Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[Müll Mann]

Ich habe auch noch einen:

Ermittlungen gegen Bruder von AfD-Politiker

Nazi-Shop verkauft Erdnüsse in Giftgas-Dosen

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen den Bruder des Brandenburger AfD-Politikers und Gauland-Nachfolgers Jan-Ulrich Weiß. Der war schon vorher mit Nazi-Fan-Artikeln auffällig geworden.

Spoiler

Millionen Juden haben die Nazis in den KZ-Gaskammern ermordet – mit dem tödlichen „Zyklon B“. Jetzt bietet ein Nazi-Fanshop die Giftgas-Dosen im Internet an – als Erdnuss-Snack für Judenhasser und Hitler-Fans!

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt. Nach B.Z.-Informationen tatverdächtig: Udo Weiß (41), der Bruder des Brandenburger AfD-Politikers und Gauland-Nachfolgers Jan-Ulrich Weiß (43).

Erschreckende Nazi-Party-Spielzeuge

In dem Onlineshop gibt es auch Hitler-Porträts, SS-Bettwäsche („Träumen vom Reich“), Hakenkreuz-Luftballons („für Kinder ab 3“) und „Anti-Musel“-Spray „für das deutsche Mädel“ als „Vergewaltigungsschutz“.

Ein klarer Fall von Volksverhetzung! Darauf stehen bis zu fünf Jahre Haft. Jeder Preis des Shops endet mit 88 Cent. Die Kombination steht für den achten Buchstaben im Alphabet: HH für „Heil Hitler“!

Laut RBB führt die Spur über Server in den Niederlanden in die USA. Oberstaatsanwalt Jürgen Schiermeyer (61) zur B.Z.: „Wir haben einen Verdächtigen identifiziert. Über eine Bankverbindung im Baltikum, und über Post-Dienstleister. Er verschickt die Waren aus Spanien nach Deutschland, wo sie weiter an die Kunden verteilt werden.“

Der Verdächtige, Udo Weiß aus Krewitz bei Templin, ist für die Ermittler ein alter Bekannter. Er hatte schon früher Tausende Nazi-Fanartikel aus Polen bei ebay verkauft. Im April 2015 verurteilte ihn das Amtsgericht Prenzlau dafür zu einem Jahr auf Bewährung.

In Abwesenheit, per Strafbefehl. Doch das Urteil wurde nie rechtskräftig. Weil Weiß mehrfach Einspruch einlegte und „Terminabsprachen schwierig waren“, so das Gericht. Am 20. September soll der Prozess wieder losgehen.

Die Spur führt noch weiter! Zur Brandenburger AfD

Auf jeder Seite des Internet-Shops steht unter dem Bild eines Wehrmachts-Soldaten der Spruch: „Der Gott, der Eisen wachsen ließ, der wollte keine Knechte!“ Derselbe Satz des Dichters Ernst Moritz Arndt prangt als Tattoo auf dem Arm von AfD-Mann Jan-Ulrich Weiß.

Der Bruder des Tatverdächtigen zog 2017 als Nachrücker von AfD-Chef Alexander Gauland (77) in den Potsdamer Landtag ein. Im Februar wurde Weiß wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe zu 22 Monaten auf Bewährung verurteilt. Wird die Strafe rechtskräftig, fliegt er aus dem Parlament.

Warum ließ sich der AfD-Mann das Motto der Nazi-Webseite tätowieren? „Den Spruch habe ich mal gelesen und fand ihn gut“, so Jan-Ulrich Weiß. Er behauptet: „Die Seite meines Bruders kenne ich nicht.“

[close]

Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/nazi-shop-verkauft-erdnuesse-in-giftgas-dosen

[Rolly]

Also liebes @Sandmännchen, jetzt komm uns hier bitte nicht auch noch mit irgendwelchen Fakten!
Das ist ja sowas von den armen Herrn Zwerg böswillig "einschüchterndem" Antifa- Terror! 

Liebe @dieda das heißt Fakten-Terror...

