Die AfD hat sich endgültig für eine Aufnahme in unseren Kundenkreis qualifiziert

[Rabenaas]

Seit wann gibt es Fakten?

Gibt es. Besonders bemerkenswert sind solche:

[Reichsschlafschaf]

Die afd hat bekanntlich die meisten kriminellen Mitglieder und Abgeordneten und so möchte sich auch Frau Gabriele Bublies Bindestrich in diese Zahl einreihen:     

Montag, 13. August 2018 - 17:22 Uhr Drucken
PFALZ-TICKER

AfD-Abgeordneter droht Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung

Der AfD-Landtagsabgeordneten Gabriele Bublies-Leifert droht nach RHEINPFALZ-Informationen ein Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung. Am Donnerstag tagt der Rechtsausschuss des Landtages in vertraulicher Sitzung in einer Immunitätsangelegenheit. Den Informationen nach handelt es sich um die 51-jährige AfD-Abgeordnete Gabriele Bublies-Leifert aus dem Landkreis Birkenfeld. Ihre Immunität wurde erstmals im August 2016 aufgehoben, nachdem die Staatsanwaltschaft Koblenz Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung aufgenommen hatte. Sie soll im Zusammenhang mit einer Hundezucht stehen, die Bublies-Leifert mit ihrem Ehemann betrieben hat. Auf RHEINPFALZ-Anfrage sagte die Abgeordnete am Montag, der Abschluss des Ermittlungsverfahrens sei zu erwarten gewesen. Sie werde „zu gegebener Zeit“ dazu Stellung nehmen.
Zustimmung des Parlaments nötig

Auf Anfrage sagte der Sprecher der Koblenzer Staatsanwaltschaft, Rolf Wissen, vor der Entscheidung des Immunitätsausschusses könne er keine Auskunft geben. Die Immunität schützt Abgeordnete. Gegen sie darf nur mit Zustimmung des Parlaments ermittelt werden. Auch jede schwerwiegende Maßnahme wie eine Durchsuchung oder ein Strafbefehl muss zuvor vom Landtag genehmigt werden. Im Fall eines Strafbefehls muss die Staatsanwaltschaft diesen anschließend bei dem zuständigen Gericht beantragen. Bublies-Leifert, die vor ihrer Selbstständigkeit als Postbeamtin tätig war, kam im Mai 2016 über einen Listenplatz für die AfD in den Landtag. Sie ist Mitglied des Gleichstellungsausschusses. |kad

https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/afd-abgeordneter-droht-strafbefehlwegen-steuerhinterziehung/

[hair mess]

Heute um 10.12 hat Gutemine einen Presseschnipsel eingestellt,
der auch in der Ortschaft Birkenfeld handelt.
Kann das Zufall sein?

[Evil Dude]

Ich kann da im Moment keinen Zusammenhang erkennen.
Hier noch ein Artikel mit weiteren Infos, allerdings schon zwei Jahre alt:

https://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/nahe_artikel,-steueraffaere-afdabgeordnete-zeigt-sich-voellig-ahnungslos-_arid,1532761.html

Steueraffäre: Afd-Abgeordnete zeigt sich völlig ahnungslos
16.08.2016, 17:33 Uhraktualisiert: 16.08.2016, 18:18 Uhr

Noch immer überrascht, aber nicht sonderlich beunruhigt wirkt Gabriele Bublies-Leifert, Abgeordnete der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, angesichts des Wirbels um ihre Person. Laut Medienberichten, die unserer Zeitung bestätigt wurden, hat der Rechtsausschuss des Landtags ihre Immunität aufgehoben, um Ermittlungen in einer Steuerangelegenheit zu ermöglichen (die NZ berichtete). "Da es sich vermutlich um ein schwebendes Verfahren handelt, kann derzeit keine Auskunft erteilt werden", erklärt sie auf Nachfrage.

