Presseschnipsel - Rechtsextremismus

[Reichsschlafschaf]

Zahl untergetauchter Linksextremisten steigt

Stand: 24.09.2023 06:00 Uhr

Rund 20 Linksextremisten gelten nach Informationen von NDR und WDR derzeit als untergetaucht. Bald soll mit einer Öffentlichkeitsfahndung nach einer der Führungsfiguren gesucht werden.
Von Manuel Bewarder, Florian Flade und Sebastian Pittelkow, NDR/WDR
Es könnte der Anfang einer "Tatort"-Folge sein: Polizisten kontrollieren ein Fahrzeug. Sie nehmen den Personalausweis des Fahrers und gehen zu ihrem Auto zurück, um die Personalien zu klären. In diesem Moment drückt der Fahrer aufs Gaspedal und rast davon.Dieser Vorfall soll sich vor ein paar Monaten so ereignet haben: Bei einer Polizeikontrolle in Ostdeutschland konnte ein von der Polizei gesuchter untergetauchter Linksextremist entwischen. Für die Ermittlungsbehörden war es die Chance, dem linksradikalen Untergrund endlich näherzukommen. Vergeblich.

20 untergetauchte PersonenNach Informationen von NDR und WDR ist die Zahl der untergetauchten Linksextremisten auf rund 20 Personen gestiegen - so viele wie seit Zeiten der Terrorgruppe Rote Armee Fraktion (RAF) nicht mehr. Mehr als ein Dutzend der untergetauchten Linksextremisten werden per Haftbefehl gesucht, einige per europäischem Haftbefehl. Manche von ihnen gelten als gewaltbereit, einige sogar als "Gefährder".Hinzu kommt laut Sicherheitskreisen ein Umfeld von Unterstützern, die das Leben im Untergrund ermöglichen sollen. Hätten sich Linksextremisten noch vor ein paar Jahren vor allem auf Brandstiftungen und Sachbeschädigungen fokussiert, seien gezielte Gewalttaten gegen politische Gegner zunehmend in den Vordergrund gerückt.Dass es tatsächlich zu Toten kommen könnte, wird in Sicherheitskreisen nicht mehr ausgeschlossen. Allerdings geht man bei den Untergetauchten von einem durchaus unterschiedlichen Gefährdungspotenzial aus. Im Frühjahr machte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang zudem deutlich, dass für ihn Rechtsextremismus weiterhin "die größte Bedrohung für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und auch die Sicherheit" bleibe.

Spoiler

Szene hat sich besser vernetztIn einer internen Gefährdungsanalyse soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor Kurzem jedoch seine Warnung im Bereich Linksextremismus verstärkt haben: Demnach habe sich das Aktionsniveau der Untergetauchten trotz des Ermittlungsdrucks nicht verringert - in der Vergangenheit sei dies bei Untergetauchten jedoch meist der Fall gewesen. Obwohl die Behörden die Ermittlungen intensiviert hätten, führten die Gruppierungen weiterhin Aktionen aus. Die Verfassungsschützer sehen demnach erhärtete Anhaltspunkte für eine im Untergrund operierende Zelle. Mit der Terrorgruppe Rote Armee Fraktion (RAF) seien die Untergetauchten allerdings nicht zu vergleichen.Was die Sicherheitsbehörden zudem besorgt: Im vergangenen Jahr haben sich Gruppen der Szene offenbar besser vernetzt. In Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz haben sich unterschiedliche Antifa-Gruppierungen zu einer "Antifaschistischen Aktion Süd" (Antifa Süd) zusammengeschlossen, um Rechtsextremen nach eigenen Angaben "mit gebündelten Kräften den Kampf" anzusagen. Fernziel soll eine bundesweite Antifa sein.Laut Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg gelang es der Gruppierung im März 2023 am Rande eines AfD-Landesparteitages eine "große Anzahl gewaltorientierter Linksextremisten zu mobilisieren". Bei Angriffen seien 53 Polizeibeamte verletzt worden.

