Nur mal für juristische Laien:
Sind denn die "Königliche Reichsbank" und die "Gesundheitskasse" rechtlich überhaupt entsprechende Einrichtungen?
Darauf kommt es nicht an. Auch wenn Du die Sparkasse nur mit einer Plastikpistole überfällst ist das Bankraub und Du wirst dafür verurteilt.
Ich meine, bloß weil ich an mein Fahrrad ein Schild "Auto" hänge, wird es noch lange kein Auto.
Klar. Aber wenn Du das Fahrrad bei eBay dann als VW Phaeton verkaufst wird daraus Betrug in der Größenordnung eines Phaetons.
Könnte Fitzek genau auf diesen Zug aufspringen und behaupten, die "Bank" sei gar keine Bank sondern eher eine Klubkasse der Mitglieder des KRD?
Fitzek hat es schon mit der Lächerlichkeit versucht, dass die Königliche Reichsbank doch nur der Name einer Sitzbank wäre, die in seinen Räumlichkeiten zu finden ist. Darauf hat er nie eine Antwort erhalten und seitdem lässt er den Blödsinn.
Dafür würde zumindest diese Überlassungsklausel sprechen.
Mit den Argumenten wird er in den Verhandlungen sicher kommen. Beim "Engel" hat er zeitweilig auch versucht die Vorgaben für eine Regionalwährung zu erfüllen. Aber sonst hat er derart oft und halsstarrig die Gesetze und Vorgaben ignoriert und dagegen verstoßen, dass ihm das kaum helfen dürfte.
Seine Vorstellung von Recht ist, dass er erst einmal eine Versicherung und eine Bank "macht" und nach Hinweis auf die Illegalität dann von der BaFin oder dem Finanzminister persönlich darin beraten wird wie er das richtig tun kann.
Ich hoffe einfach nur, dass die BAFin das "Rundum-Sorglos-Paket" gepackt hat und keine Hintertür - und sei es auch nur ein Belüftungsloch - übersehen hat. Zeit hatten sie ja genug.
Ich frage weiter wieso etliche Behörden ihn derart lange ignoriert haben und/oder immer noch ignorieren. Eigentlich müssten die längst beim Gericht Schlange stehen.
Und was die Richter dann daraus machen ist ganz schwer vorherzusagen. Da ist noch nicht einmal auszuschließen, dass sie Milde walten lassen, weil die Behörden ihn jahrelang haben gewähren lassen.