[theodoravontane]

Ich habe auch noch einen:

Doch das Urteil wurde nie rechtskräftig. Weil Weiß mehrfach Einspruch einlegte und „Terminabsprachen schwierig waren“, so das Gericht.

Weil Terminabsprachen schwierig waren? Das ist hoffentlich nur saudämlich formuliert und meint eigentlich etwas anderes. Oder kann sich ein Angeklagter jetzt aussuchen, ob er Zeit und Lust hat, sich verurteilen zu lassen?

"Och nöö, irgendwie habe ich keine Zeit für Knast, lasst mal stecken …"
Da würden feuchte Reichsbürgerträume wahr.

[lovetherun]

Ich habe auch noch einen:

Doch das Urteil wurde nie rechtskräftig. Weil Weiß mehrfach Einspruch einlegte und „Terminabsprachen schwierig waren“, so das Gericht.

Weil Terminabsprachen schwierig waren? Das ist hoffentlich nur saudämlich formuliert und meint eigentlich etwas anderes. Oder kann sich ein Angeklagter jetzt aussuchen, ob er Zeit und Lust hat, sich verurteilen zu lassen?

In der Weimarer Republik nannte man das glaube ich Klassenjustiz oder auf dem rechten Auge blind.

[Müll Mann]

Weil Terminabsprachen schwierig waren?

Das wird sich wohl auf den Anwalt und das Gericht beziehen. Gerichte haben bestimmte Sitzungstage (weil die Säle von mehreren Abteilungen bzw. Kammern genutzt werden). Wenn nun der Anwalt ein Umfangverfahren (Prozess mit vielen Sitzungstagen) an einem anderen Gericht mit den gleichen Sitzungstagen hat, dann kann das schwierig werden. Da muss dann einer der Vorsitzenden Flexibilität zeigen und einen anderen Sitzungstag nehmen oder es dauert halt, bis in dem Umfangverfahren mal Pause ist. Wenn es dumm läuft haben in der Zeit Richter, Anwalt oder Staatsanwalt gerade Urlaub.

Dem Anwalt kann es übrigens nur recht sein, weil es dan nnämlich einen Strafrabatt für die überlange Verfahrensdauer geben.

Und nein, man kann den Angeklagten nicht zwingen, sich einen Anwalt mit weniger gefülltem Terminkalender zu suchen. Manche Vorsitzenden versuchen ds und kassieren dafür dann eine Ablehnung wegen Befangenheit oder liefern einen prima Revisionsgrund.

Deswegen ja auch der Strafbefehl, da wird das Terminproblem umschifft.

Anderer Ursache können Verfahren mit Untersuchungshaft sein. Bei Haftsachen gilt das Beschleunigungsgebot und der Vorsitzende wird diese Verfahren bevorzugt terminieren. Auch da hat ein nicht einsitzender Angeklagte Glück. Mit Gesinnungsjustiz hat das alles nichts zu tun, eher mit Überlastung und mangelnden Ressourcen. Und jetzt kann uns @Stief wieder erklären, wie die elektronische Aktenführung oder ein Groupware-System den Mangel an Verhandlungsälen beheben kann.

[Stief]

Und jetzt kann uns @Stief wieder erklären, wie die elektronische Aktenführung oder ein Groupware-System den Mangel an Verhandlungsälen beheben kann.

Dagegen könnte es helfen, Verhandlungen in anderen Gebäuden, die der öffentlichen Hand gehören (oder angemietet werden), durchzuführen. Aber du erklärst uns sicher gleich wieder, warum es gegen das Grundgesetz ist und außerdem in der Praxis überhaupt nicht geht, wenn das Amtsgericht in einer Zivilsache mal in einem Besprechungsraum im örtlichen Finanzamt einen Verhandlungstag durchführt, oder der Prozess mit großem Medieninteresse in ein Kongresszentrum verlegt wird.

[Müll Mann]

oder der Prozess mit großem Medieninteresse in ein Kongresszentrum verlegt wird.