"Herausbildung terroristischer Strukturen"Eine neue Radikalisierung innerhalb der linksextremistischen Szene hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz erstmals im Frühjahr 2020 festgestellt: In einer internen Analyse hatten die Beamten damals festgehalten, dass die "Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus" möglich sei. Die "Intensität der Gewalttaten" habe sich erhöht. "Scheinbare,rote Linien‘ würden überschritten." Daher erscheine "auch der Schritt zur gezielten Tötung eines politischen Gegners nicht mehr völlig undenkbar".Bundesinnenministerin Nancy Feaser äußerte sich im Interview mit NDR und WDR zu der Gewaltbereitschaft besorgt: "Wir sehen, dass dort eine Art Selbstjustiz vorherrscht, das ist aber nicht die Aufgabe von Zivilgesellschaft, sondern der Staat hat die Gewalt inne."Im Fokus der aktuellen Ermittlungen steht das Umfeld der im Frühjahr vom Dresdner Oberlandesgericht verurteilten Linksextremistin Lina E. - aus diesem Personenkreis sollen auch die meisten der Untergetauchten stammen. Lina E. und drei weitere Männer waren damals wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung beziehungsweise wegen ihrer Unterstützung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Gruppierung gezielt Jagd auf Rechtsextremisten gemacht und diese bei Angriffen zum Teil schwer verletzt hatte. Die Verteidiger von Lina E. und den Mitangeklagten hatten im Prozess einen Freispruch für ihre Mandantin gefordert.Laut Sachsens Innenminister Armin Schuster sei die Zahl der Untergetauchten allein rund um Lina E. "eine neue Dimension". "Wer abtaucht, der radikalisiert sich auch weiter und deswegen ist das eine sehr besorgniserregende Entwicklung", so Armin Schuster gegenüber NDR und WDR.

Linksextremistischer Gefährder untergetauchtBesonders der Verlobte von Lina E., der untergetauchte Johann G., Spitzname "Lücke", gilt den Sicherheitsbehörden als gefährlich. Das Bundeskriminalamt (BKA) stuft ihn als linksextremistischen Gefährder ein. Das heißt, dass die Behörden ihm jederzeit eine schwere Gewalttat oder einen Anschlag zutrauen. Er soll sich zunächst nach Thailand abgesetzt haben, dann wohl wieder nach Europa zurückgereist sein und gilt seitdem als untergetaucht.Johann G. soll auch Mitte Februar in Budapest mit mehreren anderen Deutschen bei einem Angriff auf mehrere Rechtsextremisten am sogenannten "Tag der Ehre" beteiligt gewesen sein. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt dazu und ließ bereits mehrfach Wohnungen in Sachsen und Thüringen durchsuchen.Nach Informationen von NDR und WDR soll in Kürze eine Öffentlichkeitsfahndung nach Johann G. gestartet werden. Das bedeutet, dass auch mit Fotos nach dem Untergetauchten gesucht werden soll. Zudem soll es für Hinweise auf ihn eine Belohnung von bis zu 10.000 Euro geben. Die Behörden warnen explizit davor, dass er gewalttätig sei. Eine Anfrage an seine Anwältin blieb zunächst unbeantwortet.Neues Niveau der GefährdungDas Landeskriminalamt (LKA) Sachsen hatte zuletzt auch das Bundeskriminalamt (BKA) um Hilfe bei der Fahndung nach den untergetauchten Linksextremisten gebeten. Die Szene sei demnach deutschland- und europaweit vernetzt. Die Größe der handelnden Gruppierungen und die Zusammenarbeit mit ausländischen Tatverdächtigen würde ein neues Niveau der Gefährdung darstellen. Damit sollte der Fahndungsdruck auf die Zielpersonen erhöht werden, die an unterschiedlichen Orten im Bundesgebiet vermutet werden. Das BKA aber lehnte diese Bitte bislang ohne genaue Begründung ab, wie der "Spiegel" vor einigen Wochen berichtet hatte. Auf Anfrage wollte sich die Behörde dazu nicht äußern.In Sachsen herrscht über die Zurückhaltung des BKA bislang Unmut. Einigen der untergetauchten Linksextremisten werden schwere Straftaten zugetraut, im Verfassungsschutzverbund wird insbesondere davor gewarnt eine überregionale Vernetzung und Gewaltbereitschaft der Personen zu unterschätzen.

[close]

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/linksextremisten-untergrund-100.html


Man soll ja vergleichen, heißt es immer.

Die 20 Linksextremisten sind natürlich schlimmer als die 596 untergetauchten Rechtsextremisten.

Glaub. 


Ergänzend:

Mehr Gewalt von rechts, weniger von links
Stand: 20.06.2023 14:36 Uhr

Im vergangenen Jahr gab es laut Verfassungsschutzbericht mehr politisch motivierte Straftaten. Während die Anzahl linker Straftaten sank, stieg sie rechts an - vor allem die "Reichsbürger" waren gewaltbereiter.Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang haben den Verfassungsschutzbericht für 2022 vorgestellt.Demnach registrierte das Bundeskriminalamt (BKA) für das vergangene Jahr 58.916 politisch motivierte Straftaten. Das sind rund sieben Prozent mehr als 2021 (55.048). Gut 60 Prozent davon hatten einen extremistischem Hintergrund.

