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„Es ist wahrlich unglaublich, dass Shows wie Saturday Night Live (SNL), nicht lustig/kein Talent, sich die ganze Zeit an einer Person (ich) abarbeiten können, immer und immer wieder ohne die andere Seite zu erwähnen“, fasst ein Tweet Donald Trumps Zorn über die Satireshow gut zusammen. Und Trump textete weiter: „Wie eine Werbung ohne Konsequenzen. Gleiches mit den Late Night Shows. Sollte da eine Wahlkommission und/oder das Justizministerium mal nachschauen?“. Was wie eine absurde Frage klingt, schließlich ist die Satire von der Meinungsfreiheit geschützt, war wohl tatsächlich eine Idee, die Trump ernsthaft verfolgte. Denn in Diskussionen im Weißen Haus erkundigte sich Trump, als Präsident der USA „Leader of the free World“, bei seinen engsten Beratern, wie er gegen Satire vorgehen könne.
Donald Trump wollte gegen Satireshows gerichtlich vorgehen
Anfang 2019 fragte Trump in einem der Gespräche, was die Bundeskommunikationskommission, die Gerichte und, für die Berater am verwirrendsten, das Justizministerium dagegen machen könnten. Offenbar wollte Trump eine Untersuchung zu Satireshows wie SNL, Jimmy Kimmel Live und andere Late-Night-Shows . Anwesende der Treffen dem Daily Beast bestätigten, dass Trump ihm kritisch gegenüberstehende TV-Sendungen kaltstellen wollte.
Wie bei fast alle von Donald Trumps gegen liberale Kritiker gerichteten Plänen wurde aus ihnen nichts. Das Justizministerium sei in solchen Fällen einfach nicht zuständig, hieß es von dort. Berater mussten laut Quellen des Daily Beast mehrfach erklären, dass es einfach keine Handhabe gegen die Satire gebe. Denn das Recht auf „equal time“, also dass wenn etwa über einen Kandidaten berichtet wird, die gleiche Zeit für seinen Kontrahenten zur Verfügung gestellt werden muss, gilt in diesem Fall nicht. Denn Satireshows und Late-Night-Shows, wie SNL oder auch Jimmy Kimmel Live, gelten als Unterhaltung und sind klar als solche gekennzeichnet.
US-Recht: Donald Trump kann gegen Satireshows nichts unternehmen
Trump, der nach der verlorenen Wahl über eine Rückkehr ins Reality-TV nachgedacht hatte, könnte das Recht auf „equal time“ mit der „fairness doctrine“ verwechselt haben, welches Sender zu fairer und ausgewogener Berichterstattung verpflichtet, jenes wird jedoch bereits seit 1987 nicht mehr angewendet und wurde 2011 auch offiziell außer Kraft gesetzt. Zudem bezog es sich nur auf kontroverse Probleme des öffentlichen Interesses.
Wirklich verstanden scheint Trump dies jedoch nicht zu haben. Selbst nachdem ihm mehrfach von seinen Rechtsberatern versichert worden war, dass er nichts tun könne, fragte er immer wieder nach, was man gegen den „unanschaubaren“, „stinkenden“ und „gar nicht lustigen“ Alec Baldwin und die anderen Shows tun könne. Meistens, so eine der Quellen, sei geantwortet worden, dass man „es sich anschauen würde“. Was natürlich niemand habe, denn die Rechtssituation sei allen Beratern klar gewesen.
Auch wenn Trump mittlerweile als Präsident abgewählt ist, scheint ihn das Thema nicht loszulassen. Offenbar schaut er sogar noch mehr TV als früher. Als einer seiner Anhänger, Kissenverkäufer und Verschwörungstheoretiker Mike Lindell zu Gast bei Jimmy Kimmel war, beglückwünschte Trump ihn, es dem liberalen Kimmel „so richtig gezeigt“ zu haben. (als)
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