Dieses
jetzt doch
ist mir unklar.
Nach einer einzigen Anzeige ist die Staatsanwaltschaft verpflichtet zu ermitteln.
Da gegen den Avocadolf mehrere Strafanzeigen gestellt wurde, stellt dich die Frage eigentlich gar nicht.
Auch Herr von Notz glaubte ja, gestern schleppende Ermittlungen anprangern zu sollen.
Obwohl ihm als Juristen eigentlich klar sein sollte, daß alles seine Zeit braucht.
Nun, ja.
PANORAMA
KUNDGEBUNG IN BERLIN
Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Attila Hildmann
Stand: 14:10 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten
Nach einer Kundgebung am Samstag ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Cottbus gegen den Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Der Autor hatte eine Morddrohung gegen einen Grünen-Politiker wiederholt und den Nationalsozialismus verharmlost.
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Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt wegen Volksverhetzung gegen den Kochbuchautor und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Bei der für Internetkriminalität zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft liege inzwischen eine Vielzahl von Anzeigen und Hinweisen vor, sagte ein Sprecher dem Evangelischen Pressedienst am Montag.
Wann die Ermittlungen abgeschlossen werden, sei noch offen, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die brandenburgischen Strafverfolgungsbehörden sind in diesem Fall für Ermittlungen im Bereich Internetkriminalität zuständig, weil Hildmann seinen Wohnsitz in Brandenburg hat.
Zuletzt hatte unter anderen der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck Anzeige gegen Hildmann erstattet.
Auf der Kundgebung mit etwa 200 Anhängern am Samstag sagte Hildmann laut Videos, „wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für Volker Beck wieder einführen, indem man ihm die Eier zertretet auf einem öffentlichen Platz“.
Auf Videos, unter anderem vom Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) und dem Zentrum Demokratischer Widerspruch (Democ), ist zu hören und zu sehen, wie das Publikum ihm lautstark zustimmt. Die Drohung gegen Beck hatte Hildmann bereits zuvor auf seinem Telegram-Kanal verbreitet.
Zu sehen sind in den Videos auch wiederholte Attacken der Kundgebungsteilnehmer gegen Pressevertreter, gegen die die anwesende Polizei zunächst nur sehr zögerlich vorgeht. Außerdem verharmloste Hildmann erneut den Nationalsozialismus und lobte Adolf Hitler.
Laut Berliner „Tagesspiegel“ gingen bei der Polizei in Brandenburg über soziale Medien innerhalb einer Woche rund 1300 Hinweise auf Hildmanns Aktivitäten ein. Polizei und Staatsanwaltschaft wollten sich nicht zu den Zahlen äußern.
Wir erfahren, es könne der Zeitpunkt des Abschlusses der Ermittlungen nicht genannt werden.
Da wäre ich natürlich nicht draufgekommen ...
Man scrollt weiter und schon springt einen Herr von Notz an, der weiß, die Staatsanwaltschaft habe sich bisher "nicht die Bohne" für Hildmann interessiert und sei vollkommen untätig:
Grünen-Fraktionsvize von Notz über Attila Hildmann
"Aus Halle, Kassel und Hanau hat man offensichtlich nichts gelernt"
Am Wochenende hatte der Verschwörungsaktivist Attila Hildmann dem früheren Bundestagsabgeordneten Volker Beck erneut massiv gedroht. Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz kritisiert nun die Untätigkeit der Strafverfolger.
20.07.2020, 12.48 Uhr
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Seit Monaten fällt der als einst Kochbuchautor zu Ruhm und Wohlstand gekommene Attila Hildmann zunehmend durch die Verbreitung von Verschwörungstheorien und rechtsextremer Hetze auf - im Netz und bei Veranstaltungen. Dabei bedroht der Corona-Leugner immer offener auch Politiker und Prominente. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat den Strafverfolgungsbehörden in dem Fall nun Untätigkeit vorgeworfen.
"Die Hetze, die auf diesen Veranstaltungen verbreitet wird, ist unerträglich", sagte von Notz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" nach einem weiteren Auftritt Hildmanns am Wochenende in Berlin.
"Es ist schon bemerkenswert, dass die exzessiven Gewaltfantasien und völlig unverhohlenen Drohungen die Strafverfolgungsbehörden bisher nicht die Bohne zu interessieren scheinen", sagte von Notz. Mit Blick auf die rechtsextremistischen Morde und Attentate in Deutschland in den vergangenen Monaten fügte er hinzu: "Aus Halle, Kassel und Hanau hat man offensichtlich nichts gelernt - bis wieder etwas passiert."
Der Vegan-Koch und Verschwörungstheoretiker Hildmann hatte den ehemaligen Grünenpolitiker Volker Beck mehrfach bedroht. Zunächst hatte Hildmann vor einigen Tagen auf seinem Telegramkanal Morddrohungen verbreitet. Auf seiner jüngsten Kundgebung vom Samstag hat er diese nun wiederholt.
Auf Videos, die in sozialen Netzwerken verbreitet wurden, ist zu hören, wie Hildmann sagt: "Wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für Volker Beck wieder einführen." Zudem verharmloste Hildmann einmal mehr den Nationalsozialismus und lobte Adolf Hitler.
Wie die "taz" berichtet, hat Beck bereits Strafanzeige erstattet. Im Raum stehen demnach die Vorwürfe der Beleidigung, Volksverhetzung und Anstiftung zu einer Straftat. Die Polizei Brandenburg erklärte auf Twitter, dass derzeit mehrere Strafanzeigen gegen Hildmann vorliegen würden. Bisher sei eine Strafbarkeit durch die Staatsanwaltschaft verneint worden. Die Ermittlungen würden jedoch andauern.
Einem Bericht des "Tagesspiegel" zufolge hat auch die Staatsanwaltschaft Cottbus mittlerweile Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Hildmann aufgenommen. Es lägen eine Vielzahl von Anzeigen und Hinweisen bei der für Internetkriminalität zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft vor. Grundsätzlich werde ergebnisoffen ermittelt.
asc/AFP
Entweder erwartet Herr von Notz Schnellgerichte.
Oder es ist grad Saure-Gurken-Zeit, in der schon mal über Selbstverständliches gekakelt wird.
Thema: Attila Hildmann - Der Hirse-König (Gelesen 414032 mal)
