Verfahren gegen Holocaustleugner Alfred Schaefer

[pittbull]

Und nein, das Verbot der Holocaustleugnung gehört nicht zur Unterdrückung von Meinungen.

Genau genommen gibt es im StGB kein explizites Gesetz gegen Holocaustleugnung. Holocaustleugnung fällt unter Leugnung von NS-Verbrechen. Strafbar ist sowas nur, wenn es besonders aggressiv daherkommt, also das Potential hat, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Dem Stubennazi von nebenan passiert meistens nichts, wenn er den HC leugnet. Sieht man ja an Oma Haverbeck. Die wurde seit Jahren zig mal vor den Kadi gezerrt, aber jetzt muss sie einsitzen. 

[Captain Ricard]

Wieso reisen solche dummen Gestalten bloß in ein Land, in dem HC-Leugnung verboten ist?

Kanada ist wunderschön und groß und ausserhalb der Ballungszentren ist Land spottbillig. Ausserdem interessiert es wenige wenn du in Tarnklamotten mit Knarre oder Pfeil und Bogen im Wald rumspringst.
Es interessiert auch wenige wenn du eine Ranch aufbaust und dich mit einem richtigen Grenzzaun einigelst und dort nachts in Wehrmachtsuniform gekleidet im Suff rumballerst. Kurz mit Querköpfen und Querulanten kommt man dort gut zurecht weil die mindestens eine ganze Tagesreise weg wohnen.
Nicht wenige der Reichsbürger und Nazis die meiner Beobachtung nach dort hin wollen habens ja auch nicht so mit geregelter Beschäftigung oder Unterordnung in Firmenhierarchien und irgendwie finden die das sehr romantisch wenn man sich den Tag damit beschäftigt fürs Essen zu sorgen, die Hütte in Stand zu halten und den Pickup zu reparieren, mit dem Kanu raus fahren und angeln, prinzipiell kannst du dort so hausen wie du willst ohne das dich wer stört. Die werden halt alle komisch mit der Zeit und irgendwann ist die Romantik natürlich verflogen, die Erkenntnis das mit halber Subsistenzwirtschaft oder Touristenbetüddeln Geld verdienen harte und undankbare Arbeit ist macht sich breit und entsprechend viele Glücksritter kommen dann auch wieder zurück

Ah ja oben drauf gibt es im Gegensatz zu den USA zumindest so etwas wie ein Sozialsystem, wobei ich mir nicht sicher bin ob einige der Lebensschulspezialisten die dort hin wollen in den Genuss kommen, da gibt es natürlich Regeln welcher Einwanderer was, wann und wie bekommt.
Ja ich würd selbst mal wieder gerne hin, es ist wirklich schön dort!

[Gregor Homolla]

Aus München nichts Neues.
Zwei Tage zusätzliche VolXpension für Ittner.
Der nächste Verhandlungstermin ist Donnerstag, der 18.10.2018, 11:00 Uhr.

[Rolly]

Zitat von "Die Heimkehr":

Während einer weiteren Prozeßpause versuchte Gerd Ittner mit Personen im Zuschauerraum, den Anwälten und den Angeklagten Kontakt aufzunehmen, was dazu führte, daß er von den Justizbeamten harsch angegangen wurde und aus dem Gerichtssaal abgeführt wurde. Nach dieser weiteren Unterbrechung setzte der Richter die Verhandlung fort mit der Verurteilung Gerd Ittners zu 100 € Ordnungsstrafe oder ersatzweise Ordnungshaft über zwei Tage.

Für mich erneut der Beleg, dass es allen Angeklagten (incl. Ittner) nur noch um den Märtyrerstatus geht. Oder wie kann eine solche Beklopptheit sonst erklärt werden?

Alfred Schaefer beantragte die Verlesung eines 13-seitigen Beweisermittlungsantrages, was ebenfalls vom Gericht abgelehnt wurde. Gestattet wurde ihm lediglich die schriftliche Einreichung eines solchen Antrages.

Was ist hier nun der Unterschied zum 14. Prozesstag

Alfred Schaefer hat anschließend einen 13seitigen Beweisantrag einreichen und selbst vortragen können, was ihm bislang nicht zugestanden worden war.

Ich darf mich mal wieder selbst zitieren:
Wahnsinn

[Rolly]

 Zwei Briefe von Monika und Alfred Schaefer
https://wir-sind-monika.com/

Auf die weinerlichen Kommentare von A. wie schrecklich es doch im Knast ist will ich gar nicht eingehen, abgesehen davon dass er natürlich wieder versucht, 6 Mio. "Witze" unter zu bringen. Haha 
Aber etwas wie das folgende von Leuten zu lesen, die mich ohne mit der Wimper zu zucken an die Wand stellen würden macht mich echt wütend 
Aus dem Brief von M.

