Neues aus dem Königreich 6/2022 - Schloßherr der Ruinen

[BlueOcean]

Fitzek sucht immer nach "Führungs-Assistenten", damit sie ihm die leidige Aufgabe der Führung abnehmen, die er halt nicht beherrscht. Natürlich dürfen es aber nur Assistenten sein, damit jeder Glanz der Führung ungeteilt auf den Führer fällt. Die Zuständigkeiten bleiben bewusst diffus, damit niemand es wagt über seinen Kopf hinweg zu handeln, er im Zweifel aber jeden Fehler auf andere schieben kann.

Schon verständlich, dass sich niemand im Reich der duckmäuserischen Pudel für den Job interessiert. Da spielt man doch lieber Kinderpost oder bereitet die sachgerechte Dachrinnenreinigung vor.

[DGIS]

uf Deutsch, sie brauchen jemanden, der zu dem taugt, wozu sie alle nicht fähig sind.
Sie brauchen Jemanden, der arbeiten kann.
Ideen sind da. Nur niemand, der sie verwirklichen möchte.
Aber wenn wer arbeiten kann und das auch möchte, warum sollte er auf die Idee kommen, für lau beim König zu arbeiten.

Was mich bei den Voraussetzungen für das "Mitmach-Angebot" verwundert, ist die Notwendigkeit eines Führerscheines ? Hat die königliche Führerscheinstelle geschlossen ?

[Sandmännchen]

Für die Durchsetzung des StVG besteht halt leider keine Alleinzuständigkeit bräsiger Wittenberger Stadtschlafbehörden.

Grüße an die Polizei in Wittenberg und anderswo sowie die Gerichte in Dessau-Roßlau, Neustadt am Rübenberg, Hof und Halle. 

Leider fehlt noch die Staatsanwaltschaft Wittenberg in obiger Liste. 

[Königlicher Hofnarr]

Wladimir Putin schwadronniert davon, dass die Russen jetzt "geprüft" würden und natürlich „noch stärker“ daraus hervor gehen würden. [Muss ja auch, denn dass ihr angezettelter Krieg Nachteile haben könnte, darf ja per Definition nicht sein.]

Wer hat denn hier bei wem abgeschrieben? Stehen solche Redewendungen im „Handbuch für selbsternannte Zaren und Könige“?

[Tuska]

Leider fehlt noch die Staatsanwaltschaft Wittenberg in obiger Liste. 

Ich wollte gerade altklug daherreden, dass es eine StA Wittenberg nicht gibt und auf die Homepage der Justiz dort oben verlinken und sehe (bei Firefox) das:

Spoiler

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Gott sei Dank. Ich hätte das glatt für einen Regierungsrat mit Transparenzregistergebührenverordnung gehalten. Es ist übrigens ein Kommentar zum StGB. #lügenjustiz

PS: Wer den Witz im Dateinamen versteht, ist eindeutig zu lange hier ...

[Schrohm Napoleon]

Für die Durchsetzung des StVG besteht halt leider keine Alleinzuständigkeit bräsiger Wittenberger Stadtschlafbehörden.

Ich war heute mal wieder Zuschauer beim AG. Der angeklagte Berufskraftfahrer hat wirklich sein Armageddon erlebt. Anfangs deutete der Richter ein zweimonatiges Fahrverbot an. Geendet ist es mit der Entziehung der Fahrerlaubnis mit siebenmonatiger Sperre, plus 20 TS wegen Beleidigung und 30 TS wegen Nötigung. (40 TS Gesamtstrafe) [AG Lippstadt Cs 58/22]

Die Bedrohung(en) war(en) nicht angeklagt. 

Da tat mir der Unsympat fast leid.