Mehr Gewalt von rechts, weniger von links
Stand: 20.06.2023 14:36 Uhr

Im vergangenen Jahr gab es laut Verfassungsschutzbericht mehr politisch motivierte Straftaten. Während die Anzahl linker Straftaten sank, stieg sie rechts an - vor allem die "Reichsbürger" waren gewaltbereiter.Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang haben den Verfassungsschutzbericht für 2022 vorgestellt.Demnach registrierte das Bundeskriminalamt (BKA) für das vergangene Jahr 58.916 politisch motivierte Straftaten. Das sind rund sieben Prozent mehr als 2021 (55.048). Gut 60 Prozent davon hatten einen extremistischem Hintergrund.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/verfassungsschutzbericht-136.html

[Reichsschlafschaf]

Traditionspflege bei Bautzen:

Zieschütz
Oktoberfest bei Bautzen: Hitlergruß zum Wehrmachts-Lied



Hitlergruß-Skandal bei Oktoberfest in Sachsen

Montag, 25.09.2023, 10:33
Ein Video vom lokalen Oktoberfest bei Bautzen sorgt für Empörung: Besucher zeigen darin wiederholt den Hitlergruß, während sie einen Wehrmachts-Marsch singen. Die Szenen wurden auf der Nachrichtenplattform X (Twitter) geteilt. Nun ziehen sie polizeiliche Ermittlungen nach sich.

Ein in den sozialen Medien verbreitetes Video zeigt vier Besucher eines Oktoberfestes in Zieschütz, einem kleinen Dorf bei Bautzen, wie sie mehrfach den Hitlergruß zeigen und ein Wehrmachts-Lied namens „Erika“ mitsingen. Die Aufnahme zeigt drei Männer und eine Frau in Trachten beim Hitlergruß, während die meisten Gäste im Festzelt stehen und das Lied mitsingen. Das Lied selbst ist nicht verboten.

Organisator des Festes distanziert sich von Besuchern
Nachdem das Video viral ging und auch an die Polizei weitergeleitet wurde, leitete diese Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein. Der Staatsschutz wurde in die Ermittlungen einbezogen. Marcel Malchow, Sprecher der zuständigen Polizeidirektion in Görlitz, bestätigte gegenüber Bild die Aufnahme der Ermittlungen.

Der Organisator des Oktoberfestes, Matthias Braune, distanzierte sich gegenüber Bild von den Besuchern - die vier Personen müssen mit einem Hausverbot rechnen.

https://www.focus.de/panorama/zieschuetz-oktoberfest-bei-bautzen-hitlergruss-zum-wehrmachts-lied_id_212509321.html

[Gerntroll]

Seit 2014 organisiert der bundesweit bekannte Neonazi Sven Liebich regelmäßig Demonstrationen. Schon mehrfach werden gegen ihn Geld- und Bewährungsstrafen verhängt. Für eine Attacke auf einen Fotografen muss er nun ins Gefängnis....

https://www.n-tv.de/panorama/Rechtsextremist-Sven-Liebich-muss-in-Haft-article24421629.html

[Reichsschlafschaf]

Geld kriegen sie jetzt auch noch ... 

Gerichtsurteil gegen X
Sperrung von Achgut-Account war unzulässig

X (früher Twitter) hatte den Account des neurechten Blogs Achgut wegen Verstößen gegen Richtlinien gesperrt. Laut Gerichtsbeschluss muss die Plattform nun eine Entschädigung zahlen.
25.09.2023, 13.52 Uhr

Das soziale Netzwerk X, das früher Twitter hieß, muss für die zeitweilige Sperrung des Accounts des Blogs »Die Achse des Guten« (Achgut.com) eine Entschädigung von knapp 1400 Euro plus Zinsen zahlen. Wie aus der Urteilsbegründung des Landgerichts Karlsruhe hervorgeht, hat Twitter aus Sicht des Gerichts mit der Sperrung einen Wettbewerber zum eigenen Vorteil eingeschränkt, zudem sei das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit betroffen.

Die Richter machten in ihren Ausführungen klar, dass der Kurznachrichtendienst bei der Durchsetzung seiner Plattformregeln zwischen Spam und vermeintlichem Spam unterscheiden muss. Die Entscheidung ist bereits Mitte September gefallen, nun wurde die Urteilsbegründung bekannt.

Hintergrund des Streits war laut Angaben des Gerichts, dass ab Sommer 2022 einige Nutzer des damaligen Twitter eine große Zahl von Boykottaufrufen an Unternehmen versandt haben sollen, die auf dem Blog Werbung geschaltet hatten. Achgut habe sich mit Tweets dagegen gewehrt. Diese habe Twitter als Verstöße gegen seine »Richtlinie zu Plattformmanipulationen und Spam« aufgefasst und den Account von Achgut daraufhin gesperrt. Nach dem Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde das Konto im Oktober 2022 wieder freigeschaltet. Die Richter mussten nun über den Widerspruch der Plattform  gegen die Entscheidung entscheiden.

