Die VT der Corona-Virus-Ungläubigen

[Reichsschlafschaf]

...
Ich hatte eigentlich gehofft ich müßte solche Verhältnisse in Deutschland nicht selbst erleben

Das scheint noch anzuhalten:

Saarländer beleidigen Franzosen: Krasse Szenen an der Grenze!

Saarland - Die französische Presse berichtet über Feindseligkeiten, mit denen Franzosen im Saarland rechnen müssen. Von Beleidigungen bis Eierwerfen sei alles dabei.

Spoiler

Am Freitag verkündete der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU), dass die Freundschaftsbrücke, die das Saarland mit Lothringen verbindet, wieder geöffnet werden soll. Dieses Signal sei nun besonders wichtig, nachdem es zu unschönen Szenen an der Grenze gekommen war.

Die französische Presse warnte die Franzosen regelrecht vor den feindseligen Reaktionen der Saarländer. Besonders der Bürgermeister Michael Clivot von der Grenzgemeinde Gersheim sorgte für Aufsehen.

In einer Videobotschaft gab dieser an, dass Franzosen auf der Straße angehalten und beleidigt würden. Viele Franzosen seien zum unerlaubten Einkaufen in das benachbarte Saarland gefahren, jedoch machen das die Saarländer angeblich ebenso in Frankreich.

Wie die FAZ berichtete, sollen Autos mit französischen Kennzeichen mit Eiern beworfen sein. Doch das ist bei weitem nicht alles.

Menschen, die Französisch sprechen, wurden beim Einkaufen zu ihrer Rückkehr in das "Corona-Frankreich" aufgefordert. Und eine deutsche Reinigungsfirma soll über Nacht den französischen Mitarbeitern Zutritt verweigert haben.

Dabei ist die Grenzschließung seit dem 16. März seine schwierige Situation für alle. Nur an wenigen Stellen ist die Grenze für Pendler noch geöffnet. Diese müssen für ihren täglichen Arbeitsweg bis zu 50 Kilometer Umweg in Kauf nehmen. Darunter zählen auch die 150 Französischen Beschäftigte des Klinikums in Saarbrücken.

Der französische Abgeordnete Christophe Arend (Präsidentenpartei La République en marche) sagte, dass alle Grenzübergänge geöffnet werden müssen. Denn "das Virus kennt keine Grenzen."

Die Schließung der Grenzen hatte für viel Furore gesorgt. Beispielsweise bei dem Automobilzulieferer ZF in Saarbrücken. Viele Franzosen mussten von ein auf den anderen Tagen ihrer Arbeit fernbleiben. Mittlerweile hat der Betrieb wieder geöffnet, jedoch nur für die deutschen Angestellten.

Es muss sich etwas ändern
Andreas Jung ist der Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung. Er schrieb an Horst Seehofer einen Brief, in dem er ausdrücklich darauf hinwies, die Dimension der Grenzschließung stärker zu berücksichtigen.

Momentan dürfen nur die Menschen mit triftigen Grund die Grenze überqueren. Doch was genau soll man darunter verstehen? Das, so Jung, muss nun geklärt werden.

Jung erläutert, wie schwierig die gesamte Situation für die Menschen ist. Besonders geschiedene deutsch-französische Eltern haben darunter zu leiden.

Familienbesuche über die Grenze, auch die Betreuung ist nicht ohne weiteres erlaubt. Bislang entschieden die Grenz-Polizisten nach ihrem eigenen Ermessen, wer nun die Grenze überqueren darf und wer nicht. Die deutsch-französische Grenzregion war bislang immer von guten Beziehungen geprägt.

Doch bei vielen Menschen hatte sich in den vergangenen Wochen ein Bild des "dreckigen Franzosen" durchgesetzt.

Andere Menschen aufgrund ihrer Herkunft und ihrem Wohnort auszugrenzen, war und ist in jeglicher Situation falsch. Es bleibt zu hoffen, dass die Corona- Pandemie die langjährige intensive Freundschaft zwischen dem Saarland und Frankreich nicht zerstört, sondern aufbaut.

