Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Sandmännchen]

...
In 2 Wochen sehen wir dann wieder das Ergebnis und Versager-Söder wird noch strengere Maßnahmen fordern, die er selber besser schon im November durchgezogen hätte.

Man kann schlechterdings nicht sowohl auf bundesweit einheitliche Reaktionen pochen, als auch einzelne MP dafür abwatschen wollen, nicht aus der Reihe ausgeschert zu sein.

Ich poche daher auch gar nicht auf bundesweit einheitlichen Reaktionen, wie kommst Du darauf?

[Reichsschlafschaf]

Den Herrn Schüren, Allgemeinarzt aus Kirchberg im Bayerwald, hatten wir wohl auch noch nicht?

Die dürre Pressemitteilung:

Ermittlungen gegen Arzt im Zusammenhang mit Corona
LKRS. REGEN. Am Montag (21.12.2020) durchsuchten Beamte der Kriminalpolizeistation Deggendorf die Praxisräume eines Arztes im Landkreis Regen. Es besteht der Verdacht, er habe gegen eine Quarantäneanordnung verstoßen.


Ein Allgemeinmediziner aus dem Landkreis Regen musste sich auf Anordnung des zuständigen Gesundheitsamts bis einschließlich 17.12.2020 in Quarantäne begeben. Das Landratsamt erhielt einen Hinweis, dass der Arzt bereits am 16.12.2020 wieder Patienten in seiner Praxis behandelt haben soll. Der Praxisbetrieb wurde folglich eingestellt und der Arzt begab sich wieder in häusliche Quarantäne.
Im Rahmen einer Durchsuchung der Praxisräume am Montag konnten Beweismittel sichergestellt werden, deren Auswertung noch andauert. Die Ermittlungen werden von der Kriminalpolizeistation Deggendorf in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Deggendorf geführt.

https://www.polizei.bayern.de/niederbayern/news/presse/aktuell/index.html/322925


Er spricht gerne über den positiven Test in einem leider mit Paywall versehenen Artikel:

Kirchberg im Wald

"Hausarztrebell aus dem Bayerwald" ist positiv auf das Coronavirus getestet
Allgemeinarzt derzeit in häuslicher Quarantäne – Nur leichte Erkältungssymptome

08.12.2020 | Stand 09.12.2020, 06:27 Uhr
 
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Michael Lukaschik
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Ingrid Frisch
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Der Kirchberger (Landkreis Regen) Allgemeinarzt und SPD-Gemeinderat Jörg Schüren (64) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden, wie er dem Bayerwald-Boten auf Anfrage bestätigt hat.

Lesen Sie auch:
- Teststation: Ärzte bekommen 250 Euro pro Stunde, Helfer nichts

Seit vergangenem Donnerstag befindet er sich in häuslicher Quarantäne, "ich bin fieberfrei, dass die Nase etwas läuft und dass man im Dezember mal etwas hustet, das ist nicht ungewöhnlich", beschreibt er seinen derzeitigen Gesundheitszustand. Auch seine Familie ist positiv auf das Virus getestet worden.

In der Regel wäre es nicht unbedingt eine Nachricht, wenn sich ein Mediziner das Coronavirus einfängt. Im Fall von Jörg Schüren – er lässt sich auch gerne "Hausarztrebell aus dem Bayerwald" nennen – ist es ein wenig anders. Denn der Arzt Schüren ist bei den zwei Demonstrationen auf dem Regener Stadtplatz im November als Redner aufgetreten. Die Kundgebungen richteten sich gegen die Corona-Verordnungen und speziell gegen die Maskenpflicht. Schüren verbreitete bei der Kundgebung die Ansicht, dass die Masken kontraproduktiv seien, da durch das Tragen und durch den "Desinfektionswahnsinn", wie er sich ausdrückte, das Immunsystem der Menschen geschwächt würde. Dass Schüren sich mit dieser Ansicht in einer Minderheitenposition befindet, darauf hat der Ärztliche Kreisverband Deggendorf-Regen in einer Pressemitteilung hingewiesen.

https://www.pnp.de/lokales/landkreis-regen/regen/Hausarztrebell-Joerg-Schueren-ist-Corona-positiv-3860890.html


Wenn einer zu früh rausgeht, wird evtl. ermittelt, was da war:

Praxisräume durchsucht

Gegen Quarantäne verstoßen? Ermittlungen gegen Arzt im Bayerwald
23.12.2020 | Stand 24.12.2020, 06:23 Uhr
 

Beamte der Kripo Deggendorf haben am Montag die Praxis eines Arztes im Landkreis Regen durchsucht. Gegen ihn besteht der Verdacht, gegen eine Quarantäneanordnung verstoßen zu haben.

Das gab das Polizeipräsidium Niederbayern am Mittwoch bekannt. Der Allgemeinmediziner musste sich auf Anordnung des zuständigen Gesundheitsamts bis einschließlich 17. Dezember in Quarantäne begeben. Das Landratsamt hat jedoch den Hinweis erhalten, dass der Arzt bereits am 16. Dezember wieder Patienten in seiner Praxis behandelt haben soll. Der Praxisbetrieb wurde folglich eingestellt und der Arzt begab sich wieder in häusliche Quarantäne.

Im Rahmen einer Durchsuchung der Praxisräume am Montag konnten Beweismittel sichergestellt werden, deren Auswertung noch andauert. Die Ermittlungen werden von der Kriminalpolizeistation Deggendorf in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Deggendorf geführt.

https://www.pnp.de/lokales/landkreis-regen/regen/Gegen-Quarantaene-verstossen-Ermittlungen-gegen-Arzt-im-Bayerwald-3874229.html


Das epische Mimimi ist dann wieder hinter einer Paywall:

Arzt äußert sich zu Vorwürfen
Am Montag durchsuchten Polizisten die Praxis- und das Haus des Allgemeinarztes

24.12.2020 | Stand 24.12.2020, 06:23 Uhr
 
Michael Lukaschik

Weil er seine Quarantäne gebrochen haben soll, ermittelt die Polizei gegen den Allgemeinarzt Jörg Schüren aus Kirchberg im Wald (Landkreis Regen). Gegenüber der PNP äußerte er sich zu den Vorwürfen.


