Schöner Leben Keiner anwesend. Formelle Voraussetzungen nicht erfüllt. Beteiligungsanzeige wurde zwar von 3 Personen unterschrieben, allerdings gibt es keinen Nachweis über die satzungsgemäße Wahl.
Ergebnis: Nicht anerkannt
Mieterpartei Hier sind 4 Leute anwesend...der Auftritt ist optisch schon mal grausig. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt. Februar 2017 gegründet, 1 Landesverband, 15 Mitglieder. Keine Nachweise zur Öffentlichkeitsarbeit, Es gibt einen Internetauftritt.
Lang klärt nochmal die Gründungsmodalitäten, man hat 40 Mitglieder, ist in Berlin und gründet gerade einen weiteren Verband in Südwesten. Es gibt viel Öffentlichkeitsarbeit, es gab einen Fehler bei der Übermittlung der Unterlagen. Sie waren bei einer Abgeordnetensitzung in Berlin anwesend, worüber die Presse auch berichtet hat. Sonst halt noch die sozialen Medien, Facebook und Twitter. Lang überreicht noch Unterlagen. Dr. Risse hat sich kundig gemacht und im Internet einige Aktivitäten gefunden. Er beklagt sich auch über die hohen Hürden zur Wahlzulassung, vor allem in Berlin. In Berlin haben sie aber 5 oder 6 aufgestellt Kandidaten. Es gibt noch keine Aktivität in komunalen Gremien bis jetzt. In Berlin haben sie 1,5 % erreicht aufgrund der Sperrklausel mit 3% aber keinen Sitz bekommen Lang nimmt an allen Abgeordnetensitzungen teil.
Ergebnis: Anerkannt
Deutsche Gerechtigkeitspartei Obersteller, Bundesvorsitzender und Gründer mit der Verantwortlichen für Medien und Schatzmeisterin Kressibucher. Formelle Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Beteiligungsanzeige wurde von 4 unterschrieben aber nur für eine gibt es eine satzungsgemäße Bestellung. Nur für Röper wurde ein Nachweis geführt. Es liegt -trotz Aufforderung- kein Wahlprotokoll vor. Obersteller wird um Stellungnahme gebeten. Er meint, das ist ja nur ein formaler Fauxpas, der war nicht beabsichtigt. Irgendwie gibt es Probleme mit dem Nachweis von Staatsangehörigkeitsnachweisen. Aber, man hat Unterschriften gesammelt. Laut Obersteller gibt es ein Protokoll, er hat es aber nicht dabei, er war der Meinung, dass es ausreichend ist was er eingereiht hat. Dr. Risse liest das Schreiben des Wahlleiters vor, mit dem nochmal die Unterlagen eingefordert wurden am 20.06..
Ergebnis: Nicht anerkannt
Interaktive Demokraten Keiner anwesend. Formelle Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Kein Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung des Vorstands, nur eine Unterschrift, kein Programm, kein Parteitagsprotokoll, einfach gar nichts.
Ergebnis: Nicht anerkannt.
Der Blitz Anwesend Hans-Joachim Lange, Parteivorstizender. Formelle Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Das Schreiben kam erst nach Fristablauf am 20.06. Das Schreiben ist nur von einer Person unterschrieben, Satzung, Programm und Protokolle wurden nicht vorgelegt. Nur das Programm wurde per Mail nachgereicht.
Lange hatte technische Probleme, weshalb er nicht anders konnte.
Keiner hat mahr Fragen.
Ergebnis: Nicht anerkannt
Die Nachhaltigkeitspartei Anwesend eine Frau Zapf, Vorstandsmitglied. Formelle Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Die Teilnahme kam erst nach Fristablauf per e-mail. Am 23.06 wurde nochmal angezeigt mit zwei eingescannten Unterschriften. Keine Satzung kein Programm.
Frau Zapf meint, dass formelle Dinge geheilt werden können. Satzung und Programm sind noch gültig, sie können aber den Wünschen des Bundeswahlleiters angepasst werden. Sie ist nicht sicher ob sie daran teilhaben wollen, aber sie wollen für Nachhaltigkeit eintreten. Herr Geil klärt auf, dass diese Formfehler nicht geheilt werden können, Frau Zapf weiß es aber besser.
Ergebnis: Nicht anerkannt (Von Zapf hört man ein "oooohhh nein" da einstimmig)
Plattdütsch Sassenland Keiner Anwesend. Formelle Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Das Schreiben vom 1706 ging erst am 21.06, also nach Fristablauf ein. Es wurde außerdem nur von einer Person unterschrieben. Satzung und Programm sind allerdings vorhanden. Es gibt noch ein Schreiben des Parteigründers das Schreiben wäre per Einschreiben geschickt worden, es ist aber nicht als solches angekommen.
Ergebnis: Nicht anerkannt
Ende!
Thema: Bundeswahlausschuss 2017 (Gelesen 7392 mal)