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https://www.tag24.de/thema/coronavirus/saarlaender-beleidigen-franzosen-krasse-szenen-an-der-grenze-1490474

[califix]

Es war und ist in meinen Augen sowieso Blödsinn gewesen, hier die Grenzübergänge zu schließen. Wenn es in Frankreich eine Ausgangssperre gibt, dann gilt die ja auch für Deutsche, die in das betreffende Gebiet reinwollen. Umgekehrt gelten die im Saarland angeordneten Maßnahmen auch für die Franzosen, die sich dort aufhalten.
Die jeweils angeordneten Maßnahmen sind so jeweils nötig, notfalls muss man überwachen, dass ich alle in gleicher Weise dran halten, unabhängig von deren Nationalität. Hier wird eine große Chance verspielt, Europa weiter zusammenrücken zu lassen und das kann für unsere Zukunft gefährlicher werden, als ein Virus. Gegen Nationalismus gibt es leider keine Impfung und die Folgen von Nationalismus verschwinden wenn überhaupt erst in der übernächsten Generation.
Ich verbringe seit vielen Jahren einen Teil meiner Freizeit in Frankreich und habe dieses Land lieben gelernt. Ich möchte nicht, dass wir uns wieder misstrauen und dumm anmachen.

[klingsor3]

Jetzt kommt die Corona-Partei von Dr. Bodo Schiffmann.

[Grashalm]

Stichwort: Corona-Bonds

Mal eine Frage an diejenigen die Ahnung von Wirtschaft haben. Ist das eigentlich eine brauchbare Idee um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu beheben?

Ganz unabhängig davon ob die einzelnen Regierungen dem zustimmen oder nicht.

[Gerichtsreporter]

Das übliiche pseudo-libertäre Geblubber. Der Staat hat sich solange rauszuhalten bis es ein Problem gibt. Dann soll sich der Staat bitte kümmern, aber nur so, dass ich in meinen Entfaltungsmöglichkeiten nicht beschränkt werde.

Problem dabei: Die Ausübung der Grundrechte des einen sind die Beschränkung der Grundrechte des anderen.

Die Hybris-Partei wäre eine passendere Bezeichnung.

Ist das eigentlich eine brauchbare Idee um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu beheben?

Das ist vor allem eine Idee, andere zahlen zu lassen. Das ist der x-te Versuch, Schulden zu vergesellschaften. Was mit dem Geld dann gemacht werden würde, das wäre die Frage. Corona-Bonds regeln nur, wo das Geld herkommen soll.

[Reichsschlafschaf]

Und die nächste Entscheidung:

    Die Stadt Stuttgart wird verpflichtet, über die Zulässigkeit der von dem Antragsteller angemeldeten Versammlung am 18. April 2020 unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Kammer zu entscheiden.

    Trifft die Stadt Stuttgart keine Entscheidung, ist der Antragsteller berechtigt, die von ihm angemeldete Versammlung durchzuführen.

    Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart haben dem Antragsteller die notwendigen Auslagen jeweils zur Hälfte zu erstatten.

1 BvQ 37/20

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/04/qk20200417_1bvq003720.html


https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.gegen-corona-einschraenkungen-bundesverfassungsgericht-kippt-demo-verbot-in-stuttgart.53cbf11d-0208-4b63-be68-5099d471a28e.html

[Gerichtsreporter]

Und die nächste Entscheidung

Da hat es die Stadt dem Kläger aber auch leicht gemacht. Das ist der typische Fall des Ermessensausfalls. Die Stadt hat nicht gesehen, dass sie ein Ermessen hat und dieses daher nicht ausgeübt. Jetzt muss die Stadt eine Ermessensentscheidung treffen. Dabei kann trotzdem herauskommen, dass die Demo nicht genehmigt wird.

[Neuschwabenland]

Stichwort: Corona-Bonds

Mal eine Frage an diejenigen die Ahnung von Wirtschaft haben. Ist das eigentlich eine brauchbare Idee um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu beheben?

Ganz unabhängig davon ob die einzelnen Regierungen dem zustimmen oder nicht.

Ich hab jetzt nicht die große Ahnung von Wirtschaft, aber Coronabonds oder Eurobonds hätten den Vorteil, dass alle Euroländer sich zu gleichem Zinssatz Geld leihen können. Im Gegenzug müssen dann die anderen Euroländer bei einem Zahlungsausfall einspringen - was hauptsächlich der deutsche Steuerzahler ausbaden wird.

Grundsätzlich lösen mehr oder billigere Schulden aber leider nicht die eigentlichen Probleme der griechischen, italienischen oder spanischen Wirtschaft.

Von dem her: Nein, das wird wahrscheinlich rein gar nichts bewirken.