Acht Polizisten der Kriminalpolizei Deggendorf durchsuchten am Montag Praxis- und Privaträume des 64-Jährigen. Den Hintergrund liefert eine Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Niederbayern: "Es besteht der Verdacht, er habe gegen eine Quarantäneanordnung verstoßen", wie es in der Mitteilung der Polizei heißt. Die Polizei war auf der Suche nach Unterlagen, die belegen konnten, dass Schüren zu einer Zeit Patienten behandelte, in der er eigentlich noch in der Quarantäne hätte sein sollen. Der zweite Punkt, der Schüren vorgeworfen wird: Er habe unbegründet Maskenbefreiungs-Atteste ausgestellt.

Der Mediziner Schüren war am Monatsanfang positiv auf das Corona-Virus getestet worden, begab sich daraufhin in Quarantäne. "Im ersten Bescheid des Landratsamts hatte es geheißen, dass die Quarantäne mit Ablauf des 12. Dezember endet", wie er sagt. "Bei Symptomfreiheit zehn Tage nach der Testung und nur bei einer Symptomfreiheit von 48 Stunden", wie in dem Bescheid erläutert wird. Schüren ließ sich in dieser Zeit mehrmals testen. "Der letzte Test zeigte ganz klar, dass ich nicht mehr infektiös bin, im Testergebnis ist das auch bescheinigt worden", wie Schüren sagt. Er sah die Bedingungen des Bescheids erfüllt, entließ sich aus der Quarantäne und begann wieder, in seiner Praxis zu arbeiten. Wie er sagt, sei eine Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt nicht zustandegekommen.

Wie die Polizei berichtet, galt die Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamts bis einschließlich 17. Dezember. Schüren ging vom 14. Dezember aus. Als das Landratsamt einen Hinweis erhielt, dass der Arzt bereits am 16. Dezember wieder Patienten in seiner Praxis behandelt haben soll, informierte es die Polizei, die den Praxisbetrieb daraufhin einstellte. "Wenn ich es nicht getan hätte, wäre ich in die Zelle gewandert", so Schüren. Bei der Durchsuchung der Praxisräume am Montag hat die Polizei Beweismittel sichergestellt, deren Auswertung noch andauert. Die Ermittlungen führt die Kriminalpolizeistation Deggendorf in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Deggendorf.

Zweiter Vorwurf: Falsche Masken-Atteste

Der zweite Punkt, der Schüren vorgeworfen wird: Er habe unbegründet Maskenbefreiungs-Atteste ausgestellt. "Da kann nichts dran sein", sagt Schüren dazu. Jeden Patienten, dem er diese Befreiung attestiert habe, habe er persönlich gesehen und untersucht, "und es gibt auch Patienten, denen ich das Attest verweigert habe", sagt der Kirchberger Mediziner, der in Regen im November bei zwei Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen als Redner aufgetreten ist. Er vertritt die Meinung, dass allein ein gut ausgebildetes Immunsystem gegen die CoVid-Erkrankung hilft, alte und kranke Menschen müsse man bestmöglich vor einer Infektion schützen, wie er sagt.

https://www.pnp.de/lokales/landkreis-regen/regen/Ermittlungen-wegen-Quarantaene-Verstoss-Arzt-aeussert-sich-zu-Vorwuerfen-3874510.html

Mir sind da zu viele Mediziner unter den Covidi0ten ... 

[Gerichtsreporter]

Erwartungsgemäß kommen die ersten Covidi0ten jetzt mit der Erkenntnis um die Ecke, dass es einen Zusammenhang zwischen der Virusmutation in Großbritanien und dem Beginn der Impfungen geben muss. Und was ist mit Südafrika? Wird da auch schon geimpft?

[SchlafSchaf]

Ex-Busfahrer Thomas bettelt, wie Nervling, auch darum das irgendwann mal einem Gegenüber die Hand ausrutscht.
Ob ihm "seine Bodyguards" von den Querdeppen bezahlt werden oder sind das alles Harveys?

[Gerichtsreporter]

Den Chef-Arzt für Aufklärung hat es auch erwischt:

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Arzt-aus-Impfgegner-Szene,corona6056.html

Spoiler

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Arzt aus Impfgegner-Szene

Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den Arzt Walter Weber aus dem Stadtteil Winterhude eingeleitet. Weber hatte sich in den vergangenen Monaten bei sogenannten Querdenker-Demos in Berlin gegen die Pandemie-Maßnahmen der Bundesregierung ausgesprochen und dabei auch die Maskenpflicht kritisiert.

von Stefan Schölermann

Wie die Staatsanwaltschaft NDR Info bestätigte, geht es bei den Ermittlungen um den § 278 des Strafgesetzbuches. Danach kann ein Arzt mit bis zu zwei Jahren Gefängnis oder einer Geldbuße bestraft werden, wenn er "unrichtige Zeugnisse über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder einer Versicherung" ausstellt.

Ein Beispiel dafür wäre ein falsch ausgestelltes Attest, das einen Schüler im Unterricht von der Maskenpflicht befreien soll. Auf welche konkrete Handlung sich der Verdacht der Ermittlungsbehörde bezieht, das sagt die Staatsanwaltschaft nicht. Walter Weber hat auf mehrfache - auch telefonische - Nachfrage von NDR Info jede Stellungnahme abgelehnt.

