Neues aus dem Königreich 01/2023 - Freies Frieren mit feinstofflicher Energie

[Froschkönig]

Als Mario G. 2019 ohne Maske im Zug wegen der Corona-Auflagen kontrolliert wurde, entdeckten die Polizeibeamten die Identitätskarte vom "Königreich Deutschland".

Das kann irgendwie nicht ganz stimmen. Wieso sollte jemand 2019 wegen Corona-Auflagen kontrolliert werden?

[Tuska]

[Habe den Bericht noch nicht gelesen, aber:] Wenn es um die Sache ging, wo er zuerst (nach Einspruch/Strafbefehl iirc) vom AG Günzburg wegen des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen zu 50 TS verurteilt wurde (Aktenzeichen 1 Cs 114 Js 17348/20), war der Tattag der 18. August 2020.

Grüße vom Schlaufon

[Karl Martell]

Danke @Neubuerger !

Ach, seufz. Mal wieder.

Der Strafvorwurf des § 276 StGB war wohl doch etwas sehr sportlich.

Spoiler

Auszug:

I. Wer einen unechten oder verfälschten amtlichen Ausweis oder einen amtlichen Ausweis, der eine falsche Beurkundung der in den §§ 271 und 348 bezeichneten Art enthält,

        1.   einzuführen oder auszuführen unternimmt oder
        2.   in der Absicht, dessen Gebrauch zur Täuschung im Rechtsverkehr zu ermöglichen, sich oder einem anderen verschafft,
                verwahrt oder einem anderen überläßt,
wird [...] bestraft.

II. [...]

[close]

Es besteht offenbar keine Gefahr, die Fitzek'schen Fantasiepapiere mit amtlichen Ausweisen zu verwechseln. Ebenso wenig wie für ein selbstgemaltes Bild oder einem Ypps-Ausweis. Das wird den Wortmarkenvertreter halt nur nicht zwingend von der behaupteten Identität des Vorzeigenden überzeugen. Wenn ich garkeinen Ausweis dabei habe, ist das nur eine Ordnungswidrigkeit (behaupte ich jetzt mal so und berufe mich auf juristisches Halbwissen).

Aber natürlich wird Peter der Papieredrucker in Triumphgeheul ausbrechen und den Prozess als Beleg feiern, dass "seine" Dokumente nun endlich staatlich anerkannt seien. Das sehe ich wie der geschätzte Mitagent @Neubuerger

Nur ein kurzer Hinweis: Die Filiale, auf die es nicht ankommt und um die es in dem Prozess explizit nicht ging, war in Ulm 

Edit korrigiert Grammatikfehler

[Neubuerger]

Wenn ich garkeinen Ausweis dabei habe, ist das nur eine Ordnungswidrigkeit (behaupte ich jetzt mal so und berufe mich auf juristisches Halbwissen).

Nein, ist es nicht, eine allgemeine Mitführpflicht gibt es nicht (ja, das war in West-Berlin anders, aber das ist Geschichte). Man muss allerdings ein Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) besitzen. Wenn man sich nicht ausweisen kann und einem bei der Kontrolle die Angaben, die man macht, nicht geglaubt werden, kann das zu einem Aufenthalt auf einer Polizeiwache zur Personalienfeststellung enden.
Ausnahmen gibt es natürlich auch, zur Bekämpfung von Schwarzarbeit müssen sich Beschäftigte u.a. im Bau-, Gaststätten- und Reinigungsgewerbe einen Ausweis mitführen und sich ausweisen können. Siehe dazu § 2a SchwarzArbG.

[Karl Martell]

Wieder was gelernt und dafür ein kräftiges und nochmaliges Danke an den Kollegen @Neubuerger   

[Schattendiplomat]

Sieh einer mal an! Da sind der ABG auf einmal doch nicht mehr die "Hände gebunden" [sic] und man kann mehr tun als "auf den eigentlichen Mieter einzuwirken" [sic] - woher der radikale Wechsel wohl kommt?
Vorher sah man noch keine Möglichkeiten über das freundliche Ermahnen des eigentlichen Mieters hinaus und nun will man vor Gericht ziehen!

Durchaus positiv was dann doch Möglich ist so ein Thema auf einmal mehr Aufmerksamkeit bekommt als erwartet aber schade, dass das immer nötig ist!

[Karl Martell]

Derweil sucht man einen Koch:

https://t.me/s/koenigreichdeutschland?before=1179

Hat der Koch-König etwa abgedankt? 

[Rechtsfinder]

Die Menschheit ist für seine Kochkunst einfach noch nicht bereit.

[echt?]

Fitzek ist ja Spezialist für braune Soße.

[califix]

woher der radikale Wechsel wohl kommt?

Gut möglich, dass der Hauptmieter inzwischen keine Miete mehr überweist und die Mietzahlungen stattdessen vom Untermieter kommen. Dem Hauptmieter hat der Eigentümer ja eine Kündigung geschickt. Vielleicht ist man dann zu der Erkenntnis gelangt, dass man einem unbefugten Nutzer einer Mietsache unverzüglich die Räumung anzukündigen hat, wenn man nicht riskieren will quasi aus konkludentem Handeln einem Mietvertrag zugestimmt zu haben. Ich hab da § 545 BGB in Erinnerung. Unsere Juristen kennen sich da besser aus.

[nixweiter]

woher der radikale Wechsel wohl kommt?

Dazu würde ich gerne eine These in den Raum werfen:
Der Hauptmieter wusste auch nicht worauf er sich eingelassen hat. Das Ziel war eigentlich seinen eigenen (vmtl. finanziellen) Schaden durch die Untermiete im Zaum zu halten.
Jetzt steckt er in einem Objekt mit Schmierereien an der Wand, aber keine Ressourcen (Zeit, Geld, mentale Kraft) den Verein los zu werden. Er zieht sich aus dem bestehenden Vertrag zurück und überlässt dem Besitzer das Zepter.

[Crawford]

Im Rahmen der Schriftenreihe „Monitorium Rechts“ des Kulturbüros Sachsen (https://kulturbuero-sachsen.de/) ist im letzten Monat eine Infobroschüre zum KRD in diesem Bundesland erschienen.

Diese Reihe soll

einen kompakten und konzentrierten Überblick über aktuelle Phänomene der extremen Rechten in Sachsen

geben.
(https://kulturbuero-sachsen.de/monitorium-rechts-das-koenigreich-deutschland-in-sachsen/)

Das besagte Heft soll

vor dem Bedrohungspotential des KRD warnen.

(Ebenda)

Sein Schwerpunkt liegt

auf den Inhalten, Zielen und Aktivitäten des „Königreichs Deutschland“ in Sachsen.

(Ebenda)

Diese Veröffentlichung kann hier heruntergeladen werden:
https://kulturbuero-sachsen.de/wp/wp-content/uploads/2022/12/Monitorium_KRD_12s_221109_WEB.pdf

[Knallfrosch]

Hat der Koch-König etwa abgedankt? 

Der König und Messias lässt sich doch nicht herab, für seine Untertanen und Jünger zu kochen. Immerhin wurde versprochen, dass die Mitglieder der Kerngemeinschaft wochentäglich verköstigt werden.

[Gerntroll]

Die Bewerber müssen sich aber im Klaren sein, dass im KRD mit der bloßen Hand umgerührt wird. Löffel sind Schnickschnack und Teufelszeug der BRD-GmbH!

[topic]

Lirum, larum Löffelstiel
wer nichts lernt, der kann nicht viel.