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An die
Polizei Hamburg
Versammlungsbehörde – SP 5
Bruno-Georges-Platz 1
D- 22297 Hamburg
Per Einschreiben-Brief und per Telefax mit Sendebericht sowie per E-Mail
Betrifft: rechtsverbindliche ANMELDUNG für öffentliche Versammlung von frei beseelten Menschen unter freiem Himmel gemäß Artikel 8 Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) direkt vor der Google-Zentrale ABC-Straße 19 in D- 20354 Hamburg für/ am Dienstag, den 12. Oktober 2021 – 9:00 bis 19 Uhr MEZ
Hochverehrte zuständige Damen und Herren der Versammlungsbehörde – SP 5,
hiermit tätigen die Unterzeichner in deren Eigenschaft als Der Vorstand und im Auftrag des Vereins staatenlos.info – Comedian e. V. folgende Anmeldung für eine Versammlung unter freiem Himmel gemäß Artikel 8 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD).Versammlungszeitraum: Dienstag, den 12. Oktober 2021 Uhrzeit / jeweiliger Beginn: ab ca. 9:00 Uhr (Aufbau erfolgt ca. 1 Stunde vorher) bis ca. max. 19:00 Uhr
Thema/ Motto der Versammlung
Stopp der rechtswidrigen Zensur und versteckter Bann sog. „Shadowban“ gegen die freie Meinungsäußerung durch das US-IT-Unternehmen Google LLC und deren Tochtergesellschaft YouTube!
Verstoß durch das US-IT-Unternehmen Google-YouTube gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Presse- und Informationsfreiheit, Freiheit der Kunst- und Wissenschaft gemäß Artikel 5 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und gemäß Artikel 11 – Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union!
Schutz des Menschenrechts auf freie Meinungsäußerung und Aufforderung an das US-IT-Unternehmen Google-YouTube zur Einhaltung der verfassungsmäßigen Rechtsordnung in Deutschland und Europa!
Anzahl der Teilnehmer
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Antragsstellung absolut völlig unverbindlich und ohne jegliche Gewähr großzügig geschätzt bis zu einhundert (100) Teilnehmer.
Auf die Einhaltung der zum Zeitpunkt der Anmeldung vorgegebenen Mindestabstände (Kontaktverbotsregelung) und Maskenpflicht wird seitens des Anmelders und dessen Versammlungsleiters vor Ort hingewiesen.
Veranstalter der Versammlung
staatenlos.info – Comedian e. V.
Geschäftsstelle Püttelkow -Der Vorstand-
Wittenburger Straße 10
D-19243 Püttelkow
Versammlungsleiter
Rüdiger Hoffmann in der Funktion als Präsident – Der Vorstand staatenlos.info – Comedian e. V.
Ersatz-Ernennungen und/oder auch Abberufungen behält sich der Verein – Der Vorstand – Rüdiger Hoffmann jederzeit Umstände-bedingt auch vor Ort vor.
Zusätzliche Angaben zur Versammlung
wie bisher bekannt und üblich mindestens ein Ordner pro 30 Versammlungsteilnehmer. Die Ordner werden mittels neongelber Warnweste und/oder Armbinde mit Aufschrift „Ordner“ kenntlich gemacht.
Versammlungs-Kundgebungsmittel
Angemeldet werden diverse kombinierbare Plakate, einfache Protestschilder, Plakate, Fahnen/ Flaggen mit Ständer und Beschwerungsmittel, bei Bedarf Megaphone, diverse Klapphocker und/oder Klappstühle, Rednerpult, diverse Kameras mit Stative, weiter Lautsprecher-Sound-Anlage, mobile Kleinlautsprecher mit dazu gehörige Mikrofone, ggf. Mischpult, Laptop und allen weiteren notwendigen technischen Zubehör wie ein mobiler, geräuscharmer Stromerzeuger und allem notwendigen Zubehör wie entsprechende Verteilerkabel, Batterien, Akkus, weiter Sackkarren, Rollwagen zu Transportzwecken, bei Bedarf ein Workshop-Pavillon auch als Wetterschutz und Aufbewahrungsort, Licht-Strahler bei Dunkelheit, Sonnen c/o Regen- bzw. Sonnenschirme, Decken, Isomatten zum Schutz vor Witterungseinflüssen, antifaschistische St. Georgbänder, neongelbe und orange Warnwesten, diverses Informationsmaterial wie Flyer- Infofaltblätter, Heimat-Aufkleber, Info-Visitenkarten, Grundgesetze für die Bundesrepublik Deutschland, Broschüren und weiteres. Bei Bedarf Absperrbänder.