Das hat es zum Beispiel bei dem Prozess gegen die Gruppe Freital gegeben. Ob dies zulässig war, wird gerade im Rahmen der Revision vor dem BGH geprüft. Gegen die Verlegung in andere Gebäude sprechen Sicherheitsbedenken. Inzwischen finden ja auch bei Zivilprozessen entsprechende Kontrollen statt. Weiterhin würde es mich wundern, wenn in anderen öffentlichen Gebäuden Platz vorhanden wäre. Trotz des überall beklagten Personalabbaus platzen Verwaltungsgebäude aus allen Nähten. Weitere Lösung wären die im Wilden Westen üblich gewesenen herumreisenden Richter. Da gab es dann auch mal eine Verhandlung im Saloon.

[Evil Dude]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-enthuellungsbuch-inside-afd-soll-juristisch-gestoppt-werden-a-1222520.html

Spoiler

Rechtspopulisten AfD-Enthüllungsbuch soll juristisch gestoppt werden

AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber wird für ihr Buch über die Partei nach SPIEGEL-Informationen juristisch angegriffen. Ex-CDU-Politikerin Steinbach und der rechte Verleger Kubitschek wollen den Verkauf unterbinden.

Von Melanie Amann

Das Enthüllungsbuch "Inside AfD" der jungen Autorin Franziska Schreiber sorgt für neuen Wirbel. Schreiber, ehemals führendes Mitglied der "Jungen Alternative", droht juristischer Ärger: Prominente Rechte aus dem AfD-Umfeld sind in dem Buch auf Schilderungen über sich selbst gestoßen, die sie für falsch halten. Sowohl die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach als auch der rechte Verleger Götz Kubitschek wollen den weiteren Verkauf des Buches unterbinden.

Bislang ging es vor allem um Aussagen Schreibers über Treffen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mit der ehemaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry. Bei diesen Treffen, über die der SPIEGEL schon 2016 berichtet hatte, habe Maaßen Ratschläge erteilt, wie die AfD eine Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst verhindern könnte.

Erika Steinbach, die heute die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung führt, wehrt sich nun gegen eine Passage in Schreibers Buch, in der es heißt, sie, Steinbach, habe schon im Wahlkampf 2013 "ihre Geldbörse geöffnet" und an die AfD gespendet. "Diese Behauptung ist erlogen", sagte Steinbach dem SPIEGEL. Sie habe einen Anwalt eingeschaltet.

Derweil ist beim Europa Verlag, der Schreibers Buch veröffentlicht hat, bereits eine andere Unterlassungsaufforderung eingegangen: Auch Kubitschek, ein Vertrauter des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke, will die Verbreitung des Buchs stoppen.

Kubitschek wendet sich gegen Schreibers Behauptung, er habe gemeinsam mit Höcke die Reden des NS-Propagandisten Joseph Goebbels analysiert und daraus "Höcke-Reden mit modifizierten Versatzstücken" abgeleitet. Ziel sei es gewesen, behauptet Schreiber, die Formel zu suchen, "die in den Dreißigerjahren zum Erfolg führte".

Als Quelle für diese Schilderung nennt die Autorin Dimitrios Kisoudis, einen rechtskonservativen Publizisten, der zeitweise für Frauke Petrys Ehemann Marcus Pretzell arbeitete. Heute ist er Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten.

Kubitschek dementiert die Darstellung: "Ich kenne Dimitrios Kisoudis schon lange. Er ist eigentlich ein intelligenter Mann, aber ihm ist die Nähe zur Macht nicht gut bekommen: Nachdem er bei Pretzell zu arbeiten begonnen hatte, dachte er, nun sei alles möglich - selbst die Verleumdung." Kisoudis wiederum beteuert, sich nie so geäußert zu haben. Auch er will nun juristisch gegen Schreiber vorgehen.

"Frau Schreiber gehört zu denen, die meinen, man könne Höcke und mich leichter Hand mit Dreck bewerfen", sagte Kubitschek. "Vielleicht hätte sie den Dreck zuvor prüfen sollen." Auch Höcke erwägt nach Angaben eines Sprechers rechtliche Schritte gegen das Buch.

