Autor Thema: Jürgen Elsässer ruft Bundeswehrsoldaten zu Militärputsch auf  (Gelesen 9020 mal)

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Offline kairo

Zitat
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Meiner Meinung nach muss man diesen Artikel in seinem historischen Kontext beurteilen.
Sinnlos war er 1949 sicherlich nicht, schuf er doch zumindest rückblickend eine moralische und rechtliche Legitimation für den Widerstand gegen die Regierung von 1933-1945.

Er stand aber 1949 noch gar nicht drin, sondern wurde erst 1968 eingefügt. Sozusagen als Gegengewicht zu den Notstandsgesetzen.
 
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Offline Dete

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Er stand aber 1949 noch gar nicht drin, sondern wurde erst 1968 eingefügt. Sozusagen als Gegengewicht zu den Notstandsgesetzen.

Da sieht man mal was dabei rauskommt wenn sich ein juristischer Laie seine eigene Meinung bildet.   :whistle:
Wenn die Deppen das auch mal begreifen würden!

Aber die Notstandsgesetze sind auch eine sehr gute Erklärung für diesen quasi Alibiartikel. Dank Dir @kairo:D

Gruß Dete
 

Offline DC71

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Zitat
Merkel wegen Hochverrats angezeigt

Offenbar als Folge einer rechtspopulistischen Kampagne sind 400 Strafanzeigen gegen die Kanzlerin eingegangen. Es geht um die Flüchtlingspolitik.
http://www.taz.de/Rechte-Kampagne/!5245492/

In dem Artikel wird u.a. auf compact verwiesen, wo sich ein entsprechender Artikel nebst Musterschreiben für eine Strafanzeige findet:

Zitat
Pflicht zum Widerstand: Strafanzeige gegen Angela Merkel

Wo Unrecht zu Recht wird, da wird Widerstand zur Pflicht!“ Es ist nicht klar, wem dieses Zitat zugeschrieben werden kann. Klar ist jedoch, dass wir in eine neue Phase des Kampfes um unser Volk, um die Wahrung unserer Identität eingetreten sind. Jetzt geht es ums Ganze.

Spätestens mit der folgenschweren Entscheidung der Bundeskanzlerin am 4. September, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, betrat sie die Schwelle zum Hochverrat. Diese überschritt sie beim Auftritt bei Anne Will am 7. Oktober: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ Zu diesem Zeitpunkt konnte Merkel den Kollaps des Systems der Aufnahme und Betreuung von Asylforderern tagtäglich beobachten. Sie hätte den Strom stoppen können. Sie tat es nicht. Im Gegenteil. Somit spricht vieles dafür, Angela Merkels Tat als Hochverrat einzustufen. Ein entsprechendes Gutachten hat COMPACT dieser Tage bereits veröffentlicht.

Hochverrat ist ein Offizialdelikt und muss von Amts wegen verfolgt werden. Aus Art 20 GG, dem Recht zum Widerstand, wird die Pflicht! Jeder Bürger ist aufgefordert sich zu wehren. Ein Schritt könnte es sein, Strafanzeige gegen Angela Merkel zu stellen. Ein juristisch geprüfter Mustertext wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Aus „Empört euch!“ folgt „Wehrt euch!“
Das Ziel: Sturz der Bundeskanzlerin. Wir schaffen das.
https://www.compact-online.de/pflicht-zum-widerstand-strafanzeige-gegen-angela-merkel/

Musterstrafanzeige:

Spoiler
Zitat
An die Bundesanwaltschaft
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe
Telefax 0721/819159-0

Abs.:
Name: ——————————————
Straße: ——————————————
Anschrift: ——————————————

Hiermit erstatte ich Anzeige

gegen: Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin wegen: Verdacht des Hochverrats, § 81 StGB

Begründung:

Am 4. September 2015 öffnete die Bundesrepublik Deutschland auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Inzwischen spielen sich geradezu apokalyptische Szenarien ab, die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können. Die Bundeskanzlerin hat, indem sie erst die Grenzöffnung herbeigeführt und dann trotz der offenkundig eintretenden Folgen, keine Gegenmaßnahmen ergriffen und sogar am 7. Oktober 2015 in der Fernsehsendung „Anne Will“ ihre Entscheidung bekräftigt hat, den Tatbestand erfüllt.

