Freistaat Preussen

[Gutemine]

Da wird man jetzt wieder viele Briefe, Anordnungen, Gesetzblätter und natürlich "Rechnungen" schreiben müssen.

Beim "Bundesstaat Bayern" wurde erneut durchsucht.

Spoiler

20. März 2019, 10:32 Uhr
Razzia
Polizei durchsucht erneut "Reichsbürger-WG" in Pliening

Vom Bundesstaat zum Volksstaat: Im September 2018 benannte sich die Plieninger Gruppierung um, nun wurde ihr Gebäude im Ortsteil Landsham erneut durchsucht. (Foto: dpa)


    Während einer Razzia in der sogenannten "Reichsbürger-WG" in Pliening beschlagnahmt die Polizei falsche Urkunden, Datenträger, einen PC und Bargeld.
    Die Durchsuchung verläuft ohne Zwischenfälle. Angaben zum Sachverhalt machen die beiden Bewohner jedoch nicht.
    Es ist die fünfte Durchsuchung des Hauses im Ortsteil Landsham. Gegen die Plieninger wird nun erneut wegen banden- und gewerbsmäßiger Urkundenfälschung und Amtsanmaßung ermittelt.

Von Clara Lipkowski

Die Kriminalpolizei hat die sogenannte "Reichsbürger-WG" in Pliening zum fünften Mal durchsucht. Mitte März hätten etwa zehn Beamten in den frühen Morgenstunden das Gebäude im Ortsteil Landsham betreten, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Mittwochmorgen auf Nachfrage der SZ mit. "Ziel der Polizeiaktion war es, Beweismittel sicherzustellen, die den vorliegenden Tatverdacht der gewerbs- und bandenmäßigen Urkundenfälschung und Amtsanmaßung weiter untermauern", sagte Präsidiumsleiter Hans-Peter Kammerer. Die zwei Bewohner der WG waren in der Vergangenheit immer wieder aufgefallen, weil sie Fantasiedokumente herstellten und vertrieben, auch an Käufer außerhalb des Landkreises, die dafür bereits teils verurteilt wurden.

Auch dieses Mal stellten die Beamten falsche Urkunden, Datenträger, einen PC und Bargeld sicher. "Die Durchsuchung selbst verlief ohne Zwischenfälle", sagte Kammerer. Zum Sachverhalt äußern wollten sich die Beschuldigten jedoch nicht. "Die Auswertung der Unterlagen und Datenträger dauert an", sagte Kammerer.

Am 25. September 2018 hatte sich die Gruppierung von "Bundesstaat Bayern" in "Volksstaat Bayern" umbenannt, für die Polizei ein Zeichen dafür, dass die Plieninger nach wie vor aktiv sind. Im Internet wirbt sie mit dem Slogan: "Holen Sie sich Ihre Staatsangehörigkeit in Bayern zurück!" Die Plieninger erkennen den Personalausweis der Bundesrepublik nicht an und argumentieren, sie seien kein "Personal" der BRD, auch, weil das Deutsche Reich mit seiner Verfassung von 1871 fortbestehe.

Die Internetseite ist nach wie vor offen zugänglich. "Da sind wir dran", sagte Kammerer, doch sei es schwierig, dem Betreiber habhaft zu werden, da dieser die Seite offenbar aus dem Ausland steuere. Das wiederum zeige, wie vernetzt die Plieninger "Reichsbürger" seien.

Nun ermittelt die Polizei wegen des Tatvorwurfs der banden- und gewerbsmäßiger Urkundenfälschung und Amtsanmaßung. Die Herstellung und Verwendung unechter Urkunden sind ebenso strafbar wie die Verwendung von Wappen oder Dienstflaggen.

Den Plieningern droht eine Anklage durch die Staatsanwaltschaft. Eine Verurteilung könnte eine hohe Geldstrafe oder sogar eine Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahre bedeuten. Dies sei aber zum jetzigen Zeitpunkt Spekulation, sagte Kammerer und Aufgabe des Gerichts, hier eine Entscheidung zu fällen.

