Attila Hildmann - Der Hirse-König

[Observer]

Klar, rückwirkend mag man immer (okay fast immer) schlauer sein. Aber ich frage mich schon, ob bei dieser Entwicklung zBsp. die Leute vom Spiegel es immer noch gut finden dem Hirsehimmler so eine Bühne geboten zu haben. 

[dtx]

1.

Am 8. März 2021, um 13:30 Uhr, veröffentlichte er auf seinem Telegram-Kanal eine Nachricht mit u.a. folgender Passage:

„Steht es unter Strafe das Juden-Märchen vom Holocaust in der Türkei zu "leugnen"?“

Link war: https://t.me/ATTILAHILDMANN/47710

Ich habe keinen Screenshot, kann aber die Frage beantworten, die er eigentlich stellen will: "Steht es unter Frage, den Holocaust in der Türkei zu leugnen?"

Ja.

Zum einen: Die Türkei scheint während des zweiten Weltkrieges Juden im Allgemeinen und jüdischen Türken im Besonderen nicht gerade freundlich gesinnt gewesen zu sein:

https://www.iz3w.org/zeitschrift/ausgaben/310_hunger_und_ernaehrung/corry-guttstadt-die-tuerkei-die-juden-und-der-holocaust

Zum anderen laufen die Fragen "ist eine Holocaust-Leugnung in der Türkei strafbar?" und "ist eine Holocaust-Leugnung durch einen Deutschen, während er sich in der Türkei befindet, strafbar?" ja durchaus nicht auf dasselbe hinaus. Gerade für den Unterschied dürfte sich Hilde, wenn die Frage nicht nur rhetorisch gemeint war, interessiert haben. Wir in Anbetracht der Konsequenzen für seinen Verbleib übrigens auch ...

[Gerntroll]

Legen wir Hetzhilde auf Wiedervorlage.
Er kommt wieder und wird sicher einige Zeit wohnhaft auf unsere Kosten.
Aber da zahle ich gerne meinen Anteil.

[Rabenaas]

..."ist eine Holocaust-Leugnung durch einen Deutschen, während er sich in der Türkei befindet, strafbar?"...

In Attidolfs Fall ja. Siehe hier Nr. 5a b).

[lobotomized.monkey]

Aber da zahle ich gerne meinen Anteil.

Mein Reden. Auch wenn ich regelmäßig bei meinen Steuerbescheiden Tränen in den Augen habe (gleich nach den Schwindelanfällen), so denke ich an viele Querdenker und den sinnvollen Einsatz meiner Steuergelder.

[dtx]

..."ist eine Holocaust-Leugnung durch einen Deutschen, während er sich in der Türkei befindet, strafbar?"...

In Attidolfs Fall ja. Siehe ...

Das setzte ich als bekannt voraus. Auch, daß sich die Beziehungen Deutschlands zu Israel und der Türkei zu Israel qualitativ zumindest derzeit erheblich unterscheiden.

Spoiler

...
Turkey also exploited the Holocaust as part of its confrontation with France. Turkish President Recep Tayyip Erdogan said modern-day treatment of Muslims in Europe was similar to “the crimes against humanity committed against Jews 80 years ago.”

...

[close]

https://www.jpost.com/middle-east/french-cartoon-row-islamic-leaders-push-holocaust-denial-in-response-647649

Beides beantwortet aber nicht, ob Hilde ob seiner Hetze unabhänging davon, wessen Paß er hat, Ärger mit türkischen Strafverfolgungsbehörden zu befürchten hätte.

[Rabenaas]

Daß Deutsche in Deutschland für alles belangt werden können, was sie irgendwo verzapft haben, setzte ich als bekannt voraus.

Dem ist aber nicht ganz so. Die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts für Auslandstaten ist in den §§ 5-7 StGB abschließend geregelt.

[Knallfrosch]

gleich nach den Schwindelanfällen

gerade jetzt, wo der beste Schwindelarzt in Afrika weilt...

[DinoVolare]

Ich bezweifle, dass man in der Türkei unter Erdogan besonders hart gegen Antisemiten vorgeht.
Doch andererseits kommt es auch immer darauf an, ob und was Erdogan gerade von Deutschland und Europa möchte.

Nach der vorgestrigen Preisgabe seines Aufenthaltsorts auf Telegram und dem hämischen Tweet an die Polizei Berlin und die Generalstaatsanwaltschaft, fühlt er sich dort augenscheinlich sehr sicher. Entweder er hat da völlig den Verstand verloren oder ihm wurde versichert, dass ihm bzgl. Auslieferung keine Gefahr droht.
Ich weiß ja nicht, wie weit seine Beziehungen innerhalb der Grauen Wölfe reichen, doch die Organisation selbst hat durchaus gute Verbindungen, die bis in höhere Regierungskreise reichen.