Hochverrat begeht,

„wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

    den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
    die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.“

Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist. Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr. 1 erfüllt wird, wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert. Die verfassungsmäßige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung des Flüchtlingszustroms ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden: Das beginnt bereits mit dem Asylgrundrecht selbst, denn gemäß Artikel 16a Absatz 2 GG kann sich darauf nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem sicheren anderen Drittstaat einreist. Sodann wird Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, beschädigt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell möglich. Sie dürfen aber das Institut Eigentum an sich nicht in Frage stellen und müssen dem Gemeinwohl dienen. Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung! Ferner wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach Art. 28 GG ausgehebelt. Denn, wenn den Gemeinden von oben aufgezwungen wird, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen und verkürzt auch noch ihre finanziellen Spielräume, nimmt ihnen Gelder weg, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen. Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Denn Träger der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 GG das Volk; von ihm soll alle Staatsgewalt ausgehen. Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Hier muss man allerdings einschränken, dass diese Änderung nicht unmittelbar durch die Einwanderung eintritt, sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger. Das dürfte somit als Tatbestandsmerkmal i.S.v. § 81 StGB entfallen. Im Lichte der rechtsstaatlichen Ordnung an sich ist der Volksaustausch aber beachtlich. Denn der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin gewissermaßen per Befehl angeordnet hat, hat kein Parlament, keine Regierung, kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler Kloepfer in der FAZ vom 13.10.15.

Die Kanzlerin hat m.E. auch mit Gewalt i.S. der Vorschrift gehandelt, bzw. die Gewalt ermöglicht. Dazu dürfte man kommen, weil der zugrundeliegende Gewaltbegriff auf die Zwangswirkung bei den Betroffenen abzielt. Zwar haben wir vorliegend einen atypischen, so vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen, Fall; nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen. Aber wir haben vollendete Tatsachen, die es den o.g. Grundrechtsträgern schlicht unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, wir haben Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können. Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen Massenstreiks als Gewalt angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein.

Schließlich hat die Kanzlerin vorsätzlich gehandelt. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Bei Hochverrat reicht Eventualvorsatz aus, also den Taterfolg für möglich zu halten und trotzdem zu handeln. Bei der Entscheidung, die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen, wird man der Kanzlerin zugute halten müssen, es sei ihr nur um die Linderung menschlichen Leides gegangen, die Folgen habe sie so nicht erwartet oder gar nicht bedacht, so dass für den Zeitpunkt 4. September zwar Leichtsinn aber noch kein bedingter Vorsatz nachgewiesen werden kann. Anders sieht es für den Zeitraum danach aus. Je mehr sich die staatsgefährdenden Folgen herauskristallisierten, umso mehr verfestigte sich der Vorsatz in Frau Merkel, der unheilvollen Entwicklung nicht Einhalt zu gebieten, was unter dem Aspekt des strafrelevanten Unterlassens nach § 13 StGB gegen sie wirkt. Da die Kanzlerin eine Gefahrenquelle eröffnet hatte, war sie hinfort zur Beseitigung verpflichtet. Spätestens als sie am 07.10.2015 (dem Jahrestag der Gründung der DDR) in der Fernsehshow von Anne Will ihre Haltung mit den Worten bekräftigte: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ hat sie ihren Vorsatz begründet. Wenn man also zu der Ansicht kommt, die oben bezeichneten Gefährdungen der Verfassungsrundsätze reichen aus, um die Verfassungsordnung im Ganzen zu ändern (das mag man auch anders sehen), spricht bei allen Bedenken, die sich bei einer juristischen Auslegung ergeben, Vieles dafür, bei Merkels Tat von Hochverrat zu sprechen. Die vorangehenden Überlegungen werden durch die Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten gestützt, der von Notwehrmaßnahmen und einer eventuellen Verfassungsklage gesprochen hat. Voraussetzungen sind in beiden Fällen Rechtsbrüche. Wer von Notwehr ausgeht, setzt eine vorangegangene Straftat voraus.