[Anti Reisdepp]

Liebe BaFin, liebe Staatsanwaltschaft Dessau!
Euer treuer Kunde, Peter Fitzek, spielt mal wieder Versicherung und hat seine Ankündigung einer Autohaftplichtversicherung in die Tat umgesetzt.
Er braucht zwar noch 7,5Mio Euro, dann gehts aber wirklich los. Bis dahin spielt er Betriebshaftplichtabsicherung:

*Das Angebot der KfZ-Absicherung bei der Haftpflichtschadenkasse kann erst in Anspruch genommen werden, wenn 7.5 Mio Euro als Rücklagenfonds bei der Gemeinwohlkasse zur Verfügung stehen. Trotzdem können Sie sich bei der Betriebshaftpflichtabsicherung bis dahin absichern lassen. Bei Interesse kontaktieren Sie uns bitte über das Kontaktformular.

https://haftpflichtschadenkasse.org/impressum.html

Impressum
Träger:

Königreich Deutschland
Der Oberste Souverän
Hauptsitz:

Petersplatz 1
Zu Lutherstadt Wittenberg
Königreich Deutschland

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Hinweis:

Wenn Sie unsere konkreten Angebote einsehen, sind Sie damit einverstanden eine temporäre Zugehörigkeit zum Staatsverein Königreich Deutschland einzugehen. Es bestehen dadurch keine weiteren Rechte und Pflichten.

Aus der Satzung:

Jeder Schaden, der einem Dritten durch ein Fahrzeug oder einen Fahrzeugführer eines im
Königreich Deutschland zugelassenen Fahrzeugs bei der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr entstanden ist, ist zu ersetzen, wenn dies zu leisten ist.

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Bei Mr. Raw  gibt es auch Neuigkeiten:
https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100020218/frankfurter-fashion-week-reichsbuerger-sollte-superfood-verkaufen.html

[Rechtsfinder]

Aus der Satzung:

Jeder Schaden (...) ist zu ersetzen, wenn dies zu leisten ist.

Hach, schön. Ein klassischer Fitzek.

Den Satz kann man aber wunderbar Erstsemestern zum Lernen geben. Konkret: Lernen der Auslegungsmethoden. Derer gibt es ja grundlegend mindestens vier, namentlich die Wortlautausletzung, die systematische Auslegung, die historische Auslegung und die Auslegung nach Sinn und Zweck.

Schön zum Lernen ist die Formulierung deshalb, weil der Wortlaut "wenn dies zu leisten ist" so schön doppeldeutig ist. "ist zu" gekoppelt mit einem beliebigen Infinitiv bedeutet nämlich häufig, dass exakt die Handlung, die das fragliche (infinitive) Verb beschreibt, ausgeführt werden muss. Im Prinzip gibt es beispielsweise so Regeln wie "die Genehmigung ist zu widerrufen" (= die Genehmigung muss widerrufen werden) oder "die Strafe ist zur Bewährung auszusetzen" (= die Strafe muss zur Bewährung ausgesetzt werden). Sich an deren Sprachgebrauch zu orientieren wäre dann eine Möglichkeit systematischer Auslegung.

Demzufolge könnte "wenn dies zu leisten ist" mit "wenn dies geleistet werden muss" übersetzt werden.

Diese Auslegung führt natürlich nicht weiter, weil die Regel dann zirkelschlüssig wäre. "Es muss gezahlt werden, wenn gezahlt werden muss" ergibt selbst für König Gernegroß und seine Pudel wenig Sinn.

Näher liegt da, anzunehmen, dass hier eine modale Konstruktion vorliegt, der Satz also bedeuten soll: "wenn geleistet werden kann". Hier zeigt sich besonders schön, warum die Wortlautauslegung gern auch grammatische bzw. grammatikalische Auslegung genannt wird.

Nimmt man dann noch die bisherigen Bedeutungen älterer Fitzek'scher Gesetze hinzu (historische Auslegung), erkennt man, dass auch früher schon nur das geleistet werden müssen sollte, was auch geleistet werden konnte. Das entspricht auch (Auslegung nach Sinn und Zweck) dem von Fitzek gewollten. Natürlich nicht ganz, denn eigentlich will Fitzek selbst gar nichts leisten, erst recht nicht an oder für andere. Aber es kommt seinem erstrebten Sinn jedenfalls am Nächsten.

