Hartgeld.com / Eichelburg

[Gast aus dem Off]

ich bitte die geliebte Staatsführung zu prüfen, ob für die Agenten @Peta1 und @Feiertag der Berichterstatterorden ausgegeben wird.

Dito

[echt?]

AUCH!

[Wildente]

Dafür!

[Rabenaas]

Schließe mich an.

[14:20] Bemerkungen zu Cheffes heutigem Gerichtstermin:

Die Justizler können sich wohl nicht vorstellen, was kommt, daher führen sie solche Prozesse. Dieser Text aus dem Hausdurchsuchungsbefehl war auch in der Anklageschrift: Überfall durch Maskenmänner. Dazu wurde ich vom Richter befragt. Ich sagte ihm, dass ein Überfall durch die Moslems auf uns kommen wird, dann wird es solche Situationen geben. Ich berichte ja nur, was kommen kann und kommen wird. In einer Kriegssituation können solche Sachen vorkommen. Ich bin Journalist, aber kein Jurist. Ich bringe, was die Leser interessieren könnte und für sie nützlich sein könnte.

Dann habe ich ihm gesagt, dass ich selbst solchen Situationen aus dem Weg gehen will. Mit einem Beispiel der Warnungen von vergangener Woche. Schliesslich will ich meine Adelung zum Grafen durch den Kaiser persönlich noch erleben. Da hat der Richter gestaunt. Ich habe dazugesagt, dass ich das seit 5 Jahren weiss. Mit dem Namen des Kaisers, den ich nannte, konnte er nichts anfangen.

Nachdem ich sagte, dass es jetzt kommt und dass man sich mit bestimmten Leuten lieber nicht anlegen sollte, endete der Prozess ganz plötzlich. Es wurde keine Vertagung bekanntgegeben. Ich denke, die wollen sich jetzt selbst aus der Schusslinie ziehen.WE.

Kapiert er es nicht, daß er auf seinen Geisteszustand untersucht werden soll?!

[Noldor]

Kapiert er es nicht, daß er auf seinen Geisteszustand untersucht werden soll?!

Und wenn er es kapieren würde dürfte er das doch niemals zugeben. Dann könnte er doch seinen Hetzladen dichtmachen.

[Entsafter]

Und wenn er es kapieren würde dürfte er das doch niemals zugeben. Dann könnte er doch seinen Hetzladen dichtmachen.

Dem Krimpartisan und allen anderen mehr oder weniger realen Sockenpuppen dämmert es im Moment wohl so langsam (wenn sie hier im Forum fleissig mitlesen), dass sie einem bald womöglich zertifiziertem Geisteskranken hinterhergeschleimt haben. Was für ein Absturz! 

P.S. den Hetzladen macht Waldi ja nach eingener Ankündigung Ende Juni dicht - mal wieder - nicht 

[DurstigeHummel]

Ich habe jetzt gerade einen Knoten in meinem Rechtsverständnis bzw Rechtsempfinden 

Angenommen, das ärztliche Gutachten kommt zu dem Schluß, dass Eichelburg in Sachen Volksverhetzung nicht schuldfähig sei. Begründung sei dahin gestellt. Das hieße, er könne für seine Vergehen in dieser Sache in der Vergangenheit nicht bestraft werden.
Soweit mir verständlich.
Heißt dass denn auch, dass es gegen fortgesetzte Volksverhetzung von seiner Seite keinerlei Handhabe mehr gibt?
Das wiederum wäre mir unverständlich.

Ich meine, wenn ich eine paranoid-neurotische Episode habe, glaube, der Mensch, der mir gerade entgegenkommt, wolle mich umbringen, und ihm deswegen heftig vor's Schienbein trete (damit ich schneller weglaufen als er mich verfolgen kann), und vor Gericht das Vorhandensein dieser paranoid-neurotischen Episode nachgewiesen/anerkannt wird, werde ich nicht bestraft, auch wenn ich zum Zeitpunkt der Gerichtsverhandlung wieder geistig frisch bin.
Das kann aber doch nicht heißen, dass ich von da an in Zukunft ungeschoren ständig Leuten vor's Schienbein treten und auf die Nase hauen kann.

Aber davon abgesehen, falls Eichelburg für schuldunfähig erklärt würde, wird das ja nicht auf seine Jüngerschaft vererbt, sofern sie real ist. Krimpartisan und Mitdenker könnte man dennoch drankriegen, auch wenn sie sich sicher fühlen.

