Der König: Oberster Verfassungsbrecher

[hair mess]

Deppenlogik:
Keine Eintragung, also Staat.
Der Einzige und Wahre auf der ganzen Welt.
Ziel erreicht.
Witzek ist Feltanschaffer.

[Happy Hater]

Gibt es zu dieser Sache eigentlich irgendeine Reaktion aus dem KRD?

Ich meine, so einen offensichtlichen Verfassungsbruch kann jemand der einen vorbildhaften neuen Staat aufbauen will, doch wohl nicht auf sich sitzten lassen.

Wie sollen beispielsweise Gemeinden ins KRD übertreten, wenn sie sich überhaupt nicht sicher sein können, dass das KRD selbst die eindeutigsten Regeln seiner eigenen Verfassung einhalten wird.

Das KRD ist geradezu das Gegenteil eines Rechtsstaates. Es gibt keine Gewaltentrennung, daher keine unabhängige Judikative, der Gesetzgeber ignoriert die Verfassung, es gibt weder eine Opposition noch eine unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit, die dies einschränken könnte. Zusätzlich gibt es keine rechtswissenschaftliche Lehre und Normen werden nicht methodisch, sondern willkürlich ausgelegt.

[GeneralKapitalo]

Kleines Gedankenspiel von mir:

Könnte man nicht sagen, dass Fitzeks "gesetzgebende Gewalt" aufgrund des Diktaturartikels automatische verfassungsdurchbrechend ist, so ähnlich, wie die Notstandsgesetze in der Weimarer Republik, die mit der, für eine Verfassungsänderung notwendigen 2/3 Mehrheit verabschiedet wurden? Dafür müssten die KRD-Jünger natürlich die "normative Kraft des Faktischen" und die Existenz eines "Verfassungsalltags" außerhalb geschriebener Gesetzt (Gewohnheitsrecht sozusagen) anerkennen, was schwierig ist, da sie dann auch der "BRD" Staatscharakter zusprechen müssten.

[Das Chaos]

Kleines Gedankenspiel von mir:

Könnte man nicht sagen, dass Fitzeks "gesetzgebende Gewalt" aufgrund des Diktaturartikels automatische verfassungsdurchbrechend ist, so ähnlich, wie die Notstandsgesetze in der Weimarer Republik, die mit der, für eine Verfassungsänderung notwendigen 2/3 Mehrheit verabschiedet wurden?

Die Notstandsgesetze weniger; das Regieren mit Art. 48 WRV hat die Verfassung ja nicht außer Kraft gesetzt. Der Reichspräsident konnte nur "wenn im Deutschen Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet wird" Notverordnungen erlassen. Die durften jedoch nicht verfassungswidrig sein.

Die Parallele isr deutlicher: Im Dritten Reich galt nach wie vor die Weimarer Reichsverfassung, nur dass das Wort des Föhrers mehr galt. Diktatur halt.

[Ferkel]

Warum unterhaltet ihr euch darüber? Fitzek könnte von heute auf morgen die Verfassung zerreißen und von Grund auf neu schreiben. Den KRDlern wäre das EGAL! Was Fitzek auch tut, sie werden folgen, komme was da wolle. Sie glauben an Fitzek, sie halten alles was er tut für unanfechtbar und unumstößlich.

[kairo]

Könnte man nicht sagen, dass Fitzeks "gesetzgebende Gewalt" aufgrund des Diktaturartikels automatische verfassungsdurchbrechend ist, so ähnlich, wie die Notstandsgesetze in der Weimarer Republik, die mit der, für eine Verfassungsänderung notwendigen 2/3 Mehrheit verabschiedet wurden?

Als "Oberster Souverän" ist er ohnehin befugt, auch neues Verfassungsrecht zu setzen. Der Titel bedeutet ja gerade, dass nicht das Volk (Völkchen) souverän ist.

[Sandmännchen]

Im DKRD gibt's doch keine Trennung zwischen Verfassungsgeber und Gesetzgeber, und die theoretische Gerichtsbarkeit wird eh wieder von derselben Person ausgeübt und wieder von derselben Person durchgeführt. Das bedeutet ohnehin, daß Willkür regiert, und die Frage, ob das nun ein Verfassungsbruch ist oder nicht, ist gegenstandslos. Es demonstriert höchstens schön, daß Recht in einer diktatoriellen Verfassung irrelevant ist.

[Syssi]

"Wenn ich als Oberster Souverän etwas tue, kann es nicht illegal sein..."

[kairo]

"Wenn ich als Oberster Souverän etwas tue, kann es nicht illegal sein..."

Du hast es begriffen. The king can do no wrong.

[Vogelalarm]

"Wenn ich als Oberster Souverän etwas tue, kann es nicht illegal sein..."

Weil es Legal ist!

[Das Chaos]

"Wenn ich als Oberster Souverän etwas tue, kann es nicht illegal sein..."

Du hast es begriffen. The king can do no wrong.