Weiter bis zu vier staatenlos.info Fahrzeuge, (PKWs, KFZ-Sprinter) der Versammlungsorganisations- und Technik-Crew als Teil der Versammlung-Kundgebung u. a. auch zur Bereitstellung m An- und Abtransport und Aufbewahrung der Kundgebungsmittel werden hiermit ebenfalls angemeldet.
Ob und wann welche Kundgebungsmittel vor Ort eingesetzt werden entscheidet der Versammlungsleiter temporär je nach Erfordernis und Gegebenheit.
Weitere Erläuterungen/Besonderheiten/ allgemeine Hinweise
Es handelt sich um eine stationäre – ortsfeste Versammlung unter freiem Himmel.
Der Verein und dessen Versammlungsleiter werden selbstverständlich Sorge tragen, dass zum Zeitpunkt der Versammlung etwaige Hygienevorschriften wie die Abstandregelung und Maskenpflicht entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vor Ort eingehalten werden.Die Versammlungsteilnehmer und interessierte Passanten werden auf die Abstandregelung hingewiesen und geachtet, falls diese zum Zeitpunkt der Versammlungen noch aktuelle in Kraft gesetzt sein könnten.
Ein „offenes Mikrofon“ für die Teilnehmer, Interessierte und Besucher wird unter Beachtung der gesetzlichen Hygienevorschriften ggfs. zur Verfügung gestellt.
Sollte die Anmeldebestätigung seitens der zuständigen Empfänger nicht entsprechend fristgerecht erfolgen, geht der Verein von stillschweigend konkludenter Annahme aus.
Änderungen und/oder Ergänzungen zur Anmeldung bleiben dem Verein – Der Vorstand stets und jederzeit vorbehalten und werden den zuständigen Empfängern und dessen Beauftragten umgehend mitgeteilt.
Der Versammlungsleiter Rüdiger Hoffmann und der Verein behalten sich bei Abwesenheit jederzeit vor eine Vertretung des Versammlungsleiters vor Ort zu ernennen. Es wird auf die Notwendigkeit einer Straßensperrung in dem Bereich hingewiesen.
Die Empfänger mögen auch aus Gründen der eigenen Haftung in der nationalen und internationalen Ebene grundsätzlich die Referenz des Vereins -Der Vorstand- angeben: 4yp-323/Google-YouTube-HH/21
Der Anmelder beantragt und bittet zwecks Absicherung die zeitgleich-umgehende Zusendung eines möglichen Auflagenbescheides der Empfänger auch an folgende E-Mail-Adressen. Dazu die Telefaxnummer des anmeldenden Vereins.
Die Empfänger mögen auch aus Gründen der eigenen Haftung in der nationalen und internationalen Ebene grundsätzlich die Referenz des Vereins -Der Vorstand- angeben: 4yp-323/Google HH/21
Änderungen und/oder Ergänzungen bleiben dem Verein als Anmelder stets vorbehalten.
Ausgeführt zu Püttelkow am sechsten Tag des zehnten Monats des Jahres zweitausendeinundzwanzig A.D. durch die vom Verein beauftragten Unterzeichner.
Hochachtungsvoll im Auftrag
Gez. Rüdiger Hoffmann
Thema: Staatenlos.info im Jahre 2021 (Gelesen 211359 mal)