[Gelehrsamer]

Puh, da ist man mal kurz nicht da...

Hab ich z.B. nie behauptet.

Weiß ich. Meine Anmerkung bezog sich auf @dtx

Durchgängiger Tenor: Grundrecht auf Leben und Gesundheit vor anderen Grundrechten.

Nur indirekt: Das Virus ist keine dem Staat zurechenbare Beeinträchtigung von Grundrechten; anders als die Schutzmaßnahmen. In Bezug auf die Abwehr des Virus kommt daher nur eine (ebenfalls in den Grundrechten) verortete Schutzpflicht des Staates in Betracht. Die beinhaltet aber kein subjektives Recht (str.) und ist deshalb nur Erfüllung einer staatlichen Aufgabe.

In der Sache geht es daher durchaus um Gesundheitsschutz vs Grundrechte (und nicht Grundrechte vs. Grundrechte). Allerdings ist "Gesundheitsschutz gegen Grundrechte" in dieser abstrakten Form nicht abwägbar. Man muss daher immer konkret hinsehen. Richtiger ist, stattdessen z.B. die "Gewährleistung einer intensivmedizinischen Versorgung" in Verhältnis zur "Reiselust" zu setzen. Ob das Ergebnis überzeugt, sei dahingestellt. Ich kann jetzt nicht mehrere Dutzend Entscheidungen kommentieren. Dass Inhaber von Zweitwohnungen diese nicht sollen aufsuchen dürfen, um zu vermeiden, dass an dem betreffenden Ort die IC-Stationen überlastet werden, leuchtet mir allerdings (jedenfalls derzeit) nicht ein. Hier bedarf es imho eines konkreten Zusammenhangs mit einer möglichen Überlastung des Krankenhaussystems (L. Bohnsack auf juwiss: https://www.juwiss.de/53-2020); es gibt dazu auch tendenziell gegenläufige Entscheidungen aus Ostdeutschland (OVG Berl.-Bbg. zu Zweitwohungen: OVG 11 S 15.20 und OVG 11 S 16.20 v. 07.04.20, OVG MV zu Reisen an die Ostsee 2 KM 268/20 und 2 KM 281/20 v. 09.04.20). Ansonsten steht zu Erwarten, dass die Gerichte mit Fortdauer der Beschränkungen zunehmend kritischer Hinsehen werden. Ich halte etwa für überwiegend wahrscheinlich, dass die aktuelle Verkaufsflächenbegrenzung (800 qm) als willkürlich und nicht zielführend kassiert werden wird (und bin gespannt, ob ich mich irre). Im Bereich der Versammlungsfreiheit wollen die Länder ab Anfang Mai teilweise wieder mehr zulassen, was verfassungsrechtlich geboten sein dürfte.

[klingsor3]

Heute scheint es wieder eine D_eppen-Demo auf dem RLP zu geben. Grabinger und Bauer sind schon da.

[SchlafSchaf]

Stichwort: Corona-Bonds

Mal eine Frage an diejenigen die Ahnung von Wirtschaft haben. Ist das eigentlich eine brauchbare Idee um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu beheben?

Ganz unabhängig davon ob die einzelnen Regierungen dem zustimmen oder nicht.

Ich hab jetzt nicht die große Ahnung von Wirtschaft, aber Coronabonds oder Eurobonds hätten den Vorteil, dass alle Euroländer sich zu gleichem Zinssatz Geld leihen können. Im Gegenzug müssen dann die anderen Euroländer bei einem Zahlungsausfall einspringen - was hauptsächlich der deutsche Steuerzahler ausbaden wird.

Grundsätzlich lösen mehr oder billigere Schulden aber leider nicht die eigentlichen Probleme der griechischen, italienischen oder spanischen Wirtschaft.

Von dem her: Nein, das wird wahrscheinlich rein gar nichts bewirken.