Christian Strasser, der Leiter des Europa Verlags, erklärte, man werde das Buch ungeachtet der Anwaltspost weiter verkaufen. Für die Richtigkeit von Schreibers Darstellung gebe es noch einen weiteren Zeugen.

[close]

Heulen die nicht ständig rum, es gäbe keine "echte" Meinungsfreiheit in der "GmbH"? 

[Müll Mann]

Die Frau kann einem fast leid tun, erst läßt sie sich von der AfD verheizen und jetzt vom Verlag. Diieser Drang in die Öffentlichkeit muss schon schlimm sein. Selbst wen nsie mit allem recht hat, die Prozesse darum werden ihr trotzdem das Genick brechen.  und nur darum geht es dem braunen Pack (plus die Gelegenheit, selbst in der Öffentlichkeit zu stehen).

[Stief]

Gegen die Verlegung in andere Gebäude sprechen Sicherheitsbedenken. Inzwischen finden ja auch bei Zivilprozessen entsprechende Kontrollen statt.

Ich bezweifle einmal, dass ein Nachbarschaftsstreit über einen zu weit gewachsenen Strauch ein höheres Risiko als das tägliche Leben auslöst.

Trotz des überall beklagten Personalabbaus platzen Verwaltungsgebäude aus allen Nähten.

Eine andere Möglichkeit wäre es, Prozesse, die dafür geeignet sind, über Chats und E-Mails abzuwickeln. Wie lang gibt es das jetzt schon, dreißig Jahre? Naja, beim Tempo unserer Justiz kann das noch ein paar Jahrzehnte dauern, bis das eingeführt wird ...

Weitere Lösung wären die im Wilden Westen üblich gewesenen herumreisenden Richter. Da gab es dann auch mal eine Verhandlung im Saloon.

Für ländliche Gebiete wäre das im Sinne einer bürgernahen Justiz gar keine so schlechte Lösung. Nur müssten die Verhandlungen mangels ausreichender Saloon-Dichte in Deutschland in Rathäusern, Kreisverwaltungen u.ä. stattfinden.

[Müll Mann]

In Zeiten von reichsbürgern ist leider auch im Zivilprozess das Risiko hoch. Das Beispiel mit dem Raubüberfall bei einer Zwangsversteigerung habe ich letztens auch schon gebracht.

Gegen die Verhandlungen über Chat spricht die Öffentlichkeit von Verhandlungen. Andererseits finden Zivilprozesse bereits im schriftlichen Verfahren statt, da ist die Öffentlichkeit auch nicht gegeben. Ein wirklicher Anachronismus ist der Verkündungstermin im Zivilrecht. Die Parteien nehmen an diesem in der regel nicht teil, so dass theoretisch der Richter das Urteil der Wand vorlesen müsste. Das passiert natürlich nicht, schon zu erkennen an der Terminierung von zehn Verkündungsterminen innerhalb von 5 Minuten. Wenn man einen Richter so richtig ärgern will, dann setzt man sich in einen Verkündungstermin und läßt den alle Urteile vorlesen.

Ein Fortschritt ist jetzt immerhin die Kameraübertragung von Verhandlungen in Nebenräume. Vernehmungen von Zeugen über Telekommunikationsmittel gibt es in Ausnahmefällen auch schon. Dagegen sträuben sich aber nicht nur die Richter sondern auch die Anwälte. Was verloren geht bei der Fernüberragung ist die Wahrnehmbarkeit der Reaktionen von (Mit)angeklagten, Nebenklägern oder anderen Zeugen auf Aussagen. Dies ist vor allem für Sachverständige wichtig.

Selbst wenn Du jeder anwesenden Person eine eigene Kamera spendieren würdest, Du hättest das Synchronitätsproblem. Die jetzt schon große Flut von Revisionen sollte nicht auch noch durch Revisionen wegen (angeblich) nicht funktionierender Technik erhöht werden.