Aus Sicht von Achgut-Anwalt Joachim Steinhöfel hat das Gericht die »Notwehr gegen konzertierte Boykottaufrufe, mit dem Ziel der Schwächung oder Ausschaltung der ›Achse‹«, für zulässig erklärt. »Die Entscheidung ist daher bedeutend für die Durchsetzung der Pressefreiheit in den sozialen Medien«, sagte er am Montag.

Dem Urteil zufolge steht jedoch nicht jeder gewerbliche X-Nutzer mit der Plattform in einem Wettbewerbsverhältnis. »Die Kammer geht indes nicht davon aus, dass dieser Gedanke in dem Sinne verallgemeinerbar ist«, hieß es.
mak/dpa

www.spiegel.de/netzwelt/webtwitter-sperrung-von-achgut-account-war-unzulaessig-a-7214c4cd-7801-4b3c-bd98-5100353bbd20

[Reichsschlafschaf]

Aktion „Frühaufstehen“ – ein Gratis-Service ihres Innenministeriums! 

Razzia gegen Neonazis, Rechte „Artgemeinschaft“ verboten: Nichts als PR?

Die Polizei geht am Mittwochmorgen mit einer Razzia gegen die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ vor. Wohnungen von 39 Mitgliedern in zwölf Bundesländern werden durchsucht.

AFP/BLZ
27.09.2023 | aktualisiert am 27.09.2023 - 07:36 Uhr

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextreme Gruppe „Artgemeinschaft“ verboten. Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten am Mittwochmorgen die Wohnungen von 39 Vereinsmitgliedern und Räumlichkeiten der Gruppe in zwölf Bundesländern, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. 

 Zu den betroffenen Bundesländern zählen Medienberichten zufolge Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Berlin wird nicht aufgeführt.

Razzia gegen Neonazis: Betreibt Faeser hier Wahlkampf?
Auch alle Teilorganisationen der „rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen“ Vereinigung seien verboten worden.

Innenministerin Faeser steht aktuell wegen der Schönbohm-Böhmermann-Affäre massiv unter Druck und befindet sich im hessischen Wahlkampf. Kritiker werfen ihr vor, sie würde das Verbot rechter Organisationen dazu instrumentalisieren, um Wahlkampf zu betreiben und von ihren Fehlern im Ressort abzulenken. Am 8. Oktober wird in Hessen gewählt. Faeser ist Spitzenkandidatin für die SPD.

Arne Schönbohm war von Februar 2016 bis Ende 2022 Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Er wurde von Innenministerin Faeser abgesetzt, nachdem Jan Böhmermann in seiner Sendung nahegelegt hatte, Schönbohm würde Kontakte zu russischen Geheimdiensten unterhalten. Die Vorwürfe haben sich später als falsch herausgestellt. Nun klagt Schönbohm gegen Faesers Innenministerium mit dem Hinweis, dass er ein Opfer von Mobbing geworden sei.

https://www.berliner-zeitung.de/news/razzia-gegen-neonazis-rechte-artgemeinschaft-verboten-li.435534

https://www.sueddeutsche.de/politik/artgemeinschaft-razzia-1.6257758

[Reichskasper Adulf Titler]

Auf Youtube sind die Videos dieser Nazis natürlich für jeden sichtbar.


Ich habe mal gemeldet. In Anbetracht der Tatsache, dass das Nazinetzwerk nun verboten wurde, sollten die Verantwortlichen von Youtube reagieren. Wenn nicht, frage ich mal in die Runde, ob eine Anzeige etwas bringen könnte.

[Reichsschlafschaf]

Der Spiegel hat zur „Artgemeinschaft“ noch etwas ausgegraben:

Die Organisation ist eine der ältesten rechtsextremen Zusammenschlüsse in der Bundesrepublik. Auf seiner Website propagierte der Verein offen seine völkisch-rassistische Ideologie und gab sich kämpferisch. »Das Sittengesetz in uns«, so hieß es dort etwa, gebiete »Wehrhaftigkeit bis zur Todesverachtung gegen jeden Feind von Familie, Sippe, Land, Volk, germanischer Art und germanischem Glauben«. Im »Artbekenntnis« der Truppe hieß es: »Kampf ist Teil des Lebens. Er ist notwendig für alles Werden, Sein und Vergehen.«

Gegründet wurde die Rassistensekte in den Fünfzigerjahren, seit 1957 firmierte sie als »eingetragener Verein« mit Sitz in Berlin. Erster Leiter war der rechtsesoterische Studienrat Wilhelm Kusserow, Ende der Achtzigerjahre übernahm der Neonazi und spätere NPD-Vize Jürgen Rieger die Macht in der »Artgemeinschaft«.

