« vorheriges nächstes »
  Nach unten

Autor Thema: Bayer VerfGH Vf. 15-VII-18 – Befugnisse zur präventiven Ingewahrsamnahme  (Gelesen 302 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Reichsschlafschaf

  • Souverän
  • *
  • Beiträge: 17413
  • Dankeschön: 56796 mal
  • Karma: 585
  • Auszeichnungen Auszeichnung für 15000 Beiträge Auszeichnung für 10000 Beiträge Sehr Wertvolle Beiträge! Bereits 1000 "Danke" erhalten! Auszeichnung für 750 Beiträge Wertvolle Beiträge! Schon 100 "Danke" erhalten
    • Auszeichnungen
Bayer VerfGH Vf. 15-VII-18 – Befugnisse zur präventiven Ingewahrsamnahme
« am: 17. Juni 2023, 09:36:04 »
Hat zwar nicht direkt mit den „Klimaklebern“ zu tun, aber natürlich Auswirkungen auf diese, daher hier als Link:


Zitat
München, 14. Juni 2023
Erfolglose Popularklage gegen Vorschriften des Polizeiaufgabengesetzes – PAG

P r e s s e m i t t e i l u n g

zur

Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
vom 14. Juni 2023
https://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/media/images/bayverfgh/15-vii-18-pressemitt-entscheidung-23.pdf
Merke: Es genügt natürlich nicht, dämlich zu sein. Es soll schon auch jeder davon wissen!

„Nur weil es Fakt ist, muß es noch lange nicht stimmen!“ (Nadine, unerkannte Philosophin)
 
Folgende Mitglieder bedankten sich: Goliath
  Nach oben
« vorheriges nächstes »
 

Diese Seite verwendet Cookies um Ihre Dienste bereitstellen zu können. Durch die Einbindung sozialer Netze (u.a. Twitter, Facebook, Youtube etc.) werden unter Umständen auch Cookies durch Drittseiten gesetzt. Mit der Benutzung der Seite erklären sie sich mit der Verwendung von Cookies durch uns und durch Dritte einverstanden.