Von unserem Redakteur Michael Fenstermacher

Was genau ihr im Einzelnen vorgeworfen wird, sei ihr nach wie vor unbekannt. "Die Presse weiß da offenbar mehr als ich", erklärt sie und kündigt an, ein Gespräch mit ihrem Steuerberater führen und sich über Details informieren zu wollen. Dass sie sich bei ihrer langjährigen Tätigkeit als Hundezüchterin eines Steuerdelikts strafbar gemacht hat, könne sie sich nicht vorstellen, wie sie weiterhin betont. Sie habe – vor allem aus Zeitmangel – in den vergangenen Jahren alle steuerlichen Angelegenheiten ihrem Steuerberater überlassen. Der für Steuerverfahren zuständige Oberstaatsanwalt Hans Peter Gardner bei der Staatsanwaltschaft Koblenz gibt nach wie vor keine Stellungnahme zu dem Thema ab. Völlig zweifelsfrei steht für Bublies-Leifert fest: "Im Mandat habe ich mir nichts zuschulden kommen lassen."

Ihre selbstständige Tätigkeit in der Hundezucht auf dem Hof Lerchenmühle bei Stipshausen hat Bublies-Leifert nach eigener Aussage gänzlich aufgegeben, seit sie im März über die AfD-Liste in den Landtag eingezogen ist. "Das Mandat hat für mich ganz klar Vorrang", betont sie. Sie lebe außerdem in Trennung von ihrem Ehemann UIrich Leifert und sei nach Idar-Oberstein umgezogen, wo sie mit ihrem neuen Lebensgefährten Mario Kuhn, früherer Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis Birkenfeld, zusammenlebe.

Der berufliche und private Umbruch in ihrem Leben sei sehr kräftezehrend und zeitraubend für sie gewesen, erklärt die 49-Jährige. Deshalb habe sie bislang auch nicht die Zeit gefunden, in ihrem Profil auf den Internetseiten des Landtags persönliche Angaben zu ergänzen. Während dort andere Abgeordnete umfassend über ihren politischen und beruflichen Werdegang sowie ehrenamtliche Tätigkeiten informieren, findet man bei ihr nur Basisdaten und die Angabe ihrer Funktionen als Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie. Das solle sich aber schnellstmöglich ändern, kündigt sie an. Auch ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten werde sie selbstverständlich offenlegen, wie es die Verhaltensregeln des Landtags vorschreiben – obwohl solche Einkünfte aufgrund der Auflösung der Hundezucht kaum noch vorhanden seien.

Sie habe ihre Hundezucht selbstverständlich ordnungsgemäß als Gewerbe angemeldet, erklärt sie auf Nachfrage. Was allerdings stutzig macht: Domaininhaberin der Internetseite www.lerchenmuehle.de sind weder Bublies-Leifert noch ihr Noch-Ehemann, sondern eine gewisse Swantje Simon, nach NZ-Recherchen die Inhaberin einer Tierheilpraxis in Wadern. Das sei eine langjährige Freundin, die bereits vor mehr als 15 Jahren für sie die Internetseite registriert habe, erklärt Bublies-Leifert und wundert sich.

Eine mögliche Erklärung, warum gegen sie ermittelt werden könnte, hatte Bublies-Leifert selbst gegenüber dem "Trierischen Volksfreund", der zuerst über die Aufhebung ihrer Immunität berichtet hatte, ins Spiel gebracht. In einem Prozess gegen einen früheren Kunden, der sie im Frühjahr im Streit um die Rücknahme eines Hundes niedergeschlagen haben soll – das Verfahren wurde jedoch wegen Geringfügigkeit eingestellt – war ihr vorgeworfen worden, sie habe Impfpässe für die Tiere gefälscht. Sie könne zwar belegen, dass die Impfpässe durch einen Tierarzt ausgestellt wurden, gleichwohl sei ihr von ihrem Anwalt signalisiert worden, dass der Vorwurf noch an die Staatsanwaltschaft gehen könne. Dies ist aber offensichtlich nicht passiert. Es gebe kein entsprechendes Ermittlungsverfahren, erklärt Michael Brandt, leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach, auf NZ-Nachfrage. Die NZ berichtete im Januar über den Prozess, ohne die Identität der AfD-Politikerin preiszugeben.