[Gerichtsreporter]

Zum gefühlt x-ten Mal, bezogen auf die Rechtslage in Deutschland:

Schuldunfähigeit bedeutet, dass ein Mensch nicht in der Lage ist zu erkennen, dass er falsch gehandelt hat. Dies ist für jede Straftat neu zu beurteilen. Wenn jedoch die Schuldunfähigkeit auf einer permanenten krankhaften Störung des Geisteszustandes beruht, dann wir das Ergebnis einer neuen Beurteilung nicht so arg anders ausfallen.

Das Strafen kann 3 verschiedene Gründe haben:

1. Rache
2. Generalprävention
3. Spezialprävention.

Punkt 1 spielt in einem Rechtsstaat keine Rolle. Punkt 2 soll jedermann davon abhalten, eine Straftat zu begehen, weil die Strafe abschreckend wirkt. Punkt 3 soll eine konkrete Person davon abhalten, erneut straffällig zu werden. Bei Walter geht es also um Punkt 3. Wenn ihm aber die Einsicht fehlt, eine strafbare Handlung begangen zu haben, dann macht eine Strafe keinen Sinn. Weil wie sollte Walter sein Verhalten ändern, wenn er nicht weiß, was er falsch gemacht hat.

Der andere Punkt ist der Schutz der Bevölkerung vor weiteren Straftaten. Dazu gibt es die Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt. Dabei handelt es sich um eine freiheitsentziehende Maßnahme und somit um einen schweren Grundrechtseingriff. Ein solcher Eingriff muss gerechtfertigt sein. Es müssen also der Grundrechtseingriff für den schuldunfähigen Straftäter und die möglichen Grundrechtseingriffe durch weitere Taten für die Bevölkerung zum Ausgleich gebracht werden. Es gibt kein Grundrecht auf absolute Sicherheit. Daher erfolgt eine Unterbringung nur, wenn Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit oder die sexuelle Selbstbestimmung zu erwarten sind.

Das trifft bei Walter nicht zu. Andere bekannte Fälle sind der strafunmündige Reichskanzler Ebel, der weiter seine Todesurteile verschicken konnte oder Daniel Schwarz, der weiter seine Chemikalien horten kann. Bei beiden war die Schwere der begangenen Straftaten nicht hoch genug, dass eine Unterbringung gerechtfertigt gewesen wäre.

Die Unterbringung ist keine Ersatzstrafe, weil sonst könnte man sich den Zirkus auch sparen.

falls Eichelburg für schuldunfähig erklärt würde, wird das ja nicht auf seine Jüngerschaft vererbt, sofern sie real ist. Krimpartisan und Mitdenker könnte man dennoch drankriegen, auch wenn sie sich sicher fühlen.

Dies setzt aber voraus, dass die beiden nicht nur im Kopf von Walter existieren.

[theodoravontane]

Zum gefühlt x-ten Mal, bezogen auf die Rechtslage in Deutschland:

Und wie so oft macht mich der Rechtsstaat traurig und glücklich.

Traurig, daß es keine Handhabe gibt, aber glücklich, daß es keine Handhabe gibt.
Mit dem Glücklichsein bin ich nach Abwägung glücklicher.

Das Geschwurbel auf Deutsch: Es ist gut, wie es ist, auch wenn es einen manchmal zuerst unzufrieden zurücklässt. Aber wenn ich überlege, was die Alternative wäre, wir hätten dunkle Zeiten.

[Rabenaas]

@manche hier:

Ist Eichelburg ein Ärgernis? Zweifellos.

Ist er schuldfähig? Ich vermute: nein.

Ist er wirklich gefährlich? Nein.

Also was tun, wenn er schuldunfähig ist? Darf und sollte man einen ärgerlichen, fraglos ekelhaft sadistischen und lästigen Menschen - von dem keine ernsthafte Gefahr ausgeht - etwa wegsperren, nur weil er ärgerlich, ekelhaft und lästig ist?

Welche Antwort kann es in einem freiheitlichen Rechtsstaat darauf wohl geben?

Edit: Ein Edit zu " Bemerkungen zu Cheffes heutigem Gerichtstermin:"

[17:40] Leider muss ich doch noch eine Spendenaktion machen. Mein Anwalt hat seine Honorarnote schon gesendet. Hier ist unser Spendenkonto. Der Crash sollte gegen Ende dieser Woche kommen. Vielleicht geht es sich noch aus.WE.

