner, wenn das Königreich geräumt wird oder der Shilo himself in den Knast geht. Warum sollten wir das gegen eine umständliche Reise zu einem abgelegenen Nichtselbstversorgerhof tauschen? Ich fühle mich jedenfalls hier besser und vor allem objektiver informiert als die Zwerge oder ihre Prinzessin es sind.

[Finanzbeamter]

"Informier dich doch mal" ist doch nur eine Umschreibung für "Deine Meinung will ich nicht hören, weil sie nicht in mein Weltbild passt. Eine gägngige Aussage von Schwubblern, wenn sie keine Argumente mehr haben. Vom kleinen Selbstverwalter auf Facebook bis eben jetzt zum König Bergnase. Alle informieren sich, nur halt leider nicht außerhalb ihres Tellerrands.

[A.R.Schkrampe]

http://krd-blog.de/finanzamt-wittenberg-bestaetigt-gesetze-ohne-rechtsgrundlage-werden-trotzdem-angewendet-koenig-peter-klagt-gegen-einkommensteuer/

Finanzamt Wittenberg bestätigt: Gesetze ohne Rechtsgrundlage werden trotzdem angewendet! König Peter klagt gegen Einkommensteuer!
Von: 01.02.2016 Veröffentlicht in: Allgemein, PeterKeine Kommentare
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Heute veröffentlichte das Königreich Deutschland auf ihrer Internetseite einen Artikel über eine Klage gegen die Einkommenssteuer.
http://koenigreichdeutschland.org/de/klage-gegen-finanzamt-sa.html *

Peter, der Oberste Souverän des Königreiches Deutschland, führt im Namen seiner Schwester ein Verfahren gegen die Einkommenssteuergesetzgebung der Bundesrepublik in Deutschland. Das Einkommenssteuergesetz wurde nur von Adolf Hitler unterzeichnet und das, nachdem der Reichstag auf verfassungswidrige Weise entmachtet wurde.

Peter zur Klage:

„Wir wollen erreichen, daß jeder Mensch erkennen kann, daß viele ungerechte Gesetze aus der nationalsozialistischen Zeit auch heute immer noch angewendet werden. Entweder, weil die Bundesrepublik das „Dritte Reich“ weiterführt oder höherrangiges Völkerrecht nicht achtet. Das Einkommenssteuergesetz und andere Steuergesetze (wie das Körperschaftssteuergesetz oder das Gewerbesteuergesetz) wurden eingeführt, um Deutschland zügig wieder aufzubauen, um so den schon geplanten zweiten Weltkrieg zu ermöglichen, zu finanzieren und durchzuführen. Durch dieses Verfahren kann gerichtlich geklärt werden, ob die Bediensteten der Bundesrepublik die sog. „Nazis“ sind und die Festlegungen der Alliierten deshalb keinen Vorrang haben, oder ob man höherrangiges Völker- und Besatzungsrecht selbstherrlich ignoriert.“

Es gab bereits einen mehrfachen Schriftwechsel, welcher transparent und chronologisch zum herunterladen bereit gestellt wird. In einem der Schriftwechsel bestätigt das Finanzamt Wittenberg, Gesetze ohne Rechtsgrundlage werden in der BRD trotzdem angewandt.

http://krd-blog.de/wp-content/uploads/2016/02/Klage_FA_1.png

  Aus dem neusten Schriftwechsel des Finanzamt Wittenberg

* http://koenigreichdeutschland.org/de/klage-gegen-finanzamt-sa.html

Klage gegen Einkommenssteuer
Peter, der Oberste Souverän des Königreiches Deutschland, führt im Namen seiner Schwester ein Verfahren gegen die Einkommenssteuergesetzgebung der Bundesrepublik in Deutschland. Das Einkommenssteuergesetz wurde nur von Adolf Hitler unterzeichnet und das, nachdem der Reichstag auf verfassungswidrige Weise entmachtet wurde.
 
Peter dazu:
"Wir wollen erreichen, daß jeder Mensch erkennen kann, daß viele ungerechte Gesetze aus der nationalsozialistischen Zeit auch heute immer noch angewendet werden. Entweder, weil die Bundesrepublik das "Dritte Reich" weiterführt oder höherrangiges Völkerrecht nicht achtet. Das Einkommenssteuergesetz und andere Steuergesetze (wie das Körperschaftssteuergesetz oder das Gewerbesteuergesetz) wurden eingeführt, um Deutschland zügig wieder aufzubauen, um so den schon geplanten zweiten Weltkrieg zu ermöglichen, zu finanzieren und durchzuführen. Durch dieses Verfahren kann gerichtlich geklärt werden, ob die Bediensteten der Bundesrepublik die sog. "Nazis" sind und die Festlegungen der Alliierten deshalb keinen Vorrang haben, oder ob man höherrangiges Völker- und Besatzungsrecht selbstherrlich ignoriert."
Stellungnahme Finanzamt WB an Finanzgericht

18.12.2015

Aus Unseren Hervorhebungen im Text ist zu erkennen, daß man in der Bundesrepublik in Deutschland auch Steuern ohne echte Gesetzesgrundlage erhebt oder erheben zu können meint.