In einem Internetforum, in dem sich Halter und Interessierte über Australian-Shepherd-Hunde austauschen, war Gabriele Bublies-Leifert unterdessen schon im vergangenen Jahr zum Ziel von Vorwürfen geworden. Ein Nutzer verbreitete dort die Warnung einer Deckrüdenbesitzerin, der zufolge die Züchterin ihr die Decktaxe nicht bezahlen habe wollen, demzufolge keine Deckscheine erhalten habe, aber trotzdem Welpen aus dem fraglichen Wurf zum Kauf anbiete. Auf dieses Thema angesprochen, schwillt der Abgeordneten der Kamm. Nichts davon stimme, sie sei im Gegenteil selbst von der Verbreiterin der Anschuldigungen betrogen worden. "Das ist eine Rufmordkampagne, gegen die ich mich nun auch juristisch wehren werde."

[Reichsschlafschaf]

Apropos ahnungslos:

Daß man mit Solidaritätskundgebungen mit Ursula Haverbeck vorsichtig sein sollte, hat sich offenbar zu manchem Abgeordneten herumgesprochen.

Ansonsten wie immer: "Habe keine Ahnung", "mausgerutscht", "es hatten mehrere Zugang" ...

Brandenburg Facebook-Seite
Wirbel um Plattform von AfD-Abgeordnetem
Auf einer Seite des AfD-Landtagsabgeordentem Franz Josef Wiese wurde eine Solidaritäts-Demo mit Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck verbreitet. Wiese distanziert sich und weist die Schuld von sich.

Potsdam
Auf einer Facebook-Seite des Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Franz Josef Wiese ist ein Beitrag geteilt worden, der zur Solidarität mit der verurteilten Holocaust-Leugnerin und Rechtsextremistin Ursula Haverbeck aufruft. Darauf haben mehrere Nutzer des Kurznachrichtendienstes Twitter hingewiesen – unter anderem der Account der Landtagsfraktion der Grünen.

Spoiler

Die Seite „AfD Events Alternative fuer Deutschland Veranstaltungen“ ist eine Art Terminkalender auf der Veranstaltungen geteilt werden. Wiese, der laut Impressum der Seite verantwortlich ist, bestätigte den Vorfall, distanzierte sich aber von dem Inhalt: „Das ist eine Sauerei. Wer mich kennt, weiß, dass ich so etwas nicht unterstütze.“

Wiese distanziert sich und weist die Schuld von sich
Laut Wiese seien vier Menschen für den Inhalt der Seite zuständig, zwei Leute hätten die Zugangsdaten bekommen. Er selber habe nichts von dem geteilten Beitrag gewusst. Wahrscheinlich, so Wiese, hätten diese Administratoren die Zugangsdaten an mehrere Personen weitergegeben. Wer den Inhalt auf der Seite geteilt habe, könne er daher nicht sagen. Wiese versicherte aber, sich erkundigen zu wollen.

Der verbreitete Beitrag stammt von der rechten Plattform „Abakus News“ und wurde mittlerweile gelöscht. Unter dem Titel „Freiheit für Ursula Haverbeck“ wurde zu einer Solidaritätsdemonstration mit der 89-jährigen Rechtsextremistin aufgerufen.

Haverbeck hatte mehrmals öffentlich geleugnet, dass es den Holocaust gegeben hat. Zuletzt war sie dafür im November vergangenen Jahres zu einer weiteren Gefängnisstrafe von einem Jahr und zwei Monaten verurteilt worden. Im Juni hatte das Oberlandesgericht Hamm das Urteil bestätigt.

Von Ansgar Nehls

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http://www.maz-online.de/Brandenburg/Facebook-Seite-von-AfD-Abgeordnetem-aus-Brandenburg-teilt-Solidaritaetsaufruf-mit-Holocaust-Leugnerin

[Gutemine]

Die AfD "Wahrheitspresse" flüchtet nach Sachsen um weiterhin "gemeinnützig" bleiben zu können.