[Reichsschlafschaf]

Schüler
- sind völlig blöde
- dabei aber arrogant
- weil linksgrünversifft
- müssen mal richtig geschliffen werden (allgemeine Wehrpflicht!)

Auf einer Gedächtnislücke eines NSafd-Abgeordneten sollte aber nicht herumgeritten werden. 

09. August 2018 | 20:44 Uhr
Nach Diskussionsrunde im Landtag
AfD-Mann streitet sich mit Schülern

Saarbrücken. Im Anschluss an eine Diskussionsrunde mit Schülern im Landtag Ende Juni soll es zu einer Auseinandersetzung zwischen dem AfD-Abgeordneten Rudolf Müller und einer Gruppe von Schülern gekommen sein. Von Nora Ernst
Laut SR griff Müller die Zehntklässler für ihre Sichtweisen teils scharf an. Unter anderem habe er ihnen vorgeworfen, sie seien von der „linksgrünen Lügenpresse“ verblendet. „Mich würde interessieren, ob Sie in den 30er Jahren den Mund auch so weit aufgemacht hätten“, soll Müller zudem gesagt haben. Die Lehrerin wandte sich deshalb an das Bildungsministerium.

Gegenüber der SZ sagte Müller, er sei überrascht, dass die Sache so aufgebauscht werde. Er habe mit Abgeordneten der anderen Fraktionen mit den Schülern über eine Absenkung des Wahlalters diskutiert. Nach dem offiziellen Gespräch habe sich noch eine „lebhafte Diskussion über Gott und die Welt“ ergeben. An seine genaue Wortwahl könne er sich nicht mehr erinnern: „Es kann sein, dass ich gesagt habe, dass sie von der linksgrünen Lügenpresse beeinflusst sind. Das ist ja auch der Fall.“ Das „ganze Volk“ sei durch die Medien beeinflusst. Insbesondere „Stern“ und NDR bezeichne er „immer und voller Überzeugung“ als „linksgrüne Lügenpresse“. Zu der Äußerung über die 30er Jahre, die er gemacht haben soll, sagte Müller: „Daran kann ich mich nicht erinnern.“

Das Landtagspräsidium will sich in der kommenden Woche mit dem Fall beschäftigen.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/afd-politiker-streitet-sich-nach-diskussion-mit-schuelern_aid-24291607

[Evil Dude]

Auf einer Gedächtnislücke eines NSafd-Abgeordneten sollte aber nicht herumgeritten werden. 

Da ist ihm doch sicher nur "die Maus ausgerutscht"!
Äääh, der Praktikant war's!
Aaaber die Antifa . . .!

Uuuund jetzt alle:

Spoiler

 

Das kann doch einem Nazi mal passieren,
keine Angst, keine Angst, Schülerlein!
Nur Lügenpresse tut sich echauffieren,
sperrt sie ein, sperrt sie ein, sperrt sie ein!

 

[close]

[dieda]

Also liebes @Sandmännchen, jetzt komm uns hier bitte nicht auch noch mit irgendwelchen Fakten!
Das ist ja sowas von den armen Herrn Zwerg böswillig "einschüchterndem" Antifa- Terror! 

Liebe @dieda das heißt Fakten-Terror...

HÄÄ?
Seit wann gibt es Fakten?

Ich rege unverzügliche Nachschulung für @Rolly, an sowie ein 4 wöchiges Pflichtpraktikum in unser Flacherde- Abteilung.

[Reichskasper Adulf Titler]

das typische Schubladen-Weltbild der NSAfDler.

Schublade 1: linksgrün
Schublade 2: linksgrün versifft
Schublade 3: Systempresse
Schublade 4: Lügenpresse
Schublade 5: usw. ...

Markige Sprüche ersetzen den Mangel an Intelligenz und verfangen beim nicht minder tumben Wahlvolk dieser rechten Gesellen.
Mit dieser Methode hat der Herr Goebbels schon seine Tr0tteln eingefangen.