Ort         Datum                  Unterschrift
[close]

Hier auch nochmal der Link zu dem Musterschreiben als pdf: https://www.compact-online.de/wp-content/uploads/2015/10/Anzeige_Hochverrat.pdf

Die Einschätzung, dass die Strafanzeige verfolgt werden muss, scheint die Staatsanwaltschaft jedenfalls eher nicht zu teilen. Presseberichten zufolge wird ein Ermittlungsverfahren eher nicht eingeleitet. Na sowas.
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@DC71
Zitat
Die Einschätzung, dass die Strafanzeige verfolgt werden muss, scheint die Staatsanwaltschaft jedenfalls eher nicht zu teilen. Presseberichten zufolge wird ein Ermittlungsverfahren eher nicht eingeleitet. Na sowas.

...was die Depression in den "besorgten Kreisen" nur noch größer werden lässt.  ;)

Wer sich einloggen kann:
[facebook]https://www.facebook.com/stephanie.schulz.9/posts/921837601224389?pnref=story[/facebook]

Für die anderen:
Spoiler
Zitat
Stephanie Schulz
21 Std. ·
Jeden, der Frau Merkel angezeigt hat, möchte ich dazu aufrufen den Ausgang der Strafanzeigen zu dokumentieren und zu veröffentlichen.
Warum?
Weil ich die Befüchrtung habe, dass alle dieselbe Antwort auf ihre Anzeige erhalten werden und Frau Merkel (und ihre Kollegen) nicht für ihre Straftaten zur Rechenschaft gezogen werden.

Verlinkt ist dieserFocus-Artikel.

Die Kommentare bei Steffie dazu:


Mandy Taute
 400 und keine Auswirkungen, ich hab keine Worte mehr.

Kay Steeger
Vor dem Gesetz sind alle gleich. Bis auf einige Ausnahmen...

Dirk Ritzenhoff
 Auf N-tv oder N24, ARD, ZDF, RTL, etc. hört man nichts davon

Stephanie Schulz
War doch klar. Von dem Gedanken kann man sich generell verbschieden.

Dirk Ritzenhoff
Bin mal gespannt wie weit die Politische Immunität jetzt reicht. Stellt der Generalbundesanwalt das Verfahren ein ist er wegen schweren Amtsmissbrauch dran

Tina Rau
Unfassbar.....die darf uns doch glatt in den krieg führen !!!!

Ralph Pape
Die Anzeigen werden keine Wirkung zeigen!!

Dirk Ritzenhoff
 Doch muss sonst hat der Generalbundesstaatsanwalt ein Problem mit .. . § 27 StGB "Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat."

Tina Rau
Ich glaube auch nicht das da was passiert

Andreas Senkbeil
 leider ist das so. Alles geht weiter wie bisher und wenn es nicht mit den Gesetzen in Einklang ist, werden halt Gesetze geändert. „frown“-Emoticon

Stefan Heyers
Sie genießt Immunität!

Stephanie Schulz
 Ich glaube, einige hier haben den Artikel nicht gelesen, sondern nur meinen persönlichen Kommentar. Noch ist es nicht raus, OB sie strafrechtliche belangt wird. Leute, bitte nicht nur liken, sondern auch richtig lesen. „wink“-Emoticon

Peter Löhr
 Ich habs gelesen... wird doch im Artikel schon klar, dass die Anzeigen keine Chance haben

Stephanie Schulz
Trotzdem erstmal abwarten. Deswegen sage ich ja, dass es bitte dokumentiert und veröffentlicht werden soll. Denn wenn sich meine Vermutung bewahrheitet, dann wird es erst recht Anzeigen hageln und ich kann mir nicht vorstellen, dass nicht tausende Bürger hierzulande den Weg zur nächsten Polizeidienststelle finden. „wink“-Emoticon

Dirk Ritzenhoff
Das ist richtig Steffi ... trotzdem gibt es schon ein Aktenzeichen, einen Sachbearbeiter, einen Ermittler, und ne Menge Leute die Heute Nacht NICHT schlafen können

Stephanie Schulz
 Tja, das ist wohl die Rache für die Zeit, in der die alle gepennt haben! Da habe ich kein Mitleid.

