Bundeswahlausschuss 2017

[Noldor]

Was sind das denn für Typen von der Bergpartei? Die sind ja heiß!

Klar sind die heiss. Habe mir auch an den Kopf gegriffen als ich den Bärtigen sah.

Aber die "Bergpartei Überpartei" wird zugelassen.

Es wird immer blöder für uns Uwe Knallkoppietsch

"Menschliche Welt" anerkannt. Anhang 2

[Schattendiplomat]

Der von der Partei "Menschliche Welt" ist auch eine Nummer für sich gewesen und tritt in augenkrebsfördernden oranger Kleidung mit Turban auf.

[Nestor]

Der Typ von "Demokratischer Frühling" erklärt faktisch, dass er eine Ein-Mann-Partei hat, die er wohl aus seiner Frauenarztpraxis betreibt.

[DinoVolare]

Zwei von den Vorstandsmitgliedern sind schwanger..

[Nestor]

Und anscheinend ist ein Schiedsgerichtsmitglied auch Vorstandsmitglied. Da stellen sich mir alle Nackenhaare auf.

[Gutemine]

Menschliche Welt, Anwesend Michael Moritz, Bundesvorsitzender. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt, 6 Landesverbände, 460 Mitglieder, in der Unterlagensammlung eingetragen, Teilnahme an diversen Landtagswahlen, Internetseite. Das scheint ein Bhagwahn-Jünger zu sein.  Abstimmung: Ist drin
Demokratischer Frühling Anwesend: Dr. Haman, Vorsitzender. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt, Feb. 2017 gegründet, kein Landesverband, 7 (Gründungs)Mitglieder, Öffentlichkeitsarbeit nur ein Flyer der noch erscheinen soll. Keine weitere Aktivitäten, alles nur in Planung. Es gibt einen Internetauftritt. Er ist Frauenarzt und hat die Hand am Puls der Menschen, hat den Prager Frühling erlebt und dort auch studiert. Er hat die Parteien auf diversen medizinischen Veranstaltungen erwähnt. Irgendwie ist alles noch in Planung und im Aufbau. Bei einem Medizinerkongress durfte er zwar keine Flyer verteilen, hat aber trotzdem Werbung gemacht. (Anm. Irgendwie niedlich). Lauter Schwangere Parteimitglieder.  Nicht drin
Freie Heiden Partei Germany Kein Vertreter anwesend. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt. 2016 gegründet, kein Landesverband, 3 (Gründungs)Mitglieder, keine Nachweise über Öffentlichkeitsarbeit, kein Internetauftritt. Nicht drin
Transhumane Partei Deutschland Steven Bärwolf, stellvertretender Vorsitzender ist anwesend. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt, 3 Landesverbände, 2015 gegründet, keine Rechenschaftsberichte, Aufnahme in Unterlagensammlung beantragt. 73 Mitglieder, hat noch an keiner Wahl teilgenommen, Öffentlichkeitsarbeit Flugblätter, Internetseiten und Medienberichte. Bärwolf sagt der Rechenschaftsbericht wurde eingereicht, vermutlich noch nicht veröffentlicht. Es sind weitere Landesverbandsgründungen vorgesehen. Teilnahme an Wahlen war bis jetzt nicht möglich, da die zeitlich immer irgendwie ungünstig, vor allem was Unterschriftensammlungen betrifft. Man nimmt aber bei vielen Veranstaltungen teil und macht auch Vorträge. Ist drin.

[Nestor]

Wenn die Transhumanisten durch sind, kommt die ÖDP, die recht unkontrovers ist, und danach die Deutsche Mitte, die für uns wieder interessant wird.

Für die DM spricht Christoph Hörstel. Angeblich haben sie 3000 Mitglieder, 1/3 davon sind nachgewiesen. Die sind ordentlich vorbereitet und machen es kurz und knapp. Im Gegensatz zur üblichen Reichi-Partei scheint da ein Funken Kompetenz zu herrschen. Auf die Frage nach kommunalpolitischen Mandaten gerät er aber leicht ins Schwurbeln.

[Richard Sharpe]

Chefin von INI146 ist Ute Behrens. In deren Verfassungsentwurf ist - bspw. Art. 126 ff. - eine Menge Zeugs drin, das entweder in einer Verfassung nichts zu suchen hat, weil es von geringerrangigem Recht geregelt werden müßte oder was ohnehin Unsinn ist.

Wirklich lustiger Entwurf, besonders die Schlussbestimmungen, und da wiederum das mit der Goldmünze.

[Noldor]

Deutsche Mitte anerkannt.

[Gutemine]