Masken gefährlich?

Fakt ist: Weber zweifelt die Wirksamkeit des so genannten Mund- und Nasenschutzes immer wieder an, hält ihn offenbar sogar für gefährlich. In einem Internet-Video sagte er im Oktober: "Ich kenne viele Patienten, die kollabiert sind und die zusammenbrechen. Ich meine, müssen denn Leute, die Masken tragen, erst sterben, bevor hier irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden?"

Eine Sicht der Dinge, die der Präsident der Hamburger Ärztekammer, Pedram Emami, für abwegig hält. Er wisse nichts von einer tödlichen Gefahr. "Ich bin Neurochirurg. Ich trage seit 20 Jahren mehrere Stunden am Tag eine chirurgische Maske. Ich bin bis jetzt nicht daran gestorben."

Weber spricht von "Corona-Diktatur"

Walter Weber handelt nicht allein. Sein Name steht prominent auf einer Internetseite "Ärzte für Aufklärung". Nach eigenen Angaben zählte die Vereinigung im Oktober rund 700 Mitglieder. Wie man dort über die Pandemie-Maßnahmen denkt, dafür gab der 79-jährige Hamburger ein Beispiel, als er im Sommer bei einer Demonstration von Impfgegnern und Pandemie-Zweiflern vor dem Berliner Reichstag unter Beifall das Wort ergriff: "Wir sind aus Hamburg gekommen, um gegen diese Corona-Diktatur vorzugehen. Die Gewalten in dieser sogenannten Demokratie geben nicht ihr Bestes."

Bei einer anderen Demonstration in Berlin geißelte er vom Lautsprecherwagen die Impfungen gegen Corona. Dabei gehe es nicht um die Gesundheit, sondern um Manipulation und die Verabreichung von Chips zur Kontrolle der Menschen. Schuld sei vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Frau Merkel hat uns als Laborratten an die pharmazeutische Industrie verkauft."

Ärztekammer-Präsident geht auf Abstand

Zumindest eigenwillig ist auch Webers Sicht der Dinge auf die Gefahr, die von dem Virus ausgeht. Er spricht von einer Erkältung: "Coronaviren sind Erkältungsviren und können auch mal grippeähnliche Symptome machen. Und insofern zählen wir die Zahlen der Erkältungen in Deutschland."

Es sind solche Sätze und die Wortwahl von einer Pandemie-Diktatur, die den im Iran geborenen Präsidenten der Ärztekammer Hamburg zornig stimmen. Pedram Emami: "Ich bin selber in einer Diktatur groß geworden. Ich habe gar kein Verständnis dafür, wenn Leute bei solchen Sachverhalten gleich zu martialischen Worten greifen und weit über das Ziel hinausschießen. Das steht einem Menschen, der auch noch ein wissenschaftliches Fach studiert hat, wie die Medizin, überhaupt nicht gut zu."

Hausarzt nennt Webers Aussagen gefährlich

Er wundere sich, dass es in der Pandemie Ärzte gebe, die sich mit Aussagen exponierten, obwohl sie von dem Spezialgebiet nicht viel verstünden.

Für den Hamburger Hausarzt Kai Uwe Helmers - er engagiert sich bei dem "Verein demokratischer Ärzte" - sind Aussagen, die die Pandemie-Gefahr relativieren, mit einem großen Risiko verbunden: "Ich empfinde es schon als eine Gefahr für Patienten, die sich daran halten, was er sagt. Die werden sich auch nicht impfen lassen, und die rechnen auch nicht damit, auf einer Intensivstation zu landen. Das kann Leben gefährden."

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[dtx]

Corona und die Spieltheorie:

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Im Münchner Hauptbahnhof brachte eine 74-Jährige bei einer Kontrolle durch die Bundespolizei eine originelle Begründung dafür vor, keinen Mund-Nasen-Schutz zu tragen: Sie verwies auf Psalm 91, welcher der Christin den Schutz Gottes auch vor der „verderblichen Pest“ in Aussicht stellt. Von einer Maske ist dort nicht die Rede. Die Beamten konnten dies freilich nicht als befreiendes Attest anerkennen und verhängten aufgrund der Uneinsichtigkeit eine Geldbuße.

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https://www.faz.net/aktuell/wissen/geist-soziales/soziale-normen-warum-wir-das-abstandsgebot-befolgen-17099563.html

[Gerichtsreporter]

Katechismus der Querlüfter

[dtx]

Auch die Junge hätten "sowieso sterben" können: Goldener Schuß, Komasaufen, Autofahren nach freiem Ermessen ...

Da sind die Deppen schon ein bißchen inkonsequent.

[Gerichtsreporter]

Es gibr auch linke Querpfost. Hier mal zwei Beispiele

https://rotefahne.eu/2020/12/demokratiebewegung-2021-zum-jahr-des-generalstreiks-machen/

Spoiler

Demokratiebewegung: 2021 zum Jahr des Generalstreiks machen!

Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD
- von Stephan Steins  -

Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern.
Das Virus, ja das gibt es, aber die Fakten belegen, was die Fachwelt bereits im Frühjahr bilanzierte; die medizinische Bedrohungslage ist nicht aussergewöhnlicher als im historischen Durchschnitt der üblichen Grippesaisons.

Das Ende der bürgerlich-demokratischen BRD
Gleichwohl wurde die Republik durch Faschisten an der Macht von den Füssen auf den Kopf gestellt, demokratische Grundrechte ausgesetzt und eine bislang beispiellose Repression und Gewalt gegen Regimekritiker losgetreten.
Die Medienmonopole marschieren im Gleichschritt gegen jede Regung demokratischer Artikulation, während unabhängige Medien immer stärker zensiert werden, indem deren Reichweite über die Kontrolle von Plattformen im Internet gegen null eingeschränkt oder diese gleich ganz gelöscht werden.
Verbote, Zensur, Rufmorde und Existenzvernichtungen bilden in Dunkeldeutschland mittlerweile die Alltagsrealität.