Mandy Taute
 Ich habs komplett gelesen, aber wieviele Jahre wirds dauern bis da was ins Rollen kommt man weis ja Deutschlands Mühlen mahlen äusserst langsam. Aber wünschen würde ich es mir das das ein Nachspiel hat.

Dietmar Sobotzki
 Alexander Heumann und Rene Schneider sind auch vom Fach, ich glaube jetzt nicht das die Beiden das aus Spass gemacht haben. Aber wir werden sehen

Datt Coho
Hi Stephi laut rechtslage fehlt für die wirkung der Anzeige eindeutig der einsatz oder die androhung von gewalt was aber wirkung haben könnte währe eine anzeige die in richtung beihilfe und !aufforderung zum elegalen grenzübertritt" . da letzteres auch die nötige subtanz nachweisslich hat ^^ bei ersterem fehlt es schlicht und ergreifend an nachweisslicher substanz ^^ damit dies ein erfolg währe.

Datt Coho
das beste is immer einschreiben mit rückschein direkt an die bundesanwaltschaft „wink“-Emoticon geht schneller ^^

Hansruedi Pfister
 Eingesehen und abgewiesen.

Nico Wilkerling
 Rechtspopulistisch ist das COMPACT-Magazin also... Ah ha... Ich würde eher mal an das GG Artikel 16, Artikel 3, artikel 5, artikel 10, artikel 20, denken... Mit StGB braucht man denk ich nicht anfangen. Da ja Bundesrecht, das Landesrecht übergeordnet ist, würde ich eher mit Grundgesetz Artikeln die Anzeige formulieren. Da kann man sich dann nicht mehr so leicht rausreden wie es evtl mit dem StGB ist.

Ralph Pape
Habe mich darüber schon mal schlau gemacht. Es ist fraglich, ob irgendein Staatsanwalt wirklich Anklage erhebt, die aussicht auf Erfolg hat.

Martin Hundso
 Die werden niemals gegen ihr Brotgeber vorgehen Leute von was träumt ihr Nachts „smile“-Emoticon „smile“-Emoticon . Auch wenn ich es mir wünschen würde,man schießt sich nicht in den eigenen Fuß !!

Brigitte Hagen-Glaus
 Politiker haben offensichtlich narrenfreiheit......

Marcel Freche
 Na dann wartens wir mal ab

Heiner Meisner
Keine einzige Anzeige wird Wirkung zeigen, weil die Regierungsmitglieder diplomatische Immunität genießen und nur ihrem eigenen Gewissen gegenüber verantwortlich sind. Niemand kann also eine Strafanzeige durchbringen, wenn der Deutsche Bundestag die Di...Mehr anzeigen

Heiner Meisner
Strafrechtsprofessor Holm Putzke ....... und sowas ist bei uns Strafrechtsprofessor. Welches Parteibuch der hat, ist doch offensichtlich, oder? Ich frage mich ernsthaft, wie der wohl zu seinem Titel und Job gekommen ist?

Tony Gacs
Wäre doch toll, wenn diese Anzeigen tatsächlich etwas bewirken würden. Aber irgendwie hab ich da so meine Zweifel...

Kurt Böntgen
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, siehe Helmut Kohl und das ist nur ein beispiel.
Gefällt mir · Antworten · 1 · 20 Std.
Björn Doert
Björn Doert Oben Müssen alle weg sonst wird das nichts .

Addi Tippl
 Die haben alle Immunität.

Ralf Brostewitz
 ...bisher noch keine nachricht !

Paul Müller
 MN erinnere sich an andere Politiker wie auch Schäuble gegen ihn gab es auch ein Verfahren in der Spendenaffäre Kohl, Uwe Barsch leistete einen Meineid, Strauß hatte seine Starfighter Affäre ,Süsmut ihre Dienstwagen Affäre und so weiter. Bei wem ist jemals was passiert? Bei keinem ..

Günter Hamberger
Nein sie hat Politische Immunität so einfach ist es.