Zuletzt hatte die Polizei im April 2018 das Gebäude durchsucht. Schon damals stellten die Beamten ein Siegel, das offenbar zur Herstellung falscher Dokumente diente, ein Faxgerät, zwei PC und mehrere Monitore sicher.

Dass sich die "Reichsbürger" nach der neuerlichen Durchsuchung reuig zeigen oder gar ihre Urkundenfälschungen aufgeben, hält Präsidiumsleiter Kammerer für unwahrscheinlich. Es "besteht der dringende Tatverdacht, dass die Beschuldigten wenig beeindruckt von polizeilichen Maßnahmen weiter strafbare Handlungen begehen."

Im Landkreis Ebersberg sind der zuständigen Kriminalpolizei Erding zurzeit 41 Personen der sogenannten Reichsbürger- bzw. Selbstverwalterszene bekannt. Davon zählen derzeit sechs Personen zum "harten" Kern. Diese Personen sind nicht nur passiv, sondern auch aktiv als "Reichsbürger" unterwegs. Sie stellen eigene Dokumente her oder wenden sich wiederholt mit reichsbürgertypischen Schreiben an Behörden, zum Beispiel um finanzielle Forderungen zurückzuweisen. Eine dieser Personen stuft die Polizei als rechtsextrem ein, einer Person wurde die Waffenerlaubnis wegen ihrer Zugehörigkeit zur Reichsbürgerszene aberkannt. "Die Person gab ihre Waffen freiwillig ab", so Kammerer.

Bislang wurden bereits elf Personen vom Amtsgericht Ebersberg rechtskräftig verurteilt, weil sie sich in Pliening Ausweise besorgt hatten. Hier lautete der Vorwurf: Mittäterschaft zur Urkundenfälschung und Beihilfe zur Amtsanmaßung. Die Geldstrafen lagen jeweils zwischen 900 und 20 000 Euro und insgesamt bei 53 000 Euro.

[close]

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/razzia-reichsbuerger-pliening-landkreis-ebersberg-1.4375353

Ich frage mich ja nur, wann die ganzen anderen Bundesländer mal aufwachen und aktiv werden. 

[Pirx]

Da wird man jetzt wieder viele Briefe, Anordnungen, Gesetzblätter und natürlich "Rechnungen" schreiben müssen

Genau, das wirkt. Nicht.

Am 07.12.2017 wurde bekanntlich die Butze von Reichhelm und Burdack vom SEK mit einem Universalschlüssel aufgeschlossen.
Nachdem dann Ada Cornelia durch die Polizei aus Fürstlich Drehna abgeholt und in die JVA Duben verfrachtet worden war, hatte Hans Franz Detlef am 11.12.2017 im Namen des Freistaates Preussen bzw. dessen Auswärtigen Amts eine Liste von Anordnungen erteilt: https://freistaat-preussen.world/download_file/1014/401.
Unter anderen forderte er in Anordnung 8 die "Beseitigung aller verursachten Schäden und Wiederherstellung der zerstörten Terassentür mit Schutzglas im Originalzustand".

Bei meiner kürzlichen Stippvisite am letzten Sonntag (17.03.2019), also 15 Monate später, war die Terassentür im selben desolaten Zustand wie damals. Nur vor einem Jahr hatte Hans Franz Detlef einen Gartentisch hochkant davorgestellt - inzwischen ist es eine Pallette.

Hat super geklappt mit der Anordnung. 

[Staatstragender]

Da wird man jetzt wieder viele Briefe, Anordnungen, Gesetzblätter und natürlich "Rechnungen" schreiben müssen.

Beim "Bundesstaat Bayern" wurde erneut durchsucht.