Es könnte bewirken das so manchen Populisten und EU-Gegnern etwas der Wind aus den Segeln genommen wird.
Solange aber keine gemeinsame Haushaltsführung besteht, werden Eurobonds in den nördlichen Ländern politisch nicht umzusetzen sein

Edith sagt: Wegen solchen Deppen sehe ich partiell Ausgangssperren in Reichweite, Abstand ist ein Fremdwort

[hair mess]

Das ist eine schwere Antwort.
Ich habe ein wenig Ahnung von der Wirtschaft, Finanzwirtschaft und Volkswirtschaft waren Teil meines Studiums.
Doch sehe ich viel Probleme in dem Gefühl, das die Menschen damit haben. Immer ausgehend von ihrem ureigensten Gefühl, das hat nichts mit Vernunft oder Verstand oder Wissen zu tun.
Und da könnte es den Populisten im Süden den Wind aus den Segeln nehmen, der hier wieder das Schiff der Populisten antreiben könnte.
Hätte man die Bonds nur zur Minderung der Zinsbelastung der Südländer, wäre das unbestreitbar eine gute Lösung.
Aber diese Zinsminderung geht halt nicht ohne Verlagerung des Risikos auf den Norden.
Und wenn die Südländer ihre Schulden nicht mehr tilgen können, dann werden wir wohl dafür herhalten.  Und auf diesem Pferd könnten die hiesigen Populisten unsere Demokratie zu Tode reiten.

Wir haben ja tatsächlich das auf uns zukommende Problem mit dem neu geschaffenen Geld noch nicht beseitigt.
Aktuell wurde zur Krisenbewältigung das schnell umlaufende Geld durch viel neu geschaffenes ersetzt.
Hierbei gibt es Krisengewinnler und Krisenverlierer, wobei die Feststellung, was du gerade bist, sehr momentan sein.
Wenn wir uns nicht endlich vom Geld als Index für Krisengewinn und -verlust lösen, werden noch viele unglücklich werden, weil sie zu irgendeinem Punkt in der Krisenbewältigung plötzlich zu den Krisenverlierern (monetär) gehören, weil sie gar nicht verstehen, wie toll es ist, wenn sie selbst und ihr Umfeld überleben.
Die wirtschaftliche Existenz, noch mehr die Möglichkeit zu Weltreisen etc. sollten eine andere Wertigkeit erhalten.

Aktuell bin ich in einer Situation (mir bleibt ja viel Geld über, weil die Gastronomie zu hat ), in der ich anderen helfen kann, finanziell und menschlich. Und ich tue es gerne.

Ähnlich sehe ich auch die Situation unseres Landes.
Wir könnten ohne großes Risiko mit Bonds helfen.
Und wenn es ein Risiko ist, dann sollten wir es aus Menschlichkeit tragen und diese Menschlichkeit als Nächstenliebe zum Schutzschild gegen die Populisten der Welt nehmen und hoffen, beten, dass es funktioniert. 

[SchlafSchaf]

Sehr treffend pointiert

[facebook]www.facebook.com/100005590002474/posts/1276257429237245/?substory_index=0[/facebook]

[A.R.Schkrampe]

Ok, dann weiß ich schon einmal, wo ich zukünftig nicht mehr zum Steak essen hingehen werde.

Erzähl mir nicht, daß Du da satt geworden bist.

Da war ich das letzte Mal vor 17 oder 18 Jahren - zu miese Qualität, zu kleine Portionen, zu hohe Preise.

Mainstream-Kettenfraß par excellence.

Die einzige Partei, die scheinbar frei von solchen Deppen ist ist die Partei unseres lieben @A.R.Schkrampe, und dort auch nur weil man da sowieso nicht weiß was ernst gemeint ist und was nicht.

Doch nicht etwa die Partei Die PARTEI? Die ist als einzige deppenfrei, denn sie hat immer recht!
...

Mmhhh, an Depp*Ixen laufen bei uns schon ein paar herum 
aber wir bemühen uns, diese Knalltüt*Ixen abzuwürgen und mundtot zu machen.

[Gutemine]

Erzähl mir nicht, daß Du da satt geworden bist.

Da war ich das letzte Mal vor 17 oder 18 Jahren - zu miese Qualität, zu kleine Portionen, zu hohe Preise.

Ich war da das einzige und letzte Mal vor ca. 15 Jahren und muss zugeben, ich habe den Laden ziemlich postwendend wieder verlassen, nachdem ich gesehen habe was auf den Tellern war und den Geruch (und nein, ich meine keinen leckeren Geruch von frischem Fleisch vom Grill  ) wahrgenommen habe. Seitdem mache ich meine Steaks wieder selbst, mit Salat dazu und ganz viel geröstete Zwiebel und weiß dann meistens was ich auf dem Teller habe. 
Geld spart man obendrein, selbst wenn man das teuerste Fleisch von Super-Ober-Edel-Biobauern im Delikatessenladen kauft.