Sauerland Andreas
 ich habe sie angezeig und nun warte ich auf ein bescheit,von karlsruhe,mal sehen was raus kommt.................

Stefan Heyers
 Natürlich wird sie nicht angeklagt Stephanie. Sie genießt doch Immunität. Alle Entscheidungen ihrer Seite bleiben straffrei!

Brigitta Studer
 Glaub nicht das da was passiert die hat doch Immunitäten.

Elke Meier
Es wird hier soviel verschwiegen und vertuscht. Da helfen doch die anzeigen nix. Wir werden systematisch und gezielt immer mehr ausgeschaltet.

Fatima Koth
Interessiert unsere IM Erika natürlich nicht.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/10/29/merkel-will-weiter-fluechtlinge-in-grosser-zahl-aufnehmen/

Merkel will weiter Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen
DEUTSCHE-WIRTSCHAFTS-NACHRICHTEN.DE

Ron Kühnel
dieser weibliche oger vergewaltigt meine sinne.optisch wie auch akustisch.nur pudding im kopf die frau.

Marco Fuchs
 Solange die Immunität besitzt, passiert der garnichts

Ronny Streipert
Wieder 400 mehr auf der "schwarzen Liste" 😐

Angela Hofmann
 Genau das sind auch meine Gedanken. „frown“-Emoticon


Chris Lang
 https://youtu.be/8IuOJJ7jPM4
Markus Frohnmaier: Altparteien haben eine gesellschaftliche Atmosphäre der Denunziation…
YOUTUBE.COM

Владимир Козловская
 Die "Anzeiger" werden auf die Liste fürs "Zuchtlager" gesetzt ... Umerziehungslager dürften in spätestens 5 jahren in kraft tretten ... oder?? „wink“-Emoticon

[close]

Edith und meine Wenigkeit haben eben noch Elsässers Rede vom 27.Okt. überflogen.
https://www.youtube.com/watch?v=kv00omV94zs
Mal im Ernst: Das ist nicht mehr feierlich, wie zielstrebig und perfide dieser Typ die Menschen aufwiegelt und anstachelt. Vielleicht sollte man doch mal sein Compact-Pamphlet auf strafrechtlich Relevantes durchforsten.
« Letzte Änderung: 30. Oktober 2015, 15:03:40 von SanktHubertus »
 
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War natürlich klar, dass die Schulz bei der Sache voll dabei ist. ^^

Einer der Kommentatoleros auf Compact weiß aber natürlich schon weiter, wenn die Strafanzeigen nichts bringen:

Zitat
   Karlchen am 26. Oktober 2015 22:52

Die Nichts-Merkel hat schon so viele Strafanzeigen hinter sich und nicht ein Richter oder Staatsanwalt hat den Arsch in der Hose, diese durchzusetzen. Es wurden bisher alle Verfahren eingestellt, mangels Beweise oder so … Diese Leute gehören, wegen Rechtsbeugung, auch angezeigt und vor ein Militärgericht gestellt !

Wundert mich, dass die nicht auch die Strafanzeige von Vornherein an ein Militärgericht geschickt haben. Wobei sich dann wieder die Frage stellt: an welches? Am besten Mal TTA fragen  ;D
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Wie sähe die Sache denn aus, wenn wirklich ein Soldat unter Berufung auf Elsässers Artikel den Gehorsam verweigerte?
Laden Sie hier die Konvention von Montevideo herunter:
 