Erstaunlicherweise gibt es wegen des "Bayernschlages" keine Blitzverfügung oder ein dringendes Hilfeersuchen an Putin / Trump, sondern noch einmal Aufklärung im Amtsblatt vom 05.04.2019  , dass Preußen existiert und die weltsicherheitsratsvorsitzende BRD nicht, bestenfalls aus Gewohnheitsrecht  . Als Beweis werden Urteile des BRD-Oberverwaltungsscheingerichtes und ein Brief des Wortmarkenpräsidenten und natürlich der fehlende Geltungsbereich herangezogen. https://freistaat-preussen.world/application/files/1515/5439/1090/2019-04-05_-_Amtsblatt_Nr_29_-_Reorganisation.pdf

Spoiler

Deutsches Reich/Deutschland
in der Funktion des persistent objector
des seit 1871 existierenden Staatenbundes Deutsches Reich
innerhalb der Reichsgrenzen 1914, 2 Tage vor Ausbruch des
1. Weltkriegs, und für den Freistaat Preußen im Rechtsstand
vom 18. Juli 1932 wiederhergestellte Handlungsfähigkeit
seit 3. Oktober 2015 gemäß völkerrechtskonformer
Reorganisation seiner Gliedstaaten
- ius cogens -
Amt$blatt Nr. 29 vom 05. April 2019
Öffentliche Bekanntmachung
www.Staatenbund-DeutschesReich.info
Die BRD und die sich in Reorganisation befindenden
Glied-/Bundesstaaten des Deutschen Reichs/Deutschland
Nach der Novemberrevolution 1918 ging aus dem Königreich Preußen völkerrechtskonform
der Freistaat Preußen hervor. Das Königshaus Hohenzollern wurde durch den Abfindungsvertrag,
am 06. Oktober 1926 durch den Generalbevollmächtigten der Hohenzollern, Friedrich
von Berg, unterzeichnet und durch den Preußischen Landtag am 12. Oktober 1926 ratifiziert,
königlich abgefunden, sodaß alle Rechte an der preußischen Krone auf den Freistaat Preußen
übertragen wurden. Ähnliche Prozesse fanden nach der Novemberrevolution
völkerrechtskonform durch des Volkes Wille in Bayern, Württemberg, Baden und anderen
Glied-/Bundesstaaten des Deutschen Reichs/Deutschland statt.
Der F r e i s t a a t P r e u ß e n wurde am 20. Juli 1932 gewaltsam und völkerrechtswidrig in
die Weimarer Republik und in der Folge in das Dritte Reich einverleibt.
Das Völkerrechtssubjekt F r e i s t a a t P r e u ß e n ist damit nicht erloschen und mit dem
rechtskräftigen Urteil des Staatsgerichtshofes Leipzig (R 43 I/2281, Bl. 417) vom 25. Oktober
1932 die Rechtsstaatlichkeit des Völkerrechtssubjekts F r e i s t a a t P r e u ß e n auch
international anzuerkennen.
Wie das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg im Beschluß OVG 5 M 54,14 vom
17. Oktober 2014 feststellte, gehört der F r e i s t a a t P r e u ß e n nicht zum
Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, denn:
„es [gibt] im Geltungsbereich des Grundgesetzes sowie des Staatsangehörigkeitsgesetzes
eine preußische Staatsangehörigkeit offensichtlich nicht(...)“
Der Polizeipräsident in Berlin selbst bestätigt in seinem Schreiben vom 24.3.1993,
„Gesch.Z.: Dir OS/SV VOW 134 13.398 920.0“ mit der Anrede „Herrn Rechtsbeistand und
Staatsbeamten des Deutschen Reichs und zugleich des Freistaats Preußen; Wolfgang Ebel “
das Fortbestehen des F r e i s t a a t s P r e u ß e n .
Es gibt keinen völkerrechtlich begründeten Akt zur Abschaffung des
Völkerrechtssubjekts F r e i s t a a t P r e u ß e n und der
Völkerrechtssubjekte der sich in Reorganisation befindenden
Glied-/Bundesstaaten des Deutschen Reichs/Deutschland.
Die BRD begründet sich lediglich im Gewohnheitsrecht als „Staat“, wobei sie selbst im
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG), welche dieses GG aus Gewohnheit als
ihre Verfassung anerkennt, im Artikel 23 keinen räumlichen Geltungsbereich definiert.
Diesem Gewohnheitsrecht widersprechen wir. Damit kann dieses Gewohnheitsrecht auf dem
Staatshoheitsgebiet des F r e i s t a a t s P r e u ß e n und der sich in Reorganisation
befindenden Glied-/Bundesstaaten des Deutschen Reichs/Deutschland keine Rechtskraft
entwickeln.
Das Völkervertragsrecht hat Vorrang vor dem Gewohnheitsrecht!
- ius cogens -
Dieses Amtsblatt ist im rechtfertigenden Notstand nach dem Preußenschlag am 16. Oktober 2018 durch terroristische
Vereinigungen mit Symbolen der BRD wegen des Diebstahls der Siegel ohne Siegel gültig.
Präsidium de$ Deutschen Reichs