Die herrschende Kaste meint zu glauben, daß man das Volk auch ohne eine legitime Gesetzesgrundlage ausnehmen kann !!!
Schriftwechsel zum runterladen

    151218 - Finanzamt an Finanzgericht - Stellungnahme (1,9 MiB)

Klage an das "Finanzgericht" Sachsen Anhalt

12.11.2015

Als Bevollmächtigter des Ehepaars Schwitzing reicht Peter eine Klage im "Finanzgericht" (Landgericht) Sachsen Anhalt gegen das Finanzamt Wittenberg ein.
Schriftwechsel zum runterladen

    151112 - OSP an Landgericht SA - Klage (4,1 MiB)

Einspruchsentscheidung des Finanzamtes Wittenberg

14.10.2015

Der Einspruch wird als unbegründet zurückgewiesen.
Schriftwechsel zum runterladen

    151014 - Finanzamt an Schwitzing - Einspruchsentscheidung (1,2 MiB)

Antwort Finanzamt zur Ausetzung d. Vollziehung

17.09.2015

Das Finanzamt Wittenberg vermag dem Antrag auf Aussetzung der Vollziehung der Einkommenssteuer 2014 nicht zu entsprechen.
Schriftwechsel zum runterladen

    150917 - Finanzamt an Schwitzing - Aussetzung Vollziehung (1,0 MiB)

Anfechtung der Einkommenssteuererklärung

04.08.2015

Das Ehepaar Schwitzing fechtet sämtliche an Finanzämter abgegebene Willenserklärungen im Hinblick auf das Einkommenssteuergesetz an. 
Schriftwechsel zum runterladen

    150804 - Schwitzing an Finanzamt - Anfechtung (5,0 MiB)
    150806 - Praezision der Anfechtung (365,7 KiB)

Steuerbescheid und Mahnung

16.07.2015
Das Finanzamt Wittenberg sendet einen Bescheid für 2014 über Einkommenssteuer und Solidaritätszuschlag an das Ehepaar Schwitzing. Später folgt eine Mahnung.
Schriftwechsel zum runterladen

    150716 - Finanzamt an Schwitzing - Bescheid (3,3 MiB)

    150903 - Finanzamt an Schwitzing - Mahnung (1,8 MiB)

   Falls jemand so nett wäre, die pdf-Dateien herunterzuladen und hier einzubauen? Ich kriege das irgendwie nicht hin.

[GeneralKapitalo]

  Falls jemand so nett wäre, die pdf-Dateien herunterzuladen und hier einzubauen? Ich kriege das irgendwie nicht hin.

Ich glaube nicht das das Forum einen BBCode für PDFs definiert hat. Wäre zwar wahrscheinlich nicht schwer zu machen, allerdings bin ich mir nicht sicher wie die Browser der meisten Benutzer hier drauf reagieren (speziell die Mobile-Varianten). Am einfachsten wäre es wohl, die PDFs einfach als Bilder einzubinden, oder als Anhänge hochzuladen.

[drxdsdrxds]

In einem der Schriftwechsel bestätigt das Finanzamt Wittenberg, Gesetze ohne Rechtsgrundlage werden in der BRD trotzdem angewandt.

Meint er das...?

[Anti Reisdepp]

Da sind sie:
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[hair mess]

Dem Fitzek ist ja echt nichts Blödes zu blöd.

[Autsch !]

Ich spekuliere mal drauf los.
Das Finanzamt dürfte aktuell noch einige Fragen an Fitze haben.
Etwa, ob im Zusammenhang mit einem 6-stelligen Betrag, der ihm Kauf eines Gebäudes auf (nach eigenen Angaben) seinen Namen ermöglichte, nicht irgendwie das Thema Einkommensteuer untergegangen ist.
Zufällig hat Petechen nun zwei D**** gefunden, die sich bereitwillig und für ihn folgenlos ich die Sch**** reiten lassen.
Der geniale Rechtsversteher verfolgt dabei natürlich einen teuflisch guten Plan, der an Gemeinnützigkeit durch nichts zu überbieten ist.

