Attila Hildmann - Der Hirse-König

[DinoVolare]

Da sich die Schlinge enger zieht, versucht er einen auf so bekloppt zu machen, dass es sich strafmildernd auswirkt.
Dann könnte er theoretisch so weitermachen, ohne dass er ernsthafte Konsequenzen zu fürchten hat. Ähnlich wie dieser farbige Kasper, der in Berlin herumschwirrt, mit seinen antisemitischen Schildern in der Luft herumfuchtelt und sich an diverse Demos ranwanzt.
(nein, nicht Begi - mit ist der Name gerade entfallen)

[Reichskasper Adulf Titler]

Ich glaube nicht, dass der auf bekloppt macht. Ich glaube viel mehr, dass sich seine Wut immer weiter steigert und er schon gar nicht mehr merkt, wie abseits das alles ist, was er äußert.
Aber wir dürfen gespannt sein. Er will ja alles beweisen. Ich bin sicher, das Gericht gibt ihm Gelegenheit dazu. 

[Schnabelgroß]

(nein, nicht Begi - mit ist der Name gerade entfallen)

Usama Zimmermann.

[Anmaron]

Wieso braucht es dafür Verfügungsanträge eines Unternehmers, wenn Betreffendes Strafrechtskram ist?

[DinoVolare]

Usama Zimmermann ist, stimmt. Danke

Ich glaube nicht, dass der auf bekloppt macht.

So ganz ernst war das auch nicht gemeint ,) Doch es ist schon erstaunlich und besorgniserregend, wie er seit zwei Tagen aufdreht.
Auch ohne Psychologiestudium lehnt man sich bestimmt nicht zu weit aus dem Fenster, wenn man ihn als Narzissten bezeichnet. Doch auch bei Peter haben wir ja gesehen, dass dies nicht automatisch Grund für strafmildernde Umstände ist. Ich fürchte nur, dass Hildmann noch nicht einmal an das - für Fitzek höchst unbefriedigende - Ergebnis durchschnittlicher Intelligenz herankommt.

Die Ankündigung vor Gericht den Holocaust zu widerlegen könnte wieder einmal heisse Luft sein.
Eine Ankündigung, um seine Follower bei der Stange zu halten. Ebenso wie seine Superhacker von KGB und CIA, mit denen er Anoynmous in die Knie zwingen wollte.
Wahrscheinlich wird er froh sein, wenn ihn niemand kurz vor dem Prozess an sein Versprechen erinnert.

Sollte er allerdings doch ansetzen, dann kann sollten ihn Richter und Staatsanwaltschaft ruhig bis zur Leugnung kommen lassen und ihn, sobald er zur "Beweisführung" ansetzt, kurzerhand abwürgen.
Besser und eindeutiger kann es das Gericht gar nicht serviert bekommen.

[Rechtsfinder]

Wieso braucht es dafür Verfügungsanträge eines Unternehmers, wenn Betreffendes Strafrechtskram ist?

Weil es eben nicht (nur) Strafrecht ist.

Ein und dieselbe Sache kann sowohl straf- als auch zivilrechtlich relevant sein. Denn das Strafrecht ist eine Sache zwischen dem Staat (also der Gesamtgesellschaft) und dem Individuum. Das Zivilrecht regelt Sachen zwischen einzelnen Individuen.

Beispiel: T beleidigt O. T kann dafür wegen des Beleidigungstatbestandes vom Staat(!) strafrechtlich verfolgt werden. Und T kann von O(!) zivilrechtlich auf zukünftige Unterlassung (und ggf. Schmerzensgeld) in Anspruch genommen werden.

Letzteres ist hier passiert. Völlig unabhängig von einer strafrechtlichen Relevanz hat hier das LG Frankfurt/Main gesagt: "Hetzila, du darfst den Holocaust nicht leugnen. Und wenn Du es doch tust, dann droht ein Ordnungsgeld." Und zwar nach Zivilrecht. Dort gilt der Beibringungsgrundsatz, d.h. das Gericht ermittelt nicht von selbst einen Sachverhalt, sondern lässt sich den Sachverhalt von den Parteien zu Gericht tragen. Deshalb brauchte es eine Privatperson, die die ursprüngliche Unterlassungsverfügung erwirkt hat. Und logischerweise muss daher auch die Privatperson (erneut) zu Gericht gehen, wenn der der Verfügungsgegner gegen die Verfügung verstößt. Denn das Gericht achtet auf die Einhaltung selbst nicht, weil es das nicht muss. Das Zivilrecht geht davon aus, dass Gerichte nur zur Entscheidung von Streitigkeiten da sind und all das, worüber Einigkeit besteht (ganz egal, ob die Realität einverstanden ist) weder ermittelt, noch entschieden werden muss.

Es gibt da für die Ausbildung einen alten Witz, nach dem der Zivilrichter, dem die Parteien übereinstimmend gesagt haben, das Auto, um das es im Fall ging, sei rot, selbst dann "Kläger und Beklagter streiten um das Eigentum an einem roten Personenkraftwagen." in sein Urteil schreibt, wenn er mit eigenen Augen gesehen hat, dass das Auto blau ist.