Mußte ja kommen. Und aus Dichtmachen zum Monatsende wird auch wieder nichts.

[PennyH]

(…) Danach Personalien. Schulden? Keine. Vermögen? 5000 (?) Euro, da ihm die Anwaltskosten nicht mehr gelassen haben. Besitz? Alles nur gemietet. Vorbestraft. (…)

Ist das nicht der eigentlich interessante Teil?
Ist Herr Eichelburg nicht überzeugt, dass er aufgrund seiner Goldreserven nach dem Systemwechsel der große Adlige wird?
Von was für einem Ziel-Goldpreis geht er denn aus, dass der Goldanteil in den 5000€ ihn extrem reich macht?
Selbst wenn das stimmen würde gibt es sicher viele Leute die deutlich mehr Gold haben als er?

Sehr realistisch scheint seine Annahme, dass nach dem Systemwechsel seine Zeit aufgrund seiner Goldvorräte kommt nicht zu sein. Das erneute Betteln um Geld legt das zusätzlich nahe.
Vermutlich geht Einiges in die Miete der Fluchtunterkunft verloren die er seit Jahren unnötig zahlt.

[Peta1]

Kapiert er es nicht, daß er auf seinen Geisteszustand untersucht werden soll?!

Und wenn er es kapieren würde dürfte er das doch niemals zugeben. Dann könnte er doch seinen Hetzladen dichtmachen.

Ich hatte tatsächlich den Eindruck, WE hat in dem Moment nicht begriffen, worüber Richter und Rechtsanwalt sprachen. Ob es an seiner Schwerhörigkeit liegt, od. an seiner Beschränktheit.....
Sein Anwalt dürfte es ihm danach erklärt haben. Dass er jetzt herumschwurbelt, ist kaum verwunderlich.
Peta1

[Gerichtsreporter]

Vermögen von 5.000 EUR in Gold angeleget wären etwas über 3 Feinunzen. Waldi besitzt demnach gerade mal eine Schokoladentafel Gold (in Gewicht, nicht in Volumen). Vorteil ist, dass er sein Vermögen immer dabei haben kann. 

[DGIS]

@manche hier: Ist Eichelburg ein Ärgernis? Zweifellos.Ist er schuldfähig? Ich vermute: nein.Ist er wirklich gefährlich? Nein.

….und die fehlende Frage: Soll er einem Leid tun ? Nein ! Er lebt in seiner Welt, in wie weit er da glücklich ist, diese Einschätzung überlasse ich lieber Fachärzten die sich auf solche Fälle spezialisiert haben. Zu seiner "Gefährlichkeit" - natürlich wird von ihm keine unmittelbare Gefahr ausgehen. Genau wie eine AK47 an sich ungefährlich ist, zumindest solange bis sie jemanden in die Hände fällt der keine Skrupel hat sie einzusetzen.
Ich glaube nicht, das sich an Eichelburgs Einstellung jemals etwas ändern wird. dafür ist er einfach zu fest in seiner Welt gefangen und er will, er muss liefern.
Nicht nur er, sondern viele der hier diskutierten Kundschaft bestraft sich mehr oder weniger selbst. Ständiges warten auf einen Systemwechsel, ständige Panik vor einem Crash, Weltuntergang oder Überfall. Fluchtburgen, Behördenärger, Rechtsanwaltkosten und Vorräte bunkern die das ohnehin schon schmale Budget noch mehr schmälern.... da ist kein Platz mehr um das Leben zu genießen.
So gesehen könnte er mir doch fast Leid tun !

[EichelFan]

[17:40] Leider muss ich doch noch eine Spendenaktion machen. Mein Anwalt hat seine Honorarnote schon gesendet. Hier ist unser Spendenkonto. Der Crash sollte gegen Ende dieser Woche kommen. Vielleicht geht es sich noch aus.WE.

Ob Eichelburg nun verrückt ist oder nicht, werden wir durch den Gerichtsgutachter erfahren.
Fest steht, dass der Graf auf seine eigene Art und Weise zuverlässig ist wie ein Schweizer Uhrwerk: Wie hier im Forum angekündigt, ist der Bettelaufruf für die Anwaltsrechnung schon verlautbart.