Doch Deutschland ist auch immer noch ein Land der Dichter und Denker. Der Widerspruch sowohl aus der Fachwelt, als auch durch Intellektuelle und aus der Breite der Gesellschaft hat sich nicht einschüchtern lassen und ist präsent. Widerstand ist allgegenwärtig, hunderttausende gingen entschlossen auf die Strasse und trotzten Eskalation und Gewalt durch das Regime.

Der Widerstand formiert sich
Die Demokratiebewegung setzt sich aus unterschiedlichen Initiativen zusammen, sie alle eint die tiefe Sorge um die demokratischen Grundrechte in Deutschland. Die solidarische Kooperation der unterschiedlichen Gruppen funktionierte in 2020 mal besser, mal schlechter.
Die Massendemonstrationen gegen die Faschisierung der Gesellschaft und zur Verteidigung der Grundrechte der Republik der Europäischen Aufklärung waren das positive Ergebnis konstruktiver Zusammenarbeit.

Sowohl in der massenhaften Beteiligung, als auch in ihrer breiten gesellschaftlichen Zusammensetzung ähnelt die Demokratiebewegung der klassischen Friedensbewegung mit ihren legendären Grossdemonstrationen.

Ein wesentlicher Unterschied ist, dass die Millionäre und Funktionäre der ehemals linken Parteien sich mittlerweile auf die Seite von Imperialismus und Faschismus geschlagen haben. Eine Entwicklung die bereits 1999 mit der Durchsetzung des Krieges gegen Jugoslawien durch SPD und Grüne begann und ihren vorläufigen Höhepunkt in der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste und Repression gegen Demokraten und Antifaschisten durch die sog. Linkspartei in Regierungsverantwortung im Berliner Senat gefunden hat.
In krassem Kontrast dazu besteht der Grossteil der Teilnehmer der Demonstrationen für die demokratischen Grundrechte aus (ehemaligen) Wählern dieser Parteien.

Das Durchpeitschen des Ermächtigungsgesetzes konnte nicht verhindert werden. An diesem Punkt zeigte sich, dass Demonstrationen allein nicht ausreichen, hinreichend Druck auf das Regime aufbauen und real in die politische Entwicklung intervenieren zu können.
Es fehlte der reale physische Hebel in der Auseinandersetzung. Es fehlte der Generalstreik.

Eine gemeinsame Strategie für 2021
Der Generalstreik muss in der Fläche vor Ort organisiert und vorbereitet werden. Dazu ist der Aufbau lokaler Streikkomitees erforderlich. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen diese Strategie zum Inhalt haben und popularisieren.
Der Generalstreik besteht nicht darin, einfach nur Zuhause zu bleiben, sondern aus Versammlungen vor den Betrieben und Geschäften, die somit bestreikt werden und aus Infoständen und Kommunikation mit allen Bürgern.
Der Streik legt die Betriebe und den öffentlichen Verkehr lahm, bis die politischen Forderungen nach Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes und der Aussetzung der Grundrechte erfüllt werden oder das Regime gestürzt wird.

Wir werden als Demokratiebewegung mit der Kampagne für den Generalstreik in das kommende Jahr 2021 gehen.

Diese strategische Planung antizipiert bereits die weitere Entwicklung. Die gesellschaftlichen Verhältnisse werden nochmals eskalieren, wenn die soziale Frage infolge der massenhaften Existenzvernichtungen voll durchschlägt. Die Zerschlagung der bürgerlich-demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung durch Imperialismus und Faschismus ist das Vorspiel zur bevorstehenden epochalen Wirtschaftskrise.

Wir appellieren daher eindringlich an alle Demokraten und Antifaschisten: Vereinen wir unsere Kräfte in solidarischer Kooperation hinter einer gemeinsamen Strategie für 2021!
Einen Finger kann man brechen, aber fünf Finger sind eine Faust!

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https://de.indymedia.org/node/127372

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Die vertagte Solidarität: Eine Polemik
von: GlühenderAutonomer am: 22.12.2020 - 19:38

Die üblichen Pessimisten hatten es schon vorhergesehen und die Zweckoptimisten einmal mehr den Schlag in die Magengrube bekommen. Es wurde (verbal) Anlauf genommen wie ein Löwe zum Sprung um kurz darauf als Bettvorleger der Regierung zu Enden. Es geht um die Silvesterdemo und die Spektren die diesen Anlauf sabotiert haben.

Vater Staat und seine Helferchen

Offiziell heißt es, die Demo sei auf unbestimmte Zeit verschoben weil Infektionsrisiken ernst genommen würden und eine Klage gegen das Verbot den Coronanazis Vorschub geben würden. Diese Gründe sind wahrscheinlich nur vorgeschoben, es lohnt dennoch sich damit auseinanderzusetzen, symbolisieren sie doch die ganze Falschheit im (Nicht)Umgang der Linken mit der Coronathematik.

 

Erstens die Frage nach dem Infektionsrisiko von Protesten: Die Frage lässt sich klar beantworten, es gibt ein solches Risiko im freien und mit Vermummung nicht! Es gibt keinerlei wissenschaftliche Hinweise hierzu und erst recht keine empirischen. Was wurde dieses Jahr nicht verzapft, der 1. Mai in Berlin, die Antirassismusdemo am Alexanderplatz etc. etc., wie gefährlich das alles sei. Nun, nichts davon ist messbar eingetreten. In Frankreich, wo bis vor kurzem die Zahlen noch viel höher waren, gehen seit 3 Wochen hunderttausende auf die Straßen. Erhöhte Fallzahlen? Kaum erkennbar.