Ist es nicht streitig, interessiert es das Gericht nicht. Und alles, was dem Gericht nicht aktiv vorgetragen wird, ist nicht streitig.

[Gerntroll]

Vielleicht meint er das ja jetzt sagen zu dürfen. Er hat sicher total geheime Informationen das trump.die Macht übernommen hat.

[dtx]

Wieso braucht es dafür Verfügungsanträge eines Unternehmers, wenn Betreffendes Strafrechtskram ist?

Abseits der Ehrverletzungstatbestände gibt es ja auch noch die Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Eigentumsdelikte, die nicht nur das Gewaltmonopol des Staates provozieren, sondern auch andere Bürger in ihren Rechten auf körperliche Unversehrtheit oder auf Eigentum verletzt und ggf. um ihr Einkommen gebracht haben. Und auch da ist das Bedürfnis nach Schadensersatz eine zivilrechtliche Angelegenheit, wenngleich man sich dringend überlegen soll, den (Stichwort "Adhäsionsverfahren") im Rahmen des Strafprozesses geltend zu machen, wenn man außerstande war, den zivilrechtlich erforderlichen Beweis selbst zu führen und die Kosten vorzuschießen. Denn wenn ein einmal Täter verurteilt ist und die Kosten des Strafprozesses an der Backe hat, ist bei ihm in aller Regel nichts mehr zu holen.

Auf der anderen Seite sieht man am hier diskutierten Beispiel, daß man mit dem Zivilrechtsverfahren lange durch sein kann, während die Staatsanwaltschaft immer noch keine Anklageschrift zuwege gebracht hat - wenn sie sich nicht abseits eines Offizialdeliktes gleich auf vermeintlich fehlendes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung zurückzieht.

Wenn nun die Natur einer Volksverhetzung eine Ehrverletzung einer großen Vielzahl von Individuen und als solche geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, steht außer Frage, daß sich jedes einzelne Individuum dieser Vielzahl in seiner Ehre verletzt fühlen kann.

Die Krux besteht nun darin, daß nicht nur ein zivilrechtlicher Ausgleich dieser Ehrverletzung von diesem Individuum aus eigener Initiative beansprucht werden muß, sondern die Ehrverletzung bestimmter Individuen auch nur auf deren Antrag hin strafrechtlich verfolgt würde. Weil die Ehrverletzung eines einzelnen Individuums dessen subjektive Angelegenheit ist, während nicht in jedem Fall gleich klar ist, ob die Strafverfolgungsbehörde bei dem Vorgang auch den öffentlichen Frieden gefährdet sehen wird. Eigeninitiative ist in diesem Spannungsfeld also schon mal nicht schlecht.
Hat nur die Nachteile, daß man sie sich leisten können muß und daß die interessierte Öffentlichkeit über so einen Fall nichts im Internet findet (was möglicherweise mit zur Verwirrung beim Volksverpetzer beigetragen hat).

[Rabenaas]

...wenngleich man sich dringend überlegen soll das (Stichwort "Adhäsionsverfahren") im Rahmen des Strafprozesses geltend zu machen...

Kannste vergessen, kommt in der Praxis kaum vor. Denn das Gericht kann nach § 406 Abs. 1 S. 4 StPO von einer Entscheidung darüber absehen, wenn sich der Antrag  unter Berücksichtigung der berechtigten Belange des Antragstellers zur Erledigung im Strafverfahren nicht eignet. Und davon gehen die Gerichte so gut wie immer aus; wozu sich auch die Mehrarbeit machen.

[Ba_al]

Man merkt, dass sich bei Hilde immer mehr Gehirnzellen abschalten.

https://t.me/ATTILAHILDMANN/47520

[Anmaron]

Ich fordere Capslockverbot für den Menschen da.

[Frankonius]

Man merkt, dass sich bei Hilde immer mehr Gehirnzellen abschalten.

https://t.me/ATTILAHILDMANN/47520

Das ist aber schon mit das Krasseste an Hasspredigen was man von Nazis nach 1945 gehört hat, oder?  .
Hat er eigentlich noch irgendwelchen Unternehmen, die ihm Geld einbringen?
In Deutschland und den meisten europäischen Ländern dürfte er erledigt sein.
Der Typ ist doch jetzt extrem toxisch, dass er gar keine legalen Geschäfte mehr machen kann. Da geht nicht mal ein Joint Venture mit Typen wie dem Volks-Entleerten oder Rüdi. Die kennen trotz ihrer Spatzenhirne ihre Grenzen.
Wenn die Gefahr besteht mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen, rudern die ganz schnell zurück.
Die weitere Entwicklung wird interessant sein.   

[Wildente]

Es geht noch krasser. Wer sich das antun möchte, sollte einen großen Speieimer bereit halten. Es muss doch eine Möglichkeit geben, so etwas zu unterbinden. (Ja, ich habe diesen Auswurf natürlich weitergemeldet.)

https://t.me/ATTILAHILDMANN/47505

[theodoravontane]

Ich fordere Capslockverbot für den Menschen da.

Brainlock schlägt Capslock. Tut mir leid, es ist zu spät.

[Reichskasper Adulf Titler]

Wie kann man das gerichtsfest dokumentieren, also aufnehmen?