Ich bin dankbar dafür, daß es zu diesem Zeitpunkt keine Todesstrafe gibt, denn wir wissen beide was dann wäre.

Ich hoffe nur, dass beide dafür lange einfahren dürfen und die Szene nicht mehr weiter befeuern können...

[BlueOcean]

Das ist doch der rasende Stupor wie ihm der Ekel aus den Poren spritzt, weil mehr als 90% der Gefängnisinsassen dunkelsthäutiger "Abschaum" sind, während er zugleich darauf beharrt, dass diese Untermenschen zum völlig straflosen Morden, Plündern und Vergewaltigen nach Deutschland eingeladen worden sind. Extrem dumm und widerlich.

[kairo]

Aus dem Brief von M.

Ich bin dankbar dafür, daß es zu diesem Zeitpunkt keine Todesstrafe gibt, denn wir wissen beide was dann wäre.

Man sollte ihm mal schonend beibringen, wer die abgeschafft hat.

[Rabenaas]

Das ist in der Tat eine interessante Geschichte: die Initiative dazu im Parlamentarischen Rat ging von der rechtsnationalen Deutsche Partei aus, welche keine Hinrichtungen deutscher Kriegsverbrecher mehr wünschte. Die SPD schloß sich dem - aus ehrenwerteren, nämlich grundsätzlichen Gründen - schließlich an, und Art. 102 GG wurde gegen die Stimmen der CDU beschlossen.

[kairo]

Das ist in der Tat eine interessante Geschichte: die Initiative dazu im Parlamentarischen Rat ging von der rechtsnationalen Deutsche Partei aus, welche keine Hinrichtungen deutscher Kriegsverbrecher mehr wünschte. Die SPD schloß sich dem - aus ehrenwerteren, nämlich grundsätzlichen Gründen - schließlich an, und Art. 102 GG wurde gegen die Stimmen der CDU beschlossen.

Allerdings ist die Abschaffung der Todesstrafe eine alte Forderung deutscher Demokraten. Schon in der Paulskirchenverfassung fand sich eine entsprechende Vorschrift (Art. 139), jedoch

ausgenommen wo das Kriegsrecht sie vorschreibt, oder das Seerecht im Fall von Meuterei sie zuläßt

Auch der Bürgerliche Tod wurde abgeschafft (Art. 135).

Hinrichtungen deutscher Kriegsverbrecher nach dem 2. Weltkrieg wurden in erster Linie von den Alliierten durchgeführt. Von der deutschen Justiz hatten die Leute nicht gar zu viel zu befürchten. Das war schon nach dem 1. Weltkrieg so gewesen.

[hair mess]

Irgendwie, habe ich gehört, gilt das seerecht, und irgendwie ist das doch Meuterei. Kann man den jetzt nicht, so irgendwie, hinrichten?

[kairo]

Irgendwie, habe ich gehört, gilt das seerecht, und irgendwie ist das doch Meuterei. Kann man den jetzt nicht, so irgendwie, hinrichten?

Kann man nicht, weil die Paulskirchenverfassung in Bayern nicht gilt. Abgesehen von der Bodenseeschifffahrt haben die auch keine Marine, wo man jemanden an der Großmastrahe aufhängen könnte.

[Gregor Homolla]

Der Visionär baut auf den Sytemwechsel^TM
Dann hingen die Richter wegen ihres Gewissens schneller als Möpse im Hochsprung Eier aus der Küche befruchten können.

[No_DR]

Hab den Dreck, den das Ar... absondert in dem Artikel auf der "Wir sind Monika-Webseite" angefangen zu lesen. Aber jetzt muss ich 

Hoffentlich kommt der für ziemlich lange hinter schwedische Gardinen. Und die Alte auch.

[mork77]

Irgendwie, habe ich gehört, gilt das seerecht, und irgendwie ist das doch Meuterei. Kann man den jetzt nicht, so irgendwie, hinrichten?

Kann man nicht, weil die Paulskirchenverfassung in Bayern nicht gilt. Abgesehen von der Bodenseeschifffahrt haben die auch keine Marine, wo man jemanden an der Großmastrahe aufhängen könnte.

Hatten sie aber mal

https://www.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Bayerische_Hochseeflotte

wahlweise gibt es noch die hier

https://de.wikipedia.org/wiki/Bayern_(F_217)

feierliches Kielholen auf hoher See mit Extraportion Rum ( oder Weissbier) für die Besatzung. Dann kriegt die Bundeswehr auch wieder Rekruten.

[Rolly]

@No_DR sorry! Ich hätte einen Disclaimer "nur für die ganz harten" vor den Link packen sollen. Allerdings dachte ich dass das Zitat aus dem Brief von Monika und die Zusammenfassung des Briefes von Alfred für erfahrene SSLer Warnung genug sind. Zum Trost ein +k