[hair mess]

Ich verstehe an dem Vorgang nicht, warum das FA ihn zur Vertretung zulässt.
Er ist ja sicher kein Steuerberater und da lass ich ihn durch die Geschäftsstelle ablehnen.
Von ihm selbst will kein schlauer Steuerberater etwas. Es ist ja bei ihm nichts mehr zu holen.
Das wäre ja viel Arbeitsaufwand für nichts. Da müsste schon die Staatsanwaltschaft irgendwelche Ermittlungen wollen. Aber selbst das kann ich mir kaum vorstellen.

[Fottzilla]

  Ich schmeiß mich weg. Jetzt queruliert der Beräumte schon im Namen seiner Familie. Die Tochter des Horsts scheint auch nicht mehr ganz dicht zu sein, ihren retardierten Bruder zu bevollmächtigen.

Ich freue mich auf die Fortsetzung.

[BlueOcean]

Well... wegen der Königsschwester mit ihrem Brutto-Arbeitslohn von 33 Euro in einem Jahr lohnt sich das Querulieren nicht; da hat Fitzek wohl eher seinen Schwiegerbruder besoffen geredet.

Wobei der gute Mann aber wohlgemerkt einer geregelten Arbeit in der BRD nachgeht (nix Staatsbetrieb) und samt der Königsschwester auch ganz brav bei einer ordentlichen Krankenversicherung angemeldet ist. So richtig groß scheint das Vertrauen in den Gottvater des Gefasels also noch nicht zu sein.

Aber das Risiko ist in dem Fall auch überschaubar. Würde mich nicht überraschen wenn Fitzek sogar versprochen hat, etwaige Kosten aus seiner Tasche zu zahlen. So kann er wieder Werbung für sich machen. Und vermutlich kennt er sonst nur noch wenige, die überhaupt Steuern zahlen müssen.

[Mr. Devious]

Ich verstehe an dem Vorgang nicht, warum das FA ihn zur Vertretung zulässt.
Er ist ja sicher kein Steuerberater und da lass ich ihn durch die Geschäftsstelle ablehnen.

Wenn es sich bei den Klägern um Schwester bzw. Schwager Fitzeks handelt, liegt keine unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen vor:

§ 6 Ausnahmen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen
Das Verbot des § 5 gilt nicht für

1. ...
2. die unentgeltliche Hilfeleistung in Steuersachen für Angehörige im Sinne des § 15 der Abgabenordnung,

Es wäre vielleicht in Betracht gekommen, Peter wegen mangelnder Fähigkeit zum sachlichen Vortrag zurückzuweisen, vgl.

§ 80 Bevollmächtigte und Beistände
...
(6) Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden, wenn sie hierzu ungeeignet sind; vom mündlichen Vortrag können sie nur zurückgewiesen werden, wenn sie zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind. Dies gilt nicht für die in § 3 Nr. 1 und in § 4 Nr. 1 und 2 des Steuerberatungsgesetzes bezeichneten natürlichen Personen.

aber die AO ist ja nichtig, nein Quatsch: Das hätte unverhältnismäßig viel Arbeit gemacht, der Einspruch ist ja auch so schnell zurückgewiesen.

Außerdem hatten die Ehelaute den Einspruch selbst eingelegt, Peter hat ihn nur "präzisiert", will sagen auf das Jahr 2014 beschränkt. Auch die Einspruchsentscheidung erging nicht an Peter als Bevollmächtigten, sondern direkt an die Steuerpflichtigen.

Vor dem Finanzgericht sieht das jetzt etwas anders aus, weil Peter ausdrücklich als Bevollmächtigter auftritt. Die oben genannten Grundsätze gelten auch vor dem Finanzgericht, vgl.

Finanzgerichtsordnung (FGO)
§ 62
(1) Die Beteiligten können vor dem Finanzgericht den Rechtsstreit selbst führen.
(2) Die Beteiligten können sich durch einen Rechtsanwalt, Steuerberater, Steuerbevollmächtigten, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer als Bevollmächtigten vertreten lassen; zur Vertretung berechtigt sind auch Gesellschaften im Sinne des § 3 Nr. 2 und 3 des Steuerberatungsgesetzes, die durch solche Personen handeln. Darüber hinaus sind als Bevollmächtigte vor dem Finanzgericht vertretungsbefugt nur

1. ...
2. volljährige Familienangehörige (§ 15 der Abgabenordnung, § 11 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), ...

(3) Das Gericht weist Bevollmächtigte, die nicht nach Maßgabe des Absatzes 2 vertretungsbefugt sind, durch unanfechtbaren Beschluss zurück. Prozesshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Das Gericht kann den in Absatz 2 Satz 2 bezeichneten Bevollmächtigten durch unanfechtbaren Beschluss die weitere Vertretung untersagen, wenn sie nicht in der Lage sind, das Sach- und Streitverhältnis sachgerecht darzustellen.