Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Staatsdiener]

Die einzig wahre und richtige Zahl ist die 42! 

Völlig richtig. Damit ist dann auch eindeutig bewiesen, dass der Ausdruck "Gefunden auf Telegram" nicht zur Wahrheit hinführt.

[Krawutzi Kaputzi]

Die Niederlande machen dicht, NRW macht auf:

Also davon habe ich in Amsterdam nichts bemerkt. Da geht nachts die Post ab aber HALLO

[klingsor3]

Ah Bundesverfassungsgericht bereitet das Merkel-Tribunal vor, war ja auch Zeit... 

Die Kanzlerin hat keine Minute Zeit, sich zu #Wuerzburg zu äußern, aber einen ganz Abend Zeit, um mit Verfassungsrichtern zu dinnieren und zu plaudern, die wenig später eine Klage gegen sie verhandeln werden. Habe ich das richtig verstanden?

https://twitter.com/ZhangDanhong/status/1413525466770771968

[Wuttzel]

Bei der Betrachtung hast Du leider “Krieg“ und “Kiew“ nicht mit einbezogen. Die Schlacht um Kiew fand 43 statt und der Krieg endete 45. Was liegt in der Mitte?

Die erste Schlacht während Barbarossa um Kiew fand 1941 statt…

Worum geht es, doch wohl um die Befreifung der Besetzung...und wieviel Jahre dauert die Besetzung von “Kiew“ im “Krieg“?  2 Jahre, ZWEI. Genau wie Kiew und Krieg 2 Hinweise sind.....und was ergibt 2 mal 2? Eben die 4, die sich 11 mal  in der 44 befindet und durch Addition von 1 wieder die 45 ergibt. Folglich die 11 und eine weitere 1 = 111.......da hättest Du jetzt aber auch selber drauf kommen können!

[dtx]

https://www.facebook.com/oskarlafontaine/photos/a.198567656871376/4246327562095345/?type=3

Spoiler

Oskar Lafontaine
8. Juli um 5:30

Covid0ten
Es geht wieder los

Mittlerweile fällt das Wort Covidi0ten auf die zurück, die es erfunden haben, um andere herabzusetzen. Obwohl immer mehr Menschen geimpft sind (57 Prozent haben die Erstimpfung und 40 Prozent bereits den vollständigen Impfschutz) benutzen Covid-Heulbojen – an vorderster Stelle Karl Lauterbach – die Delta-Variante, um erneut zu warnen und Schreckensszenarien in die Welt zu setzen. Dabei zeigt sich immer mehr, dass die sogenannten Experten Arm in Arm mit der Pharmaindustrie den Teufel an die Wand malen, um möglichst viele Leute mit den Impfstoffen mit „bedingter Marktzulassung“ zu impfen und den nächsten Lockdown vorzubereiten. Dabei verlieren die „Experten“ allmählich ihre Glaubwürdigkeit.

Das Herumreiten auf Inzidenzen, ohne die Anzahl der durchgeführten Tests anzugeben, war, vom wissenschaftlichen Standpunkt aus betrachtet, schon immer eine Scharlatanerie. Die Warnungen vor überfüllten Intensivstationen entpuppen sich bei näherem Hinsehen als interessengeleitete Lügen, wie nicht zuletzt der Bundesrechnungshof festgestellt hat. Und selbst die Statistik der Corona-Toten und die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen geraten ins Zwielicht, wie der promovierte Mathematiker Günter Eder auf den NachDenkSeiten gezeigt hat (https://www.nachdenkseiten.de/?p=74005 ).

Jens Berger hat in seinem neuen „Schwarzbuch Corona“, das es auf die Bestellerlisten geschafft hat (https://www.nachdenkseiten.de/?p=74076 ), die Fehler der Corona-Politik ausführlich dargestellt. Ein Kompliment an die Kinderärzte und die Mitglieder der Ständigen Impfkommission, die sich bisher standhaft weigern, für die Impfung von Kindern einzutreten, obwohl die Pharma-Lobby mit ihren Handlangern mächtig Druck macht. Der Lockdown hat bei den Kindern mehr Schaden angerichtet und ihnen mehr Leid zugefügt, als es eine Infektion mit Covid je könnte. Das Schimpfwort Covidi0ten fällt mehr und mehr auf diejenigen zurück, die jede Gelegenheit ergreifen, um wichtigtuerisch Warnungen in die Welt zu setzen und mit wissenschaftlich nicht abgesicherten Behauptungen die Leute verrückt zu machen.

