Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Reichsschlafschaf]

Die Merkelsche Anscheins-Demokratie hat wieder ein Scheinurteil gefällt, natürlich auf Befehl von ganz oben, um nur ja den Anschein einer Diktatur zu vermeiden!

Aber selbstverständlich ist alles nur Lug und Trug!   

VG Berlin hält generelles Tanzverbot für unterhältnismäßig

Geimpfte und Gene­sene dürfen wieder in die Clubs
von Hasso Suliak  20.08.2021


In Berlin können Geimpfte und Genesene wieder in Clubs tanzen gehen. Das hat das VG Berlin am Freitag im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden. Für nur getestete Personen gilt das Tanzverbot aber weiterhin.

Spoiler

Geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Personen dürfen in Berlin wieder in Clubs und Diskotheken tanzen gehen. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag entschieden (Beschl. v. 20.08.2021, Az. VG 14 L 467/21). Das in Berlin bisher noch geltende ausnahmslose Verbot gewerblicher Tanzveranstaltungen in geschlossenen Räumen sei im Hinblick auf diesen Personenkreis unverhältnismäßig, so das VG.

Für lediglich getestete Personen hat das Verbot jedoch weiter Bestand. "Da ein Test nur eine Momentaufnahme darstellt und Getestete keinen erhöhten Schutz vor Ansteckung und schweren Verläufen haben sowie dann potentiell eine höhere Infektiosität aufwiesen, besteht insoweit weiterhin eine Gefahrenlage, welche die Aufrechterhaltung des Tanzverbots rechtfertigt", so das VG.

Verbot für Geimpfte und Genesene unverhältnismäßig
Der Betreiber der Diskothek "The Pearl" in der Nähe des Berliner Kurfürstendamms hatte sich per Eilantrag gegen das in § 34 Abs. 1 der Dritten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geregelte Verbot gewandt, wonach Tanzlustbarkeiten und ähnliche Unternehmen im Sinne der Gewerbeordnung in geschlossenen Räumen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Die 14. Kammer gab dem Eilantrag nunmehr statt.

Zwar könne keine uneingeschränkte Öffnung beansprucht werden, Veranstaltungen ausschließlich für geimpfte und genesene Personen seien jedoch vorläufig zuzulassen, so das VG. Bezüglich dieses Perosnenkreises sei das Öffnungsverbot nach summarischer Prüfung voraussichtlich als unverhältnismäßig zu beanstanden und ein Anordnungsgrund ebenso wie einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht.

Laut Gericht besteht zwar nach wie vor eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, sodass § 28a des Infektionsschutzgesetzes weiterhin anwendbar sei. Das darauf gestützte Tanzverbot verfolge auch einen legitimen Zweck, nämlich die Virusausbreitung einzudämmen, und sei dafür auch als noch geeignet und erforderlich anzusehen. Jedoch sei es hinsichtlich geimpfter und genesener Personen voraussichtlich als unverhältnismäßig zu bewerten.

Diskothekenbetreiber würden durch das umfassende Verbot erheblich in ihrer verfassungsrechtlich geschützten Berufsausübung (Art. 12 GG) beeinträchtigt. Diese Einschränkungen der Berufsausübungsfreiheit stünden in keinem angemessenen Verhältnis zu den sehr überschaubaren Auswirkungen, die Infektionen von Geimpften und Genesenen auf das Infektionsgeschehen insgesamt hätten. Diese steckten sich deutlich seltener an und Geimpfte wiesen dann eine niedrigere Viruslast und geringere Infektiosität auf. Das gelte auch mit Blick auf die Delta-Variante.

Anders verhalte es sich, so das VG, dagegen bei der Gruppe "der (nur) getesteten Personen".

Unions-Rechtspolitiker Luczak: "2G wird sich durchsetzen"
Auch wenn gegen den Beschluss des VG noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden kann, reagierten Politiker und Juristen erfreut auf die Entscheidung: "2G wird sich durchsetzen", schrieb der rechtspolitische Sprecher der Union-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak auf Twitter. Geimpften und Genesenen müsse mehr Freiheit zukommen als nur Getesteten, lobte er den Beschluss.

Auch der Berliner Rechtsanwalt Prof. Niko Härting, der in der Coronakrise eine Reihe von Gastronomen und Clubbetreiber anwaltlich vertritt, lobte die Entscheidung: "Es ist ein erster Anfang. In Berlin, so Härting, seien die Clubs seit März 2020 durchgängig geschlossen gewesen. Viele Club- und Diskothekenbetreiber aber hätten von einer gerichtlichen Klärung Abstand genommen, da sie "ordentliche Finanzhilfen" bekommen hätten. Einige, so der Anwalt, seien aber auch besorgt gewesen, nach einer Öffnung zum "Corona-Hotspot" zu werden. Härting hofft nun auf vergleichbare Gerichtsentscheidungen in anderen Städten.

[close]

https://www.lto.de//recht/nachrichten/n/vg-berlin-14l46721-club-diskothek-corona-tanzen-verbot-geimpft-genesen-getestet-oeffnung/

https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-tanzverbot-fuer-geimpfte-und-genesene-in-geschlossenen-raeumen-gekippt-li.178156

[Sandmännchen]

Wie, Privilegien für Geimpfte? Oh nein! Wie konnte das nur passieren?