[close]

[Gast aus dem Off]

Da schlägt irgendwas wild um sich. Man weiß nur nicht so genau, was es eigentlich ist.

[Staatstragender]

Jetzt wirft der Freistaat der BRD auch noch den Verstoß gegen das Gewaltverbot vor, https://freistaat-preussen.world/application/files/2015/5635/5350/2019-04-26_-_Verstoss_gegen_das_Gewaltverbot.pdf . Sie beziehen sich auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Thema der marokkanischen Besetzung der ehemaligen spanischen Sahara. Erst unterstellen sie der Bundesregierung ein umfangreiches Wissen über das Völkerrecht, um direkt anschließend zu kritisieren, dass die BRD nicht Deutschland ist  . Es ist wieder alles dabei, der rein innenpolitische Preußenschlag wird als völkerrechtswidrig bezeichnet, die Auflösung durch den Kontrollrat sowieso. Die Gewalt, die gegen das Volk der ehemaligen spanischen Sahara gerichtet ist, wäre laut Wissenschafsdienst völkerrechtswidrig, selbst wenn die Sahara noch kein richtiger Staat ist. Also gilt das auch für die zwangsgeräumten, gepfändeten und entwaffneten Preußen ja wohl auch  . Dann wird, weil es gerade passt auch das - ansonsten ungültige - Grundgesetz zitiert und gefolgert, dass alle auf preußischem Gebiet lebenden Deutschen Preußen sind. Außer den - wohl verfeindeten - Gelbscheinbesitzern  . Das wären dann 40 Mio Preußen, ich wäre dann wohl auch einer  . Diese ganzen Überfälle der BRD sind total gemein und es wurde schon zigmal den Aliierten und die BRD-Verwaltungen gemeldet. Jetzt muss aber wirklich endlich den Notverordnungen gefolgt werden, damit die Reichsgesetze von 1914  (heute würde man das Kaiserreich bestenfalls als defekte Demokratie bezeichnen!) endlich wieder in Kraft treten können. Bei weiteren Zuwiderhandlungen erfolgt Strafverfolgung blablabla.

[Gast aus dem Off]

Is ja gut, Connie. Trink ein Bier, bohr dir ein Loch ins Knie und schmier Marmelade rein. 

[Pirx]

https://freistaat-preussen.world/application/files/2015/5635/5350/2019-04-26_-_Verstoss_gegen_das_Gewaltverbot.pdf

Soso, Madame Ada Cornelia Reichhelm fühlt sich "täglich unter psychische Gewalt gestellt".
Nun ja, kürzlich machte sie einen auffallend gelassenen Eindruck, als sie lächelnd beschwingt um den Drehnaer See walkte. *)
Vielleicht glaubte sie sich nicht verstellen zu müssen, weil Augenzeugen unwahrscheinlich sind - schließlich ist der Rundweg wegen Rutschungsgefahr (Tagebaurestloch) gesperrt. Aber hey! Was interessieren so eine gestandene Preußin denn Gesetze der doofen BRD!
Es sei denn, es handelt sich um das Opferentschädigungsgesetz der BRD. Auf dessen Grundlage bezieht Ada Cornelia nämlich ungeniert ihre Rente. Lächelnd und beschwingt.

