Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Reichsschlafschaf]

Das ist angeblich die Ablehnung der Auflösung durch das BVerfG.

Nur sollte man jetzt den Namen des Herrn kennen und den Wortlaut des Antrags.

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 2038/20 -

In dem Verfahren
über
die Verfassungsbeschwerde
des Herrn …
- Bevollmächtigter:Rechtsanwalt …

gegen

Untätigkeit des Verwaltungsgerichts Berlin,

h i e r:     Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch

den Präsidenten Harbarth,

die Richterin Britz

und die Richterin Ott

gemäß § 32 Abs. 1 in Verbindung mit § 93d Abs. 2 BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473)
am 29. August 2020 einstimmig beschlossen:

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.
G r ü n d e:
I.
1

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist unzulässig.

2

Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile, zur Verhinderung drohender Gewalt oder aus einem anderen wichtigen Grund zum gemeinen Wohl dringend geboten ist. Allerdings gilt auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren der Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (vgl. § 90 Abs. 2 BVerfGG). Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 - 1 BvQ 66/19 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Dezember 2019 - 2 BvQ 91/19 -, Rn. 2; stRspr). Ein Antragsteller hat regelmäßig vorzutragen, dass der Grundsatz der Subsidiarität dem verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutz nicht entgegensteht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 13. August 2019 - 1 BvQ 66/19 -, Rn. 3).

3

Daran fehlt es hier. Der Beschwerdeführer legt nicht substantiiert dar, dass er das ihm Zumutbare unternommen hat, um rechtzeitig vor dem heute, am 29. August 2020 um 10.30 Uhr, geplanten Beginn der von dem Antragsgegner des Ausgangsverfahrens mit Bescheid vom 26. August 2020 verbotenen Versammlung verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen. Er trägt vor, erst heute Morgen um 1.34 Uhr bzw. 1.47 Uhr bei dem Verwaltungsgericht Berlin einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines ebenfalls erst heute erhobenen Widerspruchs gestellt zu haben. Gründe dafür, weshalb der Beschwerdeführer sich nicht früher um fachgerichtlichen Eilrechtsschutz bemüht hat oder dass ihm dies unmöglich oder unzumutbar gewesen sein könnte, legt er nicht dar. Insbesondere teilt er den Zeitpunkt der Zustellung der Verbotsverfügung nicht mit, sodass nicht angenommen werden kann, er sei aufgrund einer späten Bekanntgabe des Verbots an einem früheren Tätigwerden gehindert gewesen.

4

Darüber hinaus fehlt es auch an Darlegungen dazu, dass der Beschwerdeführer es unternommen hätte, sich bei dem Verwaltungsgericht nach dem Stand des Verfahrens zu erkundigen.

5

Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

Harbarth   Britz   Ott

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/08/rk20200829_1bvr203820.html

[Seb]

Hildmann und Janich werfen sich gegenseitig vor Satanisten zu sein (das passiert halt, wenn man ihre "Argmunetation" konsequent mal auf sie selbst anwendet) und fürchten sich vor schwer bewaffneten Antifa-Horden am Samstag 

dazu

Als es um die Hitler-Theorie geht, da widerspricht Attila Hildmann vehement

Attila Hildmann und Oliver Janich gehören zu den bekanntesten deutschen Verschwörungstheoretikern. Nun werfen sie sich gegenseitig vor, Satanisten zu sein. Ihr Aufeinandertreffen offenbart einen tiefen Einblick in eine sehr krude Gedankenwelt. Beim Thema Hitler ist man sich uneinig.

https://www.welt.de/vermischtes/article214600070/Attila-Hildmann-Streit-der-Verschwoerungstheoretiker-Als-es-um-Hitler-geht-bleibt-er-streng.html

[hair mess]

Die Auflösung war doch wegen Nichteinhaltung der Hygiene- und sonstiger Auflagen?

Dann ist das nicht das jetzt gefragte Dokument.
Hier hat doch das Land Berlin versucht doch noch wegen der verlorenen Sache gestern nochmal einen Zug versucht.
Aber nochmal möcht ich das nicht lesen.

[Gutemine]

Ob da Enten mit dabei sind? Hoffentlich hat die Polizei Berlin genügend trockenes Brot und ein Schwimmbasin. 

Hildmann vor dem Reichstag
Demonstranten vor dem Reichstag haben vor kurzem die Gitter zur abgesperrten Wiese niedergerissen. Vereinzelt versuchten Protestierende die Rasenfläche zu besetzen. Die Polizei stellt die Absperrungen nun wieder auf. Unterdessen ist der Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann am Ort des Geschehens eingetroffen und spricht von der Bühne zu seinen Anhängern. Er ruft dazu auf „die Absperrungen erneut niederzureißen“ und das „deutsche Volk“ zum Reichstag durchzulassen. Gegen Hildmann wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-demonstrationen-in-berlin-absperrung-an-reichstagswiese-umgeworfen-gleich-gehen-die-rasensprenger-an/26139046.html

[Gerichtsreporter]

Ob da Enten mit dabei sind?