P.S., aus den Kommentaren zum YouTube des "HomoKriticus":

Gerade in den letzten Tagen habe ich genau die gleichen Erfahrungen in der Familie gemacht und beobachtet, die kippen einfach um und lassen sich impfen. Da wir dieses Thema vorher teilweise sehr eingehend erörterten und die ganzen Lügen und Widersprüche dieser Kampagne ganz klar gesehen wurden, traf es mich um so heftiger nun mehr hintenrum zu erfahren, sie haben sich impfen lassen.

 

[Reichskasper Adulf Titler]

Bin gespannt, wie lange es dauert bis die Sinnlosigkeit solcher Regelungen wegen Missbrauchs durch gefälschte Nachweise oder schlampige Kontrollen erkannt wird.

[Sandmännchen]

Das interessiert den Gesetzgeber regelmäßig ... überhaupt nicht.

Mir isses auch wurst, wenn sich die Ungeimpften freiwillig in Situationen begeben, die dann etwas später dazu taugen, den Nutzen der Impfungen zu demonstrieren.

[Reichskasper Adulf Titler]

Das Blöde ist, dass man auch als Geimpfter nicht sicher ist.

[SchlafSchaf]

Kann man nie, das Risiko eines schweren Verlaufs ist aber erheblich reduziert

[Reichsschlafschaf]

Das Blöde ist, dass man auch als Geimpfter nicht sicher ist.

Das hat auch nie jemand behauptet.

Wenn ich die Zahl richtig im Kopf habe, dann gibt es 0,0015% Durchbrüche. Heißt: um 3 Durchbrüche zu kriegen, mußt Du erst einmal 2000 Leute impfen.
1997 sind also vollständig geschützt. Und bei den dreien ist der Verlauf erheblich milder als ohne Impfung.

https://www.spektrum.de/news/infiziert-trotz-impfung-was-impfdurchbrueche-wirklich-aussagen/1904347#Echobox=1627816887

https://www.tt.com/artikel/30797883/corona-impfung-durchbrueche-sehr-selten-delta-variante-mindert-schutz

Es gibt Menschen, die eine Kontraindikation haben, wie Babys bis zu 6 Monate, sehr alte Menschen, Chronisch Kranke etc.

Die werden geschützt durch die Herdenimmunität.

Daher ist es asozial, sich nicht impfen zu lassen, wenn man nicht dezidiert eine Kontraindikation hat.

„Üch losse müch nücht ümpfen woil üch öss nücht muus!“ des Herrn Aiwanger ist einfach nur kindisch.

Den – mitsamt seiner seltsamen Grammatik – hat sich Sarah Bosetti vorgenommen:

 

[Sandmännchen]

Die Freien Wähler wollen sich halt krampfhaft von der CSU differenzieren, koste es was es wolle. Wer auch immer die gewählt hat, möge seine Konsequenzen ziehen.

[SchlafSchaf]

Hat wer etwas anderes erwartet?

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/fussballem-finale-corona-101.html?fbclid=IwAR3l5WUYBBzPoyH2ALbvohHL62YK1IenqFCKPKLt7UaPzoE7XVGa2idGedM

[Gerichtsreporter]

Der Streichelfernsprecher von Lügen-Swän hat das Fliegen gelernt, nachdem er in einem Impfzentrum queruliert hat.

https://twitter.com/FlugschuleE/status/1429219854754648068


Das ganze als Bewegtbild
https://twitter.com/FlugschuleE/status/1429219974401433606

Das Impfzentrum ist auf einem Mittelaltermarkt. Sven fragt sich, wo die Duschen sind. Bratwurst gibt es auch nicht. Während er noch über "Merkels Helfer" (ok, bei ihm wohl eher Merkel's Helfer) schwadroniert, greift ein großer, breiter, bärtiger, nach Mittelaltermarkt aussehender Herr beherzt zu.

[Schnabelgroß]

Bratwurst gibt es auch nicht.

Und nicht mal "Duschräume".

Hat der Dreckspatz keine Dusche zu Hause?

[Goliath]

Bratwurst gibt es auch nicht.

Und nicht mal "Duschräume".

Hat der Dreckspatz keine Dusche zu Hause?

Achtung Spekulatius: Vielleicht hat er kein zu Hause mehr.

[Prahlhans]

Ntv dazu

+++ 11:16 Nach Streit: Männer greifen Impfstand-Mitarbeiter an +++

Zwischen einem Mitarbeiter eines mobilen Impfstands und vier Männern ist es in Querfurt in Sachsen-Anhalt zu einer Auseinandersetzung gekommen. Nach Angaben der Polizei in Halle filmten die Männer im Alter zwischen 30 und 50 Jahren zunächst den Impfstand auf dem Burggelände mit einem Smartphone. Dabei sollen sie sich abfällig gegenüber Corona-Impfungen geäußert haben. Einer der Mitarbeiter habe daraufhin das Smartphone an sich genommen und es auf ein Flachdach geworfen, worauf er von den Männern angegriffen und zu Boden gestoßen wurde.

[Gerichtsreporter]

Achtung Spekulatius: Vielleicht hat er kein zu Hause mehr.

Das mit der Dusche war eine Anspielung auf ein KZ. Genauso wie die Wortwahl "abspritzen".

[Sandmännchen]

Ein dreifach Hoch auf den Mitarbeiter des Impfservices!