AG Weimar vom 08.04.2021, Anwendung § 1666 BGB Kindeswohl gegen Maskenpflicht an Schulen

[Judge Roy Bean]

Nein!

Und @Sandmännchen: Der Amtsrichter, der Unmöglichkeit von Annahmeverzug unterscheiden kann, ist eine seltene Species.

[Sandmännchen]

Das macht sich doch aber spätestens bei den Rechtsfolgen bemerkbar, wenn ich den 273 anwende, müsste eine Zug-um-Zug-Verurteilung rauskommen.

Das zweite Urteil ist ja auch noch krasser. Heiliges Blechle! Fällt die Frau einfach ihre Urteile aus dem Bauch heraus und würzt sie dann mit ein paar Paragraphen nach? Wieso zieht sie 249 raus und lässt Abs.2 links liegen? Die Konstruktion als Vertreter ohne Vertretungsmacht ist ja nun völlig daneben, da der Geschädigte gar nicht namens des Schädigers handelte. Das Urteil ist zu wirr, als dass man es noch über Details verspotten könnte.

In den Kommentaren wird schon auf 2 StR 479/13 hingewiesen.

Ok, dann ziehe ich meine Bedenken gegen die Authentizität zurück. So sad.

So wird die lokale Justiz immer bunter. Neben der Staatsanwältin Frau Vau kennen wir jetzt auch eine RiAG Frau El.

[Judge Roy Bean]

Wir haben es also mit einer Richterin zu tun, die a. juristisch nicht den tiefen Teller erfunden hat (die man vielmehr mit flachem Teller Milch holen schicken kann), und die b. im Antiimpfquarkdenkermilieu verhaftet ist (Unterzeichnung des offenen Briefs der Bremer Initiative Freie Impfentscheidung). Da kann schon so ein Urteil rauskommen.