Offline SanktHubertus

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Wie sähe die Sache denn aus, wenn wirklich ein Soldat unter Berufung auf Elsässers Artikel den Gehorsam verweigerte?
Bei einem einzelnen Soldaten wird wohl kaum etwas bekannt werden.
Interessant wäre es, wenn tatsächlich eine Gruppe Reservisten in Uniform irgendeinen x-beliebigen Grenzübergang dicht machten und als Grund Elsässers Aufruf nennen würden. Das Problem ist, dass sie mit Sicherheit verknackt werden - auch wenn sie sich anschließend darauf berufen, lediglich ein Exempel statuiert zu haben um Elsässers Hetze justiziabel zu machen, die Aktion also nur Mittel zum Zweck und nicht ernst gemeint war. Und ob das dann letztlich zielführend ist, also Else vor Gericht kommt, ist fraglich.
Wenn ich das richtig mitbekommen habe, dann steht nicht nur Else unter der Beobachtung einiger fähiger Leute, die jede Chance nutzen werden, Sand ins rechte Getriebe zu streuen. Allerdings achtet Elsässer (anders wie Bachmann) weitgehend auf seine Äußerungen. Bislang reicht das, was er von sich gegeben hat, nicht aus, um ihn dauerhaft zum Schweigen zu bringen. Da er aber zunehmend auf den Pegida- und AfD-Veranstaltungen schwadroniert, besteht durchaus eine Chance, dass er sich mal verplappert.

Interessant (informativ) hierzu ist auch der gestern erschienene taz-Artikel
„Neue Rechte“ radikalisiert Pegida Die Anheizer

Auszüge
Zitat
Die „Neue Rechte“ eint, dass sie zwar NS-Nostalgie ablehnt – genauso aber Pluralität, die multikulturelle Gesellschaft oder Feminismus. Und momentan eint sie: der Kampf gegen Flüchtlinge. Die „orchestrierte Massenüberflutung“, wie es dort heißt, der „große Austausch“.

Kubitschek ist mit seinen Appellen nicht allein. „Es reicht nicht mehr aus, wenn wir unsere Wut herausbrüllen“, schreibt auch Menzel, der Burschenschaftler. „Spätestens in zehn Jahren müssen wir die Macht in Deutschland übernommen haben.“ Und Jürgen Elsässer, ein Neuzugang im neurechten Lager, rief Bundeswehrsoldaten auf, Merkel den Befehl zu verweigern: „Besetzt die Grenzstationen, schließt alle möglichen Übergänge vor allem von Süden! Wartet nicht auf Befehle von oben!“

Und auch Höcke verschärft den Ton. Das „deutsche Volk“ müsse „endlich aus seinem Dämmerzustand erwachen“, rief er auf einer seiner Kundgebungen. Was das heißt, haben seine geistigen Brüder bereits weitergedacht. „Wenn wir alles richtig machen“, heißt es auf Kubitscheks Internetblog, sei „in der näheren Zukunft ein deutscher Maidan- oder Tahrirplatz möglich“. Darauf setzt auch Jürgen Elsässer: „Wenn 500.000 den Bundestag belagern, hat Merkel fertig.“
Bei Pegida ist der Aufruf zur Tat angekommen. Am Montag trat dort als letzter Redner Siegfried Däbritz auf, ein Pegida-Mann der ersten Stunde und Vertrauter Bachmanns. Es gehe bald „um das nackte Überleben“, rief er. Nur geschlossene Grenzen könnten jetzt noch helfen. Dann wandte sich Däbritz direkt an seine Zuhörer: „Wer hilft beim Grenzbau mit?“ Die Menge reagierte wie gewünscht. „Wir helfen mit, wir helfen mit“, schallte es.

Da kann einem schon blümerant werden, bei derart unverhohlener, kriegslüsterner Aufputscherei. Am Ende wird ausgerechnet Merkel als erste Kanzlerin wegen Menschlichkeit abgewählt werden und nicht wegen des ganzen Klima-, Lobbyisten-, Atom-, Energiewendepfuschs, den sie mit zu verantworten hat.
 
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Hm, das COMPACT-Magazin zwischen der Titanic und dem Eulenspiegel. Handelt es sich nicht vielleicht doch um schlechtgemachte Satire vom Jürgili? :think: Oder der Kioskbetreiber hat Humor... :clap:
Angst und Unmöglichkeit sind aus meinem Wortschatz gestrichen
 

Offline A.R.Schkrampe

Erwartungsgemäß wirkt der Messerangriff von Grafing in der VT-Deppenschaft befeuernd. Laut Spiegel online will Jürgen Elsässer auch auf diesen Deppenzug aufspringen:

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/grafing-wie-aus-attentaeter-paul-h-ein-toter-islamist-wurde-a-1091797.html
 