Vielmehr zeigt das unhinterfragte aus der Hand fressen dieser Regierungspropaganda eine grundsätzliche Unfähigkeit zu einer eigenen sachgerechten und kritischen Analyse, auf die ich später nochmal eingehen werde.

Zweitens eine Klage bzw. Aufhebung des Verbots würde den Querdenkern helfen: Hierhinter verbirgt sich ein solch strammer Glaube an den starken und fürsorglichen Staat dass selbst Kaiser Wilhelm rührig glasige Augen bekäme. Wenn sich eines dieses Jahr gezeigt hat: Demoeinschränkungen treffen in erster Linie Linke, die Coronanazis profitieren hingegen davon. Schon im Frühjahr wurde klar, der Bullenapparat lies die Kundgebungen am Rosa-Luxemburg Platz lange Zeit geschehen, während Gegenprotestler mit Anzeigen überflutet wurden. Einen leichten Kurswechsel hat es erst gegeben als innerhalb der Rot-Rot-Grünen Koalition massive Kritik ob dieser Praxis an Innensenator Geisel gerichtet wurde. Gleiches wiederholte sich im Sommer in Berlin und Herbst in Leipzig und anderswo. Während zum 1. Mai über 5000 Bullen aus der ganzen BRD herangekarrt wurden (schön ohne Maske im Gruppenwagen), wurden zum angekündigten Angriff auf Regierungsgebäude durch den Mob aus Nazis und Wutbürgern gerade mal 2000 Cops aus der zweiten Garde aufgeboten, die sich in weitestgehender Passivität übten. Auch hier änderte sich die Taktik nur Zaghaft nach massivem Druck seitens der Bundesregierung und selbst konservativer Presse. Es zeigt sich, insbesondere die unteren und mittleren Ränge der „Sicherheitsbehörden“ verfolgen längst ihre eigene Agenda und paktieren ungeniert mit Nazis. (Lesenswert in anderem Kontext hierzu auch der Text der Rigaer94 zum diesjährigen Polizeiangriff auf das Haus(1)). Und wenn sie es nicht tun, dann nicht weil sie wollen, sondern weil auf Sie Druck von Oben ausgewirkt wird und sie die Konsequenzen scheuen. Zumal Demoverbote und ein „durchgreifen“ den selbstinszenierten „Widerständlern“ Legitimität verschaffen und eine klar zu beobachtende Radikalisierung beschleunigen.

Die dahinterstehende Mentalität das Naziproblem würde sich durch Demoverbote schon von selbst erledigen bzw. ein starker Polizeiapparat dieses eingrenzen ist nicht nur naiv und hundertfach in der Praxis widerlegt, sondern vor dem Hintergrund einer massiven Aufrüstung bei Nazis und Polizei auch unheimlich gefährlich.

Zuhause bleiben ist Solidarität, Grundrechtseinschränkungen retten die Demokratie, Krieg ist Frieden...

Die tiefer liegenden Ursachen dieser Verwirrung, Sprachlosigkeit und Selbsthemmung liegen meines Erachtens schon an der Wurzel jeder Politik, der politischen Analyse. Die meisten Gruppen hierzulande verfügen über keine gesamtgesellschaftlich/politische Analyse, die, sofern sie denn überhaupt eine haben, über den eigenen Teilbereichskampf, das eigene Milieu, den eigenen Tellerrand hinausgeht.

Geht es bei der Coronapolitik überhaupt um Corona?

Nein! Es geht um die autoritäre Krisenverwaltung, die schamlose Umverteilung von Unten nach Oben, die Verhöhnung all jener die jeden Tag raus müssen um das Land am laufen zu halten, den Versuch von militanten Neonazis und Extremismus der Mitte sich zu verbrüdern.

Geht es beim Feuerwerksverbot überhaupt um Feuerwerk?

Nein! Die Mehrheit der Argumente gegen Feuerwerk sind ja tatsächlich richtig, darum geht es aber nicht. Es geht um einen vor allem proletarischen Spaß, eine bereits viele Jahre andauernde Verhöhnung und Einschränkung der Späße der unteren Schichten, den einzigen Tag im Jahr wo diese von Sauberkeit und Ordnung besessene Gesellschaft sich mal kollektiv gehen lässt. Wo bleibt die Toleranz für andere Lebens/Spaßformen auch wenn man diese selber nicht teilt? Mal davon abgesehen, wer nicht glaubt dass dieses Verbot selbst zum besten Argument für zukünftige Verbote wird und wir kein Silvester wie bisher mehr erleben werden der/die Werfe den ersten Stein...

Geht es bei Ausgangssperren und Demoverboten um Infektionsrisiken?

Nein! Es geht um Opportunismus. In den letzten 20 Jahren wurden kontinuierlich die bürgerlichen Rechte, die Freiheit beschnitten und die staatliche Repression und Überwachung ausgebaut. Mal muss Islamismus als Begründung herhalten, mal Rechtsterrorismus, mal die „neue Qualität“™ im „Linksextremismus“ und nun eben Corona.

Mir scheint als sei ein erheblicher Teil der Linken in diesem Lande, in besonderem die liberale Linke egal ob sie sich nun in Parteien, NGOs oder sich selbst als radikal dünkenden (Klein)Gruppen befindet, grundsätzlich nicht in der Lage derart übergreifende Zusammenhänge zu verstehen.