Auf jeden Fall sind da Vergilbte von der Deutschlandfrage von Mike Gießke dabei.

[Greybeard]

(Ich weiß schon gar nicht mehr, wohin damit...)

Miri hat technische Probleme und nimmt hochkant auf:

Stehen die da wirklich vor der amerikanischen Botschaft und krakelen "Friehnsverdrach! Friehnsverdrach!" 

Zum Glück sind die Amis durch ihren Präsidenten verhaltensoriginelle Menschen gewöhnt...

[dtx]

Das ist angeblich die Ablehnung der Auflösung durch das BVerfG.

...

Sagt wer?

Es sind elf Versammlungen verboten, seitens des OVG aber nur zwei Aktenzeichen bekannt geworden. Folglich scheinen einige die Füße stillgehalten haben. Und der hier ist erst heute früh mit Rechtsmitteln aus den Federn gekommen, nachdem er in der Zeitung las, daß die etwas gebracht hätten ...
 

...
Hier hat doch das Land Berlin versucht doch noch wegen der verlorenen Sache gestern nochmal einen Zug versucht.
Aber nochmal möcht ich das nicht lesen.

Solltest Du aber. Dann kämst Du nicht auf schmale Brett, dem Land Berlin einen unzulässigen Antrag zuzutrauen.

[echt?]

https://www.youtube.com/watch?v=NaLx6RwKr2Q

Mit Dank an das Freigeistforum.

[Gutemine]

Beim Live-Stream vom Tagesspiegel werden gerade die Covidi.oten einzeln abgeführt. Wieder einmal mit dabei: Superjuristen die was erzählten von wegen "Sie dürfen mich nicht ins Gesicht filmen..." 

Im Live-Ticker zu finden bei 16.47
https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-demonstrationen-in-berlin-polizei-will-versammlung-vor-russischer-botschaft-raeumen/26139046.html
(ziemlich am Ende des Streams)

[Observer]

Hab mir auch gerade den Live-Ticker vom Tagesspiegel angeschaut.
Bin gerade bei -47:13 angelangt. Nun stehen die I.dioten zahlreich versammelt vor den Botschaften und betteln um Hilfe. Ich bin wirklich gespannt wie die sich dann wieder das Fernbleiben eben dieser Hilfe erklären werden. Selbst in deren Logik müsste dann doch jeder einsehen, dass von dieser Seite wohl keine Hilfe kommen wird.
Und das es eine ziemliche zahnlose Diktatur sein muss, in der man offen auf der Straße zu einem Umsturz aufrufen darf (ohne niedergeknüppelt zu werden), fällt den Bildungsgegnern natürlich auch nicht auf.

[Reichsschlafschaf]

Sagt wer?

Ein paar Kommentare auf FB.

Steht im Internet. Also stimmt es!   

[Reichskasper Adulf Titler]

Heute ist Samstag, da arbeitet niemand in der Botschaft.

Bin gespannt, wann sie auf die Ausrede kommen.

[Gerichtsreporter]

Heute ist Samstag, da arbeitet niemand in der Botschaft.

Bin gespannt, wann sie auf die Ausrede kommen.

Das Thema wurde schon im Voraus erörtert. Ergebnis war, dass Trump und Putin wissen, dass die Doofen heute vorbeischauen wollen und deswegen wird gearbeitet.

[Greybeard]

Live-Stream von Miri:

Sie hat sich gerade beklagt, dass scharfe Hunde von der Polizei gegen das eigene Volk eingesetzt werden. Nein, Miri, werden sie nicht. Wenn die Polizei die Hunde wirklich "einsetzt", nimmt sie ihnen vorher die Maulkörbe ab und lässt sie von der Leine!

Desweiteren beklagt sie, dass so etwas noch nicht einmal in Nordkorea passieren würde. "PFUI!". Meine Gute, auch hier liegst du falsch: 1. wäre es in NK nicht zu so einer Demo gekommen und 2. wirst du da ggf. mit einer FLAK erschossen - wenn du hochrangiger Politiker bist...

[Gutemine]

So, so, Herr Calblitz hat also keine Probleme gesehen und die Versammlungsleiter haben ja auch brav auf die Masken/Abstand hingewiesen. Irgendwie hat das ja auch irgendwann oder irgendwo ein bisschen geklappt.

Nur unter den Linden (das sind die Vergilbten), da gab es ein paar kleine Probleme....irgendwie.

...um 21.00 h ist Schluss, dann werden die restlichen Covidi.oten "weggesprochen". 

Live-Ticker um 18.58
https://www.tagesspiegel.de/berlin/corona-demonstrationen-in-berlin-heftige-auseinandersetzungen-vor-russischer-botschaft-200-festnahmen/26139046.html