Zum einen hat Syssi nur zitiert und zum anderen kommt Fitzek mit dieser Haltung nur bei seiner Handvoll unreifer, teils debiler und speichelleckerischer Entourage durch, die sich dadurch auch nicht wesentlich vergrößern wird, denn vernünftigere Menschen werden sehen, was genau der Hintergrund des Eingangsbeitrags war:
Fitze hat mit großer Geste und geschwollener Lyrik eine Verfassung "kreiert". Als solche stellt sie, wie schwülstig sie auch immer formuliert sein mag eine Selbstbindung der Staatsgewalt dar. Sie bestimmt im Grunde was legal ist oder nicht.
Nun hat Fitze sich mit seinem infamen Art. 92 seiner Verfassung einen weitgehenden Freibrief ausgestellt, aber er hat sich nicht erlaubt die Verfassung zu brechen; zu verändern: ja, aber nicht sie zu brechen; und das hat er wie dargelegt getan. Insofern war es nicht legal.
Menschen mit Restvernunft, die wegen des vermeintlich menschenfreundlichen Ansatzes des Königreichs am Rande eines Beitritts oder wenigstens der Zustimmung sind werden den Widerspruch erkennen müssen und dass das Ganze letztlich auf die Willkür eines psychischen Grenzgängers (Borderliners) hinausläuft, die hoffentlich mit seiner baldigen Internierung beendet sein wird.

[BlueOcean]

Die völlige Schmerzfreiheit der KRD-ler bei Peters liederlichen Umgang mit den von ihm selbst gesetzten Regeln hat mich immer schon und immer wieder überrascht. Einerseits schwafeln sie einem drei Ohren ab, um irgendeine kleine Unrichtigkeit im BRD-Recht zu beweisen. Und dann tragen sie Peters güldene Verfassung wie einen anbetungswürdigem und unfehlbaren Popanz durch die Landschaft. Ihr propagierter Anspruch ist dabei nicht geringer als das neue, gültige, verlässliche und wahrhaft gerechte Recht zu schaffen.

Aber wenn man ihnen (immer wieder!) nachweist, dass ausgerechnet Peter seine eigenen Gesetze mit Füßen tritt und die heilige Verfassung munter bricht, wird das erstaunlicherweise so nonchalant abgetan, als ob das doch nun wahrlich kein ernster Beinbruch wäre.
Das ist so widersinnig, dass ich manchmal überlegt habe, ob all das Verfassungsgerede vielleicht nur eine (im KRD wenigstens teilweise bekannte) Fassade ist, die nicht ernst zu nehmen ist, weil ohnehin viel höhere Schilo-Ziele verfolgt werden. Allerdings spricht die auch sonst brezelige Dummheit vieler Akteure dort gegen derart abgefeimte Machenschaften.

Bleibt also nur die Dummheit als Erklärung. Sowie der Status, den Peter sich gegeben hat und der wohl jegliches Handeln von ihm grundsätzlich als über allem stehend rechtfertigt.

[Ferkel]

Das ist so widersinnig, dass ich manchmal überlegt habe, ob all das Verfassungsgerede vielleicht nur eine (im KRD wenigstens teilweise bekannte) Fassade ist, die nicht ernst zu nehmen ist, weil ohnehin viel höhere Schilo-Ziele verfolgt werden.

Das liegt bestimmt daran, dass ich grade n schlimmen Gruselfilm schaue, aber stell dir echt mal vor, diese ganze Staatsgründungs♥♥♥ ist ein unfassbar intelligent ausgetüfteltes Ablenkungsmanöver für viel schlimmere, für normale Menschen unerklärliche, Vorgänge in den Kellern des KRD *-*

Die Nähe zu Aleister Crowley wurde ja schon zugegeben...

[Nestor]

Unwahrscheinlich, wenn da was schlimmes im Keller passieren würde und niemand hätte nen Staat ausgerufen würde das in nem alten Wittenberger Industriegelände niemandem auffallen. Dann hätte man eher ein Rehazentrum oder ein Museum gegründet, das wäre bessere Tarnung gewesen.

[A.R.Schkrampe]

Das ist so widersinnig, dass ich manchmal überlegt habe, ob all das Verfassungsgerede vielleicht nur eine (im KRD wenigstens teilweise bekannte) Fassade ist, die nicht ernst zu nehmen ist, weil ohnehin viel höhere Schilo-Ziele verfolgt werden.

Das liegt bestimmt daran, dass ich grade n schlimmen Gruselfilm schaue, aber stell dir echt mal vor, diese ganze Staatsgründungs♥♥♥ ist ein unfassbar intelligent ausgetüfteltes Ablenkungsmanöver für viel schlimmere, für normale Menschen unerklärliche, Vorgänge in den Kellern des KRD *-*

Die Nähe zu Aleister Crowley wurde ja schon zugegeben...

Ach, pillepalle Kleinscheiß. Nichts im Vergleich dazu, was in den sonnenstaatlichen Katakomben alles so zusammengeköchelt und -initiiert wird.   

Muß man wissen. Weiß man auch - die richtigen Informationsquellen vorausgesetzt.