Das Sein bestimmt das Bewusstsein

Die hier beschriebenen Bruchlinien sind natürlich viel größer als Corona und gehen weit über das hinaus was in einem spontanen Wut Text wie diesem verarbeitet werden kann. Sie zeigen sich auch an der Frage Besetzung vs. DW Enteignen, an Danni-Besetzung vs. Klimalisten, an Nazis angreifen vs. Nazis aussitzen, an soziale Revolution vs. Identitätspolitik etc. etc. Die Verfechter des jeweils letztgenannten haben eine überproportionale Deutungshoheit (hierzulande fast absolut) und damit Einfluss auch auf die Praxis. Es ist ein Milieu, das fast ausschließlich sozialwissenschaftlich/akademisch geprägt ist und bevorzugt in Vierteln großer Städte unter seinesgleichen wohnt. Ein Milieu, das es sich leisten kann Solidarität einfach zu verschieben. Ein Milieu, das etwas finanzielle Reserven hat. Ein Milieu, das sich zu Hause zurückziehen kann weil sie eines haben und nicht mit 6 anderen auf 80qm teilen müssen. Das nicht von rassistischer Polizeigewalt betroffen ist. Das nicht jeden morgen mit 120 Anderen dicht gedrängt im S-Bahn Wagen stehen muss. Ein Milieu, das Nazigewalt einfach durch Maul halten vermeiden kann...

Es ist dieses Milieu, dass durch seine Deutungshoheit und Praxis, die irgendwo zwischen selbstbezogener Arroganz und moralischer Selbstbeweihräucherung a la #Unteilbar oder „Wir sind mehr“ schwankt, dafür sorgt dass sich die Linke global gesehen in einer kontinuierlichen Defensive und Einflussverlust befindet, obwohl die objektiven Bedingungen geradezu nach progressiven Antworten schreien. Dieser Teil der Linken befindet sich auf der Titanic, wir hätten schon gestern abspringen sollen.

Wagen wir den Bruch mit diesem Milieu

Im allgemeinen bin ich kein Fan von Spaltungen, da eine Bewegung eine gewisse Vielfalt und Masse braucht um wirkmächtig zu werden. Mit 50 Gleichgesinnten im Bonzen- oder Regierungsviertel für Glasbruch zu sorgen mag für das subjektive Gefühl der Selbstermächtigung ausreichen, ändert an den Verhältnissen aber nichts. Dennoch gibt es Spaltungen die sich langfristig positiv auswirken können. Ein fast immer übersehenes Detail der Mobilisierung zum G20 Gipfel in Hamburg ist dass es dort eine Spaltung im Bündnis gab. Die üblichen Klatschpappenträger und ewigen Systemverbesserer hatten sich abgespalten, weil Sie mit der Mobilisierung gegen Gipfel und Kapital an sich nichts anfangen konnten. Im Endeffekt haben Sie eine Woche vor dem Gipfel demonstriert, sich selbst ins Aus geschossen und keiner kann sich mehr an Sie erinnern. Die Mobilisierung gegen den Gipfel hat dadurch jedoch sogar ein mehr an politischer Klarheit und Zugkraft gewonnen. Auch wenn die Ausgangslage diesmal schlechter sein mag, sollten wir versuchen ein ähnliches Szenario im Rahmen der WerHatderGibt Kampagne zu wiederholen. Das heißt ganz konkret, dass die Bremser das Bündnis verlassen müssen und, wenn dies nicht geht oder Sie nicht gewillt sind, die Gruppen die sich nicht selbst ins Bein schießen wollen austreten und die Kampagne mit eigener Organisierung fortführen!

Von guten und schlechten Bündnissen

Sind die politischen Differenzen unüberbrückbar, oder befinden sich Bündnispartner gar auf der ganz anderen Seite der Barrikade, ist es nicht nachteilig ein Bündnis aufzulösen. Stattdessen sollten wir Ausschau halten nach Bündnispartnern mit denen wir etwas zu gewinnen haben. Dieser Tage müssen wir dafür nicht weit suchen: Die arbeitslos gewordenen Mitarbeiter*innen der Eckkneipe, die Krankenpfleger, die migrantischen Jugendlichen, die mit Polizeistaat und Nazigewalt gleich doppelt die Arschkarte gezogen haben, Amazon-Packer im Streik, die Auslieferer, Juden die abgeschreckt sind vom Antisemitismus der Coronademos etc.

Es gibt viel zu gewinnen.

Querdenker und Schwurbler: Die nützlichen ♥♥♥en der Regierung

Denn die Zustimmung zur Coronapolitik der Regierung ist keineswegs so groß wie es einem im Homeoffice erscheinen mag. Zunächst gibt es eine Minderheit unter diesen „Coronarebellen“ die für eine linke Demo gegen die aktuelle Politik zu haben wäre.(2) Zweitens, und das ist noch entscheidender, gaben in den vergangenen Monaten in Umfragen 14-30% der Bevölkerung an gegen die Coronapolitik zu sein. Das heißt mindestens 10 Millionen Menschen. Bei 50.000 Schwurblern. Wer sich hinauswagt aus der eigenen Blase der wird Sie treffen diese Leute und hören was nicht wenige sagen. „Eigentlich müsste man ja gegen diese Grundrechtseinschränkungen auf die Straße gehen“, „ich hab mein Restaurant trotz Hygienekonzept schließen müssen, Miete durfte ich weiterzahlen, jetzt bin ich Pleite während die Regierung Geld an die Konzerne verteilt“...

Dass diese Leute nicht auf die Straße gehen liegt daran, dass Sie abgeschreckt sind von den auf Coronademos vertretenen Thesen, der Irrationalität und Antisemitismus. Den Nazis und Aluhüten.