Offline GeneralKapitalo

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Mimikama hat auch was dazu verfasst:

http://www.mimikama.at/allgemein/ab-wann-ist-ein-mensch-zum-auslnder-degradierbar/

Wobei man da schön merkt, dass es diesen Leuten doch nicht um die immer vorgeschobene kulturelle Identität geht, sondern man dann doch gleich wieder auf die ethnisch/rassisch/genetische Herkunft zurück fällt.
« Letzte Änderung: 11. Mai 2016, 15:10:54 von GeneralKapitalo »
"Consider how stupid the average person is. Now consider that half the population is even more stupid than that!"
 

Offline Bundeshamstler

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Hm, das COMPACT-Magazin zwischen der Titanic und dem Eulenspiegel. Handelt es sich nicht vielleicht doch um schlechtgemachte Satire vom Jürgili? :think: Oder der Kioskbetreiber hat Humor... :clap:

Die arme Titanic! Völlig besudelt!
Ich habe bis vor kurzem an Wochenenden in einem Kiosk gearbeitet. Meine erste (völkerrechtlich nach Handelsrecht legitimierte) Amtshandlung war es stets, die Compact zusammen mit anderen sporadisch erscheinenden Drecksblättern in ein schönes Paket zu schnüren und zurückzuschicken.
Außerdem habe ich Kunden dazu motiviert, meine Kollegen darauf anzusprechen, wenn sie dies nicht tun. Das hilft!

Meiner Erfahrung nach bestellen Kioske nur nach Anfragen selbst. Man bekommt eigentlich erstmal Standartzeug. Via Analysesoftware (wenn die Zeitung geht, wird auch die Zeitung gehen da es woanders auch so ist usw.) werden die Verkäufe ausgewertet wodurch der Zwischenhändler die nächsten Lieferungen bestimmt. Wenn man solches Zeug also verkauft, läuft man Gefahr immer mehr solchen Mist zu erhalten.
« Letzte Änderung: 11. Mai 2016, 18:06:45 von Hamster des Todes »
 
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Mimikama hat auch was dazu verfasst:

http://www.mimikama.at/allgemein/ab-wann-ist-ein-mensch-zum-auslnder-degradierbar/

Wobei man da schön merkt, dass es diesen Leuten doch nicht um die immer vorgeschobene kulturelle Identität geht, sondern man dann doch gleich wieder auf die ethnisch/rassisch/genetische Herkunft zurück fällt.