#schwarzbuchcorona
#Panikmache #coronapolitik #coronaheulbojen #impffortschritt #oskar #lafontaine #oskarlafontaine #DeltaVariante

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Virologe Stürmer zur Delta-Variante

„Die Situation ist ähnlich zu der im Winter vor der dritten Welle“

...

https://www.tagesspiegel.de/wissen/virologe-stuermer-zur-delta-variante-die-situation-ist-aehnlich-zu-der-im-winter-vor-der-dritten-welle/27407284.html

[Reichsschlafschaf]

Steinhöfel mal wieder.

Die Entscheidung scheint (noch) nicht veröffentlicht zu sein.

Weiß jemand aus dem erlauchten Kreis der Mitagenten mehr?

DEUTSCHLAND
SOCIAL MEDIA
Oberlandesgericht Dresden verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen YouTube

Stand: 07:56 Uhr

Von Christina Brause

Ende Januar löschte YouTube das Video eines Nutzers mit Verweis auf seine ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19”. Zu Unrecht, wie ein Gericht später entschied. Statt das Video sofort wieder online zu stellen, ließ sich YouTube mehrere Wochen Zeit.

Spoiler

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat gegen die Videoplattform YouTube ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro verhängt, weil diese ein zuvor zu Unrecht gelöschtes Video wochenlang nicht wieder online gestellt hatte.

In dem Beschluss vom 5. Juli, der WELT AM SONNTAG vorliegt, spricht das OLG von einem vorsätzlichen und schweren Verstoß. Das Gericht hatte am 20. April per einstweiliger Verfügung entschieden, dass YouTube das Video über Corona-Proteste in der Schweiz unmittelbar wieder online stellen musste. Die Plattform kam dem aber erst am 14. Mai 2020 nach.

Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Accountbetreiber vertritt, hält die Entscheidung des Gerichts für richtungsweisend für die Meinungsfreiheit im Netz. „Mit dem historisch hohen Ordnungsgeld macht das Oberlandesgericht sehr deutlich, dass gerichtliche Entscheidungen einschränkungslos zu beachten sind, ganz egal, ob YouTube einen Verstoß gegen seine Richtlinien annimmt oder nicht“, so Steinhöfel.

Für YouTube scheint der Fall noch nicht abgeschlossen zu sein. Ein Sprecher sagte WELT AM SONNTAG: „Wir haben die Verantwortung, unsere Nutzer mit vertrauenswürdigen Informationen zu verbinden und Fehlinformationen während Covid-19 zu bekämpfen. Dies ist eine Entscheidung im Einzelfall, die wir respektieren und entsprechend überprüfen werden.”

YouTube hatte das besagte Video Ende Januar mit Verweis auf seine ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19” gelöscht. Das Gericht wies dies jedoch zurück. Es kam unter anderem zu dem Schluss, die geänderten Richtlinien seien nicht wirksam in den Vertrag mit dem Accountbetreiber einbezogen worden. Hierzu sei ein Änderungsvertrag erforderlich. Der bloße Hinweis, dass es künftig Änderungen geben könne, genüge nicht.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article232421961/OLG-Dresden-verhaengt-100-000-Euro-Ordnungsgeld-gegen-YouTube.html

[Reichskasper Adulf Titler]

Steinhöfel hält Lügen und haltlose Behauptungen also für Meinung.

[Sandmännchen]

YT baut jede Menge Mist, weil sie die Videos über nicht nachvollziehbare Automatismen beurteilen lassen, dasselbe gilt für Beschwerden darüber. Das gilt für Schwurbler und für Aufklärer. Gerade aufklärerische Videos werden immer wieder genauso gelöscht. Google hat das wenig im Griff, aber es gibt halt nur wenig Klagen, so dass das immer noch billiger ist, als eine Armee von Moderatoren einzustellen und auszubilden.

Dazu kommt, dass die Art, wie in Online-Diensten beständig Richtlinien geändert werden, ob mit oder ohne explizite Nutzerzustimmung und Zugang, durchaus rechtliche Probleme aufwirft.

Ob es in dem besagten Urteil nun gerade um reine Berichterstattung über die Proteste in der Schweiz ging, aus welchem Blickwinkel auch immer, oder ob es Lügen und haltlose Behauptungen waren, wissen wir nicht.

Kurz: Richterschelte ohne Sachbezug ist doch eigentlich unter unserem Niveau, oder?