Und so schließt sich der Kreis: Die Cov♥♥♥en verhindern eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der Regierungspolitik auf der Straße. Sie verhindern, das über die Milliarden für einen Klimaverpesterkonzern wie Lufthansa, der kurz darauf 30.000 Leute feuert, geredet wird. Sie verhindern, dass über die Krise im Pflegesytem geredet wird. Sie verhindern, dass darüber geredet wird, warum wir Privat alles absagen müssen während die Pendlerzüge jeden Tag voll sind. Sie verhindern die Debatte über die Zustände in der Paketauslieferbranche, während Amazon Boss Jeff Bezos in wenigen Monaten ein dutzend Milliarden eingestrichen hat. Ob sich das Virus wirklich bevorzugt Nachts verbreitet oder die Ausgangssperre nicht vielmehr mit Kontrollwahn und Ängsten vor Kontrollverlust dieser Regierung zu tun hat.

Wo Schatten ist muss auch irgendwo Licht sein

Es ist ja nicht so das es nicht zu Beginn Ansätze einer eigenen linksradikalen Politik in der Krise gegeben hätte. Die Kundgebung am Kottbusser Tor am ersten Wochenende der Kontaktverbote, die übrigens mit 200 Leuten viermal so viele Leute anzog wie die allererste Hygienedemo am RLP. Die Aktion gegen das Heinrich-Herz-Institut als Entwickler der Corona App. Den 1. Mai. Der Streik migrantischer Beschäftigter bei Spargel Ritter. Alles Dinge mit denen weiter hätte experimentiert werden können. Stattdessen haben wir uns einmal mehr einlullen lassen, von den immer gleichen Bewegungsmanagern, die uns schon seit Jahren erklären das Protest möglichst harmlos zu sein hat. Die jetzt sogar hinter diese Aktionen im Frühjahr zurückfallen wollen, die sich nichtmal eine verdammte fucking KLAGE vor Gericht vorstellen können, das harmloseste und rechtstreueste Mittel das es gibt.

Hören wir auf uns unsere Praxis von Gruppen diktieren zu lassen, deren Handeln erkennbar darauf ausgelegt ist ihre (zukünftige) Partizipation im System nicht zu gefährden.

Hören wir auf uns unsere Praxis von Gruppen diktieren zu lassen, die radikal dahin schwafeln, aber stets 100 Gründe präsentieren können warum wir nicht jetzt loslegen können.

Hören wir auf uns unsere Praxis von Gruppen diktieren zu lassen, die behaupten Solidarität fände Zuhause statt. Ja von dieser Dynamik, eine Demo im September und die nächste Demo, ganz vielleicht, wenn Papa Staat es erlaubt, irgendwann im Frühjahr, davon werden sich Staat, Nazis und Kapital sicherlich beeindruckt zeigen...

Der globale Rechtsruck ist nur möglich weil wir uns in eine selbstverschuldete Sackgasse der Ohnmacht begeben haben. Die USA machen es vor, ein halbes Jahr Randale und die Trump Regierung geht über den Jordan. So geht Widerstand, nicht Zuhause, nicht per Online-Klimastreik und nicht per Unterschriftensammlung.

In diesem Sinne, lasst uns organisieren ohne die ewigen Zweifler, Bremser und Integrierer und eine eigene Dynamik entwickeln die kreativ und offensiv ist!

Ein glüh(ender)weintrinkender Autonomer

Der Text ist jetzt viel länger und weniger polemischer geworden als ich wollte, musste mal raus das alles. Jetzt noch schnell zum Späti was zu trinken besorgen, in 3 Stunden darf Mensch ja nichtmehr, weil sich das Virus bei Alkohol und Nacht besonders verbreitet. Sagt Drosten, oder Merkel, oder so...

(1) https://rigaer94.squat.net/2020/10/21/rigaer94-zum-putschversuch-innerhalb-der-polizei-und-anderen-intrigen-im-lager-unserer-feinde/
(2) https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-12/querdenken-bewegung-bundestagswahl-gruene-linke-afd-studie

[close]

[No_DR]

Komisch die schreiben auch in altdeutschen Buchstaben. 

[klingsor3]

Kurz vor Weihnachten gab es einen polizeilichen "Hausbesuch" beim Tolzin, hatten wir glaube ich noch nicht. Wegen unerlaubter Versammlung. Er hat den Audio-Mitschnitt dazu auf seine Webseite gestellt...

https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2020121501.html

[Gutemine]

Bei unserer Kundschaft, den Quarkdenkern und der Partei die man nicht erwähnen darf, kursiert seit 2-3 Tagen das Schreiben einen (Betreuungs)Anwalts, der dafür gefeiert wird.

Ich will auch diese außergewönliche Leistung anwaltlichen Tuns nicht vorenthalten. 

[SchlafSchaf]

Machen die nächsten Verwandten ihn haftbar wenn die von ihm "betreuten Personen" dann an COVID-19 versterben? Ich hoffe es zumindest

[Gerichtsreporter]

Anwalt Jun auf Twitter zu diesem Quatschjura

https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1342561258231496704

[Mr. Devious]

Die Sterbefallzahlen im November.

Pressemitteilung Nr. 536 vom 30. Dezember 2020

WIESBADEN – Im November 2020 sind in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen mindestens 84 480 Menschen gestorben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 11 % beziehungsweise 8 186 Menschen mehr als in den Jahren 2016 bis 2019 durchschnittlich im November verstorben waren. Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor, die aktuell bis Ende November zur Verfügung steht. Mehr als 80 000 Sterbefälle in einem November gab es zuletzt im Jahr 1974 – damals wurden 81 006 Sterbefälle gezählt.

Differenz zum Durchschnitt hat in den Novemberwochen zugenommen

Die Differenz der Sterbefallzahlen zum Durchschnitt der Vorjahre ist über alle Novemberwochen hinweg angewachsen. Insgesamt wurden für die letzte Novemberwoche (48. Kalenderwoche vom 23. bis 29. November) bislang 20 699 Sterbefälle gemeldet – das sind 14 % oder 2 525 Fälle mehr als im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Die Zahl der Todesfälle von Personen, die zuvor laborbestätigt an COVID-19 erkrankt waren, stieg zeitgleich von Woche zu Woche. In der 48. Kalenderwoche gab es insgesamt 2 579 beim Robert Koch-Institut gemeldete COVID-19-Todesfälle. Das sind 639 mehr als noch in der Vorwoche.