Worum es geht, wird eigentlich auch bei den, sich als gemäßigter präsentierenden "Spezialisten" á la Else, Popp und Konsorten durchaus deutlich, wenn man sich deren Videos auf YT mal über die ersten Fünf Minuten hinaus gibt, zummindest diejenigen betreffend Flüchtlingsdebatte., auch was das Vokabular angeht.
Bei den letzten entsprechenden visuellen "Beiträgen" die ich mir in dieser Richtung gegeben habe (zugegeben das dürfte mittlerweile nen halbes Jahr her sein, irgendwann wurde es einfach zu widerlich) spielten da so weit ich mich erinnere Begriffe wie "Migrationswaffe", "Völkermord" (im Bezug dahingehend, dass es sich um einen solchen Handle, wenn man beabsichtigtermaßen zu viele Ausländer/Flüchtlinge etc. zwischen die "richtigen Deutschen" dazwischen siedlelte) oder "Umvolkung" (was, wenn ich mich nicht komplett täusche historisch relativ eindeutig konnotiert ist) eine Rolle, aus denen entsprechende geistige Tendenzen ja auch recht deutlich abzulesen sind.
Im Grunde wundert mich bei Leuten aus dieser Ecke mittlerweile auch überhaupt nichts mehr, abgesehen davon, dass sie bisher noch nicht auf die Idee gekommen zu sein scheinen nach dem Vorbild der "guten alten Zeit" Schädelvermessungen zur Bestimmung des Grades an "Deutschsein" zu fordern, aber was noch nicht ist.......... nun ich mag nicht den Teufel an die Wand malen.
Das einzige, was mich wirklich frustriert, ist dass gegen dergleichen rechtlich augenscheinlich (ich selbst kenne mich mit der Gesetzgebung dahingehend leider überhaupt nicht aus) recht wenig unternommen werden kann, so lange die Sache sie auf der halb esoterischen Schiene bewegt und das ganze nicht mit konkreten Aufrufen zu Rechtsbrüchen, Gewaltakten o.ä. verbunden ist.
Die meisten Reichsdeppen, die via YT. ihren querulantischen Unsinn verzapfen halte ich für sozial renitent, im Grunde aber wenig gefährlich, da unfähig ihr eigenes Leben in den Griff zu bekommen, geschweigedenn irgendetwas zu organisieren.
Wenn ich mir dem gegenüber die rechtsdrehende "Wissensmanufaktur" oder "Volksgenossin-Else-ihr-Schundblatt" ansehe, was da dem Vernehmen nach für ideologien verbreitet werden (sofern sich das aus dem Internet heraus bewerten lässt, ich werde nen Teufel tun und jemals irgendetwas von diesen Ewiggestrigen käuflich erwerben) würde ich sagen, das letztere deutlich gefährlicher sind, als ein paar durchgeknallte, die das "deutsche Reich" zurück haben wollen, weil sie der Meinung sind, dann ihre Strafzettel nicht bezahlen zu müssen oder mehr Schotter zugestanden zu bekommen (hat sich dieser Haufen tölpelhafter ♥♥♥en eigentlich jemals Gedanken darüber gemacht, was im definitiv nicht von "Reptiloiden, chemtrailsprühenden, das Personal unterdrückenden, richtigen Deutschen" beherrschten deutschen Reich hinsichtlich gesellschaftlicher Sanktionen mit Leuten passierte, die von der "Stütze" lebten und sich obendrein noch querulantisch verhielten oder wofür in den '40er Jahren des letzten Jahrhunderts in diesen Gefilden der Begriff "asoziales Element" gebräuchlich war?).

 

Offline Flux W. WIld

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(hat sich dieser Haufen tölpelhafter ♥♥♥en eigentlich jemals Gedanken darüber gemacht, was im definitiv nicht von "Reptiloiden, chemtrailsprühenden, das Personal unterdrückenden, richtigen Deutschen" beherrschten deutschen Reich hinsichtlich gesellschaftlicher Sanktionen mit Leuten passierte, die von der "Stütze" lebten und sich obendrein noch querulantisch verhielten oder wofür in den '40er Jahren des letzten Jahrhunderts in diesen Gefilden der Begriff "asoziales Element" gebräuchlich war?).
Von denen hat sich noch keiner Gedanken welcher Art auch immer gemacht, sont würden sie nicht jeden Schwachsinn glauben und nicht ständig mit dem Kopf gegen die selbe Wand laufen. Außerdem sehen sie sich ja als verkannte Elite, die im Deutschen Reich mindestens General, oberster Richter oder Minister wären.
Was mich aber am meisten aufregt, sind die ganzen pseudolinken Schreihälse die Else und Konsorten nachlaufen. Was da inzwischen für ein Blut und Boden Nationalismus gepredigt wird, geht auf keine Kuhhaut. Besonders schön (oder besser schaurig) kann man diese Deppen im Telepolis Forum beobachten. Andererseits ist das auch wieder nicht so überraschend, da durfte Elsässer ja jahrelang seine (damals noch serbische) Blut- und Bodenpropaganda und seine Islamhass verbreiten.
 

Offline Namastor

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Es kann eindeutig noch übertroffen werden. Anscheinend hat es ja auf Facebook bereits sei längerem eine Kooperation zwischen dem Rönsch-Anonymous und Elsässer gegeben. Eigentlich besteht die ganzen Schwachsinns-Seite zu geschätzten 75% aus Compact-Reklame, angereichert mit Kopp-Geschichten und aktuell dieser Waffenreklame in dem verlinkten Shop Migrantenschreck. Was da an Zustimmung zu lesen ist, gerade von 16 bis 20 jährigen Dumm-Kindern ist kaum zu ertragen.
 
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