*) Woher ich das weiß, sage ich nicht. Schöne Gegend übrigens. 

[Gutemine]

Dieses Dokument finde ich noch viel schöner. Zwar nicht mehr ganz frisch, aber man findet auf Seite 4 eine Auflistung der bis dahin anhängigen Verfahren wegen Kennzeichenmißbrauch bzw. Fahren ohne Kennzeichen und Versicherungsschutz.

Ziemlich am Ende dann noch eine Zahlungsaufforderung.der StA Görlitz.

Die Ministerin für Verkehrsrecht ist übrigens eine Katrin Ackermann.

Das oben verlinkte Schreiben hänge ich mal zur "Beweissicherung" als Anhang 2 dazu.

[Gast aus dem Off]

Ziemlich am Ende dann noch eine Zahlungsaufforderung.der StA Görlitz.

Und wieder mal ein beeindruckender Erfolg. 

[kairo]

Dass der Freistaat Preußen die HLKO, die Genfer Konventionen und den Weltpostvertrag unterschrieben hat, möchte ich bezweifeln. Das dürfte dann wohl eher das Deutsche Reich oder (im Falle der Genfer Konventionen) die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein.

[Brüllaffe]

Dass der Freistaat Preußen die HLKO, die Genfer Konventionen und den Weltpostvertrag unterschrieben hat, möchte ich bezweifeln. Das dürfte dann wohl eher das Deutsche Reich oder (im Falle der Genfer Konventionen) die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein.

Na ganz so falsch liegt sie da nicht. Ich habe jetzt nur mal nach der Geschichte der Genfer Konvention geschaut und da war Preußen neben Baden ein Unterzeichner der ersten Konvention von 1864. Selbstverständlich gilt heute die Fassung von 1949 mit ihren späteren Zusatzprotokollen und die sind natürlich Angelegenheit der Bundesrepublik.

Aber ich bin schon fast geneigt mich dem Freistaat Preußen und ADA Conny zu unterwerfen denn die hat 2 Wappen auf ihren Schreiben und wir wissen ja 2 Wappen gilted viel mehr als 1 Wappen 

[kairo]

Aber ich bin schon fast geneigt mich dem Freistaat Preußen und ADA Conny zu unterwerfen denn die hat 2 Wappen auf ihren Schreiben und wir wissen ja 2 Wappen gilted viel mehr als 1 Wappen 

Aber auch nur wenn sie schön aufrecht stehen und sich nicht mit Text, Unterschriften o. ä. überschneiden. Sonst gildet es wieder nicht. Und das wäre doch schade.

[Gutemine]

Die haben wir sträflich vernachlässigt, dabei hat sich da doch so viel getan. Man wollte einen Europäischen Mahnbescheid beantragen, hat nicht geklappt, jetzt klagt man.  (Anhang 1)

Aber auch sonst ist einiges los.

Man fordert alle Hohenzollern-Grundstücke ein (Anhang 2)

..und informiert über den einzig wahren deutschen preussischen Staat. Die BRD gibt es gar nicht. (Anhang 3)

Ein herausragender Schriftsatz an das LG Koblenz bezüglich Burg Rheinfels. (Anhang 4)

Für den Rest habe ich gerade keine Zeit, es findet sich aber noch eine Menge mehr. Die sind ziemlich hyperaktiv. 

https://freistaat-preussen.world/bekanntmachungen/beschluesse/2019

[BlueOcean]

Einen gewissen, äußerst unfreiwilligen Humor haben sie:

Freistaat Preußen
- Poststelle -

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt, bedarf keiner Unterschrift und ist nach dem Koblenzer Preußenschlag am 16. Oktober 2018, verübt von einer BRD-Terrormiliz, wegen des Diebstahls der Siegel ohne Stempel des Poststellenbeauftragten gültig.

[Gast aus dem Off]

Wenn ich solchen Humbug lese, bin ich irgendwie stolz, kein Preuße zu sein!