Ökologisch demokratische Partei: Anwesend Dr. Björn Benken und Dr. Hans Mosler, Vorsitzender in Berlin. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt, 15 Landesverbände, 308 Gebietsverbände, seit 2000 Rechenschaftsberichte, Aufnahme in Unterlagensammlung 1981, 6100 Mitglieder. Teilnahme an Bundestags, Europa- und Landtagswahlen. Veranstaltungsliste und andere Öffentlichkeitsarbeit ist belegt. Mosler weist auf die Ämter die von Parteimitgliedern belegt sind hin. Ist drin.
Deutsche Mitte Hörstel ist Anwesend mit seinem Generalsekretär Axel Klag. Formelle Veraussetzungen sind erfüllt, 10 Landesverbände, keine Rechenschaftsberichte, Aufnahme in Unterlagensammlung Mai 2016, Mitglieder rund 3.000, 1.300 sind nachgewiesen. Keine Teilnahme an Wahlen bisher, Nachweis von Öffentlichkeitsarbeit, Demos, Vortäge und Linkliste von Medienbeiträgen. Hörstel sagt es sind 3.300 Mitglieder und 6 Organisationen. Die Teilnahme zu Wahl in Niedersachsen wird vorbereitet. Hörstel meint, man hat noch nie an Wahlen teilgenommen, da man keine Chancen sah. Er hat jetzt aber genug Mitglieder die mit dem System abgeschlossen haben und dieses auch ablehnen. Auf die Frage, ob es Mitglieder gibt, die als sachkundige Bürger tätig sind, gibt es viel Geschwafel wie aktiv die Mitglieder doch sind. Angeblich gibt es aber Mitglieder die erfolgreich kandidiert haben, allerdings für andere Parteien. Solche Leute sammelt er auch. Ist drin.
Sächsische Volkspartei Anwesend Schmid und Heiko Lorenz. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt. Ende 2015 gegründet, kein Landesverband, 22 Mitglieder, 4 angemeldete Kundgebungen mit 4 Flugblättern und Internetauftritt. Schmidt trägt vor, man hat einen Youtube-Kanal, macht Infotische, hat jetzt 30 Mitglieder und ein Parteibüro. Er meint, sie haben die Parteieigenschaften trotz weniger Mitglieder, wenn 7 Millionäre eine Partei gründen würden könnten die ja auch machen was sie wollen. Es folgt eine Begründung warum an wirklich toll ist, und mit einem Bundestagswahlkandidaten richtig Erfolg haben kann. Man sieht ja, was die anderen Parteien machen und sie sind immerhin das Volk. Deshalb sind sie prädestiniert dafür an der politischen Willensbildung teilzunehmen. In der Presse finden sie normalerweise höchstens negativ Erwähnung und sie sprechen viel auf Demos. Er beklagt sich über die hohen Hürden bei Komunalwahlen und überhaupt. Er hat nicht mehr Mitglieder, weil andere Parteien das gleiche Mitgliederpotential einfach abgreifen.  Er findet 30 Mitglieder nach 2 1/2 Jahren aber richtig toll. Er ist für die "Bürgerbewegung pro Deutschland" im Stadtrat von Meißen, allerdings haben sich die damaligen Planungen zerschlagen. (Anmerkung: Der Typ war auch schon beim "Stammtisch Halle", das sind die, die Adrian Ursache unterstützen). Nicht drin.

[Nestor]

Die Sächsische Volkspartei betreibt ganz viel Mimimi, dass es so schwer ist an Wahlen teilzunehmen, mit 30 Mitgliedern.

[Schattendiplomat]

Die vom SVP sind auch recht flauschig und schweifen gerne ab in Richtung "Parteienkartell", Hürden für Wahlen sind zu hoch, Oppostion darf ja nicht mitreden, in der Presse ja nur negativ weil keine große Partei ...
Bei denen ist mir unklar warum sie überhaupt in der Bundestagswahl antreten wollen, weil sie sich ja auf Sachen konzentrieren möchten.

Interessant: Die ordnen sich auf dieselbe "rechte" Ebene wie die AfD ein.

[Noldor]

Sächsische Volkspartei (Ex NPD) nicht anerkannt.

Interessant: Die ordnen sich auf dieselbe "rechte" Ebene wie die AfD ein.

Zu Mirko Schmidt:

Er war von 2004 bis 2005 Mitglied der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und 2005–2009 fraktionsloser sächsischer Landtagsabgeordneter. Nach seinem Austritt aus der NPD wurde er zum Gründer und ersten Vorsitzenden der Sächsischen Volkspartei (SVP).

 https://de.wikipedia.org/wiki/Mirko_Schmidt

[Nestor]

Die 1. Union der Menschlichkeit gehört definitiv auch zu unserem Kundenkreis: http://www.bzwa.org/

Grundgesetz für die BRD?

Wenn wir das Grundgesetz für die BRD“ haben, so heißt dies doch, das wir das nicht geschrieben haben.
Statt „für die“ würde es heißen „der“.

Unser eigenes „Gesetz“ wäre zudem dann auch kein Grundgesetz, sondern eine Verfassung. Aber wir sind nicht souverän (da noch besetzt) und somit auch kein Staat (sondern ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet). Da ein Waffenstillstand vereinbart wurde und kein Friedensvertrag geschlossen wurde, sind wir also noch im Kriegszustand. Denn ein Krieg (seit 1918) kann nur mit einem Friedensvertrag beendet werden.

[Gutemine]

Die Frauen: Niemand anwesend. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt. 2 Landesverbände, ein Gebietsverband, von 2000-2008 Rechenschaftsberichte, seitdem nichtmehr. 1995 Aufnahme in die Unterlagensammlung. Mitglieder ca. 420, seit 2000 Teilnahme an Bundestags-, Europa- und Landtagswahlen, zur Öffentlichkeitsarbeit wurde eine Liste mit Nachweisen eingereicht. Ist drin
Union der Menschlichkeit Keiner anwesend. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt. 1 Landesverband in Bayern. Aufnahme in die Unterlagensammlung Juni 2013, keine Angaben zu Mitgliedern, laut Protokollen waren 10 Mitglieder bei Sitzungen anwesend. Keine Teilnahme an Wahlen seit Gründung, keine Angaben zur Öffentlichkeitsarbeit, es gibt nur einen Internetauftritt. Gestern wurden noch ein paar Unterlagen nachgereicht, Visitenkarten, Mitgliederliste, angeblich abgehaltene Seminare, Flyer und ähnliches.  Nicht drin
Familien Partei Deutschlands Niemand anwesend. Formelle Voraussetzungen sind erfüllt. 11 Landesverbände, seit 2000 Rechenschaftsberichte, Aufnahme in Unterlagensammlung 1981, 594 Mitglieder. Seit 2000 Teilnahme an Bundestags- Europa- und Landtagswahlen, keine Nachweise zur Öffentlichkeitsarbeit. Ist drin

Ende des ersten Tages!