Besonders lustig finde ich, dass die "Haftpflichtschadenkasse" mit "HSK" abgekürzt wird; daneben ist im Logo ein Auto abgebildet. "HSK" auf Autos, genauer: auf Auto-Kennzeichen, kennt man bereits. Es ist nämlich das Kürzel des nordrhein-westfälischen Hochsauerlandkreises, der Heimat von Friedrich Merz und der Nachbarkreis des Märkischen Kreises, in dem unter anderem das Örtchen "Menden im Sauerland" liegt, in dem die "Gemeinwohlkasse" wohl noch immer eine Repräsentanz pflegt. Möglicherweise möchte ein Agent vor Ort einmal den Landrat in Meschede darauf aufmerksam machen?

[BlueOcean]

Das Königreich ist gesetzlich dazu verpflichtet alle seine Rechnung zu bezahlen, wenn es möchte.

[Anti Reisdepp]

§ 4 Absicherung von Personenschäden
(1) Verursachte Personenschäden sind vorrangig in den Kranken- und Rehabilitationseinrichtungen
oder in vertraglich angeschlossenen Gesundheitshäusern des Königreiches Deutschland zu gesunden.
Wenn die Gesundung in einer eigenen Einrichtung einen erheblich erhöhten Aufwand bedeutet oder
aufgrund der Eilbedürftigkeit keine andere Möglichkeit bestand oder besteht, sind auch die Kosten von
anderen Einrichtungen der Gesundheitspflege zu erstatten

Also wenn Peter mal wieder einen Menschen bei einem Autounfall verletzt, dann muss der verrangig ins Gesundheitshaus vom KRD zur Behandlung geschafft werden? Ansonsten werden die Kosten vielleicht gar nicht erstattet. Dieser Fantasiestaat ist echt toll.

[Sandmännchen]

Den klassischen Fitzek hält der Mathematiker dann wieder für eine simple Tautologie. Aber das versteht der Jurakorrektor dann wieder nicht ...

Bei Fitzek gibt's nicht nur eine systematische, teleologische, historische und grammatikalische, da gibt's auch eine übersystematische, eine sympathische, die KRD-verfassungskonforme, eine verfügbarkeitskonforme und die pleitekonforme Auslegung.

Aus der verfassungskonformen ergibt sich, dass Fitzek für nichts verantwortlich ist, aus der verfügbarkeitskonformen, dass er eh nicht leistet,  und daher auch nur leistet, wenn er Lust dazu hat. Aus der pleitekonfonformen wiederum, dass er eh nix zahlen kann, also auch keine Lust hat, außer die sympathische Auslegung greift. Das tut sie aber eher nicht, wenn es um größere Geldbeträge geht.

Wer tritt denn da als Geschäftsführer auf? Marco?

[Rabenaas]

Mich gruselt. Wenn ich von einem KRD-Staatsan- oder-zugehörigen bei einem Unfall schwer verletzt werde, verschleppen die mich in irgend eine Ruine und lassen Geistheiler auf mich los?

Immerhin kostengünstig, wenn der Patient (m/w/d) alsbald verstirbt.

[topic]

https://deutsche-heilfuersorge.org/maike-kratschmer-naturheilpraktikerin-und-coachin-bei-psychosomatischen-und-seelischen-konflikten.html

Die kriegst dann zugeteilt. Mit Globolie und Schamanensprüchen heilen die inneren Verletzungen in Null komma nix. 

[Rabenaas]

So man nicht an der Erstverschlimmerung stirbt… 

[mork77]

Die Satzung hat viel zu bieten

(2) Die HSK ersetzt eine Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und erstattet Personen-, Sach- und
sonstige Vermögensschäden mit gewissen Einschränkungen in sonst vergleichbarer Weise.

(4) Fahrzeuge, die Eigentum des Königreiches Deutschland oder mit ihm verbundener
Körperschaften, Stiftungen oder sonstiger juristischer Personen oder Zweckbetriebe sind, sind vertragsund beitragsfrei abgesichert, wenn sie von Personen genutzt werden, die hauptsächlich oder
hauptamtlich im öffentlichen Auftrag des Königreiches Deutschland handeln

Der König zahlt nix. wäre ja noch schöner