Zunahme der Sterbefälle vor allem in der Altersgruppe der ab 80-Jährigen

Die überdurchschnittlich hohen Sterbefallzahlen im November 2020 sind fast ausschließlich auf eine Zunahme von Sterbefällen in der Altersgruppe der ab 80-Jährigen zurückzuführen (+8 192 Fälle oder +19 % über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019). Die Sterbefallzahlen der unter 80-Jährigen sind hingegen auf dem Niveau der Vorjahre. Laut den Zahlen des RKI treten Todesfälle durch COVID-19 gehäuft bei Menschen ab 80 Jahren auf.

Langfristig betrachtet hat sich auch die Altersstruktur der Bevölkerung in den vergangenen Jahren verändert. Die Zahl der Menschen ab 80 Jahren ist von 2015 bis 2019 von 4,7 Millionen auf 5,7 Millionen gestiegen. Neben den direkten und indirekten Folgen der COVID-19-Pandemie können auch solche Verschiebungen in der Altersstruktur der Bevölkerung zu überdurchschnittlichen Sterbefallzahlen beitragen. Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie können allerdings auch dafür sorgen, dass weniger Sterbefälle durch andere Infektionskrankheiten wie beispielsweise die Grippe verursacht werden, was sich ebenfalls auf die Differenz zum Durchschnitt auswirkt. Über die Häufigkeit einzelner Todesursachen können die Sterbefallzahlen jedoch keine Auskunft geben.

Sterbefälle in Sachsen im November 39 % über dem Durchschnitt

Besonders auffällig ist die Entwicklung der Sterbefallzahlen in Sachsen. Die Differenz zum Durchschnitt der vier Vorjahre nahm dort im November von Woche zu Woche deutlich zu und liegt bezogen auf den gesamten Monat 39 % oder 1 708 Fälle darüber. Für die letzte Novemberwoche (48. Kalenderwoche) wurden in Sachsen bislang 55 % oder 586 Fälle mehr als im Vorjahresdurchschnitt gemeldet. In den anderen Bundesländern lag die Sterbefallzahl im gesamten November maximal 14 % über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019 (+354 Fälle in Brandenburg).

Deutliche Befunde zur Übersterblichkeit in anderen europäischen Ländern

Das EuroMOMO-Netzwerk zur Beobachtung von Sterblichkeitsentwicklungen meldet derzeit für die letzte Novemberwoche (48. Kalenderwoche) eine außergewöhnlich hohe Übersterblichkeit („extraordinary high excess“) für die Schweiz und Slowenien. Eine sehr hohe oder hohe Übersterblichkeit („very high excess“ oder „high excess“) wird für Belgien, Griechenland, Italien und Österreich gemeldet. In anderen europäischen Ländern stellt EuroMOMO für diese Kalenderwoche maximal eine mäßige („moderate excess“) Übersterblichkeit fest.

Methodische Hinweise zu den Sterbefallzahlen für Deutschland:

Eigene Auswertungen zum Jahresverlauf der Sterbefallzahlen sind auf Basis der Sonderauswertung „Sterbefälle – Fallzahlen nach Tagen, Wochen, Monaten, Altersgruppen, Geschlecht und Bundesländern für Deutschland 2016 bis 2020“ möglich. Für das Jahr 2020 werden erste vorläufige Daten dargestellt. Bei den vorläufigen Daten handelt es sich um eine reine Fallzahlauszählung der eingegangenen Sterbefallmeldungen aus den Standesämtern ohne die übliche Plausibilisierung und Vollständigkeitskontrolle der Daten.

Durch gesetzliche Regelungen zur Meldung von Sterbefällen beim Standesamt und Unterschiede im Meldeverhalten der Standesämter an die amtliche Statistik sind aktuelle Aussagen zur Zahl der Sterbefälle mit einem Verzug von etwa vier Wochen möglich. Durch die verzögerten Meldungen werden sich die vorliegenden Ergebnisse für das Jahr 2020 noch leicht erhöhen.

Anhand der vorläufigen Sterbefallzahlen können Phasen der Übersterblichkeit identifiziert werden. Für eine abschließende Einordnung der Sterblichkeitsentwicklung eines Jahres werden die Sterbefälle unter anderem ins Verhältnis zur Bevölkerung gesetzt, um beispielsweise auch den Alterungsprozess der Bevölkerung adäquat einzubeziehen. Die dafür erforderlichen endgültigen Ergebnisse werden erst Mitte des Jahres 2021 vorliegen.

Die vorläufigen Sterbefallzahlen beziehen sich auf den Sterbetag, nicht auf das Meldedatum. Da die gemeldeten COVID-19-Todesfälle vom RKI nach Sterbetag ebenfalls mit einem Verzug von vier Wochen veröffentlicht werden, ist ein zeitlicher Vergleich mit den vorläufigen Gesamt-Sterbefallzahlen möglich.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zur Sonderauswertung der tagesgenauen Sterbefallzahlen finden Sie auf der Themenseite „Sterbefälle und Lebenserwartung“, der Sonderseite „Corona-Statistiken“ und im Podcast „Sterbefallzahlen und Übersterblichkeit während der Corona-Pandemie“ des Statistischen Bundesamtes.
Kontaktfür weitere Auskünfte

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/12/PD20_536_12621.html;jsessionid=DC8908EEC5743ACE1C4434E11A7FD6D3.internet8732