[Rabenaas]

Ach, Auslieferung... es wird auf Geldmangel rauslaufen. Wenn alle Stricke reißen, geht er halt zum deutschen Konsulat oder zur Botschaft zu einer türkischen Niederlassung der BRD-GmbH und läßt sich das Geld für den Heimflug vorstrecken.

[Ba_al]

Ob die Leugnung in der Türkei strafrechtlich verfolgt wird oder nicht ist eigentlich irrelevant.

Das hüpfende Komma ist, dass seine Leugnung in Deutschland strafrechtlich verfolgt wird.
Wenn er also in naher Zukunft wieder den Fuss auf deutschen Grund setzt, wird man ihn
freudig erwarten.

Andersherum bedeutet es auch, dass er uns erstmal eine Weile auf deutschem Boden erspart bleibt

[Anmaron]

so denke ich an viele Querdenker und den sinnvollen Einsatz meiner Steuergelder.

Polizeieieinsätze, die immense Kosten verursachen. Beaufsichtigung Vollpension im Haus Stacheldraht ohne nachhaltige Veränderung des Verhaltens. Ich zahle lieber für soziale Projekte.

[califix]

In der Türkei lässt es sich vortrefflich leben, so lange man genug Geld hat. Das sieht schon anders aus, wenn man es dort verdienen muss, für die besser bezahlten Jobs wären gute Türkisch-Kenntnisse schon hilfreich. Der Gemüse-Goebbels wird noch froh sein, die Annehmlichkeiten eines BRD-Knasts genießen zu dürfen, mit Dach über dem Kopf und regelmäßigen Mahlzeiten.

[dtx]

Ob die Leugnung in der Türkei strafrechtlich verfolgt wird oder nicht, ist eigentlich irrelevant.

...

Nö. Die Türkei ist 1957 dem Europäischen Auslieferungsabkommen beigetreten.

Artikel 2 – Auslieferungsfähige strafbare Handlungen

1Ausgeliefert wird wegen Handlungen, die sowohl nach dem Recht des ersuchenden als auch nach dem des ersuchten Staates mit einer Freiheitsstrafe oder die Freiheit beschränkenden Maßregel der Sicherung und Besserung im Höchstmaß von mindestens einem Jahr oder mit einer schwereren Strafe bedroht sind. Ist im Hoheitsgebiet des ersuchenden Staates eine Verurteilung zu einer Strafe erfolgt oder eine Maßregel der Sicherung und Besserung angeordnet worden, so muß deren Maß mindestens vier Monate betragen.

Darüber hinaus käme eine Auslieferung nicht in Betracht, wenn die Türkei die Hetze als politische Straftat betrachtet

Artikel 3 – Politische strafbare Handlungen

1Die Auslieferung wird nicht bewilligt, wenn die strafbare Handlung, derentwegen sie begehrt wird, vom ersuchten Staat als eine politische oder als eine mit einer solchen zusammenhängende strafbare Handlung angesehen wird.

2Das gleiche gilt, wenn der ersuchte Staat ernstliche Gründe hat anzunehmen, daß das Auslieferungsersuchen wegen einer nach gemeinem Recht strafbaren Handlung gestellt worden ist, um eine Person aus rassischen, religiösen, nationalen oder auf politischen Anschauungen beruhenden Erwägungen zu verfolgen oder zu bestrafen, oder daß die verfolgte Person der Gefahr einer Erschwerung ihrer Lage aus einem dieser Gründe ausgesetzt wäre.

https://www.coe.int/de/web/conventions/full-list/-/conventions/treaty/024

https://www.coe.int/de/web/conventions/full-list/-/conventions/rms/09000016800645c5

...
Das hüpfende Komma ist, dass seine Leugnung in Deutschland strafrechtlich verfolgt wird.

...

In Abwesenheit des Angeklagten nur, wenn "Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen, Verwarnung mit Strafvorbehalt, Fahrverbot, Einziehung, Vernichtung oder Unbrauchbarmachung, allein oder nebeneinander, zu erwarten ist. 2Eine höhere Strafe oder eine Maßregel der Besserung und Sicherung darf in diesem Verfahren nicht verhängt werden." (§ 232 StPO).

Wenn also nur ausgeurteilt werden kann, was die Voraussetzungen der Auslieferung nicht erfüllt, tickt die Uhr entweder nach § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB oder nach § 79 Abs. 3 StGB.

...
Wenn er also in naher Zukunft wieder den Fuss auf deutschen Grund setzt, wird man ihn freudig erwarten.

Andersherum bedeutet es auch, dass er uns erstmal eine Weile auf deutschem Boden erspart bleibt

Stimmt. Schließlich ist er gegangen, weil es ihm hier zu heiß wurde, also um wegzubleiben.

[Metamaterie]

gerade jetzt, wo der beste Schwindelarzt in Afrika weilt...

Was macht er da, den Einheimischen den Ebola-Hoax nahebringen?