Zuletzt führte die 43-jährige Sabrina S. aus Bayern den Verein. Vorsitzender des »Familienwerks« war der Neonazi Jens B. aus dem Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt. Bis vor wenigen Monaten gehörte er auch zum Vorstand der »Artgemeinschaft«.

Wie der bayerische Verfassungsschutz in seinem letzten Jahresbericht schrieb , fungierte der rechtsextreme Verein als »wichtige Schnittstelle für die gesamtdeutsche Neonaziszene«. Die »Artgemeinschaft« gehe von der »Überlegenheit einer nordisch-germanischen ›Menschenart‹« aus und orientiere sich »am Weltbild des historischen Nationalsozialismus«.

Um die germanische »Menschenart« vor der Vermischung mit anderen »Menschenarten« zu schützen, legte die Gruppe ihren Anhängern Regeln auf, die an den »Arier«-Wahn der Nazis im »Dritten Reich« erinnern. So forderte der Verein die Einhaltung des »Sittengesetzes« der »Ahnen«, das eine »gleichgeartete Gattenwahl« als »Gewähr für gleichgeartete Kinder« gebiete.

Juden als »Söhne des Teufels« verunglimpft
Laut Verfassungsschutz umfasst die Ideologie der »Artgemeinschaft« neben rassistischen auch völkische, sozialdarwinistische und antisemitische Elemente. Im vergangenen Jahr etwa habe sie über ihren Telegram-Kanal eine Karikatur verbreitet, in der Juden als »Söhne des Teufels« verunglimpft wurden.

Spoiler

Der »Artgemeinschaft« werden von den Sicherheitsbehörden rund 90 Mitglieder zugerechnet, mit einem harten Kern von etwa 40 völkischen Aktivisten. Bei großen Veranstaltungen wie »Sonnenwendfeiern«, »Julfesten« oder anderen »Gemeinschaftstagen« kamen nach Behördenerkenntnissen teilweise jedoch bis zu 300 Besucher zusammen, darunter Kinder und Jugendliche.

Ihre überregionalen Treffen hielt die völkische Truppe, die sich in »Gefährtschaften«, »Gilden« und »Freundeskreise« gliederte, regelmäßig auf dem Gelände eines Ferienhotels im Südharz in Thüringen ab.

Wie es bei den Treffen der »Artgemeinschaft« zuging, zeigen Propagandavideos im Internet. Dort ist zu sehen, wie sich Sektenanhänger mit ihren Kindern zum »Tanz um den Questenbaum« versammeln oder einen Kreis um ein großes Feuer bilden, während eine Frau mit bebender Stimme ruft: »Die Flamme lodre durch den Rauch, begeht den alten, heiligen Brauch!«

Als Gegensymbol zum christlichen Kreuz verwendete die »Artgemeinschaft« das »Irminsul«-Symbol aus der germanischen Mythologie. Die Jahreszählung der Truppe orientierte sich nicht an Christi Geburt, in ihrer Zeitrechnung ist es derzeit »3823 n. St.« – »nach Stonehenge«.

Im vereinseigenen Onlineshop konnten sich »Artgemeinschaft«-Anhänger mit passenden Accessoires eindecken. Etwa mit dem handgestickten Sinnspruch »Deutsch auch im Glauben« für 24 Euro, der Broschüre »Deutsche Tischsprüche für Sippe und Gemeinschaft« für 12,90 Euro oder dem »Schoko-Sonnenwend-Weiser« für 9,95 Euro – einer völkischen Version des Adventskalenders.

Besonders die Versuche der »Artgemeinschaft«, Kinder und Jugendliche zu indoktrinieren und womöglich zu radikalisieren, bereitete den Sicherheitsbehörden zunehmend Sorgen.

Wiederholt suchten militante Neonazis mit Verbindungen zu rechten Terrorkreisen die Nähe der rassistischen Organisation: So nahm der wegen Unterstützung der Terrorzelle NSU verurteilte André E. nach Erkenntnissen des niedersächsischen Verfassungsschutzes an mindestens zwei Treffen der »Artgemeinschaft« teil – im Juni 2003 und im Juni 2004, gemeinsam mit seiner Frau und seinem Bruder.

Auch der frühere NPD-Politiker und Vertraute der NSU-Terroristen, Ralf Wohlleben, bewegte sich im Dunstkreis der »Artgemeinschaft«: Nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft fand er vorübergehend Obdach bei Jens B. in Sachsen-Anhalt, dem damaligen Leiter des Vereins. Wegen Beihilfe zum Mord in neun Fällen wurde Wohlleben zu zehn Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.