[Judge Roy Bean]

Das Urteil vom 20.4. ist in juris veröffentlicht. Es besagt im wesentlichen, dass youtube auf Grund des geschlossenen Vertrages mit dem Verfügungskläger nicht berechtigt gewesen sei, das Video zu löschen. Soweit sich youtube auf aktuelle Richtlinien berufe, seien diese nicht nachträglich in den Vertrag einbezogen worden.

Der zitierte Beschluss im nachfolgenden Zwangsvollstreckungsverfahren ist noch nicht veröffentlicht.

[Sandmännchen]

OLG Dresden, Urteil vom 20. April 2021 – 4 W 118/21 –, juris
ECLI: ECLI:DE:OLGDRES:2021:0430.4W118.21.00
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20Dresden&Datum=2021-04-20&Aktenzeichen=4%20W%20118/21

Lässt sich im Vollext aufrufen, indem man auf https://www.justiz.sachsen.de/esamosplus/pages/index.aspx das Aktenzeichen in die Suche eingibt. Die öffentliche Verwaltung hat es erfolgreich geschafft, Links zu verhindern. 


Bedauerlich, dass unsere Systemmedien es nie schaffen, Quellen ordentlich anzugeben, so dass man sie nachlesen kann.

Amtlicher Leitsatz

1. Wendet sich der Nutzer eines sozialen Netzwerkes gegen die Sperrung eines Beitrags, ist auf die zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung geltenden vertraglichen Regelungen abzustellen.(Rn.18)
2. Die Änderung der Nutzungsbedingungen eines sozialen Netzwerkes ist nur wirksam, wenn sich der Anbieter entweder wirksam eine einseitige Änderung vorbehält oder mit dem Nutzer einen Änderungsvertrag abschließt.

[Judge Roy Bean]

Das Systemmedium WELT schafft es auch nicht, den Urteilstenor richtig wiederzugeben. Dieser lautet auf Unterlassung, das Video erneut zu löschen oder mit einer Verwarnung zu versehen. Deshalb erscheint es mir auch nicht ganz schlüssig, dass sich youtube zu viel Zeit zum Wiedereinstellen gelassen habe. Alles weitere wird sich erst nach Veröffentlichung des Beschlusses im Zwangsvollstreckungsverfahren klären lassen.

Dazu noch ein Hinweis: Im Zwangsvollstreckungsverfahren wird nicht die „Richtigkeit“ des vorangegangenen Urteils geprüft.

[Anmaron]

Heißt also: Hätte die Uni Youtübingen rechtskräftig einen neuen Vertrag mit dem Nutzer geschlossen, hätten sie das Urteil vermeiden können?

[Judge Roy Bean]

Wären die neuen Richtlinien Vertragsinhalt geworden (sei es als neuer Vertrag oder als Änderung des alten), so hätte wohl kein vertraglicher Anspruch des Verfügungsklägers auf Veröffentlichung (und Unterlassen der Löschung) bestanden.

Ich präzisiere:

 Wären die neuen Richtlinien wirksam …

und

würde das Video hiergegen verstoßen …

[Sandmännchen]

Sicher? Das Gericht hat das explizit ausgeklammert.

Dahingestellt bleiben kann dabei, ob die Nutzungsbedingungen bzw. die „Richtlinie zur medizinischen Fehlinformation über COVID-19“ einer AGB-rechtlichen Kontrolle standhalten, insbesondere, ob sie dem Transparenzgebot genügen bzw. den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen (§ 307 BGB). Denn die Inhalte des streitgegenständlichen Videos verstoßen bereits nicht gegen die Ende Januar 2021 gültige „Richtlinie zu medizinischen Fehlinformation über COVID-19“ (aa). Bezüglich der Neufassung der vorgenannten Richtlinie hat die Beklagte dagegen nicht glaubhaft gemacht, dass diese wirksam in den Vertrag einbezogen ist (bb).
(OLG Dresden, Urteil vom 20. April 2021 – 4 W 118/21 –, Rn. 19, juris)

[Judge Roy Bean]

In der Rechtsprechung ist gar nichts sicher („vor Gericht und auf hoher See …“), deshalb meine Einschränkung mit „wohl“. Das Gericht konnte die Frage für die zu treffende Entscheidung dahinstehen lassen. Allgemein gilt aber, dass bei wirksamer Einbeziehung von Richtlinien in den Vertrag und bei Verstoß gegen diese Richtlinien kein Anspruch auf Veröffentlichung besteht.

Mit der Wirksamkeit der Einbeziehung ist das auch so eine Sache, evt. können Richtlinien auch nach Para. 307 ff. BGB unwirksam sein, das ist ein weites Feld.