Spoiler

Portal "JouWatch" Rechte Propaganda-Plattform sucht Asyl in Sachsen

Das rechte Internetportal "JouWatch" ist aus Jena ins sächsische Meißen umgezogen. Werden die Macher dort ihren Status als "gemeinnützig" verteidigen? Matthias Meisner

Erneut liest es sich so, als seien nur Menschen mit besten Absicht am Werk. Das rechte Internetportal "JouWatch" hat sich im Februar kurz vor seinem Umzug aus Thüringen nach Sachsen eine neue Satzung gegeben. "Selbstlos" will der "Verein für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit" demnach wirken, er verfolgt angeblich "ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke" im Sinne der Abgabenordnung, "und zwar durch die Förderung der demokratischen und staatsbürgerlichen Volksbildung".
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Es ist ein verwegener Anspruch für eine Propaganda-Plattform, die auf ihrer Seite Werbung macht für die "Abendspaziergänge" von Pegida in Dresden, "Merkel-muss-weg"-Demos in Hamburg oder die in Berlin zum "Tag der deutschen Einheit" am 3. Oktober geplanten Anti-Regierungs-Proteste des rechtspopulistischen Bündnisses "Wir für Deutschland". In Anzeigen wird das neue Buch von Thilo Sarrazin angepriesen, es werden Verschwörungstheorien verbreitet und kostenlose Hilfe bei einer Facebook-Sperre offeriert.

Deutschland liege wegen der "muslimischen Masseneinwanderung" politisch in Scherben, heißt es in der Beiträgen auf der Internetseite. Offenkundig verhasst sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme, mit denen Deutschland, wie es in einer "JouWatch"-Meldung heißt, "auf Vorschulniveau" getrimmt werden solle. Aus seinen Sympathie für die AfD und auch für die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" macht das Portal kein Geheimnis. Es gibt auch direkte personelle Verbindungen: Einer der Autoren von "JouWatch", lange Zeit sogar Chefreporter, wechselte vor einigen Monaten als Öffentlichkeitsarbeiter zum rechtsradikalen bayerischen AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron.
Finanzamt Jena wollte Gemeinnützigkeit prüfen

Warum die im rechten Spektrum durchaus einflussreiche und verbreitete Plattform "JouWatch" ihren Sitz von Jena ins sächsische Meißen verlegt hat und sich im April ins Vereinsregister beim Amtsgericht Dresden hat eintragen lassen, wird auf der Internetseite nicht transparent gemacht. Im Impressum ist der neue, seit April geltende Vereinssitz gar nicht angegeben - dafür aber Kontaktadressen im mittelfränkischen Bad Windsheim und in Zug in der Schweiz.

Der Umzug nach Meißen könnte damit zu tun haben, dass die Finanzbehörden in Thüringen zu Jahresanfang vorhatten, die zuletzt im Februar 2017 vom Finanzamt Jena bestätigte Gemeinnützigkeit zu prüfen - und die "JouWatch"-Macher nun hoffen, den steuerlich sowohl für Spender als auch deren Empfänger vorteilhaften Status in Sachsen leichter verteidigen zu können. Ob diese Rechnung aufgeht, ist unklar. Die Landesfinanzministerien sowohl in Sachsen als auch in Thüringen wollen unter Hinweis auf das Steuergeheimnis nicht sagen, ob und welche Prüfungen der Gemeinnützigkeit aktuell laufen beziehungsweise mit welchem Ergebnis sie abgeschlossen sind.