Der rechtsextreme Mörder Stephan Ernst, der 2019 den CDU-Politiker Walter Lübcke erschoss, war nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ebenfalls Anhänger der »Artgemeinschaft« – zumindest zeitweise. Laut Ermittlungsakten entdeckten Fahnder bei einer Hausdurchsuchung 19 Ausgaben der Vereinspostille »Nordische Zeitung« bei ihm.

Zudem tauchte sein Name auf einer internen Liste der »Artgemeinschaft« auf, die dem hessischen Verfassungsschutz vorlag – allerdings mit dem Zusatz »keine Zahlungen mehr«. Von wann bis wann Ernst bei dem völkischen Verein aktiv war, konnten die Ermittler damals nicht abschließend klären.

Gegen ihr Verbot kann die »Artgemeinschaft« beim Bundesverwaltungsgericht klagen.

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https://www.spiegel.de/politik/deutschland/razzia-gegen-rechtsextreme-artgemeinschaft-bundesinnenministerium-verbietet-rassistische-germanen-sekte-a-d0a360df-60ab-4b4f-a820-6adb6c7d71bf


 

[dieda]

Mooooooooment mal!

Auch wenn Rechtstwitter gerade reflexartig freidreht und die Lückenpresse zufällig akuten Wahlkampf vermutet, der mehr als Jahrzehnte überfällige (!!) Schlag gegen genau diese Truppe des verblichenen Jürgen Rieger mit erschreckenden NPD- und vor allem NS- Bezug (Zschäpe, Gebrüder Eminger, Claus Nordbruch), dessen langjähriger Vorstand Jens Bauer bekanntlich einem Ralf Wohleben nach seiner Freilassung Unterkunft geboten hatte und bei der bis 2011 auch der Lübckemörder (!) Stephan Ernst ordentliches Mitglied war, bis er wegen Beitragsschulden ausgetreten wurde und der mit der neuheidnischgermanuachen Irminsul als "Kreuzersatz" offen Bezüge zur Symbolik der SS übernimmt,  ist schon etwas mehr als nur ein wahlkampfwirksamer Schlag gegen eine als "Glaubensgemeinschaft" getarnte kleine rechtsextreme Sekte.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Artgemeinschaft_%E2%80%93_Germanische_Glaubens-Gemeinschaft_wesensgem%C3%A4%C3%9Fer_Lebensgestaltung

https://www.endstation-rechts.de/news/gefaehrliche-heidentruppe

https://www.welt.de/politik/deutschland/article196039643/Mordfall-Luebcke-Taeter-tauchte-noch-2011-im-Umfeld-von-Neonazi-Truppe-auf.html

https://taz.de/Mordfall-Walter-Luebcke/!5603834/

https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500830/artgemeinschaft/

https://dasversteckspiel.de/die-symbolwelt/nationalsozialismus/ns-irminsul-193.html

Auch ob das hier gerade die richtige Rubrik ("einfacher Rechtsextemismus" ) ist, und nicht besser zu den Reichsbürgern gehört, werden hoffentlich noch weitere Ermittlungen zeigen können.

Zumindest "unser" in diesen Kreisen wieder aufgetauchter "Unaussprechlicher", 2015 als pöbelnder Besucher des DPHW-Prozesses am AG Meißen aufgefallen und vor allem lange Zeit als rechte Hand unseres Zopfpeters ("immosachs", "sachsen Vision" mit den legendären blutiger Daumendruck- Gründungsurkunden) bekannt, der gemäß nebenan verlinkten TG- Screen auch persönlich zur 111- Feier nach Bärwalde aufbrechen wollte, wo wiederum "unser" Volkshopslehrer als Stargast erwartet wurde, ist in dieser Artgemeinschaft wohl enger verbunden.

https://naziwatchdd.noblogs.org/post/2023/06/14/tanzend-zur-normalisierung-brauchtumspflege-voelkischer-gruppierungen-in-dresden/

Der Pressesprecher der Sächsischen AfD, der schon mit artgemeinschaftnahem Zeichen am Shirt aufgefallen ist, bestreitet es zwar heftig, aber das hat ja bei vielen AfDlern und ihren Sympatisanten nichts zu sagen, oder mit den Worten eines Frank-Hannig nahe stehenden, verhinderten Möchtegernpolitikers formuliert:
"Wahr ist, was mir nützt"^TM.

https://www.saechsische.de/politik/bundestagswahl/sozialismus-ist-mir-zuwider-egal-ob-rot-oder-braun-5495325-plus.html

Edith sagt:
Zum. Im o.g. Artikel erwähnten "Hotel im Südharz" fällt mir gerade auch noch die andere KRD- Bruchbude im Harz ein, für die gerade Nervling groundfundet und diese angeblich zur "Feierstätte" mit Unterkunft umfunktionieren will.
Dazu gehört dann noch dieser ausführliche Artikel:

https://lsa-rechtsaussen.net/voelkische-szene-germanische-glaeubige-und-corona-proteste/

Edith muss nochmal was dazugeben:

Der in der Recherche zu den Dresdner "Volxtänzern" und zu dem in Verbindung mit der Artgemeinschaft erwähnten "DaDon von Hainsberg" alias Robert Strehle, Fitzeks ehemaliger rechter Hand ("Unaussprechlicher") erwähnte LebensRaum.e.V., zuerst mit Sitz in Freital bei Dresden, jetzt DD hat noch einen "alten Bekannten" im. Vorstand:

https://www.companyhouse.de/Rico-Stoeckel-Freital:
Hoppla, der Bruder von René Stöckel.

Auch Kamke und Siv Reichhard sind alte Bekannte aus dem KRD/DPHW/Schöne/Strehle- Umfeld, wenn auch 2.Reihe. Kamke war aber immerhin der "Nachfolger" von Strehle als sog. Regionalleiter des KRD in Dresden.

Köhn und Werner kennen wir im Zusammenhang mit den "Bundesstaat Sachsen": https://www.saechsische.de/reichsbuerger-will-dresden-zur-zukunftsstadt-machen-3936971.html

[Frau Venus]

Diese Truppe verwendet auch gerne den Autoaufkleber, bei der ein Adler den Christenfisch wegträgt. Habe ich öfter auf Autos gesehen und mir bis heute nix dabei gedacht.
Frage mich an der Stelle, ob jeder mit diesem Bapper auf der Karre a. entweder dazugehört oder b. keine Ahnung hat (do wie ich bisher), wes Geistes Kind er da spazierenfährt.
Die Verballhornung des Fisches gibt's ja in mannigfaltigen Varianten (Satan, Darwin, etc.) und eigentlich finde ich die auch lustig.
Ist man also automatisch ein Nazi mit dem betreffenden Kleber oben?
Gleiches gilt fürs Irminsul. Das wird, wie der Thorshammer oder das Wolfskreuz, gern auch auf Mittelaltermärkten oder Larps als Silberschmuck verkauft. Ich habe auch vor zwanzig Jahren einen Silberanhänger gekauft und getragen, bis ich das Hobby aufgegeben habe. Eigentlich wollte ich das Ding mit anderen alten Stücken aus Silber verkaufen. Bin jetzt tatsächlich verunsichert, ob man das dann komisch bewerten wird. Mögen dumme Fragen sein, aber Ihr seht mich gänzlich verunsichert.

[Froschkönig]

Diese Truppe verwendet auch gerne den Autoaufkleber, bei der ein Adler den Christenfisch wegträgt. Habe ich öfter auf Autos gesehen und mir bis heute nix dabei gedacht.
Frage mich an der Stelle, ob jeder mit diesem Bapper auf der Karre a. entweder dazugehört oder b. keine Ahnung hat (do wie ich bisher), wes Geistes Kind er da spazierenfährt.

Eine Variante ist (war) eine eingetragene Marke der Artgemeinschaft. Es gibt aber auch andere fischfangende Adler, die nicht unbedingt etwas mit Rechtsextremismus zu tun haben, eher mit Neopaganismus.

Die Variante der Artgemeinschaft gibt es aufgrund des Markenschutzes nur bei einschlägigen Versandanbietern zu kaufen, unabsichtlich erwirbt man die eher nicht.

[dieda]

https://www.endstation-rechts.de/news/voelkisch-heidnische-artgemeinschaft-verboten

Die Nachfolge ist schon geregelt:

Auf die Adresse ist auch ein relativ neuer Verein namens „Stiftungswerk – Zukunft – Heimat“ angemeldet. Im Impressum wird der nur wenige Kilometer entfernte Ort Ostheim angegeben, der jahrelang auch als Anlaufadresse für die „Artgemeinschaft“ galt. Auf der Website heißt es, das Stiftungswerk wolle „das Bewährte der Vergangenheit erhalten“. Brauchtum, Volkstanz, elitäre Gemeinschaft sollen wie in der „Artgemeinschaft“ erhalten bleiben.

Bei "Zukunft Heimat" denkt man keinesfalls an diese hier, never:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Zukunft_Heimat

Spoiler

Interessante Verbindungen von einem Vorstandsmitglied des "Stiftungswerk - Zukunft - Heimat" tun sich da auf:
https://www.companyhouse.de/Thomas-Bredereck-Luetow
 

[close]

[Reichsschlafschaf]

Sächsische Polizisten unter Nazi-Verdacht

Von t-online, mgr

26.09.2023 - 16:56 Uhr

Es geht um NS-Verherrlichung und -Verharmlosung: Die meisten extremistischen Vorfälle der vergangenen sechs Monate ereigneten sich in den sozialen Medien.