Allerdings heißt es aus Dresden allgemein, dass über die Gemeinnützigkeit eines Vereins nicht allein anhand der eingereichten Satzung entschieden werde, sondern auch dessen tatsächliche Aktivitäten berücksichtigt würden. Verborgen geblieben ist demnach auch bei den Finanzbehörden in Sachsen nicht, dass das Portal "JouWatch" regelmäßig rechtsradikale Positionen ergreift und verbreitet. Meißen ist der dritte Vereinssitz: Zunächst residierte der Verein seit 2013 in Berlin, später dann ab Ende 2015 in Jena.
Im Kernland von Pegida

"JouWatch" indes passt nach Sachsen wohl in jedem Fall besser als ins rot-rot-grün-regierte Thüringen. In Meißen, Bundestagswahlkreis von Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maiziére, trifft "JouWatch" auf eine Szene, in der AfD, Pegida und Anti-Asyl-Initiativen selbst für sächsische Verhältnisse außerordentlich gut verankert und vernetzt sind. Rechte Aktivisten wie Ester Seitz und die frühere Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling sind regelmäßig in Meißen unterwegs oder wohnen sogar dort.

ouWatch" teilt sich in Meißen Adresse und Briefkasten mit Renate Sandvoß, Autorin des rechten Portals und mehrfache Rednerin bei Pegida in Dresden. Sandvoß, die früher lange in Hamburg und auch auf Sylt lebte, war erst im Herbst 2017 aus einem Dorf im Schwarzwald umgezogen nach Meißen, nach eigenen Angaben auf der Flucht vor "Asylanten-Horror" und der "Invasion der Schwarzafrikaner" in Westdeutschland - und hin zu "aufgeschlossenen und gradlinigen Menschen". Sie sah sich ermuntert durch den Wahlerfolg der AfD bei der Bundestagswahl in Sachsen. Sandvoß erklärt: "Pegida ist nur in Mitteldeutschland möglich." Und: "Der Osten ist zum Kampf bereit."

[close]

https://www.tagesspiegel.de/politik/portal-jouwatch-rechte-propaganda-plattform-sucht-asyl-in-sachsen/22934370.html

Mehr zu Jouwatch und ihren Verbindungen zu unserer Klientel und der AfD:
https://www.psiram.com/de/index.php/Jouwatch

[Rolly]

Jouwatch ist gemeinnützig? Das wusste ich bisher gar nicht! Wahnsinn!

[Ralf Ladig]

Peter Bystron "rechtsradikal"?     

[BlueOcean]

Männer wie der sollten eigentlich besser an der Stange tanzen.

[Rabenaas]

Die AfD "Wahrheitspresse" flüchtet nach Sachsen um weiterhin "gemeinnützig" bleiben zu können.

Geschickt. Da können sie auf Sympathisanten bis in "höchste Kreise" rechnen. 

[Rolly]

Nach dem letzten Ausfall von Nowak besonders bemerkenswert, es gibt auch noch brauchbare Artikel auf Telepolis. Wenn nur die wildgewordenen Kommentare nicht wären...
https://www.heise.de/tp/features/Die-heimatfeindliche-Ausrichtung-der-AfD-4139480.html

[hair mess]

Jouwatch ist gemeinnützig? Das wusste ich bisher gar nicht! Wahnsinn!

Da habe ich gestern einen interessanten Artikel gelesen.
Es wird Zeit, dass wir uns als Verein gründen, die Gemeinnützigkeit wäre kein Problem.
Aber die Arbeit, dies real zu machen.
Wenn Du es nicht reell machen willst,
dann bekommst Du sie vorläufig auch so,
und dann geht es schon mal eine Zeit,
bis wer einschreitet.

[Neubuerger]

Es wird Zeit, dass wir uns als Verein gründen, die Gemeinnützigkeit wäre kein Problem.
Aber die Arbeit, dies real zu machen.

Aber wofür? Dann brauchen wir einige Leute, die mit echtem Namen auftreten, wir sind rechtlich erheblich greifbarer als im Moment, Vorteile sehe ich dadurch auch keine.

[hair mess]

Was ich sagen wollte:
Die Gemeinnützigkeit zu bekommen,
ist kein Problem.
Sagt viel weniger aus, als Viele meinen.

[Stief]

Fitzek hatte doch auch die vorläufige Gemeinnützigkeit für einen Verein, der aufgrund Verfassungsfeindlichkeit nicht ins Vereinsregister eingetragen wurde, oder? (NeuDeutschland)