Acht weitere Polizisten aus Sachsen stehen unter Extremismusverdacht. Die Beamten sollen den Nationalsozialismus verharmlost oder verherrlicht sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben – allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2023.

Im halbjährlich veröffentlichten Lagebericht taucht deshalb noch gar nicht der Vorfall eines 22-jährigen Polizeikommissaranwärters auf, der im Juli im Dresdner Club "Gisela" den Hitlergruß gezeigt und einen Türsteher gebissen haben soll.

Die Mehrheit der sieben extremistischen Vorfälle zwischen Januar und Ende Juni 2023 waren Beiträge in sozialen Medien. Ein Fall ereignete sich im Privaten, teilte Innenminister Armin Schuster (CDU) mit.

Schuster betonte, dass jeder Fall von Extremismus einer zu viel sei. Er versicherte, dass die Behörden "jedem Verdachtsfall konsequent nachgehen". Er verwies darauf, dass die überwiegende Mehrheit der Beamten fest auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehe.

Innenministerium: "Keine Hinweise auf extremistische Netzwerke"
Seit 2017 werden von der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung (KostEx) Fälle mit extremistischem Bezug in Sachsens Sicherheitsbehörden gesammelt. Im Zuge dessen wurden bisher laut Ministerium 79 Prüffälle erfasst. 47 Verfahren sind den Angaben zufolge abgeschlossen. Die Folge waren sieben Entlassungen, aber auch Disziplinarmaßnahmen wie Geldbußen, Kürzungen der Bezüge sowie Verweise. 17 Verfahren wurden eingestellt, da sich der Verdacht nicht bestätigt hatte.

Hinweise auf extremistische Netzwerke gebe es weiterhin nicht, so das Innenministerium. Dennoch würde weiterhin konsequent gegen Extremisten im Dienst vorgegangen. Dafür wurden unter anderem Wertebeauftragte in den Behörden eingesetzt und ein E-Learning-Programm für Führungskräfte der Sächsischen Polizei eingeführt, um Führungskräfte zum Thema Verfassungstreuepflicht zu sensibilisieren und im Umgang mit Verdachtsfällen zu stärken.

Verwendete Quellen
medienservice.sachsen.de: Mitteilung des Sächsischen Staatsministerium des Innern vom 26. September 2023
Mit Material der Nachrichtenagentur dpa

https://www.t-online.de/region/dresden/id_100249900/sachsen-acht-polizisten-unter-extremismusverdacht-ns-verherrlichung.html


Und wo? 

In #sucksn

[dieda]

Demnächst auch keine "gepflegte Gesangskultur" in schwarz-weiß-rot in Ostritz mehr?

Thorsten Heise reagiert auf das heutige Verbot der Artgemeinschaft mit einer überraschenden Selbstauflösung seiner rockerclubartig organisierten Sicherheitstruppe der "Arischen Bruderschaft" und die "Brigade 12" zieht nach. Ist da gerade ein wenig Nervosität in der rechten Szene aufgekommen?

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/verbote-rechtsextrem-organisation-reaktion-szene-100.html

[Neubuerger]

Thorsten Heise reagiert auf das heutige Verbot der Artgemeinschaft mit einer überraschenden Selbstauflösung seiner rockerclubartig organisierten Sicherheitstruppe der "Arischen Bruderschaft" und die "Brigade 12" zieht nach. Ist da gerade ein wenig Nervosität in der rechten Szene aufgekommen?

Das wirkt so. Damit kann man zumindest erstmal morgendlichen Weckbesuchen durch die Polizei vorbeugen und ggfls. Unterlagen, Geld und sonstiges in Sicherheit bringen. Verschwinden werden diese Strukturen deshalb natürlich nicht.

[dieda]

Nochmal zur Artgemeinschaft.
Ein morgendlicher Besuch führte zu einem Essener Allgemeinmediziner:

https://www.t-online.de/region/essen/id_100250270/-artgemeinschaft-das-steckt-hinter-der-neonazi-sekte-und-arzt-gerhard-h-.html

Ups, offensichtlich nächster Bezug zum Hannibal- Netzwerk, der IB, der Familie Kubitschek und nldie restlichen Andeutungen zur Familie sind dann leicht zu entschlüsseln:

https://lsa-rechtsaussen.net/sieg-heil-herr-hauptmann-rechte-prepper-in-der-bundeswehr/ (ab etwa Mitte Text).

Das klingt, als ob da noch ein bisschen mehr in der Pipeline steckt.